Dienstag, November 30, 2010

So klein ist die Welt

12. Februar 2004: Ich verschenke Friedrich Dürrenmatts "Die Physiker" an einen Freund, seinerzeit Schüler der Geisenheimer St. Ursula Schule, und versehe es mit persönlicher Widmung.
1. Dezember 2010: Ich erhalte von einem Juso-Kollegen, ebenfalls derzeit Schüler an der St. Ursula Schule in Geisenheim, eine SMS, dass er gerade Friedrich Dürrenmatts "Die Physiker" in den Händen hält mit einer persönlichen Widmung von mir...

Montag, November 29, 2010

Flensburg

Ab heute sammele ich auch Punkte in Flensburg :-(

Sonntag, November 28, 2010

Samstag, November 27, 2010

SPD-Landesparteitag

"Koch heißt jetzt Bouffier und Raider jetzt Twix."
(Thorsten Schäfer-Gümbel)

Auf dem gut besuchten Landesparteitag in Gießen hat die hessische SPD die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eröffnet. Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die SPD dabei auf einem guten Weg, 2013 die Regierung in Hessen zu übernehmen. Als Beispiele nannte er die SPD-Konzepte zum Arbeitsmarkt, Mittelstand, zu erneuerbaren Energien und das Schulgesetz, mit der Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen und der Abschaffung von G8.

Für Vermögenssteuer, gegen Klientelpolitik

Er kündigte an, sich für mehr Verteilungsgerechtigkeit einzusetzen. Die SPD sei die Partei der Freiheit, der Solidarität und der Gerechtigkeit. „Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die Anhebung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer Transaktionssteuer bleiben auf der Tagesordnung“, versprach er. „Röslers Gesundheitsabbaureform gefährdet die Gesundheitspolitik“, kritisierte er die schwarz-gelbe Klientelpolitik. Mit ihrem Konzept zur Bürgerversicherung habe sich die hessische SPD als „Ideenschmiede“ für die Bundespartei bewährt. Thorsten Schäfer-Gümbel wies auf den großen Niedriglohnsektor und die vielen prekäre Beschäftigungsverhältnisse hin, vor allem von Frauen. „Wir brauchen Mindestlöhne“. „Mehr Geld in den Taschen der Arbeitnehmer“, kritisierte er in einer Rede die sinkende Lohnqoute.

Stärkste Kraft bei der Kommunalwahl

„Wir sind die Kommunalpartei in Hessen. Lasst uns alle geschlossen, offensiv und fröhlich in den Wahlkampf ziehen und wieder die stärkste Kraft in Hessen werden“, machte er den Delegierten Mut. Die Städte und Gemeinden seien die „Kraftwerke unserer Zeit“. Hier werde entschieden, ob Integration gelinge und Bildungsgerechtigkeit geschaffen werde, ob Menschen in Würde wohnen könnten und Arbeit fänden. „Hessengerecht heißt: gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit, Familienfreundlichkeit.“ Der Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-Gelb müsse ein „Stopp-Schild“ entgegensetzt werden.

"Kein Neustart von Bouffier"

Dem Gestaltungswillen der SPD habe die schwarz-gelbe Landesregierung wenig entgegenzusetzen. „Von Neustart keine Spur“. Da gelte: „Koch heißt jetzt Bouffier, Raider heißt jetzt Twix, bei der Regierung bleibt alles beim Alten.“ Mit Blick auf die Skandale um Bouffier und Boris Rhein und Blick, den beiden Hauptverantwortlichen. „Bouffier hat gefühlt mehr Zeit in Untersuchungsausschüssen verbracht habe als an seinem Schreibtisch“.

Ja zur Schuldenbremse

Mit deutliche Mehrheit entschieden sich die Delegierten nach einer engagierten und kontroversen Diskussion (leider) auch für ein „Ja“ zur Schuldenbremse - mit den Kompromissen, die von der SPD ausgehandelt wurden. Die Jusos vertraten hier den Standpunkt, dass eine Schuldenbremse generationenungerecht sei, weil sie zukünftige Generationen handlungsunfähig(er) mache. Ich selbst bezeichnete die Schuldenbremse in meinem Redebeitrag als "den größtmöglichen volkswirtschaftlichen Renditekiler", den man in die hessische Verfassung setzen könne.

Klaus Wowereit zu Gast

Mit einem kämpferischen Auftritt heizte Klaus Wowereit dem Parteitag als Gastredner ein. Er warf Volker Bouffier vor, sich tags zuvor bei der Verabschiedung der Atomgesetze im Bundesrat an einem "schmutzigen Deal" beteiligt zu haben. Er forderte außerdem unter großem Applaus den Erhalt der Gewerbesteuer als ureigenste Quelle der Finanzhoheit sowie eine Entlastung von Sozialausgaben.

Außerdem

Im Rahmen des Landesparteitages wurde auch dem kürzlich verstorbenen Vordenker für erneuerbare Energien schlechthin, Hermann Scheer, gedacht.
Weit weniger beachtenswert waren da die als Hasen verkleideten Jungliberalen, die scheinbar eine außerordentliche Mitgliederversammlung vor die Gießener Stadthalle verlegt hatten ;-)

Donnerstag, November 25, 2010

Stöckchen: Wenn ich ... wäre

...ein Monat: Dezember
...ein Wochentag: Sonntag
...eine Tageszeit: Abends
...ein Planet: Mond
...ein Meerestier: Delphin
...eine Richtung: links
...eine Zahl: 13
...ein Kleidungsstück: Jogginghose
...ein Schmuckstück: Kette
...eine Kosmetik: Die Nivea-HERREN-Gesichtscreme ;-)
...eine Blume oder eine Pflanze: Rose
...eine Flüssigkeit: Wein
...ein Baum: Eiche
...ein Vogel: Rabe
...ein Möbelstück: Hängematte
...ein Wetter: Schnee
...ein mythisches Wesen: Troll
...ein Tier: Affe
...eine Farbe: rot
...ein Element: Wasser
...ein Auto: Ford Fiesta
...ein Lied: Somewhere over the Rainbow
...ein Film: Pulp fiction
...eine Filmfigur: Batman
...eine Stimmung: gute Laune
...ein Körperteil: Kopf
...ein Gesichtsausdruck: Verträumt
...ein Schulfach: Deutsch
...ein Gegenstand: Flummi
...ein Wort: Leben
...ein Körpergefühl: verliebt
...ein Knabbergebäck: Salzstange
...eine Sportart: Fußball
...ein Getränk: Kakao
...eine Eissorte: Schokolade
...ein Märchen: Max & Moritz
...ein Spielzeug: Bauklotz
...ein Land: Nicht Frankreich

Mittwoch, November 24, 2010

Simply City

Ich bin auf Simply City, ein interessantes Modellprojekt des Landes NRW, aufmerksam geworden.

Was ist SimplyCity?

SimplyCity ist ein Modellprojekt des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, das von Juni 2009 bis 2011 erstmalig durchgeführt wird. SimplyCity beschreibt ein neues Stadt- und Mobilitätskonzept, das im Sinne des Leitgedankens „Weniger ist mehr“, das Leben in der Stadt und insbesondere die Mobilität aller Verkehrsteilnehmer konsequent vereinfachen will. SimplyCity will den öffentlichen Stadt- und Verkehrsraum von allen baulichen Anlagen sowie verkehrstechnischen- und möbilierungsspezifischen Elementen (Bänke, Papierkörbe, Infostelen etc.) befreien, die überflüssig oder kontraproduktiv sind.

Warum SimplyCity?

Die Verkehrsteilnehmer bewegen sich täglich in
  • einer nicht mehr wahrnehmbaren Schilderflut von StVO-Verkehrszeichen, Wegweisern, privaten Hinweisgebern, Info-Steelen und Werbetafeln
  • häufig verwirrenden Komplexität von Bodenmarkierungen
  • oftmals diffusen Anordnung von Parkplätzen
  • einer mobilitätsbehindernden Vielfalt von Signalanlagen und Verkehrsregelungen
  • einem Übermaß an Tarifzonen, Ausnahmeregelungen und nur noch schwerlich zu bedienenden Fahrscheinautomaten im ÖPNV-Bereich.
Hierzu addiert sich eine ständige Flut von Richtlinien, Erlassen, Regelwerken sowie zusätzlichen Aktionsprogrammen. Hierin liegen die entscheidenden Gründe, warum sich die realen Mobilitätsbedingungen für alle Verkehrsteilnehmergruppen trotz des enormen technologischen Fortschritts durchweg qualitativ verschlechtert haben.

Der Nutzen von SimplyCity?

SimplyCity beinhaltet den Abbau von „Überkomplexität“. Das bedeutet nicht nur ein Agieren im Sinne der verschiedenen Bedürfnisse von Stadtbewohnern, -besuchern und Verkehrsteilnehmern, sondern auch ein angemessenes Umgehen mit Ressourcen: Sowohl der Umwelt als auch der kommunalen Budgets. Dies beinhaltet die verändernden Lebens- und Mobilitätsbedürfnissen einer deutlich älter werdenden Gesellschaft, die konsequente Verbesserung der Mobilitätsbedingungen für Kinder, die eng mit einem weiteren zentralen Anliegen verknüpft ist: Der „Verkehrssicherheit“. Denn es gibt inzwischen eindeutige Ergebnisse, dass die aus unserer „Vollkasko-Mentalität“ resultierende „deutsche Regelungswut“, schlichtweg kontraproduktiv ist und dass ein „Weniger an Verkehrstechnik“ ein „Mehr an Sicherheit“ bewirkt mit der Folge einer spürbaren Kostenreduktion für Bund, Land, Kommune und Bürger.

Wie verläuft SimplyCity?

Die Umsetzung von SimplyCity vollzieht sich in jeweils aufeinander aufbauenden Arbeitsebenen:
  • Das Modellprojekt beginnt mit dem Einfachen und Naheliegenden: Der Reduktion von Verkehrszeichen und Wegweisern sowie der Vereinfachung der Verkehrsregelungen und Verkehrsführungen.
  • In Stufe 2 geht es um die Freimachung des öffentlichen Raums von überflüssiger Möblierung, aber auch um die effiziente Ordnung des Parkens.
  • Stufe 3 beinhaltet den Ersatz ausgewählter Signalanlagen durch alternative Regelungen und behandelt Fragen der Verkehrssicherheit und des Mobilitätsmanagements.
  • In Stufe 4 geht es abschließend um „Stadtästhetik und Maßnahmen zur urbanen Gestaltung“.
Quelle: www.simply-city.de

Dienstag, November 23, 2010

Die Pro-Kopf-Steuer

Aus der Vorlesung "Öffentliche Finanzen":
"Die Pro-Kopf-Steuer ist ja eigentlich nichts anderes als eine Steuer pro Kopf...."

Sonntag, November 21, 2010

Kick Off zur Kommunalwahl

Eine ganze Reihe von südhessischen Jusos und jungen KandidatInnen für die Kommunalwahl im März 2011 sind heute der Einladung nach Wiesbaden gefolgt, um bei einem "Kick Off" (der auch unter meiner Mitwirkung organisiert wurde) den offiziellen Startschuss für den Kommunalwahlkampf einzuläuten. Neben der Vorstellung des Kommunalen Leitfadens der Jusos Hessen-Süd und dem geplanten Wahlkampfmaterial für die Unterbezirke und Arbeitsgemeinschaften vor Ort wurde auch eine interaktive Aktionsbörse mit einer Reihe spannender Vorschläge und Ideen durchgeführt. Zudem hatten die Jusos für spannende Referate den Marburger Oberbürgermeister Egon Vaupel, bekannt durch die bundesweit erste "Solarsatzung", und den Beigeordneten des Main-Kinzig-Kreises, Dr. Andre Kavai (ehemals Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd), geladen.

Samstag, November 20, 2010

Bei Vapiano

Direkt erlebt in der Essensschlange vor mir...

Kundin: "Einmal 'Insalata pera e noce' bitte."
Koch: "Was ist das?!"

...und hinter mir.

Kunde zu Koch: "Ich hätte gerne genau das gleiche wie letztes Mal."
Koch: "Und das wäre?"

Freitag, November 19, 2010

Angepasst und ausgebrannt: Die Parteien in der Nachwuchsfalle

Ich durfte heute im Namen der südhessischen Jusos eine spannende Buchlesung mit dem Autoren Thomas Leif ("Angepasst und ausgebrannt: Die Parteien in der Nachwuchsfalle") moderieren. „Die Sklerose der Volksparteien gefährdet langsam und weitgehend unbemerkt die Demokratie. Die massive Demokratie-Entfremdung und Distanz zum politischen System der Bundesrepublik wird von den Verantwortlichen mit hoher Energie verdrängt.“ Dies war nur eine der Thesen Thomas Leifs, der insgesamt deutlich mit den Parteien und deren Nachwuchs ins Gericht ging. Leif selbst, geboren 1959, ist promovierter Politikwissenschaftler und Chefreporter Fernsehen beim SWR in Mainz sowie Vorsitzender von „netzwerk recherche e.V.“ Er ist Autor zahlreicher Bücher. In seinem Bestseller „beraten & verkauft“ enthüllte er u.a. die Tricks der Unternehmensberater.

Donnerstag, November 18, 2010

Wenn die Müllabfuhr dreimal klingelt...

So geschehen heute morgen um 6.48 Uhr. Dummerweise hat sich erst nachdem ich in Hausschuhen und T-Shirt schlaftrunken nach unten auf die Straße gestolpert bin, herausgestellt, dass nicht mein parkendes Auto die Weiterfahrt für die Müllabfuhr blockiert hatte, sondern das der Nachbarin -.-

Mittwoch, November 17, 2010

Bedenken und Anregungen zur geplanten Kerbeplatzbebauung

Unten stehend meine heute eingereichten Bedenken und Anregungen zur geplanten Bebauuung des Kerbeplatzes.


Bedenken und Anregungen gegen die geplante „Kerpeplatzbebauung“ in der Stadt Oestrich-Winkel, Stadtteil Winkel

Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß § 3,2 Baugesetzbuch erhebe ich hiermit folgende Bedenken gegen die geplante Bebauung des Kerbeplatzes in Oestrich-Winkel, Stadtteil Winkel, und unterbreite zugleich folgende Anregungen:

Überdimensionierte Planung
Entgegen anders lautender Beschlüsse in der Vergangenheit sollen mittlerweile ca. 1.100 m2 Verkaufsfläche verbaut werden, was einer Bruttofläche für einen Markt dieser Größenordnung von ca. 1.800 m2 entspricht (zzgl. Parkflächen). Dies verändert den Charakter des Kerbeplatzes nachhaltig und schränkt weiteren Gestaltungsspielraum ein. Das Entree des Platzes und seiner Umgebung wird künftig von diesem Gebäudekomplex mit vorgelagertem Parkplatz geprägt werden und durch diese massive Bebauung nachhaltig zum Negativen verändert. Das Ziel eines belebten Kerbeplatzes als attraktives Zentrum wird zugunsten eines Zweckbaus für Supermarkt, Büroräume und Parkflächen aufgegeben. Der einmal geäußerte Wunsch nach einem „Ort der Begegnung“ wird sich auf kurze Gespräche an der Supermarktkasse und Dialoge am Essenstisch im geplanten Bistro/Cafe/Restaurant reduzieren.

Verkehrszunahme
Laut dem der Planung zu Grunde liegenden Gutachten wird der Verkehr in der Hauptstraße durch die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an dieser Stelle zunehmen. Dieser Verkehrsanstieg steigt zudem in sich logisch mit zunehmend wachsender Verkaufsfläche und damit einhergehender Kundenanzahl noch weiter. Erklärtes Ziel der Vergangenheit war es hingegen stets gewesen, gerade in diesem Bereich ein erhöhtes Verkehrsaufkommen zu verhindern, um die Anwohner der Hauptstraße von weiterer Verkehrsbelastung zu verschonen. Mit der Ansiedlung eines derart groß dimensionierten Lebensmittelmarktes wird zudem ein Zielverkehr geschaffen, der auch Verkehre von außerhalb Winkels und Oestrich-Winkels anzieht.

Gefährdung heimischer Einzelhandel
Mit der geplanten Ansiedlung eines „Vollsortimenters“ (Aussage des Bürgermeisters in einer städtischen Informationsveranstaltung am 16. November 2010) und der dort realistischen Ansiedlung einer Bäcker- und Metzgereifiliale sowie weiterer konkurrierender Angebote (zum Beispiel Blumen o.ä.) wird für die nahe gelegenen, heimischen Betrieben Konkurrenz geschaffen, was für diese Kunden- und somit Einnahmeverluste zur Folge haben wird. Mittel- bis langfristig kann diese künstlich geschaffene Konkurrenz den örtlichen Einzelhandel gefährden, eine weitere Vereinsamung des Stadtkerns wird die Folge sein. Die Förderung des heimischen Einzelhandels und die Belebung des Stadtkerns dürfte anders aussehen.

Verkehrs- und Parksituation
Während entgegen früheren Planungen die Verkaufsfläche und damit einhergehende Kundenzahl stetig gewachsen ist, wurde die Anzahl der Parkplätze in diesem Zusammenhang stetig verringert, weit unter dem für Märkte dieser Größenordnung üblichen Durchschnitt. Dies wird zu einer, freundlich ausgedrückt, undurchsichtigen und nicht kontrollierbaren Verkehrssituation rund um den Kerbeplatz und die angrenzenden Straßen führen, allen voran zu Stoßzeiten. Evtl. Lieferverkehre sind hier nicht einmal berücksichtigt. Die unterstellte fußläufige Kundenfrequenz, die den geringen Anteil an Parkflächen rechtfertigen soll, ist deutlich zu optimistisch veranschlagt und zudem nicht belegt. Evtl. notwendige Erweiterungen an Parkflächen sind in der Planung nicht berücksichtigt

Alternativen
Wie das Beispiel anderer Lebensmittelmärkte in Oestrich-Winkel, allen voran der sogenannten „Discounter“ im Stadtteil Oestrich zeigt, ist ein wirtschaftliches Betreiben von Lebensmittelmärkten auch mit der ursprünglich einmal geplanten Verkaufsfläche von rund 700 m2 möglich. Anstatt sich bei der Anwerbung von Betreibern für den geplanten Lebensmittelmarkt also auf sog. „Vollsortimenter“ zu versteifen, sollten dringendst Alternativen dergestalt geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Hierfür sind gemäß älterer Beschlusslagen auch nahezu einstimmige politische Mehrheiten und damit einhergehend vermutlich auch größere Teile der Bevölkerung zu gewinnen. Die Diskussion um die geplante und letztlich auch am Widerstand eines nicht unerheblichen Teiles der Bevölkerung gescheiterte Planung einer nördlichen Umgehungsstraße belegt zudem eindrucksvoll den nachhaltigen Schaden von politischen Entscheidungen für die Stadt Oestrich-Winkel, die an den Interessen und Wünschen großer Teile der Bevölkerung vorbei geplant werden.

Zudem wurde die Bevölkerung zwar nach Gesetz ausreichend, aber für eine wirkliche Beteiligung nicht hinreichend informiert und an den Planungen beteiligt. Gemäß dem Stadtumbau Hessen waren für die Gestaltung des Kerbeplatzes sogar Workshops unter Einbeziehung der Bevölkerung vorgesehen, diese fanden meiner Kenntnis nach nie statt. Unter anderem hier hätten auch die zahlreichen anderen Ideen bzgl. der Gestaltung des Areals rund um den Kerbeplatz geprüft und abgewogen werden können, die so nun überhaupt nicht in die Planungen Einzug fanden.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Sinß

Dienstag, November 16, 2010

Erste Reihe

Heute bereue ich es tatsächlich einmal, in der Vorlesung nicht in der ersten Reihe gesessen zu haben, denn die dort sitzenden Kommilitonen haben die fiktiven Gelder, die Sie im Rahmen eines Öffentlichen-Gut-Spiels erworben haben auch tatsächlich von dem - anscheinend nicht schlecht bezahlten Dozenten - erhalten :-/

Montag, November 15, 2010

Stöckchen: Bücher

1) Das Buch, das du zurzeit liest Claus Kleber: Amerikas Kreuzzüge. Wohin treibt die Weltmacht?
2) Das Buch, das du als nächstes lesen willst Rainer Maria Rilke: Malte Laurids Brigge
3) Dein Lieblingsbuch Johann Wolfgang v. Goethe: Faust. Der Tragödie erster Teil.
4) Dein Hassbuch Bücher hasst man nicht, man legt Sie beiseite bzw. in das Regal und liest sie dann iiirgendwann mal...
5) Ein Buch, das du immer und immer wieder lesen könntest
Johann Wolfgang v. Goethe: Faust. Der Tragödie erster Teil.
6) Ein Buch, das du nur einmal lesen kannst (egal, ob du es hasst oder nicht) Die meisten Bücher lese ich nur einmal.
7) Ein Buch, das dich an jemanden erinnert Die Geschichte vom kleinen und großen Hasen :-*
8) Ein Buch, das dich an einen Ort erinnert Tommy Jaud: Resturlaub (Buenos Aires - wenn auch noch nie dort gewesen) ; Matthias Sachau: Kaltduscher (Berlin)
9) Das erste Buch, das du je gelesen hast Das weiß ich nicht...
10) Ein Buch von deinem Lieblingsautor
Johann Wolfgang v. Goethe: Die Leiden des jungen Werther (steht hier aber nur, weil ich nicht so oft "Faust" erwähnen wollte)
11) Ein Buch, das du mal geliebt hast, aber jetzt hasst siehe Frage 4
12) Ein Buch, das du von jemandem empfohlen bekommen hast
Tommy Jaud: Millionär/Resturlaub.
13) Ein Buch, bei dem du nur lachen kannst
Matthias Sachau: Kaltduscher (Berlin) ; Tommy Jaud: Millionär.
14) Ein Buch aus deiner Kindheit
Amrei Fechner: ich bin der kleine Hund.
15) Das 4. Buch in deinem Regal v.l. John Maynard Keynes: Die allgemeine Theorie des Geldes.
16) Das 9. Buch in deinem Regal v.r. Florian Illies: Generation Golf

17) Augen zu und irgendein Buch aus dem Regal nehmen E.T.A. Hoffmann: Der Goldne Topf
18) Das Buch, mit dem schönsten Cover, das du besitzt Helmut Schmidt/Giovanni di Lorenzo: Auf eine Zigarette mit Helmut Schmidt.
19) Ein Buch, das du schon immer lesen wolltest
Johann Wolfgang v. Goethe: Faust. Der Tragödie zweiter Teil.
20) Das beste Buch, das du während der Schulzeit als Lektüre gelesen hast
Johann Wolfgang v. Goethe: Faust. Der Tragödie erster Teil.
21) Das blödeste Buch, das du während der Schulzeit als Lektüre gelesen hast Mein Mathebuch.
22) Das Buch in deinem Regal, das die meisten Seiten hat Peter Kordt: Ich seh Dir in die Augen, Kleines - Das große Buch der Filmzitate.
23) Das Buch in deinem Regal, das die wenigsten Seiten hat Amrei Fechner: ich bin der kleine Hund.
24) Ein Buch, von dem niemand gedacht hätte, dass du es gelesen hast Dieter Bohlen: Nichts als die Wahrheit.
25) Ein Buch, bei dem die Hauptperson dich ziemlich gut beschreibt
Johann Wolfgang v. Goethe: Faust. Der Tragödie erster Teil.
26) Ein Buch, aus dem du deinen Kindern vorlesen würdest Antoine de Saint-Exupéry:
Der kleine Prinz ; Die Geschichte vom kleinen und großen Hasen
27) Ein Buch, dessen Hauptperson dein „Ideal“ ist
Johann Wolfgang v. Goethe: Faust. Der Tragödie erster Teil.
28) Zum Glück wurde dieses Buch verfilmt! J.R.R. Tolkien: Der Herr der Ringe.
29) Warum zur Hölle wurde dieses Buch verfilmt?
Johann Wolfgang v. Goethe: Faust
30) Warum zur Hölle wurde dieses Buch noch nicht verfilmt? ...
31) Das Buch, das du am häufigsten verschenkt hast Poesiealbum :-)

Samstag, November 13, 2010

Storys from the gasstation

Gespräch zwischen zwei örtlichen Studenten (O-Ton!):
"Ich habe gerade eben mal meine persönliche Finanzlage rekapituliert und beim Reproduzieren festgestellt, dass ich noch mit 4,75 Euro bei Dir im Kredit stehe. Vielleicht können wir das ja heute miteinander verrechnen im Rahmen der Abendplanung?!"


Gespräch zwischen Vater und seinen zwei Töchtern, nachdem diese ihre nach langer und reiflicher Überlegung ausgesuchten Ü-Eier auf die Theke gelegt und der Vater Sie nach der Bezahlung in die Jackentasche gesteckt hat:
Vater: "Die gibt es erst nachher im Hotel."
Tochter: "Aber so kannst Du doch gar nicht unterscheiden, wem welches Ei gehört?!?"
Vater (überlegt kurz): "...doooch, das kann ich...und jetzt ab ins Auto!"

Freitag, November 12, 2010

Jusos: Atomkraft gehört in die Tonne, aber nicht nach Hessen

Nachdem der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) seiner Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) widersprochen und eine Atommülllagerung in Hessen nicht ausgeschlossen hat, erklärt der Vorsitzender der südhessischen Jusso Behnam Yazdani:
"Dem rot-grünen Atomkonsens vereinbarten Ausstiegsfahrplan wäre Hessen in spätestens zwei Jahren atomkraftfreie Zone gewesen. Diese Frist wurde von der Schwarz-Gelben Bundesregierung, vermutlich verfassungswidrig und gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung, unnötig aufgekündigt. Dies zeigen auch die Proteste von zig tausend friedlichen Demonstranten im Rahmen des jüngsten Castortransports durch Deutschland, unter anderem auch durch Hessen."
Dazu ergänzt der stellvertretende Juso-Vorsitzender Carsten Sinß: "Dem nicht genug will der hessische Ministerpräsident nun auch noch Atommüll in unser Bundesland holen, ohne dass es in der gesamten Bundesrepublik derzeit überhaupt ein vernünftiges Endlager gibt. Es bleibt spannend, wer nach Begünstigung von Strom- und Baukonzernen am Ende dieser Debatte die Hand aufhalten wird. Die Jusos lehnen diese Pläne entschieden ab und stehen weiterhin zum Atomausstieg und der Förderung erneuerbarer Energien. Atomkraft gehört in die Tonne, aber nicht nach Hessen!"

Mittwoch, November 10, 2010

SPD hat Vorbereitungen zum Kreisparteitag abgeschlossen

Wendy Penk soll Kreiswahlliste führen
„In seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD-Rheingau-Taunus seine Vorbereitungen für den Parteitag am kommenden Samstag abgeschlossen. Sowohl der Entwurf des Kommunalwahlprogramms wie auch die Liste für die Kreistagswahl wurden einstimmig verabschiedet und werden nun den Delegierten zur abschließenden Beratung vorgelegt“, teilte der Vorsitzende der SPD Rheingau-Taunus Martin Rabanus mit.
Besonders erfreut zeigte sich Rabanus darüber, dass es mit Wendy Penk gelungen sei, eine Frau „mit hoher Kompetenz und Strahlkraft“ als Spitzenkandidatin zu gewinnen.
„Wendy Penk ist als stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende ohnehin im Führungsteam der SPD Rheingau-Taunus, sie hat darüber hinaus in der Vergangenheit hohe fachliche und persönliche Kompetenz bewiesen und verbreitet mit der neuen Rolle als Listenführerin die taktische und strategische Aufstellung der Kreis-SPD“, so der Parteivorsitzende.
Die Spitzengruppe werde ergänzt durch den Parteivorsitzenden Martin Rabanus, die erfolgreiche Gesundheitsdezernentin des Kreises Monika Merkert, den langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Georg Mahr sowie den Landtagsabgeordneten Marius Weiß. „Ich freue mich auch, dass die Leistungsträger der vergangenen Jahre wieder auf dem Listenvorschlag vertreten sind. Alle Fachsprecher der Fraktion und auch die Mitglieder des Kreisausschusses, die wieder ins Rennen gehen wollten, haben einen angemessenen Listenplatz erhalten. Bei uns zählt, was jemand geleistet hat“, unterstrich Rabanus.
Ferner sei es wieder gelungen, die Verzahnung zwischen der Kreisebene und den Städten und Gemeinden sicher zu stellen. Mit Axel Petri (Hünstetten), Harald Schmelzeisen (Heidenrod) und Winfried Steinmacher (Kiedrich) seien drei erfolgreiche Bürgermeister im vorderen Bereich der Kreiswahlliste platziert.
Schließlich sei es auch gelungen, den Anteil von Frauen im vorderen Bereich der Kandidatenliste und die Repräsentanz junger Leute zu erhöhen. So seien mit Svenja Feth und Carsten Sinß die beiden dezidierten Juso-Kandidaten für den nächsten Kreistag abgesichert worden.
„Insgesamt bin ich sehr zufrieden mit der personellen Aufstellung. Die SPD zeigt, dass sie breit in der Gesellschaft verankert ist und viele Kompetenzen bündelt. Nach dem einstimmigen Beschluss der Listenvorschlags gehe ich davon aus, dass der Parteitag am kommenden Samstag diesem Vorschlag folgen wird“, so Rabanus.
Neben der personellen Aufstellung sei auch der Entwurf des Kommunalwahlprogramms in einer zweiten Runde im Vorstand diskutiert, leicht verändert und zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Parteitag überwiesen worden.
„Wir stehen nun am Ende eines Programmprozesses, der gut eineinhalb Jahre gedauert hat. Ich bin sehr dankbar und auch stolz auf meine Partei, die sich in einzelnen Fachgruppen über Monate intensiv mit den anstehenden Herausforderungen befasst hat. Dabei haben wir auch viel Unterstützung durch externen Sachverstand erhalten. Auch all denjenigen, die uns in der Arbeit unterstützt haben, gilt mein ausdrücklicher Dank. Nun liegt ein Programmentwurf vor, der bereits in mehreren Fachforen auch öffentlich diskutiert wurde und die Antworten auf die kommenden Herausforderungen und die Zielsetzungen der SPD für die nächste Wahlperiode beschreibt“, so Rabanus abschließend.

Dienstag, November 09, 2010

Meinungsverschiedenheit

"Wenn zwei Menschen immer die gleiche Meinung haben, taugen beide nichts."

- Konrad Adenauer, CDU (1876-1967), deutscher Bundeskanzler 1949-63 -

Montag, November 08, 2010

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8.11.2010

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

2) Beantwortung von Anfragen
Mit zwei Anfragen der SPD, eine betr. evtl. Schließung Durchfahrt Schnitterweg und eine von mir betr. Kreuzungsvereinbarung Bahnunterführung Hallgartener Straße/Obere Bein.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Forstwirtschaftspläne 2011
Einstimmig zugestimmt.

Neue Anträge von Fraktionen

4) Antrag SPD-Fraktion betr. Öffentlichkeitsbeteiligung Bplan Kerbeplatzz
CDU und FDP wünschen außer der einmonatigen Offenlegung der Pläne im Bürgerzentrum und einer kurzfristig einberufenen Informationsveranstaltung leider keine weitergehende Beteiligung der Öffentlichkeit.

5) Antrag SPD-Fraktion betr. FSC-zertifizierung des Oestrich-Winkeler Waldes

Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.

Neue Vorlagen des Magistrats

6) Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan 2011
Mit den Stimmen von Schwarz-Gelb beschlossen. U.a. mangels fehlender Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre und dem damit einhergehenden immer noch nicht endgültig aufgearbeiteten "Finanzchaos" hat die SPD dem Haushalt nicht zugestimmt.

7) Haushaltssicherungskonzept 2011-2014
Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen und Enthaltung der SPD einstimmig angenommen. Leider waren CDU und FDP nicht bereit die Vorlage zur vernünftigen Beratung noch einmal in einen Ausschuss zu verweisen.

8) Straßenbenennung
Einstimmig angenommen.

9) Ausfallbürgschaften für Kontokorrentkredite der Rheingauwasser GmbH
Einstimmig angenommen.

10) Verleihung von Ehrenbezeichnungen 2010/118
Einstimmig angenommen. Die Herren Klaus Berlebach und Siegfried Müller werden damit zu "Stadtältesten".

11) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl"
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.


Im Anschlusss fand noch eine interessante Diskussion mit Vertretern der EBS-Studierendenschaft statt, in deren Räumrn wir heute tagten.

Sonntag, November 07, 2010

Rekommunalisierung

Solange Microsoft-Word das Wort "Re-kommunalisierung" als Fehler kennzeichnet, ist es für mich nicht auf Höhe der Zeit.

Freitag, November 05, 2010

Ping Pong

Doppel denkbar knapp im 5ten Satz 11:9 verloren, im Einzel mit 3:0 baden gegangen. Geh trainieren, Sinß...

Mittwoch, November 03, 2010

Lobbypedia

Seit Ende Oktober ist Lobbypedia online. Lobbypedia, ein Projekt der gemeinnützigen Initiative LobbyControl, stellt nach eigenen Angaben den Einfluss von Unternehmen und Lobbyorganisationen auf staatliche Einrichtungen, Gesetzgebungsprozesse sowie Medien und die öffentliche Meinung dar. Empfehlung: Lesens- und unterstützenswert!

Montag, November 01, 2010

Der persönliche Kontakt

"Ich würde nie ein Buch lesen, wenn ich die Gelegenheit hätte, mich eine halbe Stunde mit dem Mann zu unterhalten, der es geschrieben hat."

- Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), US-amerikanischer Präsident 1913-1921 -