Donnerstag, August 04, 2016

Vom reichen Kommunalpolitiker

Während man in Frankfurt als Stadtverordneter knapp 1.000 (tausend!!!) Euro pro Monat erhält, erhalte ich in Oestrich-Winkel pro in der Regel mehrstündiger Sitzung 13 Euro und im Kreistag 40 Euro (plus 30 Cent je gefahrenem Kilometer zwischen Wohn- und Sitzungsort). In der Regel hat man im Jahr 6 Stadtverordnetenversammlungen bzw. Kreistagssitzungen, 6 Ausschüsse plus dazugehörige Fraktionssitzungen (bei mir kommt noch der Ortsbeirat mit ebenfalls 6 Sitzungen dazu). Diese deutliche Diskrepanz kann ich mir beim besten Willen nicht erklären, glaube aber, dass sie sowohl in Frankfurt wie auch beim Bund der Steuerzahler einen Sockenschuss haben. Was der Bund der Steuerzahler verschweigt bzw. nicht weiß (was es nicht besser macht): Zum einen können schon rein rechtlich nur Stadtverordnete selbst über ihre Aufwandsentschädigungen entscheiden - gänzlich abschaffen dürfen sie diesen Posten wohlgemerkt aber auch nicht, selbst wenn sie wollten. Zum anderen sind die Kosten sehr wohl transparent, weil sie im Haushalt wie auch der zugrunde liegenden Entschädigungssatzung nachlesbar sind. Der vermittelte Eindruck, hier würde etwas verschleiert, ist unzutreffend und eine Frechheit gegenüber den vielen Ehrenamtlichen, die sich vor Ort in ihrer Freizeit für ihre Heimatstadt und Mitbürger/innen einsetzen - nicht selten auch äußerst undankbar, betrachtet man sich nur mal die stetig zurück gehende Wahlbeteiligung.

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