Dienstag, Mai 31, 2011

BWL vs. VWL

"VWLer kommen arm in den Himmel, BWLer reich in die Hölle."

Montag, Mai 30, 2011

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2011

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

2) Beantwortung von AnfragenMit zwei Anfragen der SPD-Fraktion zum Oestricher Kran.

3) Gültigkeit der Ortsbeiratswahl am 27.03.2011Einstimmig angenommen.

4) Gültigkeit der Gemeindewahl am 27.03.2011
Einstimmig angenommen.

Wahlen

5) Wahl der ehrenamtlichen StadträteGewählt wurden 3 SPD-Stadträte (Heinz-Dieter Mielke, Edda Andresen, Karlheinz Winkel) sowie 3 Stadträte von der CDU, 3 von den Grünen und eine von der FDP.

5.1) Amtseinführung und Ernennung

6) Feststellungen des GemeindewahlleitersNachgerückt für die in den Magistrat gewählten Mitglieder der SPD-Fraktion sind Renata Kroha und Hans-Otto Höker.

7) Wahl zur Besetzung der Verbandsversammlung Naturpark Rhein-TaunusSiegfried Müller (Bündnis 90/Die Grünen) wurde einstimmig gewählt.

8) Wahl zur Besetzung der Verbandsversammlung Abwasserverband Oberer Rheingau

Rolf Beck (SPD) wurde einstimmig gewählt.

9) Wahl von Personalratsmitgliedern in die BetriebskommissionenAlle Personalratsmitglieder wurden einstimmig gewählt.

Neue Anträge von Fraktionen

10) Antrag Fraktionen SPD und Grüne betr. Aufhebung Bplan Kerbeplatz/Altes Rathaus

11) Antrag Fraktionen SPD und Grüne betr. weiteres Vorgehen Kerbeplatz

12) Antrag Fraktionen SPD und Grüße betr. Verkehrskonzept 2012

13) Antrag Fraktionen SPD und Grüne betr. Fluglärm

Neue Vorlagen des Magistrats

14) Bebauungsplan Nr. 77 "Zwischen Goethestraße und Jesuitengarten", hier: Änderungsbeschluss

Einstimmig angenommen.

15) Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 "Zwischen Goethestraße und Jesuitengarten", hier: Veränderungsperre
Einstimmig angenommen.

16) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Ergebnisse + Beschlussempfehlung zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGBEinstimmig verwiesen an den Ausschusss Umwelt, Planen und Bauen sowie den Haupt- und Finanzausschuss.

17) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Offenlegung und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Einstimmig verwiesen an den Ausschusss Umwelt, Planen und Bauen sowie den Haupt- und Finanzausschuss.

18) Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes Hendelberg 6Einstimmig angenommen mit der Ergänzung, dass alle Verkäufe von Erbbaurechtsgrundstücken der letzten Jahre den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden.

19) Zukunft Sportplatz Hallgarten
Einstimmig angenommen. Zudem wird das Kunstrasen-Konzept des SV Hallgarten im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur vertiefend vorgestellt und beraten.

Sonntag, Mai 29, 2011

Besser als Nix

"Besser als nix" war es allemal, das erste gleichnamige Festival dieses Wochenende an den Geisenheimer Rheinwiesen. Zwei Tage im Zeichen junger Kultur boten ein Podium für junge, neue Popkultur mit einer knallbunten Mischung aus Musik verschiedenster Stilrichtungen, Theater, Kunst und Künstler. Und natürlich waren auch die Jusos mit ihrer interkativen Slogan-Wand dabei.

Samstag, Mai 28, 2011

Halb leer oder halb voll?

"Das Glas ist halb leer", sagt der Pessimist.
"Das Glas ist halb voll"
, sagt der Optimist.
"Das Glas ist viel zu groß"
, sagt der Unternehmensberater.

Freitag, Mai 27, 2011

Spricht für sich

Stellungnahme der ERGO Versicherungsgruppe zu aktuellen Vorwürfen in der BILD-Zeitung.

24. Mai 2011
Zur Darstellung in der heutigen BILD-Zeitung mit dem Titel „Hier kokst der Kollege von Herrn Kaiser“:
Die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der BILD-Zeitung, wonach Handelsvertreter der Hamburg-Mannheimer auf sog. Top 5 Reisen Kokain konsumiert hätten, ist unwahr. Die von der BILD-Zeitung veröffentlichten Fotos zeigen ein Trinkspiel mit Salz, Tequila und Zitronensaft. Dazu gehört das Einschnupfen von Salz durch die Nase. Bei den Handlungen der Akteure auf den von der BILD-Zeitung veröffentlichten Fotos handelt es sich nicht um den Konsum von Kokain. Der ERGO liegen dazu inzwischen auch eidesstattliche Versicherungen von auf den Lichtbildern abgebildeten Personen vor.

Donnerstag, Mai 26, 2011

Fluglärm im Rheingau...?!

Hier wird Ihnen weitergeholfen.
Eine gemeinsame Arbeitsgemeinschaft der Rheingauer SPD-Gliederungen aus
Eltville, Geisenheim, Kiedrich, Oestrich-Winkel, Walluf in Zusammenarbeit mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern.

Mittwoch, Mai 25, 2011

Wer nach allen Seiten offen ist,...

...der ist nicht ganz dicht."

So besagt es zumindest ein berühmtes Sprichwort. Anlässlich der jüngst
durch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und seiner Generalsekretärin Andrea Nahles aufgeworfenen Debatte, die SPD zu öffnen und zukünftig auch Nicht-SPD-Mitglieder über beispielsweise eine sozialdemokratische Kanzlerkandidatur abstimmen zu lassen, erhält dieses Sprichwort eine ganz neue Bedeutung. Dieser Debatte sollte man sich gewiss ergebnisoffen und nicht reflexartig stellen, weshalb ich hierzu einfach mal ein paar Thesen und Argumente ohne Anspruch auf Vollständigkeit gesammelt habe.


PRO
  • Die Parteienlandschaft, insbesondere die SPD, ist verkrustet. Ein Blick über den Tellerrand nach amerikanischem oder auch anderen Vorbildern kann hier gewiss Abhilfe tun.
  • Die SPD hätte hier unter den relevanten Parteien ein bisher nie dagewesenes Alleinstellungsmerkmal in Sachen Partizipation, zumindest auf dieser - der relevantesten - Ebene der Personalentscheidungen.
  • Die SPD könnte außerhalb ihrer Mitgliedschaft Sympathisanten und Anhänger gewinnen und mit entsprechenden Konzepten auch mittelfristig (Wahlkampf) bis langfristig (Mitgliedschaft) binden.
  • ...

CONTRA
  • Wenn nun ein jeder per Satzungsbeschluss und für einen kleinen Unkostenbeitrag mit den Rechten der SPD-Mitglieder gleichgestellt wird, stellt sich die Frage, wo denn überhaupt noch der Bonus einer SPD-Mitgliedschaft zu finden ist? Sicher nicht im Plakate kleben und Flugblätter verteilen...
  • Offene Wahlen bedeuten auch Wahlkampf. Wahlkampf bedeutet mitunter Populismus vor Inhalten - und der muss finanziert werden. Ein Vorteil für "wohl betuchte" Kandidaten mit entsprechenden Kräften im Hintergrund?
  • Wie kann Missbrauch ausgeschlossen werden, so dass zum Beispiel nicht hochmotivierte Jung-Unionisten die "Öffnung der SPD" zu ihren Gunsten missbrauchen?
  • Wann ist eine Partei für Menschen attraktiv? Wenn Menschen mitmachen dürfen oder - aufgrund der richtigen Themen - auch wirklich mitmachen wollen?
  • ...

FAZIT


So ganz anfreunden kann ich mich persönlich noch nicht mit dieser Idee. Bevor ich Menschen "von draußen" teilhaben lasse bei einer für eine Partei solch zentralen Frage, sollte man im ersten Schritt zunächst mal die Mitgliedschaft stärker partizipieren lassen - der Kanzlerkandidat/die Kanzlerkandidatin dürfen im übrigen derzeit schon via Mitgliederentscheid bestimmt werden...). Verbindliche (!) Urwahlen oder Mitgliederentscheide - sowohl bei Personal- wie auch Sachfragen - wäre also echte Basisdemokratie und stärkt die Attraktivität unserer Partei. Und wer wenn nicht der Großteil unserer 500.000 Mitglieder ist vernetzt und agiert als Multiplikator bei den restlichen gut 80 Millionen "da draußen"?

Dienstag, Mai 24, 2011

Kinder der Anti-Atom Bewegung

Wenn sich die als Kinder der Anti-Atom-Bewegung bezeichnen, sind die Sozialdemokraten deren Eltern...
  • Karl Bechert, Vater der Anti-Atom-Bewegung und Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Atomenergie und Wasserwirtschaft (1957-1972),
  • Erhard Eppler, prominentester AKW-Gegner innerhalb der SPD in den 70ern. Sein SPD-Landesverband beschloss bereits in den 70ern den Atom-Ausstieg,
  • Klaus Traube, ehemaliger AEG-Direktor und Atomkraftgegner, der widerrechtlich abgehört wurde und so indirekt zum Rücktritt von Bundesinnenminister Maihofer (FDP) beitrug (1978),
  • Johannes Rau, ehemaliger Bundespräsident und Verhinderer des Schnellen Brüters in Kalkar und Stillleger des Reaktors Hamm-Uentrop,
  • Hermann Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises und Vater von Solarworld und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
  • Björn Engholm, ehemaliger schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, macht sein Bundesland zum Vorreiter der Windenergie.
  • ...

Schwarz auf Weiß:

  • 1977 beschließt die SPD, künftig auf Kernenergie verzichten zu können
  • 1979 stellt die SPD die Kernenergie als problematisch fest und weißt auf die nukleare Entsorgung und Sicherheit der Bevölkerung hin
  • 1982 hält die SPD die unzureichenden Erfolge in der Entsorgungsfrage fest
  • 1983 beschließt die SPD die nur noch eingeschränkte Nutzung der Kernenergie
  • 1984, zwei Jahre vor Tschernobyl, fordert die SPD eine Energieversorgung ohne Kernenergie zu gewährleisten
  • 1986 präzisiert die SPD diesen Beschluss mit der Forderung nach einer Stilllegung aller Atomkraftwerke
  • 1998 verwirklicht die SPD in einer rot-grünen Bundesregierung den "Atomkonsens"

Gründung der Grünen: 13. Januar 1980...

Montag, Mai 23, 2011

Fenstersturz ohne Fenster...?!

Anlässlich des Jahrestages des zweiten Prager Fenstersturzes aus dem Jahr 1618 (von mindestens drei historisch relevanten) frage ich mich: Wie wäre die europäische Geschichte wohl verlaufen, wenn es in Prag das ein oder andere Fenster weniger gegeben hätte...?

Freitag, Mai 20, 2011

Die Goldelse glänzt wieder

Die Berliner und ihre Besucher dürfen sich freuen: die Siegessäule stahlt nach rund 15-monatiger Bauzeit unlängst wieder in vollem Glanz. Anschläge überlebte das im Volksmund auch "Goldelse" genannte Wahrzeichen der Stadt Berlin ebenso wie Millionen von Technohungrigen Love-Parade-Besucher und kurzweilige wie langatmige Reden berühmter Persönlichkeiten, jüngst 2008 im US-Präsidentschaftswahlkampf Barack Obama. Die 285 Stufen können nun also wieder hinaufgestiegen werden, um einen grandiosen Blick 1,2,3 von der rund 50 Meter hohen Aussichtsplattform des insgesamt gesamt 66,89 Meter hohen Bauwerks zu geniessen.

Donnerstag, Mai 19, 2011

Joschka und Herr Fischer

10 Kilometer gemeinsames Joggen im Bundestagswahlkampf 2002 verbinden mich mit Joschka Fischer. Nun erscheint eine Dokumentation über den turnschuhtragenden, taxifahrenden, steinewerfenden, abnehmenden und mehrfach heiratenden Bundesaußenminister a.D. auf der Leinwand. "I am not convinced", schmetterte er dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld entgegen, als dieser zum Angriff auf den Irak pfiff. "Herr Präsident, mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch!", ist ein anderes Zitat, welches man untrennbar mit Joschka verbindet. Man darf gespannt sein...

Mittwoch, Mai 18, 2011

Angie entdeckt die Stammtische

„Es geht auch darum, dass man in Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal nicht früher in Rente gehen kann als in Deutschland, sondern dass alle sich auch ein wenig gleich anstrengen – das ist wichtig [...] Wir können nicht eine Währung haben und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig. Das geht auf Dauer auch nicht zusammen. [...] Deutschland hilft nur dann, wenn sich die anderen anstrengen.“

Dienstag, Mai 17, 2011

Mac Gyver

Die ultmative Übersicht, was MacGyver in 7 Jahren und 139 Episoden so alles aus welchen Gegenständen gebastelt hat.

Sonntag, Mai 15, 2011

Juso-Bezirkskonferenz auf der Ronneburg (14.-15.5)

Carsten Sinß neuer Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd
Jusos setzen Schwerpunkte auf Erneuerbare Energien, Bürgerbeteiligung, Bildung und Ausbildung


Der 27-jährige Student der Betriebswirtschaftslehre und gelernte Industriekaufmann Carsten Sinß aus Oestrich-Winkel (Rheingau-Taunus-Kreis) ist am vergangenen Wochenende zum Vorsitzenden der südhessischen Jusos gewählt worden. Er folgt Behnam Yazdani aus Mörfelden-Walldorf, der den südhessischen Juso-Verband seit 2008 anführte und nach drei Jahren nicht mehr zur Wahl antrat. Die Bezirkskonferenz fand im Jugendzentrum Ronneburg im Main-Kinzig-Kreis statt. Für die Südhessen-Jusos ist dies ihre traditionelle Tagungsstätte, die sie seit Jahrzehnten Jahr für Jahr aufsuchen. Auch der heutige SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wurde hier einst als Juso-Bezirksvorsitzender Hessen-Süd gewählt.

Carsten Sinß neuer Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd

Bei der Wahl um das Amt des Juso-Bezirksvorsitzenden bewarb sich neben Carsten Sinß auch der langjährige Juso-Sprecher und Stadtverordnete aus Frankfurt, Mike Josef (28). Mit 53 zu 44 Stimmen setzte sich Sinß schließlich durch. Die südhessischen Jusos sind mit über 5.000 Mitgliedern einer der bundesweit größten Gliederungen der SPD-Jugendorganisation. In den neuen Juso-Vorstand wurden schließlich Mike Josef, Isabell Hillesheim (Usingen/Hochtaunus) und Jan-Eric Filipczak (Dreieich/Kreis Offenbach) als stellvertretende Vorsitzende, sowie Florian Kaiser aus Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis) als Kassierer gewählt.
Der 15-köpfige Vorstand wird komplettiert durch Aylin Cetinkaya (Main-Taunus-Kreis), Felix Diehl (Gießen), Torsten Friedrich (Darmstadt), Svenja Feth (Rheingau-Taunus), Melanie Haubrich (Gießen), Jasmina Herrmann (Darmstadt), Kristin Krause (Lahn-Dill-Kreis), Filippos Kourtoglou (Kreis Offenbach), Christian Matz (Main-Taunus-Kreis) und Jaouhara Zouagui (Main-Kinzig-Kreis).

Inhaltlich legte die Juso-Konferenz ihr Augenmerk insbesondere auf die Themen Erneuerbare Energien, Bürgerbeteiligung, Bildung und Ausbildung. Dabei verabschiedeten die Delegierten Leitanträge für eine zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien bestehende Kommune und legten ein Sofortprogramm zur sofortigen erneuerbaren Energiewende auf. Mit dem Beschluss zur Mitmachkommune machten die Jusos deutlich, dass Bürgerbeteiligung nicht nur ein Lippenbekenntnis zu Wahlkampfzeiten sein soll. Gleiches gilt für die immer noch bestehende Kluft zwischen Ausbildungssuchenden und freien Ausbildungsplätzen, bei deren Lösung man sich nicht alleine auf die Kraft der freien Märkte verlassen sollte. Mit der Forderung nach einem Master für alle ab dem Jahr 2015 stellten die Jusos auch direkt eine klare Forderung für eine mögliche SPD-geführte Landesregierung. Aber auch die Kommunalwahl, bei der viele Jusos die Rathäuser und Kreistage erobert hätten, biete nun die Möglichkeit, konkrete Juso-Forderungen vor Ort umzusetzen. Wichtig sei laut Sinß, aus den verabschiedeten Anträgen nun auch konkrete Politik zu machen, um die Gemeinden, Städte und Landkreise mitzugestalten.

Mit dem Ergebnis der zweitätigen Bezirkskonferenz zeigt sich der frisch gewählte Juso-Chef zufrieden. „Wir konnten am vergangenen Wochenende zukunftsweisende Ideen verabschieden. Auch organisatorisch ist der Juso-Verband für die anstehenden Herausforderungen gut aufgestellt.“



>>> Die Bilder zur Bezirkskonferenz gibt es hier.

Mittwoch, Mai 11, 2011

Die Bild-Studie

Vor kurzem hatte die Veröffentlichung der von der Otto-Brenner-Stiftung erstellten "Bild-Studie" für Aufmerksamkeit besorgt. Gestern diskutierte nun die Rhein-Main-Runde im Frankfurter Main-Forum über „Bild“. Von vielen Politikern hofiert und gefürchtet, gilt sie inzwischen als Leitmedium. Aber, ist das Springer-Flagschiff überhaupt eine Zeitung, sprich ein Produkt journalistischer Leistung? In der Bild-Studie lassen die Autoren das Blatt in einem neuen Licht erscheinen: „Mit ‚Bild’ hat heute ein Massenmedium Einfluss auf die politische Öffentlichkeit gewonnen, das mehr in der Welt der Werbung, der PR und des Marketings zu Hause ist als im Journalismus“, lautet ein Fazit ihrer Analyse.

Hans-Jürgen Arlt, Kommunikationsberater und Lehrbeauftragter am Otto-Suhr- Institut in Berlin, Wolfgang Storz, Publizist und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel, und weitere Medienexperten, wie u. a. Günter Wallraff, Journalist und Autor, sowie Medienkritikerin Ulrike Simon gingen dieser Frage in einer durch Prof. Dr. Thomas Leif, Vorsitzender netzwerk recherche, sehr kurzweilig moderierten Veranstaltung auf den Grund.


P.S.: Nachdem Kai Dieckmann, Chefredakteur der Bild-Zeitung, von der "Bild-Studie" erfuhr und zu dieser Veranstaltung eingeladen wurde, sagte er ab und kündigte gleichzeitig an, sich für den Otto-Brenner-Preis zu bewerben. Der Otto-Brenner-Preis wird jährlich ausgelobt für kritischen Journalismus...Humor haben sie ja zumindest in der Bild-Redaktion ;-)

Dienstag, Mai 10, 2011

Die Jusos öffnen: Jusos für ALLE!

Konzeptentwurf für eine stärkere Mitgliederbeteiligung der Jusos Hessen-Süd

Viel zu oft wurde unser Verband in den letzten Jahren ausgebremst, weil ideologische und nach Flügeln geführte Debatten viele Mitglieder von der aktiven Juso-Arbeit abschreckten. Daher muss es uns gelingen, in diesem Verband eine Diskussions- und Debattenkultur zu entwickeln, bei der die Kraft der Idee und der Argumente einen höheren Stellenwert erlangt als bisher und wir für gemeinsame Projekte an einem Strang ziehen. Damit sind Streits und kontroverse Debatten mitnichten ausgeschlossen, schließlich zeichnet sich unser Verband gerade dadurch aus – und das ist auch gut so!

Wenn wir Jusos uns öffnen wollen, genügt es aber nicht, weiterhin nur einen Teil der Juso-Funktionsträger anzusprechen und zu überzeugen, sondern hier muss die gesamte Breite unserer Mitgliedschaft beteiligt werden. Das sind über 5.000 junge Menschen, die unterschiedliche Interessen, Erfahrungen und Ideen in unseren Verband einbringen können. Deshalb gilt es unsere bestehenden Strukturen zu überprüfen und auch nicht davor zurückzuschrecken neue Wege zu beschreiten, um unsere Mitgliedschaft in ihrer gesamten Breite an der politischen Arbeit zu beteiligen.

Jusos für ALLE! bedeutet keine Angst vor den eigenen Mitgliedern, keine Angst vor anderen Meinungen und keine Angst vor neuen Wegen. Wir sind in der Pflicht, allen Jusos Möglichkeiten zur konkreten Beteiligung an der Arbeit unseres Verbandes zu bieten.


Förderung der Unterbezirke und Arbeitsgemeinschaften

Der Juso-Bezirk spielt mit seinen Ressourcen eine zentrale Rolle, die 18 südhessischen Unterbezirke und knapp 80 Arbeitsgemeinschaften bei ihrer Juso-Arbeit vor Ort zu unterstützen. Zentrale Elemente dieser Dienstleistungsfunktion sind die UB- und AG-Förderung, bestehend aus Material-, Veranstaltungs- und Seminarförderung sowie kostenlosem Internetsupport. Diese Elemente möchten wir auf jeden Fall auf dem derzeitigen Level erhalten und in der Breite weiter ausbauen. Dabei müssen die Unterbezirke und Arbeitsgemeinschaften mit einbezogen werden in die Frage, welche Leistungen sie selbst erbringen können und wo sie Unterstützung von Seiten des Bezirks vor Ort benötigen. Zusätzliche Elemente einer Bezirksförderung sind unserer Auffassung nach die Schaffung eines Referenten- und Medienpools und die Vernetzung von erfolgreichen Aktionsbeispielen und Musteranträgen.

Die gute alte Zeitung: „msg“

Die Verbandszeitschrift der südhessischen Jusos „msg“ wurde in den letzten gut zwei Jahren grundlegend erneuert. Nun soll sie sich noch stärker öffnen, hin zu einem echten Publikationsorgan des Verbandes unter Einbeziehung größerer Teile der Mitglieder und gesellschaftlicher Gruppen. Als modernes Medium soll auch noch stärker die Verknüpfung zu den Neuen Medien, sprich Internet und Web 2.0, ermöglicht und dort Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen werden. So sollen Artikel in der Printausgabe beispielsweise keine abgeschlossenen Meinungen darstellen, sondern lediglich der Startschuss sein für weitere Diskussionen, die dann online oder in Gremien fortgesetzt werden.


Jusos 2.0

Sowohl der Internetauftritt des Juso-Bezirks wie auch der Auftritt im Web 2.0, also den sogenannten „Social Networks“, ist vorzeigbar. Die letztjährige Online-Umfrage hat zudem gezeigt, welche Potentiale im Bereich des Internets schlummern. Mit über 750 Teilnehmern wurde ein Wert erreicht, von dem man bei Veranstaltungen nur träumen kann. Hier besteht die große Chance, eine große Zahl an Mitgliedern erreichen, zu informieren und an Prozessen zu beteiligen. Und das alles unbürokratisch, einfach und schnell!


Gremien öffnen

Traditionell tagen in der Regel sämtliche Juso-Gremien öffentlich und alle Mitglieder sind herzlichst zur Mitarbeit eingeladen und dazu aufgefordert – derzeit wird davon aber nur selten Gebrauch gemacht. Daher sollten wir unsere Gremienstruktur kritisch hinterfragen und dort optimieren, wo es notwendig erscheint.

  • Bezirksvorstand – Sitzungen des Bezirksvorstands sollen künftig frühzeitiger bekannt gegeben, breiter beworben und Tagesordnungen transparenter gestaltet werden, um auch das Interesse von Nicht-Bezirksvorstandsmitgliedern in den Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften zu wecken. Außerdem muss der Bezirksvorstand nicht immer zentral in Frankfurt stattfinden, sondern kann bei Bedarf und Wunsch auch dezentral vor Ort tagen, Einrichtungen und Institutionen besichtigen und den Kontakt zu MultiplikatorInnen, Bündnispartnern und Interessengruppen suchen bzw. diese zu sich einladen.
  • Bezirksarbeitsausschuss (BAA) – Der BAA als höchstes beschlussfassendes Gremium zwischen den Bezirkskonferenzen muss wieder mehr in den Fokus rücken. Inhaltliche Debatten, neben der Abarbeitung nicht behandelter Anträge auf der Bezirkskonferenz, vor allem aktueller Natur, sollen in diesem Gremium ebenso Platz finden wie die Entwicklung neuer Inhalte und Beschlussfassungen. Dies soll möglichst auch unter Hinzuziehung von ReferentInnen und Beteiligung vieler Mitglieder über die BAA-Delegierten hinaus geschehen, was eine entsprechende Bewerbung und transparente Tagesordnung der Sitzungen notwendig macht. Für den BAA gilt, als „Gremium der Unterbezirke“, noch mehr als für den Bezirksvorstand:Wechselnde Tagungsorte sind wünschenswert und bauen Hürden und Hemmschwellen ab.
  • Bezirkskonferenz – Bezirkskonferenzen als inoffizielles „Highlight“ der jährlichen Bezirksarbeit sollen zukünftig unter einem bestimmten Motto stehen, was sich in der Hinzuziehung entsprechender ReferentInnen und Behandlung von Leitanträgen widerspiegeln soll.
  • Foren (Kompetenznetzwerke) – Der Juso-Bezirk Hessen-Süd hat derzeit neun Foren – ehemals Kompetenznetzwerke (KNW) – zu den Themen Ausbildung, Antirassismus und Freiheitsrechte, Frauen, Kommunalpolitik, Integration/Migration, SchülerInnen, Internationales, Wirtschaft/Arbeit/Finanzen und Umwelt. Diese „Arbeitskreise“ sollen fernab der üblichen Gremienarbeit interessierte Mitglieder außerhalb der klassischen Funktionärsstruktur ansprechen und für Juso-Arbeit interessieren. Vielen Mitgliedern ist das aber nicht bekannt, zudem arbeiten die Foren sehr heterogen. Daher sollen die Foren künftig stärker beworben, alle Mitglieder nach möglichen Interessengebieten abgefragt und entsprechende Verteiler angelegt werden, auch um die Arbeit der Foren zukünftig transparenter zu gestalten. Das bedeutet auch verbindliche Strukturen, wer neben den betreuenden Bezirksvorstandsmitgliedern welche Verantwortung inne hat. Im Idealfall sollen sich die Foren zu echten Ideenschmieden des Bezirks entwickeln und zukünftig auch mit eigenen Anträgen auf BAA-Sitzungen und Bezirkskonferenzen vertreten sein.
  • Ideenbörsen – Ohne vorgegebene Tagesordnung sollen mindestens einmal jährlich, ggf. regional gestreut, sogenannte Ideenbörsen stattfinden, zu denen alle Juso-Mitglieder eingeladen sind und Vorschläge für die Juso-Arbeit vor Ort und im Bezirk unterbreiten können – sowohl inhaltlicher wie auch organisatorischer Natur. Was läuft gut, wo besteht Verbesserungs- und wo Handlungsbedarf?
  • Mitgliederversammlungen/-befragungen – Auch auf einer Bezirkskonferenz bleibt oft wenig Zeit, sich für bestimmte Themen die notwendige Zeit zu nehmen, um sie entsprechend zu behandeln. Zudem haben auf einer Bezirkskonferenz nur Delegierte Stimmrecht und wenige Gäste nutzen darüber hinaus die Möglichkeit, an den Debatten teilzunehmen. Mitgliederversammlungen oder -befragungen solle sich ganz bestimmten Themengebieten widmen und vor allem die „Basis“ – also die Jusos, die man sonst nicht auf den typischen Juso-Veranstaltungen sieht – erreichen und einbeziehen in die Meinungsbildung des Bezirks.

Die Autoren

Jan Eric Filipczak (20) studiert Wirtschaftswissenschaften an der Johann Wolfgang von Goethe Universität in Frankfurt. Er ist in den Vorständen der Jusos Offenbach-Kreis und Dreieich aktiv und kandidiert auf der nächsten Bezirkskonferenz der Jusos Hessen-Süd als stellvertretender Bezirksvorsitzender.

Florian Werner Kaiser (25) studiert Wirtschaftswissenschaften an der Johann Wolfgang von Goethe Universität in Frankfurt. Er ist Vorsitzender der Jusos Main-Kinzig und kandidiert auf der nächsten Bezirkskonferenz der Jusos Hessen-Süd als Kassierer.

Christian Matz (20) studiert Angewandte Mechanik an der Technischen Universität Darmstadt. Er ist Vorsitzender der Jusos Main-Taunus, Stadtverordneter in seiner Heimatstadt Hofheim und kandidiert auf der nächsten Bezirkskonferenz der Jusos Hessen-Süd für den Juso-Bezirksvorstand.

Carsten Sinß (27) ist gelernter Industriekaufmann und studiert derzeit Betriebswirtschaftslehre. Er ist stellvertretender Juso-Vorsitzender und bewirbt sich auf der nächsten Bezirkskonferenz der Jusos Hessen-Süd für den Juso-Bezirksvorsitz.

Jaouhara Zouagui (17) ist Schülerin an der Hohen Landesschule in Hanau. Sie ist stellvertretende Vorsitzender der Jusos Main-Kinzig und kandidiert auf der nächsten Bezirkskonferenz der Jusos Hessen-Süd als Beisitzerin.

Montag, Mai 09, 2011

Herzlichen Glückwunsch, Europa!

Am 9. Mai 1950 legte Robert Schuman mit seinem Vorschlag für ein Vereintes Europa den Grundstein der heutigen Europäischen Union - in diesem Sinne alles Gute und auf weitere viele Geburtstage!


Samstag, Mai 07, 2011

Der Bahnlärm muss weg!

Über 1.000 Menschen haben heute in Rüdesheim gegen den Bahnlärm demonstriert, mit dabei an vorderster Front waren auch eine ganze Reihe lokaler Politiker sowie die SPD. Das Highlight: "Die Bahn kommt" dann im Laufe des Spaziergangs auch tatsächlich, was die Demonstranten natürlich dazu animierte, gemächlicheren Schrittes die Gleise zu überqueren - die Verspätungen heute auf der Rheingaulinie gehen also ausnahmsweise nicht auf deren Konto :-)

Freitag, Mai 06, 2011

BWL-Student

Sehr interessante Erfahrung, in meinem alten Klassenraum an der Rheingauschule im Rahmen eines Berufsorientierungstags, organisiert vom Ehemaligenverein, Oberstufenschülern mit Rat bei ihrer zukünftigen Berufs- und Studiumswahl zur Verfügung zu stehen :-)

Dienstag, Mai 03, 2011

Rot-Grün soll Ende Mai besiegelt sein

PARTEITAG Martin Rabanus als Vorsitzender der Kreis-SPD im Amt bestätigt / Stellvertreter Carsten Sinß, Wendy Penk und Marius Weiß

02.05.2011 - RHEINGAU-TAUNUS - Von Bernd Minges
Der SPD-Vorsitzende im Unterbezirk Rheingau-Taunus, Martin Rabanus (Taunusstein), ist beim Parteitag in Kiedrich für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Der 39-jährige Bildungsreferent der SPD-Landtagsfraktion tritt seine dritte Amtszeit an. In der „Kernzelle der roten Socken im Rheingau“, wie der Kiedricher SPD-Vorsitzende Udo Wesemüller die 110 Genossinnen und Genossen begrüßte, erhielt er 89 Prozent der Stimmen (bei jeweils sechs Nein-Stimmen und Enthaltungen). Zu seinen drei Stellvertretern wurden Carsten Sinß (92,7 Prozent) und Wendy Penk (86,5 Prozent) - beide aus Oestrich-Winkel - sowie der Landtagsabgeordnete Marius Weiß (Idstein, 85,5 Prozent) gewählt. Insgesamt hat die SPD im Kreis noch 1 742 Mitglieder. Im Jahr 1996 waren es noch mehr als 3 000.

Der Parteichef kündigte an, dass die angestrebte Koalition mit den Grünen bis Ende Mai unterschriftsreif sein soll. Das letzte Wort soll dann ein Parteitag haben. Eine Entscheidung könne auch der Vorstand alleine treffen, doch Rabanus will sich die Koalition von einer breiten Basis absegnen lassen. SPD und Grüne haben mit 19 und zwölf Sitzen eine knappe Mehrheit im Kreistag mit 61 Sitzen. Über die Koalitionsvereinbarung mit den Grünen hinaus ist eine Zusammenarbeit in Sachfragen mit den Freien Wählern ein weiteres Ziel. Es gebe keine Notwendigkeit, mit der CDU in Koalitionsgespräche einzusteigen, sagte Rabanus. Bei wichtigen SPD-Forderungen wie dem Hessencampus sowie dem Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt auf der Domäne Neuhof bestünden große Differenzen. „Die Große Koalition ist sanft entschlafen, ohne dass es eine große Trauerfeier gegeben hätte“, blickte Fraktionschef Georg Mahr auf das Ende der Zusammenarbeit mit der CDU zurück.

„Die SPD ist wieder da“, meinte Landrat Burkhard Albers (SPD). In allen 17 Kommunen des Kreises habe er bei der Landrats-Stichwahl vorne gelegen und die SPD habe bei der Kommunalwahl trotz der extremen Zugewinne der Grünen ihr Ergebnis „nahezu halten können“ (sie erreichte 30,9 Prozent, 2,7 Prozent weniger als 2006). Wer die eigenen Leute ausgrenze, so Albers an die Adresse der CDU, und wer sich angesichts der Atomkatastrophe in Japan vor allem Gedanken um die finanziellen Verluste der Atomkraftbetreiber mache, der bekomme das Ergebnis, das er verdiene.

Der Landrat will keine rot-grüne Koalition, „die alles mit einer knappen Mehrheit durchzieht“. Außer mit den Freien Wählern bestehe auch Gesprächsbereitschaft mit der FDP. Wie Rabanus nannte Albers die Bildungspolitik, „Jugendarbeitslosigkeit null“ und die regionale Energiewende als SPD-Schwerpunkte. Zunehmend müsse sich der Rheingau gegen Bahn- und Fluglärm zur Wehr setzen, so der Landrat. „Unsere Geduld ist zu Ende“, sagte er an die Adresse der Deutschen Flugsicherung und Bahn AG.

Die Gründung von fachlichen Arbeitsgruppen wie Bildung oder Umwelt/Energie, die auch für interessierte Bürger offen seien, habe sich bewährt, sagte Rabanus zu den Änderungen in der Parteiarbeit. Diese Struktur soll weiter ausgebaut werden.

Der Parteitag verabschiedete einen Antrag des Vorstands zur Schuldenbremse. Diese müsse sozial verträglich umgesetzt werden. Gesetzliche Vorgaben für die Kommunen sollten auf überzogenen Anforderungen überprüft werden. Wichtig sei ein Abwägungsgebot. Als Beispiel verweist die SPD auf Abwasserinvestitionen in Millionenhöhe für 70 Einwohner in Heidenrod-Geroldstein. Ähnliches gelte für Brandschutzinvestitionen bei minimalem Risiko. Auf Antrag der Jusos wurde ergänzt, dass der Staat seiner Einnahmeverantwortung gerecht werden müsse.

Montag, Mai 02, 2011

Der Friedensnobelpreisträger zum Tode Osama bin Ladens

"(...) Der Gerechtigkeit ist Genüge getan. Heute danken wir den unzähligen Geheimagenten und Terrorismusbekämpfern, die unermüdlich gearbeitet haben, um dieses Ergebnis zu erzielen. Das amerikanische Volk sieht weder ihre Arbeit noch kennt es ihre Namen. Aber heute Nacht spüren sie die Befriedigung für ihre Arbeit und sehen das Ergebnis ihrer Jagd nach Gerechtigkeit. Wir danken den Männern, die diese Operation ausgeführt haben, denn sie stehen beispielhaft für den Professionalismus, Patriotismus und den unvergleichlichen Mut all derer, die unserem Land dienen. Und sie sind Teil einer Generation, die den schwersten Teil der Bürde seit jenem Septembertag getragen haben. (...)

- Barack Obama, US-Präsident, am 2. Mai 2011