Freitag, April 22, 2016

Ampel

In Zeiten eines fluideren Parteiensystems, in dem Lager verschwimmen, vor allem aber Koalitionsbildungen nach klassischen Lagern zunehmend erschwert werden, müssen auch neue Konstellationen zur stabilen Mehrheitsbildung angedacht werden. In Sachsen-Anhalt wird das nun die sogenannte "Kenia-Koalition", im benachbarten Rheinland-Pfalz seit heute aller Voraussicht nach eine "Ampel", bestehend aus SPD-FDP-Grüne. Als Sozialdemokrat freut es mich, dass es der SPD gelungen ist, fernab der Option "Große Koalition" (die ja in einigen Bundesländern als solche schon gar nicht mehr bezeichnet werden kann) eine Mehrheitsoption zu generieren, die auch als Vorbild für die Bundesebene dienen kann. Und zwar dann, wenn die Partner nicht bemüht sind, wie in der Vergangenheit oft gesehen, erst einmal Türen zuzuschlagen und zu erklären, mit wem sie nicht können/wollen, sondern vielmehr, WAS sie wollen und mit WEM sie das umsetzen können. Vor allem bei drei Partnern - und das ist in Rheinland-Pfalz gut gelungen - ist es dann auch für die Nachhaltigkeit und Stabilität eines solchen Projektes wichtig, nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen, der in der Regel ja Stillstand bedeutet, sondern Wege zu finden, die jedem Partner in seinem Bereich etwas an die Hand geben, mit dem man sich wiederfindet.

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