Mittwoch, September 20, 2017

Frankreich muss man lieben, um es zu verstehen

Frankreich ist mehr als nur der große Nachbar Deutschlands. Es ist ein Land, das sich vom Erbfeind zum vertrauten Partnerland gewandelt hat, das nach dem Brexit als Pfeiler Europas so wichtig ist wie nie zuvor. 

Ulrich Wickert, geboren 1942 und einer der bekanntesten Journalisten und auch Frankreich-Experten Deutschlands, zog heute Abend im Fürst-Metternich-Saal auf Schloss Johannisberg ein Resümee über seine lebenslange Faszination und Auseinandersetzung mit einem Land, das uns so vertraut scheint und doch viele Rätsel birgt. 

In seinem neuen Buch "Frankreich muss man lieben, um es zu verstehen", das er dem zahlreich erschienenen Publikum vorstellte, beschreibt er das deutsche Sehnsuchtsland mit all seiner Eleganz, seinem Stil, der Küche und Kultur. Er verschweigt aber auch nicht die tiefe Krise, in der sich die Grande Nation derzeit befindet: Der Niedergang der Wirtschaft, politische Stagnation, der Aufstieg des Front National, soziale Spannungen und islamische Attentate haben das Selbstbewusstsein des Nachbarlandes spürbar erschüttert. Wickert wusste das in kurzweiligen zwei Stunden prägnant zu beschreiben, garniert mit einer Vielzahl an amüsanten  persönlichen Anekdoten.




Dienstag, September 19, 2017

Deutschlands führende Nachrichtenseite

Die wichtigen Infos auf "Deutschlands führender Nachrichtenseite" mit "allem wichtigen aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Wissenschaft, Technik und mehr."

Samstag, September 16, 2017

Sitzplatz

Wenn Leute im Zug mit ihrer Tasche den Platz neben sich zu blockieren versuchen, spreche ich sie schon aus Prinzip als erstes an, ob der Platz noch frei ist.

Mittwoch, September 13, 2017

Die Partei und die AfD

"Vater, was hast du damals gemacht, als die Nazis ins Parlament eingezogen sind?" 
"Ich habe die PARTEI gewählt, lol."

Dienstag, September 12, 2017

R.I.P. Heiner Geißler

"Von 100 Menschen sterben 100. Der Tod ist demokratisch. Er packt den Ackermann genauso wie den Arbeiter von der Müllabfuhr." 

- Heiner Geißler -

Donnerstag, September 07, 2017

Evolutionsschub

Wann genau war eigentlich dieser Evolutionsschub, als Menschen begannen, das Handy nicht mehr ans Ohr zu halten, sondern mit Lautsprecher vor sich?

Montag, September 04, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4.9.2017

Bericht des Magistrats
  • Der Jahresabschluss des Brentanohauses hat ein positives Ergebnis von rund 14.000 Euro erbracht.
  • Das 2. Anhörungsverfahren im Rahmen der Sanierung des Mittelheimer Bahnhofs ist abgeschlossen. Weitestgehend wurden alle Einwendungen der Stadt berücksichtigt.
  • Der Verein Denicé-Beaujolais e.V. möchte keine offizielle Städtepartnerschaft zwischen Oestrich-Winkel und der französischen Stadt Denicé-Beaujolais e.V. Grund sind Bedenken von französischer Seite, dass den Partnerverein in Frankreich anderenfalls erhebliche finanzielle Verpflichtungen treffen könnten. Es werden nun andere Möglichkeiten des intensiveren Austauschs geprüft.
  • In Kooperation mit der Exina und der EBS findet eine Informationsveranstaltung für Gründungsinteressierte in der European Business School statt. Dies geht zurück auf den SPD-Antrag betr. Gründerförderung.
  • In Kürze wird die Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Hotel Eger an den Rheingau-Taunus-Kreis gemäß Vereinbarung mit dem Kreis zurückgegeben.
  • Das Herbstferienprogramm der Stadtjugendpflege ist fertiggestellt.
  • Die von der SPD beantragte und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Stelle für Wirtschaftsförderung wird nun in Kürze ausgeschrieben.

Beantwortung von Anfragen

Die SPD stellte vier Anfragen:

  • Versicherungsschutz an städtischen Gebäude: Derzeit besitzt keine städtische Immobilie eine Elementarversicherung. Das Thema soll nun aber unter den Bürgermeistern diskutiert werden.
  • Grundsteuersenkung: Wie von der SPD bereits im Frühjahr beantragt soll der Haushaltsplanentwurf 2018/2019 eine Grundsteuersenkung um 100 Punkte vorsehen.
  • Scharbel/Fuchshöhl: Wie von der SPD bereits im Rahmen der Beschlüsse zu diesen beiden Baugebieten prognostiziert, fließen in diesem Jahr noch keine Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in den städtischen Haushalt.
  • Sicherheit an der B 42: Die vermehrten Unfälle an den Ab-/Ausfahrten der B 42 werden zum Anlass, erneut die Forderung an Hessen Mobil zwecks Einrichtung von Flexibaken und Anbringung von Hinweisschildern zu erneuern. Derzeit sperrt sich Hessen Mobil noch dagegen.

Antrag SPD-Fraktion: Straßenbeschilderung Oestrich-Winkel

Die SPD möchte an allen Straßen mit historischem Bezug ein erläuterndes Hinweisschild anbringen. Zunächst wollten CDU/FDP dieses Ansinnen nicht mittragen und stattdessen die Erläuterungen auf der städtischen Homepage einpflegen. Wir machten darauf aufmerksam, dass es realitätsfremd sei, dass jemand während des Spaziergangs oder der Autofahrt zum Smartphone greift und auf der städtischen Homepage nach den Erläuterungen sucht. Nun wird das Thema noch einmal im Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur beraten.

Antrag B90/GRÜNE: Verbesserungsmaßnahmen Radfahren

Erneut musste sich die Stadtverordnetenversammlung mit einem Antrag der Grünen zum Thema Radverkehr beschäftigen. Die vorgeschlagene Freigabe der Bischof-Dirichs-Straße und des Rheinwegs für Radverkehr gegen die Einbahnstraße wurde von uns und der restlichen Stadtverordnetenversammlung ebenso abgelehnt wie von CDU und FDP das Anbringen von Hinweisbeschilderungen für Radfahrer an den Unterführungen und dem Mittelheimer Bahnhof. Letztere beiden Vorschläge hätten wir im Gegensatz zu CDU und FDP als sinnvoll erachtet. Angenommen wurde hingegen die Beseitigung der Tunnelreste auf dem Leinpfad in Höhe des ehemaligen Koepp-Tunnels für mehr Sicherheit der Radfahrer.

Antrag B90/GRÜNE: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Einstimmig angenommen wurde die Durchführung einer Veranstaltung rund um den Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Dies beinhaltete auch die Anregung der SPD, die Veranstaltung in Kooperation mit dem Rheingau-Taunus-Kreis durchzuführen und als Referentinnen Praktikerinnen von zum Beispiel der Polizei einzuladen.

Antrag B90/GRÜNE: Mitfahrbänke

Die Grünen hatten die bereits von der SPD in die öffentliche Debatte gebrachte Idee zur Einrichtung von Mitfahrbänken aufgegriffen und beantragt. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung nun einstimmig in den Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur verwiesen wurde.

Antrag B90/GRÜNE: Kommunale Gefährdungsanalyse

Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde die Erstellung einer kommunalen Gefährdungsanalyse für Unwetterschäden abgelehnt. Die SPD hat sich enthalten, weil wir die Idee im Grundsatz für richtig halten, die Ebene aber für falsch. Da Unwetter nicht vor Ortsschildern Halt machen, gehört das Thema unseres Erachtens auf Ebene des Zweckverbandes oder Kreises.

1. Änderung der Entschädigungssatzung

Einstimmig angenommen wurde die Anschaffung von mobilen Tablets, die zukünftig Papiervorlagen ersetzen sollen und damit der Stadt mittelfristig auch Aufwand und Geld sparen. Die SPD bestand allerdings darauf, dass auch zukünftig Mandatsträger ein Wahlrecht besitzen müssen und nicht zur Verwendung von Tablets gezwungen werden können.

Kinderfreundliche Kommunen

Einstimmig angenommen wurde die Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“. Mit der Teilnahme möchte die Stadt die Nachhaltigkeit kinderfreundlicher Prozesse als selbstverpflichtende Handlungsabläufe in Politik und Verwaltung sichern. So können Voraussetzungen geschaffen werden, die den Schutz, die Förderung und die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nachhaltig sichern. Das trifft auch auf unsere Zustimmung, weil wir vor allem die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen für wichtig erachten, wie in der vergangenen Wahlperiode durch unseren Antrag zur Einrichtung eines Jugendforums bereits dokumentiert.

Nachfolgenutzung des Geländes der ehemaligen Rabanus-Maurus-Schule

Einstimmig beschlossen wurde der Verkauf der ehemaligen Winkeler Grundschule an den Projektentwickler Jökel Bau, der dort ein Mehrgenerationenquartier mit Mehrgenerationenhaus, Tagespflege, betreutem Wohnen und zusätzlichem Wohnraum errichten möchte. Möglich wurde dies, weil mit den Stimmen von SPD, Grüne und FDP seinerzeit der Kauf des Josefshauses abgelehnt wurde und der Stadt so mehrere hunderttausend Euro an Investitions- und Sanierungskosten erspart geblieben sind. Im Nachgang hat sich diese Entscheidung nun als goldrichtig erwiesen, auch weil das Mehrgenerationenhaus zukünftig eingebettet in das Mehrgenerationenquartier noch viel zielgerichteter agieren kann. Die SPD wird im weiteren Verfahren darauf achten, dass wie bereits durch eine Initiative der SPD beschlossen auf dem Areal Räumlichkeiten für Vereine und die Jugend geschaffen werden, die jetzt noch die Rabanus-Maurus-Schule nutzenden Vereine einen alternativen Betätigungsort erhalten und die Anwohner durch den Neubau nicht in Bezug auf Sicht und Größe der Gebäude schlechter gestellt werden als es derzeit der Fall ist.

Stellungnahme zum Antrag gem. § 4 BImSchG "Windpark Geisenheim" der Fa. ABO-Wind

Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde die ablehnende Stellungnahme für den Windpark Geisenheim beschlossen. Für die SPD war das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Windenergie aus dem Dezember 2014 ausschlaggebend, welches wir konsequent berücksichtigen.

Konzeptstudie für eine touristische In-Wertsetzung der Mapper Schanze

Einstimmig angenommen wurde ein Konzept zur touristischen In-Wertsetzung der Mapper Schanze, das letzte zumindest noch teilweise erhaltene Bollwerk des Rheingauer Gebücks. Dies geht zurück auf einen Antrag der SPD im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016.

Weiterentwicklung der Dachmarke Kulturland Rheingau; hier: Vorstellung des Endberichtes der Phase I

Einstimmig beschlossen wurde auch die Weiterentwicklung der Dachmarke „Kulturland Rheingau“. Ziel ist, dass diese stärker in das Bewusstsein der Rheingauer Bevölkerung rückt als das bisher der Fall ist.

Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen

Einstimmig wiedergewählt wurde Siegfried Müller.

Weiterführung Wohnbauberatungsstelle Oestrich-Winkel als Mitglied im "Netzwerk Wohnen RheingauTaunus" im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)

Einstimmig beschlossen wurde der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Gründung einer (inter-)kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum Zwecke der Weiterführung des „Netzwerk Wohnen Rheingau-Taunus“ für die Dauer von fünf Jahren. Die Geschäftsführung des „Netzwerk Wohnen Rheingau-Taunus“ liegt bei der Stadt Taunusstein; Oestrich-Winkel leitet autark eine Wohnberatungsstelle.

Jahresabschlüsse für die Eigenbetriebe Kultur und Freizeit, Soziale Dienste und Stadtwerke

Die Jahresabschlüsse wurden einstimmig in den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung verwiesen.

Dienstag, August 29, 2017

#RieslingstattbrauneSuppe

Rund 80 Menschen fanden sich heute Abend vor dem Bürgerhaus Kiedrich ein und setzten gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtspopulismus und Hetze. In ihren Ansprachen betonten Bürgermeister Winfried Steinmacher, Vertreter der Grünen und der Linken sowie ich, dass im Rheingau kein Platz ist für Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus. Anschließend gab es noch ein Schlückchen zu trinken im Bürgerhaus unter dem Motto "Riesling statt braune Suppe". Vielen Dank an die Organisatoren, die Polizei und die kunterbunten Teilnehmer für den friedlichen und kreativen Protest, auch als Solidarirät zu dem Pächterpaar, das die AfD ausgeladen hatte!



Montag, August 28, 2017

Der Wein-Graf

Ich kann mich noch genau daran erinnern - ich war dann wohl zarte 13 Jahre jung -, wie sich meine Eltern darüber unterhielten, dass sich "der Graf vom Schloss erschossen hat". Einordnen konnte ich das damals freilich noch nicht, das Abendbrot war wohl wichtiger. Sehr geholfen hat dabei jetzt auch das Buch von Wolfgang Junglas über Graf Erwein Matuschka-Greiffenclau. Ich habe es förmlich verschlungen und die Lebensgeschichte des Grafen ist trotz seiner Detailliertheit und der zum Teil sehr tiefen Einblicke sehr kurzweilig zu lesen. Er muss eine beeindruckende Persönlichkeit gewesen sein - gerne hätte ich auch als Sozialdemokrat, deren größter Fan er ja scheinbar nicht gewesen ist ;-), einmal das Gespräch mit ihm gesucht. Kurzum: Klare Leseempfehlung!

Donnerstag, August 24, 2017

Kicker Managerspiel 2017/18

Ihr habt recht, ich schulde Euch noch mein Team für das kicker Managerspiel 2017/18 - Classic und Interactive. Der erste Spieltag war schon mal in Ordnung, aber ausbaufähig :-)




Dienstag, August 22, 2017

Social Media im RTK, Vol. 2

Vor rund zwei Jahren habe ich mir einmal die Mühe gemacht, alle 17 Kommunen inklusive dem Landkreis auf ihre Internet- und Social Media-Aktivitäten hin zu überprüfen. Das Positive: Zumindest jede Kommune und eine Reihe von Bürgermeistern hatten einen Internetauftritt - vermutlich war dies vor einigen Jahren auch noch anders. Das Ernüchternde, bezogen auf Social Media: Web 2.0 war im Rheingau-Taunus-Kreis noch eher ein Fremdwort.

Heute, zwei Jahre später, hat sich leider nichts zum Positiven entwickelt - im Gegenteil: Die Social Media-Präsenz stagniert - und die (vermutlich einmal zu Wahlkampfzwecken  eingerichteten) Homepages der Bürgermeister und des Landrats sind überwiegend statisch und werden nicht aktualisiert, allenfalls durch automatisiert eingepflegte externe Inhalte. 


Auch in 2017 gilt damit: In Bereich Social Media und Web 2.0 ist der Rheingau-Taunus-Kreis noch ziemlich 1.0. Wenn man sich betrachtet, wie viele Bürger mittlerweile über diese Kanäle erreicht werden können oder sogar auch nur noch erreichbar sind, steckt in diesem Bereich sicher noch einiges an Potential.

Zur Untersuchung:
Die Untersuchung ist unterteilt nach den Kriterien Homepage-, Facebook- und Twitterauftritt sowie im Vergleich zu 2015 neu Instagram (jeweils unterteilt nach Kommune und Bürgermeister bzw. Landrat). Eigentlich können nur die Stadt Eltville und Taunusstein in Anspruch nehmen, auf (nahezu) allen Kanälen präsent zu sein, sei es durch die Stadt selbst oder ihre in diesem Bereich sehr rürigen Bürgermeister. Zumindest eine Reihe von Bürgermeistern (und der Landrat) sind auf Facebook vertreten. Nicht näher geprüft außer Aktualität habe ich die Qualität der einzelnen Webseiten oder Social Media-Accounts - hier ließen sich freilich noch reichlich Differenzierungen vornehmen.


Das Ergebnis:

Freitag, August 18, 2017

Thomas Oppermann zu Gast in Oestrich-Winkel

Bahnlärm, Kinderehen, Grundeinkommen und Bildung
Vorsitzender der SPD- Bundestagsfraktion Thomas Oppermann im direkten Gespräch

Bürger trafen bei „Martin Rabanus trifft Thomas Oppermann“ in der Brentanoscheune den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag zum direkten Gespräch.

Oestrich-Winkel. (sf) – Von wegen Politikverdrossenheit und Unerreichbarkeit der Politiker „da oben“: rund 100 Besucher der Veranstaltung „Martin Rabanus trifft Thomas Oppermann“, die vergangenen Donnerstagabend in der Brentanoscheune stattfand, hatten die Gelegenheit, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden direkt Fragen zu stellen und Probleme zu schildern, die den Bürgern im alltäglichen Leben zu schaffen machen.

Und das taten sie auch: ohne Scheu stellten sie in der Diskussion ihre Fragen auf Augenhöhe mit Thomas Oppermann und Martin Rabanus und bekamen auch sofort eine Antwort. Zwar nicht immer ganz zufriedenstellend für die Gäste, weil zum Teil die Probleme nicht gleich lösbar sind oder gar Gesetzesänderungen bedürfen, aber überraschend ehrlich, gerade auch, wenn die Lösungen nicht direkt greifbar waren. „Hier stehen die Bürger und ihre Fragen im Mittelpunkt, das wird keine zweistündige Frontalbeschallung“, hatte auch der Oestrich-Winkeler SPD-Vorsitzende Carsten Sinß vorab erklärt.

Bereits seit einigen Wochen ist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus auf seiner großen Sommertour unterwegs: „Ich stecke gerade mittendrin und will alle 27 Städte und Gemeinden meines Wahlkreises besuchen“, erklärte er bei der Begrüßung. Es sei ihm dabei wichtig, nicht nur als Politiker „aufzutauchen“, sondern mit den Bürgern ganz offen ins Gespräch zu kommen und so viele Tipps und Fragen von der Basis mit in seine Arbeit im Bundestag zu nehmen wie möglich, erklärte Rabanus. Deshalb hatte er sich auch die „Martin Rabanus trifft…“-Aktion mit seinem Team ausgedacht. Bei diesen Veranstaltungen kommt der Bundestagsageordnete dann nicht alleine zu einer Fragestunde mit den Bürgern, sondern bringt stets einen sehr prominenten Kollegen aus dem Bundestag mit. So wird er auch am 22. August auf Sigmar Gabriel treffen und mit ihm zusammen im „Town-Hall“-Format Fragen der anwesenden Gäste von Angesicht zu Angesicht beantworten. Wie auch vergangenen Donnerstag mit Thomas Oppermann.

Eröffnet hatte der „örtliche Kollege“ von Oppermann, Carsten Sinß, der SPD-Ortsvereinsvorsitzende ist auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Oestrich-Winkeler Stadtparlament, den Abend mit der Erläuterung des „Town Hall-Formats“: „Jeder Fragesteller hat eine Minute Zeit um seine Frage zu stellen, auf der Leinwand läuft ein Countdown runter, um Statements und Ausschweife zu verhindern. Die Fragesteller kommen direkt zu Thomas Oppermann und Martin Rabanus an den roten Stehtisch, um ihre Fragen zu stellen. Die beiden Politiker antworten dann innerhalb von drei Minuten, auch mit Countdown“. Ab und zu gab es noch eine Nachfrage, das war erlaubt.

Zum Einstieg in den Abend gab es dann zunächst noch einen kleinen Film, in dem Martin Rabanus zeigte, wie sein Arbeitsalltag aussieht und wofür er steht. In seiner Begrüßung gab er seiner Freude Ausdruck, dass so viele Gäste seiner Einladung gefolgt waren. Bunt gemischt aus drei Generationen setzte sich das Publikum zusammen und auch Mitglieder anderer Parteien waren mit von der Partie. Aus allen Rheingauer Kommunen von Lorch bis Walluf waren die Besucher gekommen.

Rechtzeitig zur Eröffnung der Fragerunde traf dann auch Thomas Oppermann ein, der ebenfalls gerade auf Tour sei und einige Wahlkreise besuche: „ Am heutigen Donnerstag war ich in Kassel, Marburg, Darmstadt und die letzte Station war im Rheingau. Und glauben Sie mir, mich haben heute alle beneidet, als ich gesagt habe, dass ich meinen Feierabend im Rheingau begehe“, sagte er.

Dann aber standen die Fragen der Bürger im Mittelpunkt: „Brauchen wir 16 verschiedene Bildungssysteme in Deutschland?“, „Wann wird es im Rheintal endlich leiser?“, „Wer sorgt für eine alternative Trasse?“, „Wie reagiert Deutschland bei Flüchtlingen, die Kinderehen geschlossen haben?“, „Wie stehen Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen?“, „Wie stehen sie zu Auslandseinsätzen und Waffenlieferungen in Krisengebiete?“, waren einige der Fragen, die die Bürger hatten. Es wurden Probleme bei freiwillig gezahlten Krankenkassenbeiträgen geschildert und Ungerechtigkeiten bei der Mütterrente für ältere Mütter diskutiert. Sehr aufmerksam und sehr fair verfolgten die Gäste in der Brentanoscheune die sachlichen und durchaus auch informativen Diskussionen. Auffallend war, dass auch viele junge Zuhörer, darunter einige Schüler vom Hansenberg, im Publikum waren und sich auch trauten, Fragen zu stellen.

„Ich werde heute Abend viele Anregungen mit nach Berlin nehmen“, resümierte Thomas Oppermann. So sei ihm das dringliche Problem des Bahnlärms im Rheingau noch bewusster geworden. Oder die vermehrte Wertschätzung der Arbeit von Menschen mit Handicap, die in Behindertenwerkstätten keinen Mindestlohn erhalten könnten, weil sich die Einrichtungen sonst nicht tragen könnten. Sehr ehrlich erteilte er aber auch persönlich Absagen zu einigen Ideen wie dem bedingungslosen Grundeinkommen, an das er nicht glaube: „Ich denke, wir sollten weiterhin nach Leistung bezahlen“. Dass er selbst für seine „Leistung“ an diesem Abend mit einer Flasche Wein als Gastgeschenk von Martin Rabanus „belohnt“ wurde, freute den Sozialdemokraten sichtlich.


Quelle: Rheingau Echo

Dienstag, August 15, 2017

Dienstag, August 08, 2017

AW: Betreff

Ja, ich gestehe ein, dass ich beim Beantworten von E-Mails fehlerhafte Betreffzeilen korrigiere. Kennt Ihr, oder?

Freitag, Juli 28, 2017

Fahrverbot

Ein grüner Ministerpräsident und ein grüner Oberbürgermeister werden vom Gericht gezwungen, die Umwelt zu schützen. Genau mein Humor.

Donnerstag, Juli 27, 2017

Misdialling

Misdialling from hell! Kein Witz: Musste beim Finanzamt Fulda anrufen (Vorwahl 0661), vertippe mich (Vorwahl 0611) und lande wo? Im Vorzimmer des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier

Donnerstag, Juli 13, 2017

If you were born in 1984...

  • The BIGGEST movie was Beverly Hills Cop, which grossed $234.8 million in the United States.
  • The Best Picture winner was Amadeus, which also won Oscars for Best Director (Miloš Forman), Best Actor (F. Murray Abraham), Best Adapted Screenplay, Best Art Direction, Best Costume Design, Best Makeup, and Best Sound Mixing.
  • But the best movie was A Nightmare on Elm Street. Wes Craven introduced the enduring Freddy Krueger in this horror all-timer, where the special effects -- oh, that blood geysering from Johnny Depp's bed! -- match the disturbing logic of a creeper who can stalk into your slumbering mind. 
via https://www.thrillist.com/entertainment/nation/oscar-winning-movies-box-office-hits-birthday-years

Samstag, Juli 08, 2017

Life is beautiful

Lauer Sommerabend. Gartenschaukel. Wein. In Nachbars Garten Gitarrengesang, die Playlist reicht von "Mein kleiner grüner Kaktus" bis zu "Let it be". Life is beautiful.

Freitag, Juli 07, 2017

#G20HH2017

Generationen vor uns haben das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit unter Einsatz ihres Lebens erkämpft oder kämpfen in anderen Staaten noch darum, während es ein paar halbstarke Volldeppen mit Füßen treten und damit auch den echten Demonstrant*innen und ihrer Botschaft einen Bärendienst erweisen. Danke für nichts - Ihr seid nur mit Eurer schwarzen Kapuze stark! 

Achso: Das kam im übrigen politisch rum.

Mittwoch, Juli 05, 2017

Soul am Dom

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums hatte das Rheingau Musik Festival vor den Rheingauer Dom zu den Soulklängen von Myles Sanko und Band geladen. 


Mittwoch, Juni 28, 2017

SINẞ

Nie mehr SINSS, nur noch SINẞ. 
Und was die SZ und Eszet-Schnitten jetzt machen? Mir wurscht :-)

Montag, Juni 26, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2017

Tagesordnung


Bericht des Magistrats
Es erfolgte kein Bericht.

Beantwortung von Anfragen
Sachstand Friedhofsgestaltung: Erster Stadtrat Fladung (SPD) erläuterte auf Anfrage der FDP die Fortschritte bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Neugestaltung der städtischen Friedhöfe und des jüdischen Friedhofs.
Weitere Anfragen von Bündnis 90/Die Grünen setzten sich mit dem Sachstand zur Reparatur des Aufzugs an der Unterführung Oestrich und dem von den Stadtverordneten gewünschten Radweg zwischen Winkel und Geisenheim auseinander.

Novellierung der Stellplatzsatzung
Wurde vom Magistrat zurückgezogen.

Antrag Fraktionen CDU und FDP: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Mit der Mehrheit von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. CDU und FDP möchten auf diese Weise die Beratung in Ausschüssen  erschweren, wo aber eigentlich die Sacharbeit zu erfolgen hat. Nun werden diese Debatten womöglich entweder in die Stadtverordnetenversammlung getragen, die dafür aber nicht der richtige Ort ist, oder direkt im Keim erstickt, was nicht unsere Zustimmung findet. Wir finden: Auch mit einer politischen Mehrheit muss man sich den Argumenten der anderen Seite stellen.

Antrag Fraktionen CDU und FDP: Änderung der Hauptsatzung
CDU und FDP wollten das amtliche Bekanntmachungsorgan wechseln – weg vom Rheingau Echo und hin zur Rhein-Main-Presse. Dabei hatten sie allerdings schlecht recherchiert, denn dieses Ansinnen wäre zum einen für die Stadt und damit den Steuerzahler teurer und würde zum anderen weniger Leser erreichen. Zudem können sich viele ältere Menschen eine Tageszeitung nicht leisten. Nun wurde der Antrag zurück an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Wir appellieren an CDU und FDP, ihren Antrag zu überdenken und zurückzuziehen.

Antrag Fraktionen CDU und FDP: Stadtpolizei/Ruhender Verkehr
Gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird ein zusätzlicher Ordnungspolizist eingestellt, der sich durch das Verteilen von Knollen refinanzieren soll. Das fand nicht unsere Zustimmung. Ein Änderungsantrag der SPD, an neuralgischen Punkten die Bevölkerung zunächst für Gefahren, vor allem im Notfall, zu sensibilisieren, eine Parkraumanalyse zur Schaffung neuer und Optimierung bestehender Parkflächen durchzuführen und die Einrichtung eines rheingauweiten Ordnungsamtsbezirks zu prüfen wurde abgelehnt.

Antrag Fraktionen SPD sowie CDU und FDP: Wirtschaftsförderung
Sowohl die SPD wie auch CDU und FDP hatten einen Antrag zur Schaffung einer Stelle für Wirtschaftsförderung eingereicht. Während CDU und FDP das vor kurzem noch abgelehnt haben, konnten sie die Argumente der SPD, die das bereits in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016 gefordert hat, nun offenbar doch überzeugen. Denn es reicht nicht, Wirtschaftsförderung einfach nur zur „Chefsache“ zu erklären, ohne dass weiter etwas passiert. Die Größe, dem SPD-Antrag zuzustimmen, besaßen sie allerdings nicht, sondern stimmten ihrem eigenen Antrag zu, der zudem den Aspekt Gründer- und Tourismusförderung komplett ausklammert. Aus unserer Sicht unzureichend.

Antrag Fraktion SPD: Willkommenspaket für Neubürger/innen
Einstimmig angenommen wurde die Initiative der SPD, Neubürgern zukünftig ein Willkommenspaket zu überreichen, was u.a. Informationen zur Stadt, Kontaktdaten sowie Gutscheine heimischer Vereine und Gewerbetreibender enthält.

Antrag Fraktion SPD: Freies WLAN in Oestrich-Winkel
Einstimmig angenommen wurde der Antrag der SPD, an stark frequentierten Orten im Stadtgebiet wie Rat- und Bürgerhäusern, Sportplätzen, Turnhallen belebten Plätzen etc. freie und kostenlose WLAN -Hotspots einzurichten und dabei auch auf mögliche Förderprogramme zurückzugreifen.

Antrag Fraktion Grüne: Runder Tisch „Private Oestrich-Winkeler Kulturdenkmäler pflegen & erhalten“
So wichtig der Erhalt und die Pflege von Kulturdenkmälern ist, so falsch war aus Sicht der SPD das Ansinnen, dafür ein (weiteres) extra Gremium einzurichten. Warum? Die Stadt hat in der Frage des Denkmalschutz keinerlei formale Zuständigkeiten und damit auch keine Kompetenzen. Auf Kreisebene gibt es bereits einen Denkmalschutzbeirat, der diese Anliegen aufgreift. Während Bündnis 90/Die Grünen aber „nur“ einen runden Tisch einrichten wollten, soll laut Antrag von CDU und FDP nun sogar ein Denkmal- und Gestaltungsbeirat geschaffen werden. Mit was dieses Gremium sich überhaupt beschäftigen soll, konnte an diesem Abend niemand beantworten.

Antrag Fraktion Grüne: Geeignete und nachhaltige Unterbringung des Oestrich-Winkeler Stadtarchivs
Abgelehnt, weil es bereits eine geeignete Lösung gibt mit der Unterbringung des Oestrich-Winkeler Stadtarchivs im Gebäude der Malteser. Die angeregte Unterbringung im zukünftigen mehrgenerationenhaus in der Rabanus-Maurus-Schule ist unseres Erachtens aus Platz- und Kostengründen nicht geeignet.

Antrag Fraktion Grüne: Ausweisung von Vorratsflächen für Aussiedlungen
Mit den Stimmen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen angenommen wurde ein rechtlich nicht bindender Appell an die örtlichen Winzer, bei Aussiedlungen landschaftsschonend vorzugehen. Die SPD enthielt sich der Stimme, weil sie zwar das Ansinnen teilt, es rechtlich den heimischen Winzern aber nicht untersagt werden kann, auszusiedeln, wenn sie die formalen Voraussetzungen erfüllen. Beim Zweckverband Rheingau ist das Thema bereits auf der Tagesordnung, und auf Antrag der SPD soll die Stadt bei Land und Bund auf eine Änderung des § 35 Baugesetzbuch hinwirken, damit Kommunen bei derartigen Vorhaben mehr Mitspracherecht erhalten.

Beitritt Kulturfonds Frankfurt RheinMain
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 wurde einstimmig der Beitritt zum Kulturfonds Rhein-Main beschlossen. Dieser Beitritt wurde nun offiziell vollzogen.

Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung Abfallverband Rheingau
Als Ersatz für den aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschiedenen Dieter Vogel (CDU) wurde Albert Bungert (CDU) als Vertreter für die Verbandsversammlung des Abfallverbands Rheingau gewählt.

3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - hier: Stellungnahme
Einstimmig angenommen wurde die Stellungnahme der Stadt zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000. Die SPD konnte mit diversen Änderungsvorschlägen erreichen, dass Textpassagen verbindlicher formuliert werden und die Stadt ihren Anspruch auf die eigene Planungshoheit unterstreicht.