Samstag, Februar 28, 2009

Vertrauen zurück gewinnen – unser Weg in die Regierungsverantwortung 2014

Wunden lecken war angesagt nach dem Wahldebakel für die hessische SPD vom 18. Januar beim diesjährigen ordentlichen Landesparteitag in Darmstadt. Dennoch fanden sich eine Vielzahl von Delegierten, Medien und  Wirtschaftsvertretern ein, um kritisch zurück, aber auch konstruktiv und positiv nach vorne zu schauen hinsichtlich der Aufstellung der Bundestagsliste und Neuwahl des SPD-Landesvorstands. Nachdem sich Andrea Ypsilanti in ihrer letzten Rede als Landesvorsitzende von den Delegierten verabschiedete, wurde Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer kämpferischen und selbstkritischen Rede mit knapp 90% zum neuen Vorsitzenden und indirekt somit auch zum designierten Ministerpräsidenten(kandidaten) 2013/14 gewählt. Ihm stehen u.a. als Stellvertreter Hofheims Bürgermeisterin Gisela Stang und die SPD-Bezirksvorsitzenden Manfred Schaub und Gernot Grumbach, als Generalsekretär der Bundestagsabgeordnete Michael Roth (der die Nachfolge des scheidenden Generalsekretär Norbert Schmitt antritt) sowie erfreulicherweise im Beisitzerbereich auch Landrat Burkhard Albers aus dem Rheingau-Taunus-Kreis zur Seite. Auf der Bundestagsliste hingegen findet sich der Kandidat aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Martin Rabanus, leider erst auf Platz 17 wieder – das bedeutet also, es gibt einen Grund mehr, das erste mal in der Nachkriegsgeschichte am 27. September das Direktmandat für die SPD in unserem Wahlkreis zu holen :-). Am Rande des Parteitags waren auch die südhessischen Jusos mit einem Infostand vertreten (siehe Bild links oben) – im übrigen ebenso wie die Schwusos, die TSG gerne auch gesetzlich verankert hätten ;-), und diverse Einzelpersonen (hier im Vorder- bzw. Hintergrund).


WAHLERGEBNISSE LANDESVORSTAND

Vorsitz:

332 abgegbene Stimmen, 2 ungültig
298 Ja, 22 Nein, 10 Enthaltungen

  • Thorsten Schäfer-Gümbel

Stellvertreter

328 abgegebene Stimmen, 6 ungültig

  • Gernot Grumbach: 206
  • Manfred Schaub: 255
  • Gisela Stang: 278
  • Harald Polster: 98 (nicht gewählt)

Generalsekretär

339 abgegebene Stimmen, 2 ungültig
270 Ja, 39 Nein, 18 Enthaltungen

  • Michael Roth

Schatzmeisterin

339 angegebene Stimmen, 2 ungültig
312 Ja, 16 Nein, 9 Enthaltungen

  • Hildegard Pfaff

Beisitzer
331 abgegebene Stimmen, 2 ungültig

  • Dr. Udo Bullmann 240
  • Torsten Warnecke 216
  • Kerstin Geis 205
  • Norbert Schüren 204
  • Burkhard Albers 188
  • Dr. Kerstin Weinbach 179
  • Lothar Quanz 177
  • Petra Fuhrmann 172
  • Christine Lambrecht 165
  • Nina Hauer 138
  • Rolf Gnadl 134
  • Susanne Simmler 134
  • Björn Spanknebel 113 (nicht gewählt)
  • Monika Vaupel 112 (nicht gewählt)
  • Hanno Benz 102 (nicht gewählt)

Revisoren
281 abgegebene Stimmen, 3 ungültig

  • Heinrich Haupt 246
  • Hildegard Klär 273
  • Rudi Sölch 223

LANDESLISTE FÜR DIE BUNDESTAGSWAHL

  1. Heidemarie Wieczorek-Zeul
  2. Michael Roth
  3. Brigitte Zypries
  4. Rüdiger Veit
  5. Ullrich Messmer
  6. Christine Lambrecht
  7. Dr. Edgar Franke
  8. Uta Zapf
  9. Gerold Reichenbach
  10. Dr. Sascha Raabe
  11. Nina Hauer
  12. Rainer Pfeffermann
  13. Dagmar Schmidt
  14. Gregor Amann
  15. Dr. Hans-J. Schabedoth
  16. Claudia Blum
  17. Martin Rabanus
  18. Nicole Ritter
  19. Detlev Blitz
  20. Matthias Kreh
  21. Ulrike Nissen
  22. Gene Hagelstein
  23. Hannelore Eckhardt
  24. Dieter Mayer
  25. Cornelia Hornung
  26. Andrea Pfäfflin
  27. Rüdiger Weil
  28. Esther Dilcher
  29. Yanis Bursukis
  30. Stefan Ringer
  31. Marie-Luise Rau
  32. Felix Schwenke
  33. Julia Koerlin
  34. Heiko Weiershäuser
  35. Viktor Böttcher
  36. Cornelia Bethke
  37. Dirk Oetzel
  38. Peter Sulzmann
  39. Ralf Susemichel
  40. Ekkehard Schmidt
  41. Gerhard Kaiser
  42. Uwe Heinemann
  43. Ludger Arnold
Um die Plätze 8 und 10 gab es jeweils eine Kampfkandidatur mit folgendem Ergebnis:

Platz 8:
328 abgegebene Stimmen, 18 Enthaltungen

  • Uta Zapf: 183
  • Nina Hauer: 127

Platz 10:
314 abgegebene Stimmen, 3 ungültig, 5 Enthaltungen

  • Dr. Sascha Raabe: 204
  • Dr. Hans-J. Schabedoth: 102

Freitag, Februar 27, 2009

Zu jung für Bürgermeister

Was ich seit dem 16. Februar diesen Jahres offiziell laut Hessischer Gemeindeordnung in Hessen darf, bleibt dem Jung-Politikerkollegen Daniel Mack aus Bad Orb im Main-Kinzig-Kreis noch ein paar Jahre verwährt - macht aber nichts, denn mit der notwendigen Erfahrung lernt man auch Gesetzestexte lesen ;-)


Gelnhäusener Tagblatt, 26.02.09
Mögliche Orber Kandidatur scheitert am Alter
Hessische Gemeindeordnung macht Daniel Mack (Grüne) einen Strich durch die Rechnung - Kommunalaufsicht bestätigt
Carsten Woitas BAD ORB. Öffentlichen Spekulationen, wonach der aus Bad Orb stammenden Grünen-Kreistagsabgeordnete und ehemalige Landtagskandidat Daniel Mack über eine Kandidatur als unabhängiger Bewerber für das Amt des Bad Orber Bürgermeisters nachdenkt, hat die Kommunalaufsicht des Main-Kinzig-Kreises gestern eine Absage erteilt. Der 22-Jährige (...) hatte öffentlich darüber nachgedacht, zur Bürgermeisterwahl in der Kurstadt am 8. November anzutreten. (...) Die Kommunalaufsicht des Kreises teilte auf Anfrage des Gelnhäuser Tageblatts gestern mit, dass der Grünen-Politiker aufgrund seines Alters nach Paragraph 39 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung jedoch noch nicht berechtigt sei, für dieses Amt zu kandidieren. Der entsprechende Passus besagt nämlich: "Wählbar zum Bürgermeister sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetztes und Unionsbürger, die am Wahltag das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben. Zum hauptamtlichen Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer am Wahltag das 67. Lebensjahr vollendet hat. " Somit wäre der 22-jährige Grünen-Politiker noch nicht alt genug, um für des Amt des Orber Stadtoberhauptes kandidieren zu können. Daniel Mack war für eine Stellungnahme gestern nicht zu erreichen. (...)

Mittwoch, Februar 25, 2009

Wenn die Zeit reif ist

"Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist!"

- Victor Hugo (1802-1885), französischer Dichter der Romantik -

Dienstag, Februar 24, 2009

Jakob Maria Mierscheid, MdB

Es gibt ihn und irgendwie auch wieder nicht, den fiktiven Bundestagsabgeordneten Jakob Maria Mierscheid. Stets präsent durch seine schriftlichen Veröffentlichungen, allerdings noch nie wirklich gesichtet.Was es definitiv gibt, ist eine Homepage von Mierscheid auf der offiziellen Seite des deutschen Bundestags. Und es gibt auch ein Foto von ihm mit hochgezwirbeltem Schnurrbart und Brille. Mierscheid, der aus dem kleinen Hunsrück-Dorf Morbach stammt, macht sich rar. Auch bei den Debatten im Bundestag. Dabei ist er dort seit 1979 für die SPD vertreten. Reingerückt über die Landesliste Rheinland-Pfalz, erfunden vermutlich von SPD-Kollegen. Im Bundestag und anderswo widmet er sich seither sozialen Brennpunkt-Themen wie etwa der Aufzucht und Pflege der geringelten Haubentaube. Jawohl, kein Scherz!Geschichte aber schrieb er mit seinem Mierscheid-Gesetz: Danach entspricht der Stimmanteil der SPD bei Bundestags-Wahlen stets der jeweiligen Rohstahlproduktion in Deutschland in Millionen. Klingt absurd, ist aber genial, denn mit seiner Prognose lag Mierscheid fast immer richtig :-)

Montag, Februar 23, 2009

And the Oscar goes to...

Die Stars und Sternchen stolzierten heute Nacht bei den 81. Academy-Awards, kurz Oscar, wieder in feiner Abendgarderobe den Catwalk entlang. In kursiv kenntlich gemacht findet ihr meine persönlichen Tipps - freilich an manchen Stellen sehr subjektiv, da ich nicht alle nominierten Filme gesehen habe und die tatsächlichen Gewinner (fett) - meine Quote kann sich doch sehen lassen, denke ich...

Bester Film:

  • Frost/Nixon
  • Milk
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button
  • Slumdog Millionär
  • Der Vorleser

Beste Regie:

  • Danny Boyle – Slumdog Millionär
  • Stephen Daldry – Der Vorleser
  • David Fincher – Der seltsame Fall des Benjamin Button
  • Ron Howard – Frost/Nixon
  • Gus Van Sant – Milk

Bester Hauptdarsteller:

  • Richard Jenkins – The Visitor
  • Frank Langella – Frost/Nixon
  • Sean Penn – Milk
  • Brad Pitt – Der seltsame Fall des Benjamin Button
  • Mickey Rourke – The Wrestler

Beste Hauptdarstellerin:

  • Anne Hathaway – Rachels Hochzeit
  • Angelina Jolie – Der fremde Sohn
  • Melissa Leo – Frozen River
  • Meryl Streep – Glaubensfrage
  • Kate Winslet – Der Vorleser

Bester Nebendarsteller:

  • Josh Brolin – Milk
  • Robert Downey Jr. – Tropic Thunder
  • Heath Ledger – The Dark Knight ( "Nominierung erfolgte postum - und 'The Joker' hat ihn!!!" )
  • Philip Seymour Hoffman – Glaubensfrage
  • Michael Shannon – Zeiten des Aufruhrs

Beste Nebendarstellerin:

  • Amy Adams – Glaubensfrage
  • Penélope Cruz – Vicky Cristina Barcelona
  • Viola Davis – Glaubensfrage
  • Taraji P. Henson – Der seltsame Fall des Benjamin Button
  • Marisa Tomei – The Wrestler

Bestes Originaldrehbuch:

  • Dustin Lance Black – Milk
  • Courtney Hunt – Frozen River
  • Mike Leigh – Happy-Go-Lucky
  • Martin McDonagh – Brügge sehen… und sterben?
  • Andrew Stanton – WALL·E – Der Letzte räumt die Erde auf

Bestes adaptiertes Drehbuch:

  • Simon Beaufoy – Slumdog Millionär
  • David Hare – Der Vorleser
  • Peter Morgan – Frost/Nixon
  • Eric Roth und Robin Swicord – Der seltsame Fall des Benjamin Button
  • John Patrick Shanley – Glaubensfrage

Bester Animationsfilm:

  • Bolt – Ein Hund für alle Fälle – Chris Williams und Byron Howard
  • Kung Fu Panda – Mark Osborne und John Stevenson
  • WALL·E – Der Letzte räumt die Erde auf – Andrew Stanton

Bester fremdsprachiger Film:

  • Der Baader Meinhof Komplex – Deutschland (Regie: Uli Edel) ( "Patrotismus, ohne ensthaft mitreden zu können 1^^" )
  • Die Klasse (Entre les murs) – Frankreich (Regie: Laurent Cantet)
  • Okuribito (おくりびと) – Japan (Regie: Yōjirō Takita)
  • Revanche – Österreich (Regie: Götz Spielmann)
  • Waltz with Bashir (Vals Im Bashir) – Israel (Regie: Ari Folman)

Bester animierter Kurzfilm:

  • Lavatory – Lovestory – Konstantin Bronzit
  • Oktapodi – Emud Mokhberi und Thierry Marchand
  • Presto – Doug Sweetland
  • This Way Up – Alan Smith und Adam Foulkes
  • Tsumiki no Ie – Kunio Katō

Bestes Szenenbild:

  • Der fremde Sohn – James J. Murakami und Gary Fettis
  • The Dark Knight – Nathan Crowley und Peter Lando
  • Die Herzogin – Michael Carlin und Rebecca Alleway
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Donald Graham Burt und Victor J. Zolfo
  • Zeiten des Aufruhrs – Kristi Zea und Debra Schutt

Beste Kamera:

  • The Dark Knight – Wally Pfister
  • Der fremde Sohn – Tom Stern
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Claudio Miranda
  • Slumdog Millionär – Anthony Dod Mantle
  • Der Vorleser – Chris Menges und Roger Deakins

Bestes Kostümdesign:

  • Australia – Catherine Martin
  • Die Herzogin – Michael O'Connor
  • Milk – Danny Glicker
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Jacqueline West
  • Zeiten des Aufruhrs – Albert Wolsky

Bester Dokumentarfilm:

  • The Betrayal – Nerakhoon (Nerakhoon) – Ellen Kuras und Thavisouk Phrasavath
  • Encounters at the End of the World – Werner Herzog und Henry Kaiser
  • The Garden – Scott Hamilton Kennedy
  • Man on Wire – James Marsh und Simon Chinn
  • Trouble the Water – Tia Lessin und Carl Deal

Bester Dokumentar-Kurzfilm:

  • The Conscience of Nhem En – Steven Okazaki
  • The Final Inch – Irene Taylor Brodsky und Tom Grant
  • Smile Pinki – Megan Mylan
  • The Witness from the Balcony of Room 306 – Adam Pertofsky und Margaret Hyde

Bester Schnitt:

  • The Dark Knight – Lee Smith
  • Frost/Nixon – Mike Hill, Dan Hanley
  • Milk – Elliot Graham
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Kirk Baxter und Angus Wall
  • Slumdog Millionär – Chris Dickens

Bester Kurzfilm:

  • Auf der Strecke – Reto Caffi (Schweiz)
  • Grisen – Dorthe Warnø Høgh und Tivi Magnusson (Dänemark)
  • Manon sur le bitume – Elizabeth Marre und Olivier Pont (Frankreich)
  • New Boy – Steph Green und Tamara Anghie (Irland)
  • Spielzeugland – Jochen Alexander Freydank (Deutschland) ( "Patrotismus, ohne ensthaft mitreden zu können 2^^" )

Bestes Make-Up:

  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Greg Cannom
  • The Dark Knight – John Caglione, Jr. und Conor O’Sullivan ( "Heath Ledger alias 'the Joker' - mehr braucht man an dieser Stelle nicht sagen, denke ich..." )
  • Hellboy – Die goldene Armee – Mike Elizalde und Thom Floutz

Beste Musik:

  • Defiance – James Newton Howard
  • Milk – Danny Elfman
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Alexandre Desplat
  • Slumdog Millionär – A. R. Rahman
  • WALL·E – Der Letzte räumt die Erde auf – Thomas Newman

Bester Song:

  • „Down to Earth“ (WALL·E – Der Letzte räumt die Erde auf) – Peter Gabriel und Thomas Newman (Musik), Peter Gabriel (Songtext)
  • „Jai Ho“ (Slumdog Millionär) – A. R. Rahman (Musik), Gulzar (Songtext)
  • „O Saya“ (Slumdog Millionär) – A. R. Rahman und Maya Arulpragasam

Bester Tonschnitt:

  • The Dark Knight – Richard King
  • Iron Man – Frank Eulner und Christopher Boyes
  • Slumdog Millionär – Tom Sayers
  • WALL·E – Der Letzte räumt die Erde auf – Ben Burtt und Matthew Wood
  • Wanted – Wylie Stateman

Bester Ton:

  • The Dark Knight – Lora Hirschberg, Gary Rizzo und Ed Novick
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – David Parker, Michael Semanick, Ren Klyce und Mark Weingarten
  • Slumdog Millionär – Ian Tapp, Richard Pryke und Resul Pookutty
  • WALL·E – Der Letzte räumt die Erde auf – Tom Myers, Michael Semanick und Ben Burtt
  • Wanted – Chris Jenkins, Frank A. Montaño und Petr Forejt

Beste visuelle Effekte:

  • The Dark Knight – Nick Davis, Chris Corbould, Tim Webber und Paul Franklin
  • Iron Man – John Nelson, Ben Snow, Dan Sudick und Shane Mahan
  • Der seltsame Fall des Benjamin Button – Eric Barba, Steve Preeg, Burt Dalton und Craig Barron

Ehren-Oscars:
  • Jerry Lewis - Jean Hersholt Humanitarian Award
  • Edwin Catmull - Gordon E. Sawyer Award

Samstag, Februar 21, 2009

Helau!

Vor der heutigen Tankstellenschicht ging es erst einmal wieder auf DEN Fastnachtsumzug des Jahres nach Hattenheim. Verkleidet als „Ich weiß gar nicht genau was“ kam ich bei den „Jecken“ doch im Großen und Ganzen ganz gut an 1,2 und konnte so das bunte Treiben auf den Hattenheimer Straßen beobachten. Am Zug nahmen u.a. teil die örtliche Verschwisterung, der Fußballverein (mit klarer politischer Forderung), der Kindergarten, der Männergesangsverein, die Eltviller Feuerwehr, der Lauftreff, die Rentner-Band 1,2, die Schnorrerweiber, die Landfrauen, Holländer, eine mir unbekannte Gruppe und mein persönlicher Favorit des Umzugs: die sinkende Titanic 1,2,3.

Storys from the gasstation

Die Tankstellenschicht im Anschluss an den Fastnachtsumzug zählt auch jedes Jahr zu den wahren Highlights eines Kassiererlebens, weil man in der Regel doch überdurchschnittlich zu lachen hat. So auch heute, wo ich - die zahlreichen Alkoholleichen einmal ausgeklammert - drei lustige Begebenheiten herausgreife:

  1. Mann betritt den Shop: „Einmal Wäsche Nr. 6. Waschen, trocknen – und Kotze von der Haube entfernen!" :D
  2. Mann betritt gut angeheitert den Shop und stellt sich in der Warteschlange vor einen Polizisten, der gerade eben getankt hat: „Mensch, heute sahnt Ihr bestimmt wieder gut Lappen ein….aber meinen kriegt Ihr nicht!" (lacht lauthals und stolpert nach draußen, während der Polizist sehr genau hinterher schaut, ob der Mann auch nur auf dem Beifahrersitz Platz nimmt :D

Donnerstag, Februar 19, 2009

Altweiber-Lernmarathon

Wer braucht schon Altweiber-Fastnacht auf Partys gehen und sich amüsieren, wenn der Lern-Marathon von der Playlist der nachbarschiftlichen Heckenwirtschaft begleitet wird: "Du hast die Haare schön", "Knallrotes Gummiboot", "Heile, heile Gänsje", "Kölle Alaaf", "Klingeling, der Eiermann",... :-/

Mittwoch, Februar 18, 2009

Dienstag, Februar 17, 2009

Samstag, Februar 14, 2009

Werbung, die "haften" bleibt!

Gestern im Briefkasten der SPD-Geschäftsstelle: Wenn es noch eines Beweises unserer Werbebemühungen anlässlich unserer Juso-Disco ("Go-Snow-Party) vom 12. Januar bedarf...


Storys from the gasstation

Schon bemerkenswert, dass mich über ein dreiviertel Jahr nach dem "EBS-Skandal" noch Mitarbeiter und Studenten der hiesigen Hochschule als Mitinitiator identifzieren und
negativ wie positiv darauf ansprechen...

Freitag, Februar 13, 2009

Jusos RTK nominieren Michael Glos (CSU) als amerikanischen Handelsminister

:-)

Oestrich-Winkel, den 12.02.2009
PRESSEMITTEILUNG
Jusos Rheingau-Taunus nominieren Michael Glos (CSU) als amerikanischen HandelsministerNachdem der neue US-Präsident Barack Obama bei der Besetzung seines Kabinetts erneut eine Schlappe hinnehmen musste, weil der für das Amt des Handelsministers vorgesehene republikanische Senator Judd Gregg seine Bewerbung kurzfristig aufgrund „unüberbrückbarer Differenzen“ zurückgezogen hat, nominieren die Jusos Rheingau-Taunus Michael Glos als Handelsminister der USA.
Glos hätte laut den südhessischen Jusos in seiner Zeit als Bundeswirtschaftsminister und „letzter Ordnungspolitiker der Bundesregierung“ nicht nur bewiesen, dass er vor Problembären nicht Reißaus nehme, sondern darüber hinaus auch in der Lage sei, nach kurzen Erläuterungen von fachkundigem Personal deren Sätze einwandfrei ohne Spickzettel wiederzugeben. Zitat Glos: "Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich sehr wohl in der Lage bin, mich durchzusetzen, wenn ich endlich kapiert habe, was ich eigentlich will." Mit seiner Entlassung als Bundeswirtschaftsminister habe Michael Glos nun zudem auch bewiesen, dass er sich flexibel neuen Lebenslagen anpassen könne, „denn bei der Ernennung seines Nachfolgers ‚von und zu’ Guttenberg war Glos bereits ‚auf und davon’", so die Jusos weiter.
Als die Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück jüngst vor die Fernsehkameras traten und den Bürgern versprachen, dass deren Sparguthaben sicher seien, saß die „Schlaftablette auf zwei Beinen“ bereits bei Anne Will in der Talkrunde und verhinderte mit seinen beruhigenden und Vertrauen schaffenden Worten und Gesten, dass die Menschen am nächsten Morgen ihre Banken stürmten, was den endgültigen Kollaps des Finanz- und Wirtschaftssystems bedeutet hätte.
Die Jahre des Michael Glos im Berliner Wirtschaftsministerium sind daher wahrlich kein wie von vielen Gazetten behauptet „einziges Unglück“, so die Jusos, „sondern allenfalls ein eher kleines, unauffälliges Unglück“. Denn schon der Weg in dieses Amt sei einzig und allein der Feigheit des damaligen CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber geschuldet gewesen, der zwischen Größenwahn („Superminister“) und Kleingeistertum schließlich zuerst die Flucht nach München und dann nach Brüssel vorzog, um somit Glos den Vortritt zum Posten des Wirtschaftsministers zu lassen.
„Die Nachricht von meinem Ableben ist stark übertrieben“, ließ Glos einst seine politische Neugeburt mit einem alten Kalauer von Mark Twain verkünden. „Wir Jusos wünschen Michael Glos für seine künftige Tätigkeit im Kabinett Obama auf jeden Fall eine glückliche Hand“, so die Jusos abschließend. Mehr Informationen unter www.jusos-rtk.de.

Donnerstag, Februar 12, 2009

Professor Kirchhof, bitte übernehmen Sie! - Teil 2

§ 1, Abs. 1,4 UStG - "Steuerbare Umsätze":
(1) Der Umsatzsteuer unterliegen die folgenden Umsätze:
(...)
4. die Einfuhr von Gegenständen im Inland oder in den österreichischen Gebieten Jungholz und Mittelberg (Einfuhrumsatzsteuer);...

§ 1 UStG, § 2 - "Steuerbare Umsätze":
(...)
(2) Inland im Sinne dieses Gesetzes ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen, der Insel Helgoland, der Freizonen des Kontrolltyps I nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes (Freihäfen), der Gewässer und Watten zwischen der Hoheitsgrenze und der jeweiligen Strandlinie sowie der deutschen Schiffe und der deutschen Luftfahrzeuge in Gebieten, die zu keinem Zollgebiet gehören. Ausland im Sinne dieses Gesetzes ist das Gebiet, das danach nicht Inland ist.
(...)

Da ist noch einiges bis zur Klausur zu tun... :-)

Mittwoch, Februar 11, 2009

Oestrich-Winkel kurbelt die Weltwirtschaft an

Laut einem Bericht des Wiesbadener Kuriers kurbelt Oestrich-Winkels Magistrat die Autoindustrie an, indem dem neu gewählten ersten hauptamtlichen Stadtrat (CDU) gleich mal ein Dienst-Smart bewilligt wurde. Dabei muss es sich allerdings um eine globale Initiative handeln, wenn man bedenkt, dass die Produktionsstandorte von Smart gar nicht in Deutschland, sondern Holland und Frankreich liegen bzw. lagen, geschweige denn ein Smart- oder auch nur Mercedes-Händler in Oestrich-Winkel ansässig ist. In Oestrich-Winkel muss es halt immer gleich eine Nummer größer oder, wie in diesem Fall, globaler sein ;-)

Wiesbadener Kurier vom 11.02.2009
Smart für Ersten Stadtrat
OESTRICH-WINKEL (bm). Die Stadt Oestrich-Winkel will ihren Beitrag zur Unterstützung der derzeit in der Krise steckenden Autoindustrie leisten, wenn es auch nur ein kleiner ist. Der Magistrat hat dem neuen hauptamtlichen Ersten Stadtrat, Michael Heil, einen Dienst-Smart bewilligt. Das Auto werde geleast, teilte Bürgermeister Paul Weimann mit. Der Smart habe deutschlandweit mit 114 Gramm CO2den niedrigsten Schadstoffausstoß und verbrauche nur drei Liter Benzin.

Montag, Februar 09, 2009

"Operation Walküre - Das Stauffenberg Attentat"

Mit der Juso-Truppe ging es heute in’s Kino, um ein wenig bildliche Geschichtsstunde im Film "Operation Walküre - Das Stauffenberg Attentat " zu betreiben. Über wenige Filme wurde im Vorfeld ja so viel geschrieben und diskutiert wie über diesen. In erster Linie erhitzten sich die Gemüter dabei an der Personalie Tom Cruise als Oberst Stauffenberg – von seiner Religionszugehörigkeit bis zum Dreh am Originalschauplatz von Stauffenbergs Hinrichtung in Berlin wurde jedes Detail mit Bedeutung aufgeladen, so dass der eigentliche Film weit in den Hintergrund geriet. Und dennoch muss ich konstatieren, dass ich selten eine solche Totenstille während eines Filmabspanns erlebt habe. Man mag dem Film im Vorfeld viel vorgeworfen haben – zurecht oder zu unrecht – aber eines ist unbestritten: Der Film nimmt einen mit. Und es kann nie schädlich sein, zuweilen auch einmal wieder daran erinnert zu werden, warum man sich zu den JUNGsozialisten und keiner anderen ähnlich klingenden Ideologie zugehörig fühlt…
Die Geschichte des Films ist relativ schnell zusammengefasst, das unglückliche Ende in jedem besseren Geschichtsbuch nachzulesen und somit hinlänglich bekannt: 1944, kurz vor Ende des Krieges, beschließt eine Gruppe hochrangiger Wehrmachtsoffiziere und Politiker, einen Putschversuch gegen Adolf Hitler zu unternehmen. Die militärische Führung übernimmt Oberst Stauffenberg (Tom Cruise), der desillusioniert und verwundet vom Afrikafeldzug zurückgekehrt ist. Der Plan beinhaltet neben einem Bombenattentat auf Hitler die Übernahme Berlins durch das Ersatzheer in der sogenannten "Operation Walküre", einer Art Masterplan im Falle des Ablebens Adolf Hitlers.

Die Spannung zieht der Film dabei nicht aus dem Ausgang des Attentats, sondern aus der Aussichtslosigkeit des Unterfangens und den daran beteiligten Charakteren. Der Zuschauer erfährt leider wenig über die Hauptfiguren, ihre Geschichte und vor allem die Beweggründe für dieses lebensgefährliche Unternehmen, interessante Nebenfiguren werden nicht oder kaum näher verfolgt. Wie vorige Stauffenberg-Filme beschränkt sich nämlich auch "Operation Walküre" auf die spannungsgeladenen Aspekte der Geschichte wie den langen Marsch von Stauffenbergs Aktentasche, in der sich die Bombe, die Hitler töten soll, befindet. Und wie immer bietet allein dieser Stoff ein aufregendes und fesselndes Szenario für den Kinosessel. Durchaus wirksam wird das Scheitern des Anschlags und die nervliche Anspannung der Attentäter geschildert, auch wenn der in allen Belangen hochkarätig besetzte Film das Potenzial seiner großartigen Schauspieler leider kaum nur unzureichend ausnutzt.
Bill Nighy als General Olbricht kann als unentschlossener Militär und Drahtzieher seine Stärken noch am ehesten ausspielen. Ein bedrückender Ernst schwebt über dem Stoff des Filmes, denn „Operation Walküre“ ist keine Aneinanderreihung von Actionszenen und ebenso wenig besitzt er das Kriegsromanzen-Potenzial von „Pearl Harbor“ – ein Abschiedskuss vor dem Abschied und der Evakuierung der Familie ist da schon das im wahrsten Sinne des Wortes höchste der Gefühle innerhalb der Familie Stauffenberg. Das typisch-amerikanische Kriegsfilmpathos flackert so wirklich nur in einer Szene aus, als ausgerechnet die von Stauffenbergs Kindern aufgelegte Schallplatte mit Wagners Walküre den Oberst auf den rechten Gedanken bringt – zum Glück hält sich die künstlerische Freiheit dabei aber noch in einem vertretbaren Rahmen…
Hollywoods Begeisterung für den „Popanz“ des Nationalsozialismus kommt hingegen deutlich zum Ausdruck, besonders das Schaudern beim Anblick des Hakenkreuzes hat es Regisseur Bryan Singer offensichtlich angetan: Wehende rote Flaggenmeere und sogar ein mit einem Hakenkreuz gekachelter Pool, in dem ein Nazi Offizier seine Bahnen zieht, haben effektheischende Sonderauftritte. Auch schwarze Stiefelspitzen beim Ausdrücken von Zigaretten sind ein ebenso offensichtliches Klischee-Motiv, das sich durch den Film zieht. Aber was ist nun die Intention des Films? Er richtet sich schon in erster Linie an ein Weltpublikum, will in gewisser Weise aufklärerisch deutlich machen, dass nicht alle Deutschen blind dem System gefolgt sind. Der Film gibt sich alle Mühe, sich im Rahmen der Inszenierung möglichst genau an historische Fakten zu halten. Gleiches gilt für die Wahl bzw. Rekonstruktion der Drehorte. Hier haben die Macher ihre Hausaufgaben gemacht, der Respekt vor der Sache ist dem Film anzumerken. Einzige Ausnahme ist hier vielleicht noch der von David Bamber gespielte Hitler selbst. Wo sich „Der Untergang“ noch bemühte, die Menschlichkeit des Tyrannen zu unterstreichen, ist die Präsenz Hitlers in „Operation Walküre“ schon beinahe von einer dämonischen Kälte geprägt, dass Telefonat in Göbbels Büro mit einem Soldaten zur Untermauerung, dass Hitler das Attentat überlebt hat, erinnert zuweilen an die „dunkle Seite der Macht“ in Star wars.
Am Ende bleibt aber doch ein gut gemachter, wenn auch politisch und historisch wenig aussagender Film mit einem überernsten Tom Cruise, der sich der im Vorfeld geäußerten Kritik entweder angenommen hat oder diese schlichtweg überzogen war.



Original: Valkyrie

Regie: Bryan Singer

Drehbuch: Christopher Mc Quarrie, Nathan Alexander
Darsteller: Tom Cruise, Bill Nighy, Carice van Houten, Kenneth Branagh, Eddie Izzard, Thomas Kretschmann u.a.
Spielzeit: 120 min.

Homepage :
http://www.walkuere-derfilm.de

Sonntag, Februar 08, 2009

Professor Kirchhof, bitte übernehmen Sie! - Teil 1

§ 34 Satz 2-3 EStG - "Außerordentliche Einkünfte":
"Die für die außerordentlichen Einkünfte anzusetzende Einkommensteuer beträgt das Fünffache des Unterschiedsbetrags zwischen der Einkommensteuer für das um diese Einkünfte verminderte zu versteuernde Einkommen (verbleibendes zu versteuerndes Einkommen) und der Einkommensteuer für das verbleibende zu versteuernde Einkommen zuzüglich eines Fünftels dieser Einkünfte.
3Ist das verbleibende zu versteuernde Einkommen negativ und das zu versteuernde Einkommen positiv, so beträgt die Einkommensteuer das Fünffache der auf ein Fünftel des zu versteuernden Einkommens entfallenden Einkommensteuer."

Samstag, Februar 07, 2009

Warum ich die Polizei verfolge...

...oder: "Wie man garantiert in eine Polizeikontrolle gerät!"

hrend die Tankstellenschicht heute vergleichsweise ruhig verlief mit der einzigen erwähnenswerten Tatsache, dass einer der altgediensteten Kassierer, den ich das letzte Mal noch in seiner letzten Schicht verabschiedet hatte, heute wieder sein Comeback feierte, erlebte ich heute mein ganz persönliches Highlight (schon wieder mit den ‚Freunden und Helfern’ der hiesigen Polizei) im Anschluss bei der Fahrt nach Eltville. In Eltville kurz nach der ARAL-Tankstelle ließ ich an der Halb-Kreuzung bei „M&M“ die Polizei an mir vorbeifahren, da ich dort gemäß „Stop“-Schild Vorfahrt zu gewähren habe. Fortan fuhr ich der Polizei also bei ca. 30 km/h bis zum Eltviller Bahnhof hinterher – die Polizei dabei wohl auf routinemäßiger Streife, ich schlicht und ergreifend auf der Suche nach einem Parkplatz. So war der Zufall denn wohl auch gar nicht mal all zu groß, das sowohl der Polizeiwagen wie auch ich rechts zu den Bushaltestellen am Bahnhofvorplatz abbogen und einmal ums Karree fuhren. Das ich mich gegen die dort vorhandenen freien Parkplätze entschied, da mich die „Park & Ride“-Schilder mit einem Polizeiwagen in meiner Front doch ein wenig abschreckten, konnten die Polizisten offensichtlich nicht wissen. So reihte ich mich also weiterhin artig hinter unseren „Freunden und Helfern“ ein, die das Spiel auch schließlich noch so lange mitmachten, bis sie auf Höhe Döner/Bahnhofsgebäude rechts ranfuhren und mich überholen ließen, um anschließend prompt hinter mir direkt ihre Fahrt wieder aufzunehmen. Das ich mit einem Polizeiwagen hinter mir nun auch nicht die zahlreichen Parkplätze auf der gegenüberliegenden Fahrbahn ansteuern wollte, was ja ein verkehrswidriges Parken in entgegensetzter Parkrichtung stehend bedeutet hätte, versteht sich wohl von selbst, weshalb ich mich vielmehr dafür entschied, links in Richtung Mediathek abzubiegen und zu wenden. Scheinbar mangels Sicherheitsabstand galt es dann aber zunächst den Polizisten hinter mir per Lichthupe und Handzeichen zu signalisieren, doch bitte Platz für mein Wendemanöver zu machen, was deren Geduld wohl endgültig überstrapaziert. Die einzige Reaktion, die ich also vernahm, was eine Lichthupe und eine rote Kelle aus dem Polizeiwagen mit der Bitte, den Motor abzustellen und anzuhalten. Mit den Fahrzeugpapieren in der Hand und einem Lächeln auf dem Gesicht begrüßte ich den sich nähernden und säuerlich drein schauenden Polizeibeamten auch gleich mit der Ansage: „Also das SIE mich jetzt rausziehen, war mir absolut klar.“ Nach einem routinemäßigen Rundgang des Kollegen um die Karosserie und die Prüfung meiner Papiere entgegnete mir der Polizeibeamte schließlich mit fragendem Blick: „Herr Sinß, zwei Fragen habe ich noch: 1) Warum befindet sich Ihr Name und ein Batman-Logo auf ihrem Auto? 2) Warum verfolgen SIE die Polizei????“. :D

Freitag, Februar 06, 2009

Shoppingparadies Uni – kaufen statt lernen!

Da ist man doch eigentlich schon mehr oder weniger armer Student und muss die letzten 70 bis 85 Cent für ein Brötchen an der Mensa zusammenkratzen. Aber soweit kommt man beim Gang durch das ReWi gar nicht erst, wenn man feststellen muss, was einem dort zuweilen in bester Basarmanier an der Uni angedreht werden soll. Über die in regelmäßigen Abständen angebotenen Obstsorten und alternativen Kleidungsstücke will ich dabei gar nicht kritisch eingehen, ist doch zumindest ersteres sogar noch gesund und nahrhaft für den studentischen Organismus. Ganz anders als die Vielzahl an ausgestellten Postern für die kahlen Wände daheim – man kann natürlich auch gleich mit Karte zahlen, was ein Service! Hätten wir gerade Sommersemester, würde zudem der mobile Schreibwarenladen wieder die komplette gegenüberliegende Front des ReWi in Anspruch nehmen – eine etwas kleinere Version dieses Angebots finden wir aufgrund der Kälte nun zuweilen innerhalb des Gebäudes des Fachbereichs „Recht & Wirtschaft“. An einem Stand eines Allround-Dienstleisters war vor kurzem sogar schon ein kurzes FIFA-Duell an der Playstation in der Vorlesungspause drin. Und ein Studium ohne zumindest ein kostenloses oder vergünstigtes Probe-Abo einer mehr oder weniger qualitativen Tageszeitungen zu ergattern oder Testkunde eines „neuen, innovativen“ Magazins zu werden, ist beinahe so unmöglich, wie die sich daraufhin einstellende Werbung im heimischen Briefkasten irgendwann wieder los zu werden. Kein Sitzplatz in der Muschel, aber wenigstens das.

Donnerstag, Februar 05, 2009

Unsere "Freunde und Helfer"


  • Einen Bescheid über eine Ordnungswidrigkeit von sage und schreibe 5 Euro (wie hoch dem gegenüber wohl der Verwaltungsaufwand ist?!) habe ich heute erhalten, weil ich es doch tatsächlich gewagt habe, in einer verkehrsberuhigten Zone (!) beim Aufsuchen der Verwaltung entgegen der Fahrtrichtung zu halten UND dann auch noch zu vergessen, eine Parkscheibe (!) anzubringen. Gute Taktik, die Leute erst aufs Amt zu locken und dann abzukassiere...
  • Schon ein bisserl zu schnell (!) bin ich gestern unangeschnallt (!) einem Polizeiwagen in enger Straße begegnet, was für beide Verkehrsteilnehmer auch einiges an Rangierkünsten bedurfte, um den Weg weiter fortsetzen zu können – zum Glück trotz guter Sicht in mein Cockpit und freundlichem Zuwinken ohne weitere Konsequenzen für mic.
  • Mich und mein Auto wiedererkannt hat heute ein Mainzer Polizist, als ich (mittlerweile wohl schon standardmäßig) mal wieder bei einer Verkehrskontrolle am Mombacher Kreisel herausgewunken wurde. Und ob ich neben Alkohol auch Haschisch o.ä. konsumieren würde, wurde ich schließlich auch gefragt, während im Radio mein „Best of Bob Marly“-Mix lief...

Mittwoch, Februar 04, 2009

Antisemitismus in Deutschland

Einer interessanten Veranstaltung, veranstaltet vom Verein „Rheinhessen gegen Rechts e.V.“ und seiner Hochschulgruppe, gemeinsam mit der Landeszentrale für Politische Bildung und dem Verein „Gesicht zeigen e.V.!“ konnte ich heute leider aufgrund des Menschenandrangs nur von außen lauschen. Unter der Moderation von Klaus Hafner, Stadionsprecher von Mainz 05 und nach der Begrüßung durch Professor Dr. Georg Krausch, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, diskutierten Dr. Michel Friedman, ehemaliger Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Professor Dr. Jürgen W. Falter, Politikwissenschaftler der Uni Mainz, der Landesvorsitzende der Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz, Dr. Peter Waldmann, und Michael Hartmann, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion über die Entwicklung des Antisemitismus in Deutschland und beleuchteten und gemeinsam Handlungsinstrumente, die Politik, Staat und die Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus nutzen müssen. Antisemitismus war und sei immer noch ein großes Problem, zu offensichtlich rechten Positionen trete immer öfter auch ein latenter Antisemitismus hinzu. Die Diskussion über den Nahost-Konflikt, die jüngst erfolgte Exmatrikulation des NPD-Funktionärs Mario M. von der Universität Mainz, die Rehabilitierung eines Holocaust-Leugners durch die Katholische Kirche und der Streit über die Ausgestaltung der Holocaust-Gedenkveranstaltung des Deutschen Bundestages boten dabei zahlreiche Ansätze, aktuelle Tendenzen des Antisemitismus anzusprechen

Dienstag, Februar 03, 2009

HolyGod is now following you on Twitter!

Wer sich doch so alles bei "twitter" rumtreibt und meinem Profil folgt...
Hi, Carsten Sinß (csinss).
HolyGod (HolyGod) is now following your updates on Twitter.
Check out HolyGod's profile here:
http://twitter.com/HolyGod
Best regards,
Twitter

Montag, Februar 02, 2009

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2.2.2009

Tagesordnung

1) Amtseinführung und Ernennung des hauptamtlichen Ersten Stadtrates Michael Heil (CDU)

2) Entlassung des ehrenamtlichen Ersten Stadtrates Franz Plettner (CDU) und Ernennung zum ehrenamtlichen Stadtrat

3) Entlassung SR Alt (CDU)

4) Amtseinführung und Ernennung des ehrenamtlichen Stadtrates Hajo Pirschle (CDU)

Bericht und Anfragen

5) Bericht des Magistrats

6) Beantwortung von Anfragen
Oh Wunder, dass der werte Herr Bürgermeister heute auf Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen eingestehen musste, dass die Erhebung von Beiträgen zur Teilnahme an Sprachförderkurse viele Eltern vor allem ausländischer Kinder dazu veranlasst hat, ihre Kinder abzumelden bzw. nicht mehr für einen Sprachkurs anzumelden. Ich hatte dies bereits im August kritisch hinterfragt.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

7) Prüfung der Jahresrechnung 2004 und Vorlage der korrigierten Jahresrechnungen 2001-2004
Das CDU und FDP dem Magistrat die Entlastung für Jahresrechnungen erteilen wollten bzw. auch erteilt haben, deren Richtigkeit noch nicht mal das Rechnungsprüfungsamt in vollem Umfang gewährleisten konnte, ist schon bezeichnend genug für diese Mehrheitskoalition und ihr politisches Handeln. Das der CDU-Stadtverordnetenvorsteher aber nun einer SPD-Stadtverordneten auch nicht mehr das ihr nach der Geschäftsordnung zustehende Wort erteilt und sich dies sogar noch von seiner CDU/FDP-Mehrheit „legitimieren“ lässt, spricht allerdings schon mehr als bezeichnende Bände für das undemokratische Verhalten dieser Gruppierungen und ihrer Vertreter, mit denen sämtliche parlamentarischen Gepflogenheiten – frei nach dem Motto „Mehrheit ist Wahrheit“ – mit Füßen getreten werden. Daraufhin verließen Bündnis 90/Die Grünen und wir von der SPD aus Protest den Saal. Während die übrigen Parlamentarier den Raum aber kurze Zeit später wieder betraten, war mir regelrecht die Lust vergangen, weshalb ich der Sitzung dann auch gänzlich ferngeblieben bin und an dieser Stelle daher auch leider nicht mehr über die weiteren Tagesordnungspunkte und ihre Ergebnisse berichten kann.

8) Bestellung Wirtschaftsprüfer Eigenbetriebsprüfungen

 
9) Antrag SPD-Fraktion betr. Sterzelpfad Hallgarten

Neue Vorlagen des Magistrats

10) Präventionsrat

 
11) Bebauungsplan Nr.49 -Schöne Aussicht, Änderung- Änderung in Teilbereichen nach §13; Satzungsbeschluss nach § 10(1) BauGB

 
12) Konzept zur Bebauung des Brustmanngeländes Obere Schwemmbach 48, Winkel, von Hochtief Construction AG / smp

 
13) Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners in die Eigenbetriebskommission Soziale Dienste

 
14) Verleihung der Ehrenbezeichnung an SV Müller-Klepper