Samstag, April 16, 2016

Böhmermann

Tatsächlich hat es ein wahlweise genialer oder zweitklassiger Satiriker (darüber gehen die Meinngen auseinander) geschafft, dass § 103 StGB nun abgeschafft werden soll. Vorausgegangen war dem ein ziemlich denkwürdiges Possenspiel, an dessen Ende es (fast) nur Verlierer gibt:
  • Eine Bundeskanzlerin, die im Verdacht steht wegen eines ohnehin grenzwertigen Flüchtlingsdeals mit der Türkei die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland in Person des Satirikers Jan Böhmermann geopfert zu haben.
  • Ein Koalitionspartnerin SPD, die sich zwar von dieser Entscheidung distanziert (gute Entscheidung!), aber am Ende dann doch irgendwie mit drin steckt.
  • Ein türkischer Präsident, der freundlich ausgedrückt reichlich unsouverän mit politischer Satire umzugehen scheint und nun in Verdacht steht, mit einer Ziege verbandelt zu sein.
  • Ein Satiriker, der (vermutlich, weil juristisch noch nicht bestätigt) Beleidigungen benötigt, um Aufmerksamkeit und Quote zu erhalten und nun erst mal Sendepause hat. Vielleicht war das aber ja auch genau Sinn und Zweck der ganzen Nummer...
Vermutlich hat die Bundeskanzlerin richtig entschieden, wenn Sie rechtstaatliche Prinzipien zugrunde legt, um den Fall Böhmermann nicht politisch, sondern juristisch klären zu lassen. Vermutlich hat die Bundeskanzlerin aber falsch entschieden, als sie vorschnell in eine rechtfertigende Position gegenüber dem türkischen Präsidenten gegangen ist. Vieles von dem, was in den letzten Tagen medial diskutiert wurde, hätte sie sich und dem Land so ersparen können.

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