Mittwoch, November 30, 2011

Keksgefahr

ZEIT: "Bei der Bahn haben Sie die Kekse aus dem Vorstandszimmer verbannt."
Mehdorn: "Reiner Selbstschutz. Kekse sind gefährlich. Wer einen isst, isst alle."

Dienstag, November 29, 2011

Carstens Marzipan

Ich mag ja überhaupt gar kein Marzipan...aber hier musste ich dann doch mal probehalber reinbeißen :-)

Montag, November 28, 2011

Stuttgart 21

Wie erwartet haben die Stuttgart 21-Gegner nicht nur das Quorum bei der gestrigen Volksabstimmung nicht erreicht, sondern auch recht deutlich - sogar in der Landeshauptstadt Stuttgart - die Abstimmung selbst. Was lernen wir daraus? Zum einen erfreut es mich als Sozialdemokrat, dass die SPD beharrlich ihre inhaltliche (auch wenn ich diese nicht ganz teile) und (!) formelle Position zu Stuttgart 21, die Bürger über dieses Projekt abstimmen zu lassen, verfolgt hat und dafür nun auch belohnt wurde. Das Ergebnis zeigt zudem, dass man sehr wohl auch Bürger über infrastrukturelle Großprojekte (und womöglich noch mehr?) abstimmen lassen und diese auch mit sachlichen Argumenten überzeugen kann - ganz anders als der von Gegnern partizipativer Elemente immer gern beschworene "Dagegen-Bürger". Wobei es auch eine Kehrseite der Medaille gibt, die die "Nachdenkseiten" aufzeigen. Und zu guter Letzt: Die CDU hat nun endgültig den Beleg, dass sie eben nicht nur wegen Stuttgart 21 in die Opposition geschickt wurde.

Sonntag, November 27, 2011

Juso-Bundeskongress 2011: "Gerecht für Alle" (25.-27.11.)

An diesem Wochenende kamen die Jusos in Lübeck zum diesjährigen Juso-Bundeskongress zusammen, der unter dem Motto "Gerecht für Alle" stand. Mit dabei war auch eine 20-köpfige Juso-Delegation aus Südhessen, um neben einem umfangreichen Antragspaket und Grußworten von u.a. Torsten Albig (Oberbürgermeister der Stadt Kiel), Frank Bsirske (Vorsitzender Verdi), Olaf Scholz (Bürgermeister der Stadt Hamburg), Astrid Klug (Bundesgeschäftsführerin der SPD) oder Johan Hassel (IUSY Generalsekretär) auch einen neuen Juso-Bundesvorstand zu wählen. Bei der Wahl um den Juso-Bundesvorsitz setzte sich der amtierende Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt mit ca. 72% gegen den Herausforderer Frederic Striegler durch.

Mittwoch, November 23, 2011

Bürgerhaushalt

In Frankfurt wurde nun der offizielle Auftakt zum Bürgerhaushalt 2013 gegeben. Jeder Frankfurter Bürger kann ab sofort bis zum 11. Dezember Vorschläge abgeben, wofür in Frankfurt Geld ausgegeben oder gespart werden soll. Anlaufstelle ist die Internetseite www.ffm.de. „ffm“ steht für „Frankfurt fragt mich“. Alle Bürger können per Internet, Post, Telefon, Fax oder in der Bürgerberatung am Römerberg Vorschläge einreichen. Nach Abschluss der ersten Beteiligungsphase wird ein Gremium unabhängiger Bürger im Frühjahr die 100 Vorschläge mit den meisten Stimmen prüfen und dem Stadtparlament eine Auswahl vorlegen.

Ich habe vor gut vier Jahren auch einen Bürgerhaushalt in Oestrich-Winkel beantragt, was aber von der damaligen schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt wurde. Aber die Mehrheiten in Oestrich-Winkel haben sich ja mittlerweile geändert - schauen wir mal.

Mehr Informationen zum Thema Bürgerhaushalt gibt es auch in diesem Reader, den ich vor einiger Zeit für die südhessischen Jusos erstellt habe.

Dienstag, November 22, 2011

Occupy FDP

Sehr charmante Idee der Initiatoren von "Occupy FDP", die FDP bzw. den Rest der FDP einfach zu unterlaufen via Mitgliedschaft...ich stelle die FDP aber weiterhin lieber als Sozialdemokrat - es sei erinnert an unsere Aktion zum "FDP-Projekt 1,8%" ;-)

Montag, November 21, 2011

Samstag, November 19, 2011

Freitag, November 18, 2011

Medienlandschaft


"Morgens steh' ich auf und lese meine Lokalzeitung, dann bin ich informiert. Vormittags lese ich die überregionalen Zeitungen, dann bin ich elektrisiert. Und abends lese ich den Bayernkurier, dann bin ich narkotisiert."

- Horst Seehofer (*1949), Ministerpräsident des Freistaats Bayern -

Donnerstag, November 17, 2011

Martin Semmelrogge klaut Gartenmöbel

Cooler Teaser und Artikel heute auf gmx.de :-) :
TV-Star hat Steuerschulden und soll Ochsenknecht beklaut haben.
(...) Außerdem droht dem Schauspieler, der in den vergangenen Jahren in einer Mietwohnung auf Mallorca lebte, dort die Verhaftung. Er soll seinem Schauspielkollegen Uwe Ochsenknecht (55) Gartenmöbel geklaut haben. (...)

Mittwoch, November 16, 2011

Jusos erinnern an "Internationalen Tag der Toleranz"

Die Jusos Hessen-Süd erinnern am 16. November an den „Internationalen Tag der Toleranz“, welcher sich dieses Jahr zum 16. Mal jährt. Der „Internationale Tag der Toleranz“ wurde 1995 von der Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) ausgerufen. Am 16. November des gleichen Jahres unterzeichneten die UN-Mitgliedsstaaten die Erklärung von Prinzipien der Toleranz. „Gemeinsam wollen wir deutlich machen, dass Toleranz die Grundlage für jede Bürgergesellschaft, des solidarischen und gemeinschaftlichen Zusammenlebens und des Friedens ist“.

Aus diesem Anlass wollen die Jusos am 16. November mit einem sogenannten „Flashmob“ an den Internationalen Tag der Toleranz“ erinnern. Mit Wunderkerzen soll um 18 Uhr eine Lichterkette am Brockhaus-Brunnen in Frankfurt (Mitten auf der Zeil, Stiftstraße / Hasengasse) entstehen. „Je mehr Leute an der Aktion teilnehmen, desto stärker wird der bleibende Eindruck sein“, rufen die Jusos zu der Aktion auf. „Diskriminierung darf in unserer Gesellschaft keinen Platz finden.“, so die südhessischen Jusos abschließend.

Dienstag, November 15, 2011

Windradmonster

Die CDU in Oestrich-Winkel warnt vor Windradmonstern, ich habe eines entdeckt...sieht gar nicht so gruselig aus, oder?


Montag, November 14, 2011

Re­form, die

Damit wir wissen, über was wir reden...
Bedeutung:
planmäßige Neuordnung, Umgestaltung, Verbesserung des Bestehenden (ohne Bruch mit den wesentlichen geistigen und kulturellen Grundlagen)

Beispiele:
eine einschneidende, durchgreifende Reform,
politische/soziale Reformen
Reformen fordern/durchsetzen
sich für Reformen einsetzen

Sonntag, November 13, 2011

Samstag, November 12, 2011

Der Juso-Samstag: FDP-Projekt 1,8% und Banken-Umzingelung

Am Samstag stand einiges auf dem Juso-Programm: Zunächst begrüßten wir Jusos die FDP bei ihrem Bundesparteitag in Frankfurt und unterstützten Sie bei ihrem "Projekt 1,8%" nach Kräften. Dabei gelang es uns Jusos sogar noch, einen Geiger zu engagieren, der der Stimmung entsprechend für alle FDP-Delegierten Trauermusik spielte :-)

Anschließend begab ich mich dann noch kurz für ein Grußwort zur Bezirkskonferenz der "Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD" (AsF) in das Frankfurter SPD-Parteihaus, bevor ich dann mit rund 10.000 weiteren Menschen an der Banken-Umzingelung ("Banken in die Schranken") rund um das Frankfurter Bankenviertel teilnahm.

Donnerstag, November 10, 2011

Vorurteil: Frühaufsteher

Dozentin: "Nehmen wir an, man steht zu einer normalen Uhrzeit auf...sagen wir 14 Uhr...also wir nehmen weiter an, es handelt sich um Studenten..."

Mittwoch, November 09, 2011

Spiegelbild und Repräsentativität

Aus der Vorlesung "Statistik für Politikwissenschaft" aufgeschnappt:
Dozent: "...kennen Sie die Antwort...ja Sie, mit dem 'San Diego-Shirt'...hätten Sie heute morgen mal in den Spiegel geschaut, wüssten Sie, dass Sie gemeint sind."

Dozent: "...können wir automatisch von Repräsentativität ausgehen, wenn wir wahllos irgendwelche Leute in der Mainzer Fußgängerzone ansprechen? ... Nein, denn da bleiben nur die Leute stehen, die auch sonst kein Leben haben."

Montag, November 07, 2011

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2011

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

2) Beantwortung von Anfragen
Eine Anfrage der SPD zum Thema Kerbeplatz.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Antrag Fraktionen SPD und Grüne betr. Aufhebung Bebauungsplan Kerbeplatz/Altes Rathaus; Hier: Beanstandung und weiteres Vorgehen
Mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde eine Rechtsberatung beschlossen, die die Stadtverordnetenversammlung in einem evtl. Rechtstreit mit dem Magistrat beraten soll.

4) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Ergebnisse + Beschlussempfehlung zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; hier: Beanstandung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

5) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl"; hier: Offenlegung und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; hier: Beanstandung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

6) Änderungssatzung und Neufassung der Gebührenordnung für das Freibad Hallgarten der Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig verwiesen an die Ausschüsse Jugend, Sport, Soziales und Kultur sowie den Haupt- und Finanzausschuss.

7) Antrag Fraktionen SPD und B90/Grünen: Bürgerfrage- und Sprechstunde
Einstimmig angenommen mit einem Redebeitrag von mir.

8) Antrag Fraktionen SPD und B 90/Grünen: Weinprobierstand Mittelheim
Zurückgezogen, weil mittlerweile auch dank der SPD, die sich hierfür immer wieder eingesetzt hat, der Weinprobierstand in Mittelheim baurechtlich gesichert ist.

9) Antrag der Fraktion CDU: Schulbussituation Oestrich-Winkel
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur.

10) Antrag Fraktionen SPD/Grüne: Spielleitplanung
Einstimmig verwiesen an die Ausschüsse Jugend, Sport, Soziales und Kultur sowie Umwelt, Planen und Bauen.

11) Antrag Fraktionen SPD/Grüne: Änderung des Flächennutzungsplanes/Überarbeitung des Kapitels Energie
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.

12) Kindertagesstätte "Mariae Himmelfahrt" Hallgarten / Sanierung
Einstimmig verwiesen an die
Ausschüsse Jugend, Sport, Soziales und Kultur und den Haupt- und Finanzausschuss, außerdem erfolgt noch eine Ortsbesichtigung interessierter Stadtverordneter mit dem Magistrat.

13) Gestaltung von Konzessionsverträgen (§46 EnWG)
Einstimmig angenommen mit einem Ergänzungsantrag von SPD und Bündnis 90/Grünen.

14) Anpassung der Abwassergebühren
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

15) Friedhofskommission
Einstimmig angenommen. Gewählt in die Friedhofskommission als sachkundige Einwohner sind: Stefan Russler, Pfarrer Höltz, Eberhard Vogt, Kurt Lippert

16) Bebauungsplan Nr. 89 "Scharbel", Ortsteil Winkel, hier: Aufstellungsbeschluss (§1 Abs. 3 BauGB)
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.

Neue Vorlagen des Magistrats

17) Feststellung der 1.Nachtragshaushaltssatzung 2011; hier: Einbringung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

18) Feststellung Haushaltssatzung 2012; hier: Einbringung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

19) Haushaltssicherungskonzept 2012-2015
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

20) Aufstellung des Lärmaktionsplans Hessen; Teilplan Schienenverkehr; hier: Stellungnahme zum Entwurf
Einstimmig angenommen mit Ergänzungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

21) Einführung der gesplitteten Abwassergebühr – Entwässerungssatzung der Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

22) Grundstücksverkauf Gemarkung Oestrich, Flur 14, Flurstück 44/6 Größe 56 m², bei Kranenstraße 12
Einstimmig angenommen.

23) Veräußerung des Erbpachtgrundstückes Gemarkung Hallgarten, Flur 1, Flurstück 78, Jungfernweg 11, Größe 1771 m²
Einstimmig angenommen.

24) Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Einstimmig angenommen.

25) Satzung Freizeitanlagen Pfingstbachwiesen – Änderung der Benutzungsgebühren
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur.

26) Bestellung Wirtschaftsprüfer Eigenbetriebsprüfungen des Wirtschaftsjahres 2011
Einstimmig angenommen.

27) Übertragung der Aufgaben der Personalverwaltung Schlangenbad auf die gemeinsame Personalverwaltung der Kommunen Eltville am Rhein und Oestrich-Winkel im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
Einstimmig angenommen.

28) Integrationskonzept der Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur.

Sonntag, November 06, 2011

Rot und/vs. Grün

Wahre Worte von Cem Özdemir in der Zeit:
ZEIT: "Mit so einem Dissens in Sachen Wachstum – wie soll das werden mit Rot-Grün im Bund 2013?"
Özdemir: "Die SPD erlitt mit der Strategie, die besseren Grünen zu sein, beim Atomausstieg Schiffbruch. Das ist nicht ihnen zugute gekommen, sondern uns. Jetzt haben sie sich darauf verlegt, stärker wieder ihr industriepolitisches Profil zu schärfen. Solange das nicht dazu führt, dass wir uns gegenseitig Stimmen wegnehmen – und es dann zu einer Großen Koalition kommt, weil es am Ende nicht reicht –, solange wir also beide zulegen, soll mir das recht sein. Ich will keine Öko-Partei aus der SPD machen, und wir werden keine besseren Sozialdemokraten."

Samstag, November 05, 2011

Zielgerade

Diplomarbeitsthema steht! So viel sei schon verraten: Etwas im Bereich Social Media und Banken/Finanzbranche.

Donnerstag, November 03, 2011

"Bewertung, Risikomanagement & Accounting" bei KPMG (3.-4.11)

Heute und Morgen nehme ich am Kooperationsseminar "Bewertung, Risikomanagement & Accounting" des Lehrstuhls für Controlling mit KPMG teil. Thema meiner Seminararbeit war/ist "Grundlagen des Risikomanagements" - interessanter (imposanter) ist aber eigentlich der Veranstaltungsort: "The Squaire"...

P.S.: Risikomanagement hätte beim Bau des Squaires nicht geschadet, die Baukosten von ursprünglich geplanten rund 500 Millionen sollen mittlerweile die Milliarde erreicht haben :O

Dienstag, November 01, 2011

Juso-Kampagne "Besser das Original!"

Liebe Christdemokratinnen und Christdemokraten,
liebe christdemokratische Anhängerinnen und Anhänger,


fragen auch Sie sich, wann Sie die Bundeskanzlerin endlich „Genossin“ nennen dürfen, wie es der Spiegel heuer schon getan hat? Wir Jusos reichen Angela und auch Ihnen schon heute die Hand, denn wir sind beeindruckt, wie sie „liefert“:

  • Atomausstieg und Energiewende – bis heute nicht gewollt, aber durch Angela Merkel dennoch zementiert,
  • Finanztransaktionssteuer – wird kommen,
  • Wehrpflicht – das war einmal, denn Wehrgerechtigkeit gab es schon lange nicht mehr,
  • das dreigliedrige Schulsystem – auch bald passé, die Eltern haben schon lange mit den Füßen abgestimmt,
  • Euro-Rettungsschirm – die SPD hat alles schon vorausgesagt,
  • Mindestlohn – schimpft sich jetzt „Lohnuntergrenze“, ist aber doch irgendwie das selbe.
Nun sind viele CDU-Mitglieder und Anhänger verunsichert. Glauben Sie uns, wir können das gut nachvollziehen. Denn wozu braucht es noch die CDU, wenn jahrelange Glaubenskriege vom einen auf den anderen Tag ihrer Grundlage und spannende Diskussionen am Stammtisch ihres inhaltlichen Nährbodens beraubt werden? Wozu braucht es eine CDU-geführte Bundesregierung, wenn sie letztlich doch nur versucht sozialdemokratische Politik zu machen?

Die Partei von Politgrößen wie Dr. Bimbes Helmut Kohl, Amigo-Strauß und Alfi Dregger sieht endlich ein, dass die Sozialdemokratie schon immer im Recht war. Das begrüßen wir und erachten es als Beweis, dass alle Menschen – auch ehemalige Blockparteien wie die Union – lernfähig sind.


Wir rufen Ihnen allen zu: Willkommen im Hier-und-Jetzt! Vielleicht werden wir ja schon bald hessische CDU-Größen wie die Genossen Hans-Jürgen Irmer, Christean Wagner oder gar den frühzeitig desertierten Roland Koch in unserer Mitte begrüßen können? Denjenigen, die guten Willens sind und die das Original dem Plagiat vorziehen, reichen wir die Hand, um gemeinsam mit uns für eine bessere Zukunft zu kämpfen.

Treten Sie ein in die SPD und schreiten Sie Seit’ an Seit als Mitglied einer Partei mit einer fast 150-jährigen Tradition – und Geradlinigkeit!
Um Ihnen den Übergang schmackhaft zu machen, haben wir uns für Sie etwas ganz besonderes einfallen lassen: Die Jusos in Südhessen erstatten jedem CDU-Mitglied, das nun nachweislich zur hessischen SPD wechselt, den ersten Monat Mitgliedsbeitrag. Dieser ist im übrigen auch für jedermann/-frau erschwinglich, SPD-Mitglied kann man bereits ab 2,50 Euro/Monat werden, die Mitgliedschaft nur bei den Jusos ist sogar kostenfrei.

Natürlich haben wir Ihre Parteivorsitzende als Erste auf unser einmaliges Wechsel-Angebot hingewiesen und warten noch auf Rückantwort.

Wir freuen uns auf Sie! Gerne können Sie dieses Schreiben auch interessierten Mitgliedern zuleiten.