Montag, April 08, 2019

Aus den Gremien



Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. April 2019 

Bericht des Magistrats

  • Radfahren in Oestrich-Winkel: Der Stadtrat Kurt Bussweiler (Bündnis 90/Die Grünen) wird sich zukünftig federführend um das Thema Radfahren in Oestrich-Winkel kümmern. Eine gute Entscheidung.
  • Die Rheingauer Bürgermeister sind damit einverstanden, den Gefahrgutbezirk um Gemeinden des Untertaunus zu erweitern. Die derzeitigen jährlichen Kosten von etwa 20.000 € würde sich auf 13.000 € verringern.
  • Mängelmelder: Seit kurzem gibt es auf der städtischen Homepage einen digitalen Mängelmelder, mit dessen Hilfe man über die Homepage Mängel und Anregungen an die Verwaltung übermitteln kann.
  • Sozialer Wohnungsbau: Der Erste Stadtrat Werner Fladung hat bereits Gespräche mit der KWB bzgl. sozialem Wohnungsbau und weiterer Nutzungen im ehemaligen Weinhaus Merscheid geführt. Weiter ist angedacht, auch für die 4 geplanten Mehrfamilienhäuser im Baugebiet Fuchshöhl die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft des Kreises mit ins Boot zu holen.
  • Blitzer Greiffenclaustraße: Aufgrund massiver Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Greiffenclaustraße Höhe Spielplatz/Tokajer Straße wird dort in Kürze ein fester Blitzer installiert für mehr Verkehrssicherheit.


Anfragen:

  • Haushaltserfolge des Kämmerers Werner Fladung: Der Erste Stadtrat und Kämmerer Werner Fladung hat auf Nachfrage der CDU ausführlich dargelegt, welch großen Anteil er an der Reduzierung der städtischen Schulden in den letzten Jahren hatte.
  • Transparenter Haushalt: Der Erste Stadtrat und Kämmerer Werner Fladung konnte mitteilen, dass unter seiner Federführung auf der städtischen Homepage mittlerweile ein interaktiver transparenter Haushalt eingestellt wurde.
  • Turnhalle Hallgarten: Schäden am Hallendach sollen zeitnah behoben werden.
  • Ehemaliger Koepp-Tunnel: Leider ist noch nicht abzusehen, wann das Absperrgitter entlang des Leinpfads auf Höhe des ehemaligen Koepp-Tunnels wieder entfernt wird.
  • Zukunft der Sozialstation: Die SPD will wissen, ob es Pläne gibt, die Sozialstation an einen privaten Betreiber abzugeben. Diese Frage blieb aufgrund fortgeschrittener Zeit unbeantwortet – wir informieren an dieser Stelle, sobald uns die Antwort vorliegt.
  • Landesförderung: Nachdem in der vorletzten Stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat auf Anfrage der CDU ungenaue bzw. geschönte Zahlen zur Förderung der Stadt durch das Land mitgeteilt wurden, wollte die SPD nun die korrekten Zahlen wissen. Diese Frage blieb aufgrund fortgeschrittener Zeit unbeantwortet – wir reichen die Antwort an dieser Stelle nach, sobald sie uns vorliegt.
  • Bienenfreundliches Oestrich-Winkel. Die feststellbare Zunahme von Schottergärten führt zu Überlegungen, wie ein Verzicht auf diese Steinwüsten durchgesetzt werden kann. Im Bürgerzentrum sind für nur 0,50 € Bienenweide-Blumensamen erhältlich.
  • Fair-trade-Gedanke, Fair-Trade-Fussbälle. Die Frage, ob in den KiTas und der Grundschule Hallgarten „faire Bälle“ genutzt werden konnte nicht beantwortet werden. Zur Vertiefung des Fair-Trade-Gedankens sind Veranstaltungen mit Scvhule und KiTas geplant

           
Antrag SPD: Verzicht auf die Stelle einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin / eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats in der Stadt Oestrich-Winkel   
CDU und FDP haben mit ihrer Mehrheit die Abschaffung der Stelle einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin / eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats abgelehnt. Oestrich-Winkel ist die einzige Stadt im Rheingau-Taunus-Kreis, die sich einen hauptamtlichen Ersten Stadtrat leistet. Selbst wesentlich größere Städte, wie Taunusstein, Idstein und Eltville kommen ohne hauptamtlichen Ersten Stadtrat bzw. ohne hauptamtliche Erste Stadträtin aus. Dort ist es auch in CDU-geführten Rathäusern selbstverständlich, dass der Bürgermeister allein sämtliche Aufgabenbereiche (Dezernate) der Stadtverwaltung leitet. Mit der Streichung der hauptamtlichen Stadtratsstelle würden alleine für eine Wahlzeit von sechs Jahren finanzielle Belastungen von mehr als einer halben Million Euro vermieden. Zudem drohen langjährige Verpflichtungen zur Zahlung von Pension und Beihilfen in Krankheitsfällen. Mit der Streichung der Stelle würde die Stadt Oestrich-Winkel dauerhaft zusätzlichen finanziellen Spielraum gewinnen, den sie etwa für Steuersenkungen, den Ausbau der Infrastruktur oder zur Vereinsförderung nutzen könnte. Zeitgleich beschlossen CDU und FDP mit ihrer Mehrheit die Wiederbesetzung der Stelle, um einen der Ihren mit diesem Posten zu versorgen. Das kann nun nur noch durch die Bürger/innen und einen Bürgerentscheid gestoppt werden. Die SPD Oestrich-Winkel und Werner Fladung begrüßen deshalb die Initiative der drei Bürger Dr. Lutz Lehmler, Rolf Beck und Richard Nägler sen., die die Wiederbesetzung der Stelle mittels Bürgerbegehren verhindern möchten und werden das Bürgerbegehren auch organisatorisch unterstützen. Wer mit seiner Unterschrift ebenfalls bekunden möchte, dass nicht nur die Stadtverordneten, sondern alle wahlberechtigten Bürger/innen über diese wichtige Frage entscheiden, kann für das Bürgerbegehren unterschreiben. Unterschriftenlisten können bei Werner Fladung (info@werner-fladung.de | 06723-9985828), Dr. Lutz Lehmler (drlehmler@t-online.de) oder der SPD (kontakt@spd-oestrich-winkel.de | 06723-6737050) angefordert werden.

Kauf Mehrgenerationenhaus         
Einstimmig haben die Stadtverordneten beschlossen, das zukünftige Mehrgenerationenhaus auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Winkel zu erwerben. In der Debatte wurde nochmal deutlich, dass es seinerzeit aus finanziellen und städtebaulichen Gründen die absolut richtige Entscheidung war, nicht das denkmalgeschützte und sanierungsbedürftige Josefshaus zu erwerben, sondern auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule in Winkel ein neues Quartier „Jung und Alt“ mit Wohnungen, Tagespflege, integriertem Mehrgenerationenhaus, mehr Nutzungsmöglichkeiten und einer besseren Erreichbarkeit sowie Jugendräumen zu schaffen.
           
Zukunft der Liegenschaft Hauptstraße 74 in Winkel
Der Erste Stadtrat Werner Fladung (SPD) führt bereits seit geraumer Zeit Gespräche über die zukünftige Nutzung des Areals ehemaliges Weinhaus Merscheid, das derzeit noch zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt wird. Ende des Jahres läuft hier der Mietvertrag aus. Eine Möglichkeit könnte sein, das Gebäude bzw. Areal zukünftig für Wohnraum zu nutzen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat nun einstimmig in diesem Vorgehen bestätigt.

Antrag SPD: Defibrillatoren
Einstimmig wurde beschlossen, dass für städtische Gebäude wie Sportstätten/-hallen sowie die städtischen Gebäude Brentanoscheune, Bürgerhaus Hallgarten und Mehrgenerationenhaus Defibrillatoren angeschafft werden. Für die Nutzerkreise in den betroffenen Gebäuden sollen Schulungsmaßnahmen bedacht und angeboten werden. Fördermöglichkeiten für die Anschaffung von Defibrillatoren sollen geprüft werden.
           
Antrag SPD: Kreative Wege zur Schaffung von Wohnraum
In die Ausschüsse Umwelt, Planen und Bauen sowie Haupt und Finanzen wurde der SPD-Antrag verwiesen, kreative Wege zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum in unserer Stadt zu prüfen. Geklärt werden soll, ob die grundsätzliche Möglichkeit und der Wunsch bei den Eigentümern besteht, auf nachstehenden Grundstücken oder Gebäuden durch Anbau/Aufstockung/Umbau/Umwidmung zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Folgende Maßnahmen sind zur Prüfung vorgeschlagen:
Anpassung von Bebauungsplänen in ungenutzten Innenbereichen, um kleinere neu bebaubare Flächen zu schaffen. Kontaktaufnahme mit den Eigentümern betr. Aufstockung bzw. Umbau von Wohn- und auch gewerblich genutzten Gebäuden, zum Beispiel Aufstockung der Supermärkte im Stadtteil Oestrich unter Berücksichtigung städtebaulicher Aspekte, Umbau der ungenutzten Räumlichkeiten über dem REWE-Markt im Stadtteil Winkel
oder Umnutzung des südlichen Grundstücksteils der Firma Monier unter Berücksichtigung städtebaulicher Aspekte. Ankauf ehemaliges Weinhaus Merscheid. Ausweisung von bislang brachliegenden oder künftig nicht mehr genutzten Bauflächen als Mischgebiet oder allgemeines Wohngebiet, zum Beispiel früherer Parkplatz des Autohauses Basting, die Brandruine entlang der Jesuitenstraße nebst Umfeld bis AfC.

Antrag SPD: Stadteingang Winkel-West ansprechender gestalten
CDU und FDP haben es abgelehnt, in Ergänzung zu den bekannten Plänen zur Neugestaltung des ehemaligen Areals der Kiesverladestelle ein Konzept für die städtebauliche Entwicklung im Bereich des westlichen Stadteingangs in Winkel zu entwickeln, das dem Erfordernis der Attraktivitätssteigerung unserer Stadt Rechnung trägt. Wir haben uns in diesen Zusammenhang gewünscht

  • a) eine Neuordnung der Nutzung in der Jesuitenstraße von der B42a bis zur Pumpstation in Abstimmung mit den angrenzenden Eigentümern, um die Situation nach dem Brandereignis des letzten Jahres schnellstmöglich zu verbessern. Eine Prüfung auf Eignung und Machbarkeit für den Neubau einer Kindertagesstätte könnte hier begleitend erfolgen.
  • b) Entwicklung einer anderen verkehrlichen Erschließung unter Beteiligung von HessenMobil, die den Bereich bis zur Einmündung Goethestraße umfassen sollte, auch um eine Anbindung an das Rheinufer wie auch den zur Neugestaltung vorgesehenen Brentanopark als Touristenmagnet zu gewährleisten.
  • c) Eine Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen der Bereich zwischen REWE-Stoll/Elsterbach/Zwickmühle und Goethestraße unter Beteiligung der Anlieger ansehnlicher gestaltet werden kann.
  • d) Eine Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen ergänzend zu den bereits bestehenden Plänen zur Nutzung des Areals der ehemaligen Kiesverladestelle auch ein Besucherzentrum „Rheinauen“ verwirklicht werden kann, das die Entwicklung des Lebens auf und am Rhein anschaulich darstellt.

Bei der Erstellung des Konzeptes ist seitens des Magistrats eine umfassende Beteiligung der Bevölkerung zu gewährleisten. Bürgerversammlungen bzw. -informationsveranstaltungen werden angeregt.

Antrag B90/Grüne: Situation und Betreuung der Flüchtlinge in Oestrich-Winkel und weitere Integrationsbemühungen
Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur wird sich über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Oestrich-Winkel informieren und über ein Konzept zur zukünftigen Integrationsarbeit in Oestrich-Winkel beraten.

Festlegung von Straßennamen
Die neu entstehende Straße auf dem ehemaligen Schulgelände der Rhabanus-Maurus-Schule in Winkel (Bachweg / Ecke vom-Stein-Straße) wird zukünftig „Alter Schulhof“, im Baugebiet Fuchshöhl „Auf der Fuchshöhl“ heißen.

Koordinierte (informelle) Bürgerbeteiligung Oestrich-Winkel
In den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen wurde eine Initiative, zukünftig bei städtischen Vorhaben und Projekten stärker die Bürger/innen einzubeziehen und sich hier der Erfahrungen der Landeshauptstadt Wiesbaden zu bedienen. Bei Vorhaben wie der von der Verwaltung geplanten Bebauung des Spiel- und Bolzplatzes mit einer neuen Kindertagesstätte hätte so etwas durchaus Sinn gemacht, zumal nun nichts beschlossen wurde, was nicht vorher schon möglich gewesen wäre.

Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Oestrich-Winkel    
Der Entwurf des aktuellen Frauenförder- und Gleichstellungsplans wurde zur weiteren Beratung in den Fachausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur verwiesen.

Neufassung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat
Einstimmig beschlossen wurde eine Neufassung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat, die zukünftig die Wahl zum Seniorenbeirat regelt. Entgegen erster Überlegungen des Magistrats soll auch zukünftig eine Wahl und kein Benennungsverfahren stattfinden.

Auftrag Management Städtebaulicher Denkmalschutz
Einstimmig haben die Stadtverordneten beschlossen, die Nassauische Heimstätte mit dem Management des Förderprogramms städtebaulicher Denkmalschutz zu beauftragen. Im Rahmen des Förderprogramms sollen umfangreiche Verschönerungen rund ums Brentanohaus, den Molsberger Parkplatz, den Parkplatz an der Basilika, das Scharfe Eck und den Friedensplatz erfolgen.

Grundstücksverkäufe
Einstimmig wurden zwei Grundstücksverkäufe durch die Stadtverordneten beschlossen. Zum einen der Grünstreifen nördlich der Friedhofszugangs in Oestrich an den benachbarten Eigentümer, zum anderen eine bereits jetzt zur Pferdehaltung genutzte Wiese in der Oestrich-Winkeler Gemarkung an die derzeitigen Pächter.

Nachwahl einer stellvertretenden Sachkundigen Einwohnerin in die Betriebskommission Kultur und Freizeit
Einstimmig wurde Frau Hildegard Freimuth als Nachfolgerin von Frau Straller gewählt, die ihr Mandat niedergelegt hat.       
           

Sonntag, Februar 24, 2019

And the Oscar goes to...

Heute Nacht ist es soweit: Bei den 91. Oscar-Verleihungen (offiziell: Academy Awards ) stolzieren die Stars und Sternchen wieder in feiner Abendgarderobe den Catwalk entlang und ich gebe im Vorfeld meine (in kursiv kenntlich gemachten) persönlichen Tipps (freilich an manchen Stellen sehr wage, da ich nicht alle nominierten Filme kenne) ab, um sie dann morgen mit den tatsächlichen Gewinnern (in fett) abzugleichen.

Edit: 15 aus 24 richtig getippt.

Bester Film
  • Black Panther – Produktion: Kevin Feige
  • BlacKkKlansman – Produktion: Sean McKittrick, Jason Blum, Raymond Mansfield, Jordan Peele und Spike Lee
  • Bohemian Rhapsody – Produktion: Graham King
  • The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite) – Produktion: Ceci Dempsey, Ed Guiney, Giorgos Lanthimos und Lee Magiday
  • Green Book – Eine besondere Freundschaft (Green Book) – Produktion: Jim Burke, Charles B. Wessler, Brian Currie, Peter Farrelly und Nick Vallelonga
  • Roma – Produktion: Gabriela Rodriguez und Alfonso Cuarón
  • A Star Is Born – Produktion: Bill Gerber, Bradley Cooper und Lynette Howell Taylor
  • Vice – Der zweite Mann (Vice) – Produktion: Dede Gardner, Jeremy Kleiner, Adam McKay und Kevin J. Messick

Beste Regie
  • Alfonso Cuarón – Roma
  • Giorgos Lanthimos – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Spike Lee – BlacKkKlansman
  • Adam McKay – Vice – Der zweite Mann (Vice)
  • Paweł Pawlikowski – Cold War – Der Breitengrad der Liebe (Zimna wojna)

Bester Hauptdarsteller
  • Christian Bale – Vice – Der zweite Mann (Vice)
  • Bradley Cooper – A Star Is Born
  • Willem Dafoe – Van Gogh – An der Schwelle zur Ewigkeit (At Eternity’s Gate)
  • Rami Malek – Bohemian Rhapsody
  • Viggo Mortensen – Green Book – Eine besondere Freundschaft (Green Book)

Beste Hauptdarstellerin
  • Yalitza Aparicio – Roma
  • Glenn Close – Die Frau des Nobelpreisträgers (The Wife)
  • Olivia Colman – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Lady Gaga – A Star Is Born
  • Melissa McCarthy – Can You Ever Forgive Me?

Bester Nebendarsteller
  • Mahershala Ali – Green Book – Eine besondere Freundschaft (Green Book)
  • Adam Driver – BlacKkKlansman
  • Sam Elliott – A Star Is Born
  • Richard E. Grant – Can You Ever Forgive Me?
  • Sam Rockwell – Vice – Der zweite Mann (Vice)

Beste Nebendarstellerin
  • Amy Adams – Vice – Der zweite Mann (Vice)
  • Marina de Tavira – Roma
  • Regina King – If Beale Street Could Talk
  • Emma Stone – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Rachel Weisz – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)

Bestes adaptiertes Drehbuch
  • Ethan und Joel Coen – The Ballad of Buster Scruggs
  • Charlie Wachtel, David Rabinowitz, Kevin Willmott und Spike Lee – BlacKkKlansman
  • Nicole Holofcener und Jeff Whitty – Can You Ever Forgive Me?
  • Barry Jenkins – If Beale Street Could Talk
  • Eric Roth, Bradley Cooper und Will Fetters – A Star Is Born

Bestes Originaldrehbuch
  • Deborah Davis und Tony McNamara – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Paul Schrader – First Reformed
  • Nick Vallelonga, Brian Currie und Peter Farrelly – Green Book – Eine besondere Freundschaft (Green Book)
  • Alfonso Cuarón – Roma
  • Adam McKay – Vice – Der zweite Mann (Vice)

Beste Kamera
  • Łukasz Żal – Cold War – Der Breitengrad der Liebe (Zimna wojna)
  • Robbie Ryan – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Caleb Deschanel – Werk ohne Autor
  • Alfonso Cuarón – Roma
  • Matthew Libatique – A Star Is Born

Bestes Szenenbild
  • Hannah Beachler und Jay Hart – Black Panther
  • Fiona Crombie und Alice Felton – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Nathan Crowley und Kathy Lucas – Aufbruch zum Mond (First Man)
  • John Myhre und Gordon Sim – Mary Poppins’ Rückkehr (Mary Poppins Returns)
  • Eugenio Caballero und Bárbara Enríquez – Roma

Bestes Kostümdesign
  • Mary Zophres – The Ballad of Buster Scruggs
  • Ruth E. Carter – Black Panther
  • Sandy Powell – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Sandy Powell – Mary Poppins’ Rückkehr (Mary Poppins Returns)
  • Alexandra Byrne – Maria Stuart, Königin von Schottland (Mary Queen of Scots)

Beste Filmmusik
  • Ludwig Göransson – Black Panther
  • Terence Blanchard – BlacKkKlansman
  • Nicholas Britell – If Beale Street Could Talk
  • Alexandre Desplat – Isle of Dogs – Ataris Reise (Isle of Dogs)
  • Marc Shaiman – Mary Poppins’ Rückkehr (Mary Poppins Returns)

Bester Filmsong
  • “All the Stars” aus Black Panther – Musik: Mark Spears, Kendrick Lamar und Anthony Tiffith; Text: Kendrick Lamar, Anthony Tiffith und Solana Rowe
  • “I’ll Fight” aus RBG – Ein Leben für die Gerechtigkeit (RBG) – Musik und Text: Diane Warren
  • “The Place Where Lost Things Go” aus Mary Poppins’ Rückkehr (Mary Poppins Returns) – Musik: Marc Shaiman; Text: Scott Wittman und Marc Shaiman
  • “Shallow” aus A Star Is Born – Musik und Text: Lady Gaga, Mark Ronson, Anthony Rossomando und Andrew Wyatt
  • “When A Cowboy Trades His Spurs For Wings” aus The Ballad of Buster Scruggs – Musik und Text: David Rawlings und Gillian Welch

Bestes Make-up und beste Frisuren
  • Göran Lundström und Pamela Goldammer – Border
  • Jenny Shircore, Marc Pilcher und Jessica Brooks – Maria Stuart, Königin von Schottland (Mary Queen of Scots)
  • Greg Cannom, Kate Biscoe und Patricia DeHaney – Vice – Der zweite Mann (Vice)

Bester Schnitt
  • Barry Alexander Brown – BlacKkKlansman
  • John Ottman – Bohemian Rhapsody
  • Yorgos Mavropsaridis – The Favourite – Intrigen und Irrsinn (The Favourite)
  • Patrick J. Don Vito – Green Book – Eine besondere Freundschaft (Green Book)
  • Hank Corwin – Vice – Der zweite Mann (Vice)

Bester Ton
  • Steve Boeddeker, Brandon Proctor und Peter J. Devlin – Black Panther
  • Paul Massey, Tim Cavagin und John Casali – Bohemian Rhapsody
  • Jon Taylor, Frank A. Montaño, Ai-Ling Lee und Mary H. Ellis – Aufbruch zum Mond (First Man)
  • Skip Lievsay, Craig Henighan und José Antonio García – Roma
  • Tom Ozanich, Dean A. Zupancic, Jason Ruder und Steve A. Morrow – A Star Is Born

Bester Tonschnitt
  • Benjamin A. Burtt und Steve Boeddeker – Black Panther
  • John Warhurst und Nina Hartstone – Bohemian Rhapsody
  • Ai-Ling Lee und Mildred Iatrou Morgan – Aufbruch zum Mond (First Man)
  • Ethan Van der Ryn und Erik Aadahl – A Quiet Place
  • Sergio Díaz und Skip Lievsay – Roma

Beste visuelle Effekte
  • Dan DeLeeuw, Kelly Port, Russell Earl und Daniel Sudick – Avengers: Infinity War
  • Christopher Lawrence, Michael Eames, Theo Jones und Chris Corbould – Christopher Robin
  • Paul Lambert, Ian Hunter, Tristan Myles und J.D. Schwalm – Aufbruch zum Mond (First Man)
  • Roger Guyett, Grady Cofer, Matthew E. Butler und Dave Shirk – Ready Player One
  • Rob Bredow, Patrick Tubach, Neal Scanlan und Dominic Tuohy – Solo: A Star Wars Story

Bester Animationsfilm
  • Chaos im Netz (Ralph Breaks the Internet) – Rich Moore, Phil Johnston und Clark Spencer
  • Isle of Dogs – Ataris Reise (Isle of Dogs) – Wes Anderson, Scott Rudin, Steven Rales und Jeremy Dawson
  • Mirai – Das Mädchen aus der Zukunft (Mirai no Mirai) – Mamoru Hosoda und Yuichiro Saito
  • Spider-Man: A New Universe (Spider-Man: Into the Spider-Verse) – Bob Persichetti, Peter Ramsey, Rodney Rothman, Phil Lord und Chris Miller
  • Die Unglaublichen 2 (The Incredibles 2) – Brad Bird, John Walker und Nicole Paradis Grindle

Bester animierter Kurzfilm
  • Animal Behaviour – Alison Snowden und David Fine
  • Bao – Domee Shi und Becky Neiman-Cobb
  • Late Afternoon – Louise Bagnall und Nuria González Blanco
  • One Small Step – Andrew Chesworth und Bobby Pontillas
  • Weekends – Trevor Jimenez

Bester Kurzfilm
  • Detainment – Vincent Lambe und Darren Mahon
  • Fauve – Jeremy Comte und Maria Gracia Turgeon
  • Marguerite – Marianne Farley und Marie-Hélène Panisset
  • Mother – Rodrigo Sorogoyen und María del Puy Alvarado
  • Skin – Guy Nattiv und Jaime Ray Newman

Bester Dokumentarfilm
  • Free Solo – Elizabeth Chai Vasarhelyi, Jimmy Chin, Evan Hayes und Shannon Dill
  • Hale County This Morning, This Evening – RaMell Ross, Joslyn Barnes und Su Kim
  • Minding the Gap – Bing Liu und Diane Quon
  • Of Fathers and Sons – Talal Derki, Ansgar Frerich, Eva Kemme und Tobias N. Siebert
  • RBG – Ein Leben für die Gerechtigkeit (RBG) – Betsy West und Julie Cohen

Bester Dokumentar-Kurzfilm
  • Black Sheep – Ed Perkins und Jonathan Chinn
  • Endspiel (End Game) – Rob Epstein und Jeffrey Friedman
  • Lifeboat – Skye Fitzgerald und Bryn Mooser
  • A Night at The Garden – Marshall Curry
  • Period. End of Sentence. – Rayka Zehtabchi und Melissa Berton

Bester fremdsprachiger Film
  • Capernaum – Stadt der Hoffnung (Capharnaüm) – Libanon, Regie: Nadine Labaki
  • Cold War – Der Breitengrad der Liebe (Zimna wojna) – Polen, Regie: Paweł Pawlikowski
  • Roma – Mexiko, Regie: Alfonso Cuarón
  • Shoplifters – Familienbande (Manbiki kazoku) – Japan, Regie: Hirokazu Koreeda
  • Werk ohne Autor – Deutschland, Regie: Florian Henckel von Donnersmarck

Montag, Februar 04, 2019

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 04.02.2019

Bericht des Magistrats

  • Kommunales Job-Ticket: Der RMV erarbeitet derzeit Modelle zur Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein Jobticket zu ermöglichen.
  • Bebauung ehemalige Rabanus-Maurus-Schule: Die Firma Jökel-Bau hat als Bauträger den Grundstückserlös an den Rheingau-Taunus-Kreis überwiesen. Die Hälfte davon, gut 1 Millionen Euro, gehen an die Stadt.

Beantwortung von Anfragen

  • SPD-Anfrage zu Defibrillatoren: Die SPD wollte wissen, in welchen öffentlichen Gebäuden im Stadtgebiet Defibrillatoren vorhanden sind. Das ist im Bürgerzentrum und den Feuerwehren der Fall.
  • SPD-Anfrage zum Kindertagesstättenneubau: Aufgrund des Umfangs der Anfrage werden wir hier in Kürze das Protokoll der Stadtverordnetenversammlung nebst Antwort des Bürgermeisters verlinken.

Kindertagesstättenneubau
Für Überraschung und Empörung sorgte bei den betroffenen Anwohner/innen und Mittelheimer/innen insgesamt der Vorstoß des Bürgermeisters, in der Rieslingstraße in Mittelheim eine neue Kita zu errichten. Nicht, weil jemand etwas gegen ausreichend Kinderbetreuungskapazitäten hätte – im Gegenteil! –, sondern weil dafür ein intakter und rege genutzter Spiel- und Bolzplatz ersatzlos weichen sollte. Gemeinsam mit der Bürgerschaft konnte die SPD erwirken, dass nun ergebnisoffen alternative und besser geeignete Standorte in den zuständigen Fachausschüssen geprüft werden. Anzustreben ist nach unserer Auffassung ein Standort in Oestrich oder Winkel, weil dort die meisten Nachfragen nach Betreuungsplätzen bestehen.

Antrag SPD: Straßenbeiträge
Auf Initiative des Ersten Stadtrats Werner Fladung und der SPD hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Anliegerbeiträge im Fall von Straßensanierungen zukünftig gerechter zu gestalten. Anstelle der hohen Einmalbeträge von teils über 10.000 Euro sollen künftig niedrige wiederkehrende Beiträge eingeführt werden. Dazu werden vier Abrechnungsbezirke gebildet, nämlich Winkel/Mittelheim, Oestrich, Hallgarten und die Siedlung Rebhang. Die wiederkehrenden Beiträge, bei denen viele Bürger/innen gleich und nicht wenige Bürger/innen sehr hoch belastet werden, sorgen zukünftig für mehr Gerechtigkeit. Positiv ist auch, dass diejenigen, die in der jüngeren Vergangenheit noch Anliegerbeiträge entrichten mussten, von diesen Beiträgen vorerst befreit sein werden. Wäre es nach der SPD gegangen, hätte es im Zuge der Umstellung auch eine Entlastung der Bürgerschaft geben können, wenn das Land die Straßenbeiträge zumindest anteilig übernehmen würde. Diese Forderung der SPD ist aber in der Stadt- und Landespolitik nicht mehrheitsfähig, was die SPD bedauert.

Antrag SPD: Geschwistertarif für Krippenkinder
Das Ansinnen der SPD, für Geschwisterkinder in der Krippe einen 40%igen Rabatt zu gewähren, wie das in den Kindertagesstätten bereits seit Jahren der Fall ist, wurde leider abgelehnt, obwohl die Kirchen einverstanden und das Ganze mit gerade mal 0,1% des städtischen Haushaltsvolumens locker finanzierbar gewesen wäre.

Antrag SPD: Schutz der heimischen Kulturlandschaft
Mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP wurde der Magistrat beauftragt zu prüfen, ob der Oestrich- Winkeler Wald oder Teile davon als sogenannter Schutzwald ausgewiesen werden können und welche Auswirkungen diese Einstufung auf die Waldbewirtschaftung und dessen Schutzstatus hätte. Ferner wird die Regionalversammlung Südhessen aufgefordert, den Willen der Bürgerschaft zu respektieren und die Vorrangflächen für Windenergie auf Oestrich-Winkeler Gemarkung im Teilplan Erneuerbare Energien zu streichen. Sollte dies nicht geschehen, wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit sich dagegen rechtlich gewehrt werden kann. Diesen Teil des Antrags haben die Grünen nicht mitgetragen.

Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“
Die Stadt Oestrich-Winkel hat sich dazu entschlossen, das Vorhaben der „Kinderfreundlichen Kommune“ umzusetzen, da sie eine übergreifende Strategie zur Umsetzung der Kinder- und Jugendrechte nach der UN-Kinderrechtskonvention als wichtig erachtet. Ziel ist es, jungen Menschen personenunabhängig in der Gemeinde durch strukturelle Veränderungen die Möglichkeit zu geben, ihre (Menschen-)Rechte wahrzunehmen, sich mit ihrem direkten Lebensraum identifizieren zu können sowie sich mehr am gesellschaftlichen Geschehen zu beteiligen. Der „Aktionsplan Oestrich-Winkel 2018- 2020“ enthält 15 Maßnahmen, um das Vorhaben auf den Weg zu bringen.

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
CDU und FDP haben gegen die Stimmen der SPD und ohne Notwendigkeit die Ladungsfrist verkürzt, so dass ehrenamtliche Stadtverordnete jetzt statt 18 nur noch 12 Tage Zeit haben, die zum Teil mehrere hundert Seiten umfassenden Unterlagen zu studieren. Die Beratungsqualität wird dadurch nicht erhöht…

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts „Forst- und Holzkontor Rheingau-Taunus“ zur gemeinsamen Holzvermarktung der Rheingau-Taunus-Kommunen
Einstimmig wurde beschlossen, dass die Stadt Oestrich-Winkel gemeinsam mit den Kommunen des Rheingau-Taunus-Kreises die Holzverkaufsorganisation (HVO) „Forst- und Holzkontor Rheingau Taunus“ in der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) mit dem vordringlichen Ziel einer gebündelten, marktkonformen und partnerschaftlichen Holzvermarktung aus den betroffenen Kommunalwäldern gründet.

Antrag B90/GRÜNE: Zukunft des Weinbergs Ecke
Das Ansinnen, mit den EigentümerInnen des Weinbergs an der Ecke Rheinweg/Kerbeplatz in Verbindung zu treten, um einen Erwerb des Grundstücks zu prüfen und städtebaulich und klimaschonend aufzuwerten, wurde einstimmig angenommen. -

Antrag B90/GRÜNE: Fahrradbeauftragte/r für Oestrich-Winkel
Das Ansinnen, zu prüfen, ob in Oestrich-Winkel ein Fahrradbeauftragter installiert werden kann und darüber unter Hinzuziehung des Ingelheimer Fahrradbeauftragten zu beraten, wurde einstimmig angenommen.

Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis
Einstimmig wurde der Magistrat gebeten zu prüfen, ob bei nicht selbstverschuldeten Bauverzögerungen bei Altbausanierungen eine kostenfreie Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis gewährt werden kann.

Förderantrag 2019 Städtebaulicher Denkmalschutz
Einstimmig beschlossen wurde, dass der Magistrat im Rahmen des Förderprogramms Städtebaulicher Denkmalschutz folgende Maßnahmen als Fördermaßnahme beantragt: Rund um das Brentanohaus und den -park die Pflasterung im Hof, die Sanierung der Bruchsteinmauer, Grundinstandsetzung des Gesindehaus, Hühnerstalls, der Remise und der Scheune, Erstellung eines Konzepts zur Neugestaltung des Oestricher Weinprobierstands, Gestaltungsmaßnahmen am Scharfen Eck und dem Umfeld Basilika.

Festlegung eines Straßennamens der neu entstehenden Straße auf dem ehemaligen Schulgelände der Rabanus-Maurus-Schule in Winkel (Bachweg / Ecke vom-Stein-Straße)
Auf Initiative der SPD wird die Bevölkerung um Namensvorschläge für die zu benennende Straße gebeten, der Ortsbeirat Winkel soll daraus dann einen Vorschlag erarbeiten.

Vorübergehende Erweiterung der Kindertagesstätte „Im Pflaumenköpfchen“
Einstimmig wurde beschlossen, die Kindertagesstätte „Im Pflaumenköpfchen“ in Winkel vorübergehend von vier auf fünf Gruppen zu erweitern.

Wahlen
Im Ortsgericht Mittelheim wurden für die Dauer von jeweils 10 Jahren wiedergewählt: Herr Ralf Hiltmann, als Ortsgerichtsvorsteher und Herr Eberhard Weber als stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher und Ortsgerichtsschöffe.
Im Ortsgericht Oestrich wurden für die Dauer von jeweils 10 Jahren wiedergewählt: Frau Marlies Wolf als Stellvertretende Ortsgerichtsvorsteherin und Ortsgerichtsschöffin sowie Herr Karl-Heinz Kühn als Ortsgerichtsschöffe.
In die Betriebskommission Soziale Dienste wurde Herr Werner Freund als Sachkundiger Einwohner gewählt, weil Frau Christine Straller ihr Mandat niedergelegt hatte.

Satzungsänderungen
Die Satzungen vom Eigenbetrieb Kultur und Freizeit und über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oestrich-Winkel wurden einstimmig beschlossen.

Dienstag, Januar 01, 2019

Das wird 2019

  • Twins
  • Sportbootführerschein
  • Bürgermeisterwahl (und hoffentlich keine Bundestagswahl)
  • Jeden Monat ein Buch
  • Jede Woche einmal Sport

Mittwoch, Dezember 19, 2018

Daimler

Heute war ich auf Werksbesichtigung bei Daimler in Sindelfingen. Das Mercedes-Benz Werk Sindelfingen ist mit seiner über hundertjährigen Geschichte das traditionsreichste Fahrzeugwerk der Daimler AG und wird zum Kompetenzzentrum für Elektrofahrzeuge der Ober- und Luxusklasse im weltweiten Produktionsnetzwerk weiterentwickelt. Es ist eines der größten Werke des deutschen Automobilherstellers Daimler AG, 35.000 Mitarbeiter sind hier (Stand 31. Dezember 2017) beschäftigt und damit, gemessen an der Anzahl der Angestellten, nach dem Volkswagenwerk Wolfsburg und dem Audi-Werk Ingolstadt das drittgrößte Werk in Deutschland. Im Jahr 2015 wurden hier mehr als 300.000 Fahrzeuge produziert, was rund 15 % des weltweiten Absatzes von Mercedes-Benz Cars entspricht. Das Fabrikgelände umfasst 2.955.944 m², die reine Produktionsfläche 1.305.557 m². 



 

Montag, Dezember 10, 2018

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2018

Bericht des Magistrats

  • Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz: Die Stadt hat für 2019 einen Zuwendungsbescheid vom Land Hessen in Höhe von 367.000 Euro erhalten. Etwa 200.000 Euro hat die Stadt selbst aufzubringen. Vorrangig realisiert werden sollen die Projekte „Molsberger Parkplatz“ und „Scharfes Eck“. Für die Erstellung der Anträge wird ein externes Büro beauftragt.
  • Beschlusskontrolle: Die von der SPD seinerzeit initiierte Beschlusskontrolle hat ergeben, dass in dieser Wahlperiode bis jetzt 117 Anträge und 151 Verwaltungsvorlagen beraten wurden. 68 Anträge bzw. 137 Vorlagen davon sind abgearbeitet – vielen Dank an die fleißigen Verwaltungsmitarbeiter/innen!
  • Trinkwasserspender: Auf Antrag der SPD wurden die Kosten zur Installation von öffentlichen Trinkwasserspendern ermittelt. Diese belaufen sich nach ersten Schätzungen auf gut 10.000 Euro je Installation zzgl. Rund 3.000 Euro/Jahr für die Wartung. Weitere Beratungen erforderlich.
  • Sturmtief Erik: Mittlerweile hat die Stadt vom Land Hessen Zuschüsse zur Beseitigung der Sturmschäden in Höhe von 240.000 Euro erhalten.
  • Ladesäulen für Elektrofahrzeuge: Auf Initiative des Ersten Stadtrats Werner Fladung werden in Kooperation mit der Syna zwei Ladesäulen in Oestrich-Winkel an den Parkplätzen Basilika und Kirchstraße errichtet.
  • Kulturfonds Rhein-Main/NSU-Monologe: In Zusammenarbeit mit der Rheingauer Weinbühne soll dieses Theaterstück in Oestrich-Winkel stattfinden.
  • Öffentliches WLAN: Auf Initiative der SPD sollten im Stadtgebiet öffentliche WLAN-Hotspots eingerichtet werden – dies wird nun unter Zuhilfenahme des Landesprogramms „Digitale Dorflinde“ an neun Standorten geschehen.
  • Landesausgleichsstock: Die Stadt erhält aus dem Landesausgleichsstock zur teilweisen Abdeckung früherer Fehlbeträge rund 486.000 Euro.
  • Digitalkompass: Das Mehrgenerationenhaus wurde mit dem „Digitalkompass“ ausgezeichnet, d.h. die Vermittlung von Digitalkompetenzen an Senioren wurde damit gewürdigt.
  • Mängelmelder: Für die von den Stadtverordneten beschlossenen Mängelmelder-App wurde eine Software angeschafft, so dass diese zeitnah an den Start gehen kann.

Beantwortung von Anfragen
Die SPD stellte zu dieser Sitzung vier Anfragen:

  • Sanierung Turnhalle Winkel: Auf Anfrage der SPD erfuhren die Stadtverordneten, dass die Versicherung aufgefordert wurde, den in 2017 entstandenen Schaden zu begleichen und zeitnah mit der Sanierung begonnen werden soll.
  • Kinderbetreuung in Oestrich-Winkel/Kitaneubau: Auf Anfrage der SPD erfuhren die Stadtverordneten, dass ohne vorherige Einbindung der städtischen Gremien und des für Finanzen zuständigen Stadtrats Werner Fladung (SPD) bereits Pläne für den Neubau einer Kindertagesstätte entwickelt und geprüft werden. Zumindest für das laufende und kommende Kindergartenjahr soll es keine Engpässe bei der Kinderbetreuung geben. Entgegen früherer Aussagen, dass viele Familien wegen fehlender Umsetzung von Bebauungsplänen wegzögen, ist für die letzten Jahre ein erheblicher Zuzug von Familien mit Kindern zu verzeichnen.
  • Kinderbetreuung in Oestrich-Winkel/konfessionelle Trägerschaft: Auf Anfrage der SPD erfuhren die Stadtverordneten, dass es derzeit noch keine wesentlichen Fortschritte gibt, als Stadt bei den kirchlichen Träger stärkere Mitsprachemöglichkeiten zu erhalten.
  • Bezahlbarer Wohnraum: Auf Anfrage der SPD erfuhren die Stadtverordneten, dass die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft des Kreises derzeit nicht bereit und willens ist, auf dem Gelände des ehemaligen Altenwohnheims Nachverdichtungen vorzunehmen.


Antrag B90/GRÜNE: Förderung einer Kooperation der Fußballvereine sowie einer gemeinsamen Nutzung der vorhandenen Kunstrasenplätze in Oestrich-Winkel
Keine Zustimmung fand das Ansinnen der Grünen, das gemeinsame Kunstrasenprojekt der Städte Oestrich-Winkel und Eltville zu verhindern. Die von den Grünen gewollte Nutzung der bestehenden zwei Kunstrasenplätze durch alle städtischen Fußball- und Turnvereine zzgl. des SV Hattenheim ist praktisch schlicht nicht umsetzbar und wurde von uns abgelehnt. Wir stehen als SPD zu unserem Versprechen, auch dem FC Oestrich eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen. Gemeinsam mit dem FC Oestrich arbeiten wir weiterhin an dem Versuch, einen gemeinsamen Sportplatz mit dem SSV 1919 Hattenheim e.V. und der Stadt Eltville zu verwirklichen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist noch offen. Zu klären sind neben finanziellen Aspekten auch die Fragen nach einem geeigneten Grundstück und der entsprechenden Erschließung. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass das Vorhaben auf Antrag der SPD nun auch den Weg auf die Prioritätenliste Förderung Sportstättenbau des Rheingau-Taunus-Kreises gefunden hat – ein kleiner weiterer Schritt in die richtige Richtung.

Antrag Fraktion SPD: Ermäßigter Freibadeintritt für Einsatzabteilungen der
Oestrich-Winkeler Feuerwehren
Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten, dass zukünftig alle Aktiven der städtischen Feuerwehren einen 50-prozentigen Nachlass auf die Jahreskarte im Hallgartener Schwimmbad erhalten. Wir finden, das haben sich die Kameradinnen und Kameraden verdient. Leider blockierten CDU und FDP mit ihrer Mehrheit unser Ansinnen, dass der ermäßigte Freibadeintritt auch für die Tageskarte gilt. Diejenigen, die nur wenige Male das Freibad Hallgarten besuchen wollen, gehen damit leider leer aus. Schade!

Antrag SPD-Fraktion: Kulturtafel
Wir haben angeregt, in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen (zum Beispiel Caritas-Tische Rheingau, Sozialämtern und Sozialverbänden) eine „Kulturtafel“ in Oestrich-Winkel zu schaffen. Nicht alle kulturellen Veranstaltungen in unserer Stadt sind ausverkauft. Für diese Veranstaltungen wollen wir erreichen, daß Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen der Besuch ermöglicht wird. Mit einer möglichst unkompliziert umgesetzten Möglichkeit zum kostenlosen Besuch der nicht ausverkauften Veranstaltungen profitieren Alle. Die Künstler spielen  vor vollen Sälen, die Veranstalter verkaufen etwas mehr und die Teilhabe am kulturellen Leben bereichert das Leben von Personen, die mehr am Rande stehen. Mit in die Planungen sollen der Verein Kulturhölle, die Rheingauer Weinbühne und die Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH sowie weitere regionale Kulturschaffende eingebunden werden. Der Antrag wird nun weiter beraten im zuständigen Fachausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur.

Bebauungsplan „Auf der Fuchshöhl“
Mehrheitlich beschlossen die Stadtverordneten die Entwicklung des Baugebiets „Auf der Fuchshöhl“. Die SPD enthielt sich der Stimme, weil wir natürlich auch für zusätzlichen Wohnraum in Oestrich-Winkel sind und dafür die Nachfrage wie auch den Bedarf an notwendigen Flächen sehen. Die konkrete Umsetzung im Fall Fuchshöhl findet aber unsere Kritik. Zu wenig der zur Verfügung stehenden Fläche wird kostengünstig vor allem an junge Familien von der Stadt vergeben sondern leider zu Höchstpreisen vermarktet werden. Familienunfreundlich wurde auf einen Spiel- und Begegnungsplatz im Baugebiet verzichtet. Die von West nach Ost geplante Straße ist überdimensioniert und eröffnet die Möglichkeiten einer nördlichen Umgehungsstraße durch die Hintertür. Sämtliche Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger wurden abgelehnt. Und das Verfahren wurde intransparent an der Stadtverordnetenversammlung vorbei in einen Ausschuss geschoben.

Forstwirtschaftsplan 2019
Einstimmig wurde der Forstwirtschaftsplan 2019 beschlossen, der aber in wesentlichen Punkten von den Planungen abweicht, sodass in der Summe anstelle eines Überschusses von 373.000 Euro ein Fehlbetrag von 31.000 Euro entsteht. Die geplanten Erträge weichen mit 806.000 Euro um 356.000 Euro vom Haushaltsansatz ab, der Aufwand steigt um 49.000 Euro auf rund 838.000. Ursache hierfür sind die Folgen des Sturms „Erik“, der in der Nacht auf den 1. August 2017 für große Schäden im Stadtwald gesorgt hat. In der Folge ist ein Mehrfaches des üblichen Jahreseinschlags an Holz angefallen.

Satzungsänderungen: Eigenbetriebssatzung Soziale Dienste, Gefahrenabwehrverordnung, Spielapparatesteuersatzung, Hundesteuersatzung, Geschäftsordnung der
Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
Einstimmig beschlossen haben die Stadtverordneten diverse Satzungsänderungen. In der Gefahrenabwehrverordnung wurden die Regelungen zum Zurückschneiden von Überwuchs für Gartenbesitzer geändert. Bei der Spielapparatesteuer- und der Hundesteuersatzung (nur für Kampfhunde) wurden die Steuersätze angehoben. In der Eigenbetriebssatzung wurde eine Konkretisierung hinsichtlich der Zuständigkeiten bei Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen vorgenommen. Und die angedachte Verkürzung der Ladungsfrist in der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wurde auf Wunsch der SPD an den Haupt- und Finanzausschuss verschoben. Wir sind gegen eine drastische Verkürzung der Ladungsfrist.

Integriertes energetisches Quartierskonzept Klimaquartier Mittelheim
Das integrierte energetische Quartierskonzept Klimaquartier Mittelheim wurde an den zuständigen Fachausschuss für Umwelt, Planen und Bauen verwiesen. Im Rahmen des KfW-Förderprogramms „Energetische Stadtsanierung“ soll im Stadtteil Mittelheim ein Integriertes energetisches Quartierskonzept aufgestellt werden. Zielsetzung ist, das Quartier nachhaltig städtebaulich weiter zu entwickeln, den Energiebedarf/-verbrauch zu reduzieren, die Energieeffizienz der Gebäude und der Infrastruktur zu erhöhen sowie fossile Energieträger durch erneuerbare Energien zu substituieren und damit die CO2-Emissionen kurz-, mittel-und langfristig zu reduzieren. Dazu soll in 2019 die Stelle eines Sanierungsmanagers für die Koordination in der Umsetzungsphase geschaffen werden. Der Sanierungsmanager wird von der KfW-Bank über drei Jahre mit 65 % gefördert.

Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“
Der Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ 2018-2020 wird im zuständigen Fachausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur weiter beraten. Oestrich-Winkel hat sich dazu entschlossen, das Vorhaben „Kinderfreundlichen Kommune“ umzusetzen, da sie eine übergreifende Strategie zur Umsetzung der Kinder-und Jugendrechte nach der UN-Kinderrechtskonvention als wichtig erachtet. Ziel ist es, jungen Menschen personenunabhängig in der Gemeinde durch strukturelle Veränderungen die Möglichkeit zu geben, ihre (Menschen-)Rechte wahrzunehmen, sich mit ihrem direkten Lebensraum identifizieren zu können sowie sich mehr am gesellschaftlichen Geschehen zu beteiligen. Der „Aktionsplan Oestrich-Winkel 2018-2020“ enthält 15 Maßnahmen, um das Vorhaben auf den Weg zu bringen. Wir freuen uns, dass einige der Maßnahmen wie politische Beteiligung der Kinder und Jugendlichen bspw. in Form eines Jugendforums oder die Schaffung von Jugendräumen (von uns konkret im Stadtteil Winkel im Neubau des Mehrgenerationenhauses gefordert) im Maßnahmenkatalog enthalten sind und bedanken uns bei der städtischen Jugendpflege und vor allem den Kindern und Jugendlichen, die sich so aktiv eingebracht haben!

Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Soziale Dienste
Die Stadtverordneten haben den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Soziale Dienste für das Jahr 2017 einstimmig festgestellt. Der Verlust in Höhe von 6.078,75 Euro wird über die bestehende Kapitalrücklage ausgeglichen.

Bestellung Wirtschaftsprüfer Eigenbetriebsprüfungen des Wirtschaftsjahres 2018
Für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe Kultur und Freizeit, Stadtwerke, Sozialstation und Baubetriebshof wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Willitzer Baumann Schwed beauftragt.

Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen
Als Ersatz für den bisherigen Ortsgerichtsschöffen Bernhard Hesse wurde Herr Ulrich Schaber gewählt.

Umsetzung der europäischen Richtlinie „INSPRE“ durch Einrichtung einer Geodaten-Infrastruktur (GDI) für den Rheingau-Taunus-Kreis und seinen Kommunen
Die Stadtverwaltung wurde von den Stadtverordneten einstimmig ermächtigt, im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Rheingau-Taunus-Kreis die europäische Richtlinie „INSPIRE“ im Rheingau-Taunus-Kreis umzusetzen. Sie soll die grenzübergreifende Nutzung von Geodaten in Europa erleichtern, insbesondere um gemeinschaftliche umweltpolitische Entscheidungen zu unterstützen.

Zukunft der Holzvermarktung und Waldbetreuung unserer Kommunalwälder
Durch kartellrechtliche Entscheidungen ist dem bisherigen Dienstleister Hessen Forst ab 2019 nicht mehr erlaubt, Holz aus kommunalen Forstbetrieben zu vermarkten. Die Kommunen sind gezwungen, eigene Strukturen aufzubauen. Für die Lösung dieser neuen Aufgabe und die sachgerechte Betreuung der großen kommunalen Forstbetriebe der Region, gründet die Stadt mit weiteren beitrittswilligen Kommunen des Rheingau-Taunus-Kreises, Main-Taunus-Kreises und Hochtaunuskreises eine gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Ziel, eine Holzmenge von ca. 150.000 Festmetern zu bündeln und mit dieser Menge und eigener Organisation als relevanter Marktpartner auftreten zu können. Das Thema wurde an den zuständigen Fachausschuss für Umwelt, Planen und Bauen verwiesen zur weiteren Beratung.