Montag, April 30, 2012

Wo Kubicki Recht hat...

ZEIT ONLINE: "Sie haben sich für einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent ausgesprochen, für Lohnuntergrenzen und eine Regulierung der Finanzmärkte. Wollen Sie die FDP sozialdemokratisieren?"

Kubicki: "Es kann doch nicht sein, dass es Unternehmen gibt, denen der Staat einen Teil der Betriebskosten abnimmt, weil sie sittenwidrige Löhne zahlen. Das kann kein vernünftiger Liberaler wollen. (...)"

Sonntag, April 29, 2012

Ich bin so der Rektor Skinner-Typ

Laut Typentest agiere ich  Introvertiert, denke  praktisch, entscheide logisch und lebe geplant. Damit bin ich der "Inspektor-Typ".

Eigenschaften: Organisiert, beharrlich, logisch, praktisch, sachlich, ordentlich, pflichtbewusst, zurückhaltend, verlässlich, loyal, friedliebend, vernünftig, bodenständig, reserviert, vorsichtig.

Beschreibung: Inspektoren nehmen alles ganz genau und absolut wörtlich: sie sind zurückhaltend, sachlich, logisch und pflichtbewusst. Sie vertrauen ganz auf ihre praktischen Erfahrungen und ihr Wissen. Sicherheit, Struktur und Routine sind essentiell für Sie.

Inspektoren achten sehr auf ein gepflegtes Aussehen und haben einen typischen emotionslos wirkenden Gesichtsausdruck. Sie sind das, was man in anderen Ländern oft als typisch deutsch bezeichnet. Wie Simpsons-Trickfigur Direktor Skinner sind sie sehr pflichtbewusst, ruhig und ordentlich. Sie legen wie Politiker Edmund Stoiber großen Wert auf Fakten und Wissen. Oft fungieren sie als wandelndes Lexikon und können sich bis ins Detail an alles erinnern. Sie wollen alles ganz genau wissen, sind sehr präzise, exakt und häufig (über-) pünktlich. Am liebsten sind sie für sich alleine oder im Kreis der Familie und beschäftigen sich mit bodenständigen Dingen. Sämtliche Aktivitäten werden bei ihnen bis ins kleinste Detail im Voraus geplant und äußerst pedantisch und genau aufeinander abgestimmt. Inspektoren überlassen nichts dem Zufall.

Wenn es den legendären Heiligen Gral tatsächlich geben sollte, dann ist es höchstwahrscheinlicher ein loyaler Inspektor, der seit tausenden von Jahren auf ihn aufpasst, denn sie halten sich exakt an alle Vorgaben, sind die Vertrauenswürdigkeit und Pflichtbewusstsein in Person.

Man könnte diesen Typ auch "Administrator" nennen.

Mit ca. 15% der Bevölkerung sind Inspektoren die am häufigsten vorkommenden Typen.

Bevorzugte Berufe für Inspektoren:

  • Administrator
  • Anwalt
  • Bankkaufmann
  • Beamter
  • Bibliothekar
  • Buchhalter
  • Jurist
  • Kontrolleur
  • Mechaniker
  • Militär
  • Techniker
  • Polizist
  • Richter
  • Verwalter
  • Zahnarzt

Stärken

Vertrauenswürdig, pflichtbewusst und diszipliniert, können gut mit Geld umgehen
Sehr gutes Gedächtnis für Fakten, Zahlen und Details, gute Beobachtungsgabe
Logisch, sachlich und praktisch, können gut analysieren und ordnen, schaffen Routine und Struktur
Arbeiten hart, gewissenhaft und beständig über lange Zeiträume
Hohe Konzentrationsfähigkeit, sind sehr präzise und exakt
Arbeiten ausdauernd, folgen stets dem Plan, und bringen zu Ende, was sie anfangen

Fiktive Beispiele für Inspektoren:

  • Direktor Skinner (Trickfigur, Die Simpsons)
  • Alan Harper (Serienfigur, Two and a Half Men)
  • Agent Smith (Filmfigur, Matrix)
  • Eddard Stark (Romanfigur, Game of Thrones)
  • Severus Snape (Romanfigur, Harry Potter)

Prominente Beispiele für IPLG Inspektoren:

  • Angela Merkel (Bundeskanzlerin)
  • Edmund Stoiber (Politiker)
  • Erwin Rommel (Historische Person, "Wüstenfuchs")
  • Prinz Charles (britischer Prinz)
  • Anthony Hopkins (Schauspieler)
  • Sting (Musiker, Sänger)
  • Jodie Foster (Schauspielerin)

Samstag, April 28, 2012

Storys from the gasstation – the last one

Heute war im wahrsten Sinne des Wortes Schicht im Schacht. Um kurz vor 22 Uhr war ein Päckchen Marlboro meine letzte verkaufte Ware nach über 14 Jahren an der Shell-Tankstelle in Hattenheim. Wenn das Ganze nicht so eine Menge Laune gemacht hätte und die ein oder andere lustige Anekdote hervorgebracht hätte, wäre bei dem Stundenlohn (unterhalb des sozialdemokratischen Mindestlohnniveaus ;-) ) sicher schon früher Schluss gewesen. Aber so erinnere ich mich zurück an schöne Schichten, legendäre und unvergessene Momente, lustige und nervende Stammkunden, nette Bekanntschaften und einen starken Zuwachs in Sachen Menschenkenntnis und Umgang mit Menschen. Kurzum: War ne coole Zeit!

Freitag, April 27, 2012

Wie hältst Du es denn mit der Atombombe?

Eine sehr beeindruckende Analyse der Krise um das iranische Nuklearprogramm im Nahen Osten hat die Friedrich Ebert Stiftung unter dem Titel "(Un-)Sicherheitsfaktor Atombombe" aufgelegt (Autor: Andreas Bock). Basis der Analyse ist die Betrachtung der aktuellen Situation aus Sicht des iranischen Regimes und ein Vergleich mit der in der Politikwissenschaft als "Sicherheitsdilemma" umschriebenen Situation zu Hochzeiten der "Kuba-Krise".

Schlaglichter dieser Analyse:
"(...) Will man den Konflikt mit Iran nachhaltig entschärfen, gibt es keine Alternative zur Deeskalation. Ein militärisches Vorgehen gegen die iranischen Nuklearanlagen wäre dagegen kontraproduktiv, da er das Atomprogramm lediglich verlangsamen, aber nicht dauerhaft verhindern würde. Im Gegenteil. Ein Angriff würde in Teheran die Überzeugung stärken, dass eine iranische Atombombe als Mittel der Abschreckung und Selbstverteidigung notwendig ist. (...)"


(...) Der erste Schritt in Richtung Verständigung muss eine gemäßigte Rhetorik gegenüber dem Iran sein. Eine veränderte Rhetorik, die Iran nicht mit Militärschlägen und damit, in der Wahrnehmung Teherans, mit dem Systemwechsel droht, könnte das Gefühl der Bedrohung auf Seiten Irans reduzieren und damit zu einer Entspannung beitragen. (...)"


"(...) Die USA und Europa müssen sich mit der Realität der iranischen Theokratie abfinden und Khamenei als Gesprächspartner akzeptieren. Schließlich ist es Khamenei, der im Zweifelsfall über die Neuausrichtung der iranischen Sicherheitspolitik entscheidet. Damit sind Kontakte zum religiösen Führer Irans eine Vorbedingung, um das Gefühl der Sicherheit auch auf Seiten der USA und ihrer Verbündeten zu erhöhen. Daher ist es kontraproduktiv, Khamenei »als ›nicht gewählten Entscheidungsträger‹ zu delegitimieren«. (...)"


"(...) Das Sanktionssystem gegen Iran ist seit Jahren fester Bestandteil der robusten Diplomatie im Streit um das Atomprogramm. Allerdings sollte das Sanktionssystem so modifiziert werden, dass es nicht nur zu einer weiteren Eskalation des Konflikts beiträgt. Zunächst sollten die USA (als Veto-Macht im UN-Sicherheitsrat) glaubhaft machen, dass sie das Angebot der »doppelten Suspendierung« weiterhin aufrechterhalten. Der Grundgedanke dabei ist, dass die Sanktionen dann ausgesetzt werden, wenn Iran das Urananreicherungsprogramm aussetzt. (...)"


"(...) Das iranische Atomprogramm ist eine rationale Reaktion auf die von Teheran wahrgenommenen Bedrohungen der Sicherheit des Landes und des Regimes (Jones 1998: 39). Eine nachhaltige Lösung des Atomstreits muss daher auf die nachhaltige Veränderung dieser Wahrnehmung durch den Iran abzielen. (...)"


"(...) Wenn Teheran die Sicherheitsgarantie der USA als glaubwürdig einschätzt, verkehrt sich in der Wahrnehmung Irans die Bedeutung des Atomwaffenprogramms in sein Gegenteil: Das Festhalten an einem militärischen Nuklearprogramm wäre ab dann irrational. Da die Sicherheitsgarantie der USA durch das iranische Atomprogramm unmöglich gemacht würde, wäre es das Atomprogramm selbst, das in der Wahrnehmung Teherans eine Bedrohung der Sicherheit des Staates und des Regimes darstellt; damit aber wäre das Streben nach der Atombombe nicht länger ein rationales Mittel der Selbstverteidigung. (...)"

Donnerstag, April 26, 2012

Einbrechen will gelernt sein

Wiesbadener Kurier vom 26. April 2012
Einbrecher schließt sich selber ein
POLIZEI Kopfwunde nach Sprung aus Kellerfenster
(sus). Dumm gelaufen ist ein Einbruchsversuch im Aarbergener Ortsteil Panrod, und zwar für den 22-jährigen Einbrecher. Der junge Mann hatte laut Polizei in der Nacht zum Mittwoch ein Kellerfenster des Gemeindehauses in Panrod aufgehebelt und war in den Jugendraum eingestiegen. Dort hielt sich der Einbrecher nach den Erkenntnissen der Polizei einige Zeit auf und rauchte Marihuana.
Dann wollte der 22-Jährige offenbar noch tiefer in das Gebäude eindringen und hebelte mit einer Brechstange eine Kellertür auf. Er gelangte in den Gemeindehallenraum im Erdgeschoss, als er diesen wieder verlassen wollte, fiel aber plötzlich die Hallentür zu und der Einbrecher war im Erdgeschoss gefangen. Um herauszukommen, hebelte der 22-Jährige nun an mehreren Türen herum, jedoch ohne Erfolg. Schließlich versuchte er, über das relativ weit vom Erdboden entfernte Fenster der Herrentoilette aus dem Gebäude zu gelangen. Beim Herausklettern stürzte der 22-Jährige und schlug unten mit dem Hinterkopf gegen die Rasenkante.
Blutend ging er zu dem aufgehebelten Kellerfenster zurück, stieg erneut in den Jugendraum ein und begab sich zurück zur Herrentoilette, um sich dort zu behandeln. Als der Verletzte später wieder aus dem Toilettenfenster herauskletterte, wurde er von einem Zeugen erwischt und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Der Einbrecher wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Ihn erwartet nun ein Ermittlungsverfahren.

Montag, April 23, 2012

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.04.2012

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

2) Beantwortung von Anfragen
Drei Anfragen der SPD zu den Themen Überprüfung der Kanalhausanschlüsse gemäß EKVO, Koepp-Tunnel und Waldrodung

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Antrag der Fraktion CDU: Schulbussituation Oestrich-Winkel
Einstimmig beschlossen. Der Antrag verfolgt das Ziel, die Wartezeiten der Geisenheimer Schüler aus und nach Oestrich-Winkel zu reduzieren. Ich persönlich halte dies allerdings für überdramatisiert, vor allem von Seiten der CDU. Erinnere ich mich an meine eigene Schulzeit zurück, ist die heutige Situation substanziell keine andere, im Gegenteil ist sie für einen Großteil der Schüler sogar noch besser als bei mir damals.

4) Überprüfung der Kanalhausanschlüsse gemäß EKVO
Vom Magistrat zurückgestellt, weil das zuständige Ministerium über den Sachverhalt zunächst noch einmal berät mit dem Ziel, die aus der Überprüfung der Kanalhausanschlüsse entstehenden Kosten zu minimieren.

5) Überprüfung der Kanalhausanschlüsse
Siehe Tagesordnungspunkt 4.

6) 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig beschlossen wurde eine moderate Erhöhung der Gebührensätze.

7) Änderungsantrag Fraktionen SPD und B´90 / Die Grünen: Änderung des Flächennutzungsplan / Überarbeitung des Kapitels Energie
SPD und Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich im Grundsatz dafür aus, die Zuständigkeit über das Verfahren bzgl. Windkraft in Oestrich-Winkel zu belassen und nicht an andere Ebenen abzugeben. Windkraft ist für uns – auch in Oestrich-Winkel – neben weiteren erneuerbaren Energieträgern eine ergebnisoffen zu prüfende Option, ggf. auch in Kooperation mit Nachbarkommunen, sofern alle dafür erforderlichen Kriterien und Bedingungen erfüllt sind. Dies könnte auch nicht unerhebliche Einnahmen für die Stadt Oestrich-Winkel zur Folge haben. CDU und FDP versuchen leider eine sachliche Debatte durch Horrorszenarien von Windradmonstern und ähnlichem zu verhindern.

8) Antrag der Fraktionen SPD und B´90/Die Grünen: Vorgehensweise Windenergie
Siehe Tagesordnungspunkt 7.

9) Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne: Ergänzung "Vorgehensweise Windenergie", Vorlage 2012/017
Siehe Tagesordnungspunkt 7.

10) Änderungsantrag der Fraktion CDU: Vorgehensweise Windenergie
Siehe Tagesordnungspunkt 7.

Neue Vorlagen des Magistrats

11) Kommunaler Schutzschirm Hessen
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss. Während CDU und FDP dem Ansinnen, einen Teil der Schulden Oestrich-Winkels vom Land gegen strenge Auflagen übernehmen zu lassen, positiv gegenüber steht, haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen noch erhebliche Fragen, weil derzeit nicht ersichtlich ist, wie die Stadt oestrich-Winkel die dazu erforderlichen Auflagen des Landes erfüllen will, ohne die gesamte kommunale Infrastruktur in Oestrich-Winkel inklusive Vereinsförderung, Schwimmbad, freiwilligen Feuerwehren, Brentanoscheune etc. zu zerschlagen.

12) Verkauf von städtischen Flächen zur Wiederanlegung von Weinbergsflächen am Kerbesberg, Gemarkung Oestrich, Flur 26
Einstimmig angenommen.

13) Verkauf eines Erbpachtgrundstücks; Gemarkung Hallgarten, Flur 2, Flurstück 13/6, Größe 1631 qm, Unkenbaumweg 18
Einstimmig angenommen.

14) Nichtausüben des Vorkaufsrechts; Gemarkung Hallgarten, Flur 1 Flurstück 75/1, Tannenweg 6
Einstimmig angenommen.

Neue Anträge von Fraktionen

15) Antrag der CDU-Fraktion: Verhinderung der Baumaßnahme Überholgleis von der DB-Netz im Stadtteil Winkel
Einstimmig angenommen. Ein zusätzliches Überholgleis würde unweigerlich zusätzlichen Bahnlärm zur Folge haben.

16) Antrag der FDP-Fraktion: Übertragung der Sitzung Stadtverordnetenversammlung via Live-Stream
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

17) Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Beschlussvorlage Koepp-Gleis
SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchten klären, inwieweit die unweit eines Wohngebietes geplante Installation einer Brecheranlage zwecks Recycling von Steinen die angrenzenden Anwohner, den benachbarten Spielplatz und das Wohnheim für Menschen mit Behinderung zusätzlich mit Lärm belastet. Laut Anwohnern hat das Regierungspräsidium nämlich die Verwendung dieser Anlage bereits einmal untersagt aus Lärmschutzgründen.

18) Antrag Fraktionen SPD und Grüne: "KommunalesSchutzschirmgesetz" (Gesetzentwurf der Landesregierung,Landtags-Drucksache 18/531)
Siehe Tagesordnungspunkt 11.

19) Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Bestattungswald
Einstimmig überwiesen an die Ausschüsse Umwelt, Planen und Bauen bzw. Jugend, Sport, Soziales und Kultur sowie den Haupt- und Finanzausschuss, zudem an die Friedhofskommission und die Kommission für Weinbau, Forst und Umwelt. SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchten mit diesem Antrag eine religionsübergreifende alternative Bestattungsform im Oestrich-Winkeler Wald ermöglichen.

20) Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Nassauische Heimstätte
Einstimmig beschlossen. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich gegen die von der Hessischen Landesregierung geplante Privatisierung der Nassauischen Heimstätte aus.

21) Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Unabhängigkeit desSeniorenbeirates
Mit diesem Antrag wollten SPD und Bündnis 90/Die Grünen noch einmal zum Ausdruck bringen, dass sie keine Beeinflussung der Arbeit des Seniorenbeirats durch den Ersten Stadtrat oder andere wünschen und der Seniorenbeirat zu Informationsveranstaltungen autark Referenten einladen kann und diese nicht parteipolitisch motiviert handeln, nur weil sie mit Parteimitliedern vermählt sind. Dies zumindest unterstellte der Erste Stadtrat dem Vorsitzenden des Seniorenbeirats, Kurt Lippert.

Sonntag, April 22, 2012

Juso-Bezirkskonferenz (21.-22.04.12)

Carsten Sinß bleibt Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd

Jusos streiten für „Neue und gerechte Weltordnung“ / Keine militärische Intervention im Iran / Fokus auf Landtagswahl


Der 28-jährige Student der Betriebswirtschaftslehre und gelernte Industriekaufmann Carsten Sinß aus Oestrich-Winkel (Rheingau-Taunus-Kreis) ist am vergangenen Wochenende mit rund 60% im Amt des Vorsitzenden der südhessischen Jusos bestätigt worden.

In den neuen Juso-Vorstand wurden zudem Christian Heimpel (Frankfurt), Isabell Hillesheim (Hochtaunus-Kreis) und Jan-Eric Filipczak (Kreis Offenbach) als stellvertretende Vorsitzende, sowie Florian Kaiser aus Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis) als Kassierer gewählt. Der 15-köpfige Vorstand wird komplettiert durch Aylin Cetinkaya (Main-Taunus), Felix Diehl (Gießen), Johannes Giar (Wetterau), Melanie Haubrich (Gießen), Bijan Kaffenberger (Darmstadt-Dieburg), Kristin Krause (Lahn-Dill), Filippos Kourtoglou (Kreis Offenbach), Saskia Millmann (Darmstadt-Dieburg), Elisa Scaramuzza (Wetterau) und Jaouhara Zaouagui (Main-Kinzig).

Inhaltlich legte die Juso-Konferenz ihr Augenmerk insbesondere auf außenpolitische Themen. Im Rahmen einer Antragsreihe unter dem Titel „Neue und gerechte Weltordnung“ sprachen sich die Jungsozialisten unter anderem für eine Bekämpfung des weltweiten Hungers, das Verbot von „Land Grabbing“ sowie eine friedliche Lösung der Konflikte in Syrien und zwischen Israel und Iran aus. Dabei erteilten die Jusos auch Bestrebungen einer militärischen Intervention im Iran eine klare Absage. Zwar seien grundsätzlich auch militärische Interventionen unter striktem Mandat und strengen Auflagen als Ultima Ratio denkbar, im Falle von Israel und Iran sei dies aber der falsche Ansatz. Die Solidarität der Jusos zum israelischen Staat und die Abwehr aller Angriffe auf dessen Existenzrecht bleiben davon unberührt. Darüber hinaus beschäftigten sich die Jusos auch mit landespolitischen Themen und kritisierten im Rahmen ihrer Antragsberatungen unter anderem das von der hessischen SPD geforderte Alkoholverbot an Tankstellen und Kiosken ab 22 Uhr.

Neben den inhaltlichen Beratungen konnten die Jusos an diesem Wochenende aber auch eine Reihe von Gästen begrüßen wie unter anderem den SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, den SPD-Generalsekretär Michael Roth, den südhessischen SPD-Vorsitzenden Gernot Grumbach, den Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa, sowie den ersten Beigeordneten Andre Kavai und die Vorsitzende des Landeselternbeirats Kerstin Geis. Sie alle hoben in ihren Beiträgen die Relevanz der Jusos als Sprachrohr der jungen Generation in der Partei und der Gesellschaft hervor, vor allem mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl und den angestrebten Regierungswechsel.

Mit dem Ergebnis der zweitätigen Bezirkskonferenz zeigt sich der frisch gewählte Juso-Chef zufrieden. „Wir konnten am vergangenen Wochenende zukunftsweisende Ideen verabschieden. Auch organisatorisch ist der Juso-Verband für die anstehenden Herausforderungen mit Blick auf die Bundestags- und Landtagswahlen gut aufgestellt.“

Freitag, April 20, 2012

Vielen Dank, Frau Schröder,...

...aber Frauen emanzipieren sich besser ohne Sie. So könnte man kurz und knapp das 240-seitige Erstlingswerk von Bundesfrauenministerin Kristina Schröder umschreiben. Wenn auch selbst nicht gelesen, scheinen die Kritiken für Frau Schröder niederschmetternd zu sein. Mag sie mit ihren Ansichten womöglich ihren Ruf als konservative in den eigenen Reihen gestärkt und sich aus ihren "Fesseln befreit" haben, hat sie ihrem Anspruch (?) als ranghöchste Interessenvertreterin der Frauen in Deutschland einen Bärendienst erwiesen. Erst durch den Feminismus sei die Frau vom unterdrückten zum beschützten und damit bevormundeten Geschlecht geworden, schreibt Schröder und arbeitet sich damit an einem der wesentlichen Kampfbegriffe für Konservative ab und schafft sich ein künstliches Feindbild. Worin hier die Ursache liegt, dass es so wenig Frauen in Führungspositionen gibt und - viel wichtiger - wie man diesem Zustand Abhilfe verschaffen könnte, lässt Frau Schröder offen. Ist es denn wirklich der Feminismus in Deutschland, der den Ausbau von Krippenplätzen, Ganztagsschulen oder Teilzeitstellen verhindert? Eine spannende Frage, auf die man von einer Bundesfrauenministerin eigentlich eine fundiertere Antwort hätte erwarten können. 

Extra 3 wusste das dann auch entsprechend zu würdigen.

Mittwoch, April 18, 2012

Dienstag, April 17, 2012

Keine Schwächung der Debattenkultur im Deutschen Bundestag

Liebe Genossin, lieber Genosse,

mit großer Verwunderung habe ich in der Presse zur Kenntnis nehmen müssen, dass die SPD gemeinsam mit CDU und FDP eine Änderung der Geschäftsordnung im Deutschen Bundestag dahingehend anstrebt, das Recht der freien Rede für einzelne Abgeordnete einzuschränken. Mittlerweile ist zwar ein „Zurückrudern“ zu vernehmen, aber der Vorschlag selbst ist nicht vom Tisch und befindet sich noch in der parlamentarischen Beratung, bedarf also in absehbarer Zeit womöglich einer Beschlussfassung.

Ich möchte Dich eindringlich darum bitten, einer Einschränkung der Redezeit für einzelne Abgeordnete im Deutschen Bundestag nicht zuzustimmen. Der Deutsche Bundestag ist das Herz der parlamentarischen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und findet deshalb nicht nur medial entsprechende Beachtung.

Die SPD begreift sich selbst als eine lebendige, weil debattierfreudige Partei. Es wäre deshalb ein fatales Zeichen, wenn ausgerechnet wir Sozialdemokraten angesichts unserer stolzen Geschichte daran beteiligt wären, den Willensbildungsprozess auf parlamentarischer Ebene einzuschränken und nach außen zunehmend intransparent zu gestalten. Auch wäre dies aktuell das definitiv falsche Zeichen, wo sich ein zunehmender Erfolg der Piratenpartei auch aus der Sehnsucht der Menschen nach mehr Transparenz im politischen Betrieb rekrutiert. Bundestagspräsident Norbert Lammert wies bereits vor geraumer Zeit meines Erachtens vollkommen zurecht darauf hin, dass sich die Debattenkultur im Deutschen Bundestag zunehmend weniger positiv entwickelt. Dem sollten wir nicht noch Vorschub leisten.

Bedenkt zudem, dass Abgeordnete (in der Regel) zwar ein Parteibuch besitzen und einer Fraktion angehören, aber zu einem nicht unerheblichen Teil auch von den Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Wahlkreis direkt gewählt sind und nicht von den Fraktionen, denen sie sich erst im Deutschen Bundestag qua Parteizugehörigkeit anschließen.

Es leuchtet ein, dass der Deutsche Bundestag auch seine Geschäftsfähigkeit sicherstellen muss, allerdings sehe ich diese nicht durch einzelne Redebeiträge der im Gewissen freien Abgeordneten gefährdet. In der nun 63-jährigen Geschichte des Deutschen Bundestages kann ich mich auch an keinen entsprechenden Beleg entsinnen, der diese Auffassung rechtfertigen würde, was sicherlich nicht nur meinem vergleichsweise jungen Alter geschuldet ist. Anstelle der Geschäftsfähigkeit sollte vielmehr im konkreten Einzelfall die Frage im Vordergrund stehen, warum sich Abgeordnete zu einem abweichenden Abstimmungsverhalten gezwungen fühlen und warum es nicht gelungen ist, deren Position einzubinden: Zuhören statt Weghören!

In diesem Sinne verbleibe ich

Mit solidarischen Grüßen

Freitag, April 13, 2012

Donnerstag, April 12, 2012

Diskussionspapier "Jusos neu denken – Gemeinsam – für Alle!"

Neu denken

Wir Jusos befinden uns in einem Spannungsfeld zwischen Tradition auf der einen und einem modernem politischen Jugendverband auf der anderen Seite. Die Veränderung der Gesellschaft hat viele neue Problemstellungen aufgeworfen, die mit alt hergebrachten Antworten nicht zu lösen sind. Hier müssen wir neu denken. Dabei sollen unsere Grundprinzipien als Grundlage für neue Lösungsansätze dienen. Unsere Traditionen und Wurzeln sollen hierbei den Leitfaden bilden, dürfen uns aber nie dabei bremsen, über den Tellerrand hinauszuschauen. Nur wer immer wieder neu denkt und auch bestehendes hinterfragt, kann zeitlos Politik und Gesellschaft gestalten.

Unser Selbstverständnis ist so vielfältig wie unsere Meinungen und Ideen. Aber um weiterhin auch für junge Menschen außerhalb der Jusos attraktiv zu sein und deren Interessen zu vertreten, müssen wir uns die Frage stellen, was wir für unsere Generation in der Zukunft wollen und welche konkreten Schritte damit verbunden sein müssen. Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir handeln wollen, wie wir wirken wollen, wie wir überzeugen wollen.
Wir wollen, dass die Jusos als Motor in Partei, Politik und Gesellschaft wahrgenommen werden. Das bedeutet aber auch, dass wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen dürfen, dass wir nicht nur innerhalb der Jusos diskutieren dürfen. Neu denken bedeutet auch, dass wir uns für Nicht-Mitglieder öffnen, dass gerade deren Interessen und Ideen vielleicht die sind, die uns noch fehlen. Unsere Ziele und Lösungen werden in der Gesellschaft nur angenommen werden, wenn wir sie auch in die Gesellschaft tragen. Gute Politik kann nur wirken, wenn sie in der Bevölkerung ankommt. Deshalb wollen wir die Doppelstrategie im Verband ausbauen und uns noch stärker auch nach außen öffnen und Bündnispartner für unsere gemeinsamen Ziele gewinnen.

Das wollen wir:

  • Bündnisarbeit weiter ausbauen, vor allem in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Rechtsextremismus, aber auch Netzpolitik
  • Durchführung eines Jugendforums. Wo drückt unserer Generation wirklich der Schuh?
  • Die Verbandszeitschrift „msg“ weiter öffnen für Gastbeiträge und kritische Diskurse über die Jusos hinaus
  • Jusos 2.0 – Partizipation im Netz für Mitglieder und Nichtmitglieder ausbauen

Für Alle

Jusos für alle bedeutet für uns, die Möglichkeit der Partizipation aller Mitglieder. Niemand von uns ist in allen Themen fit, niemand von uns interessiert sich für jeden Bereich, aber jeder hat sein Fachgebiet, seine Kernkompetenz; ist sozusagen Fachmann/-frau. Und wenn wir den Anspruch hegen, als Jugendorganisation einer Volkspartei für breite Schichten der (jungen) Bevölkerung Lösungen anzubieten, brauchen wir all dieses Wissen, all diese Ideen. Wir möchten allen die Möglichkeit bieten sich einzubringen, mitzuarbeiten, Lösungen zu entwickeln. Wir wollen die Basisdemokratie weiter stärken und den rund 5.000 jungen Menschen in unserem Verband die Möglichkeit bieten, diesen mit ihren unterschiedlichen Interessen, Erfahrungen und Ideen zu bereichern.
Wir wollen die bestehenden Möglichkeiten der Partizipation beibehalten und ausbauen. Im letzten Jahr haben wir Arbeit der Foren wiederbelebt und auf breitere Füße gestellt. In den nächsten Monaten werden sie Grundlage für unsere Beteiligung am Landtagswahlprogramm der SPD sein. Aber auch der Bezirksarbeitsausschuss und Veranstaltungen wie der Kongress zum Thema Steuergerechtigkeit, das Blockseminar oder jüngst der Auftaktkonvent zur Landtagswahl am 14.April ermöglichen eben diese Teilhabe, die Jusos erst zu einem demokratischen Mitmachverband für Alle werden lassen. Mit weiteren, auch neuen Veranstaltungsformen, wollen wir diesen Weg weitergehen und alle Jusos in diesen Prozess miteinbeziehen.

Das wollen wir:

  • Bewährte und erfolgreiche Veranstaltungsformate sukzessive weiterentwickeln
  • Die Arbeit der Foren weiter stärken und diese zu echten Ideenschmieden entwickeln
  • Den Verband öffnen und lebendiger gestalten – jede/r soll dabei im Rahmen von Ideenbörsen mitdiskutieren können
  • Fortführung der Idee eines Basiskongresses für jedermann/-frau

Gemeinsam

Der großartige Sieg von Peter Feldmann bei der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl hat es gezeigt: Nur gemeinsam sind wir stark, nur gemeinsam können wir gewinnen und nur gemeinsam können wir das unmögliche möglich machen.
Unser Verband lebt von Diskussionen, von unterschiedlichen Meinungen, denn Diskussionen bedeuten Fortschritt. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass wir alle eines gemeinsam haben. Das Streben nach einer friedlicheren, gerechteren Welt, in der jeder und jede die gleichen Chancen und Möglichkeiten hat und weder diskriminiert noch benachteiligt wird.
Solidarität ist und bleibt einer unserer zentralen Grundwerte, der leider viel zu oft beim Umgang miteinander verloren geht. Für uns bedeutet Solidarität auch Rücksicht und Fairness im Umgang miteinander zu üben. Fair miteinander zu diskutieren und gemeinsam für unsere Ziele zu kämpfen. Gemeinsam bedeutet eben, das Wir-Gefühl stärker sein zu lassen als alle Kleinkriege und Grabenkämpfe. Denn nur das stärkt uns, nur das stärkt die SPD, das stärkt unsere Ziele und Ideen.

Das wollen wir:

  • Eine lebhafte, aber faire Debattenkultur
  • Gemeinsam Streiten, aber wenn es darauf ankommt auch gemeinsam an einem Strang ziehen!

Mach auch Du mit und gestalte deinen Verband mit uns mit!
Wir freuen uns auf Dich und Deine Ideen!


Die Autoren

Aylin Cetinkaya (25, Main-Taunus-Kreis) ist Vorsitzende der Jusos Main-Taunus-Kreis, studiert Governance & Public Policy an der TU Darmstadt, betreut das Forum Frauen & Gleichstellung und ist Mitglied im Vorstand der südhessischen Jusos. Kontakt: aylin.cetinkaya@gmx.de

Tim Dassler (18, Limburg Weilburg) ist Auszubildender zum Bankkaufmann, Betreuer des Ausbildungsforums auf Juso-Bezirksebene und kandidiert auf der kommenden Bezirkskonferenz für den Vorstand der Jusos Hessen-Süd.

Isabell-Joy Hillesheim (23, Hochtaunus-Kreis) ist ausgebildete Hotelfachfrau und studiert Biotechnologie an der THM Gießen-Friedberg. Sie betreut die Foren „Frauen & Gleichstellung“ sowie Ausbildung auf Juso-Bezirksebene und ist stellvertretende Vorsitzende der Jusos Hessen-Süd.


Bijan Kaffenberger (22, Darmstadt-Dieburg) ist Kassierer der Jusos Darmstadt-Dieburg, betreut das Forum Wirtschaft-Arbeit-Finanzen und kandidiert auf der kommenden Bezirkskonferenz für den Vorstand der Jusos Hessen-Süd.

Carsten Sinß (28, Rheingau-Taunus-Kreis) ist gelernter Industriekaufmann und studiert derzeit Betriebswirtschaftslehre an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Er ist Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd.

Mittwoch, April 11, 2012

Checklist Diplom-Arbeit

In meiner 120-seitigen Diplomarbeit mit dem Titel "Peer-to-Peer-Kredite im Web 2.0 als Alternative zum herkömmlichen Kreditgeschäft" taucht der Begriff "Peer-to-Peer" 749-mal auf... :O

Dienstag, April 10, 2012

Stöckchen: Film II

1) Was war Dein erster Kinofilm und hast Du ihn später noch einmal gesehen? Wie fandest Du ihn dann?Oliver & Co. Ja, aber da war ich dann auch älter...

2) Welches sind Deine drei liebsten Filmszenen und warum?
Club der toten Dichter: Oh Captain, my Captain.



Star Wars Episode V: Luke, ich bin dein Vater.


Pulp Fiction - Jack Rabbit's Twist Slim Contest


3) Hast Du schon einmal selbst einen Film gedreht, und sei es nur auf Video oder Super 8, so richtig mit Drehbuch, Maske/Kostüm und was war das für einer?
Urlaubsfilm für/mit Kumpels - mehr wird aber besser nicht verraten :-)

4) Gibt es einen Film, der Dir Angst macht und den Du nie, nie, nie wieder sehen willst?
Nein.

5) Und welchen Film würdest Du gerne noch einmal auf der großen Leinwand sehen, der leider nur noch im TV oder auf DVD zu haben ist?
Star Wars Episode IV bis VI.

6) Nenne einen Schauspieler, zwei Schauspielerinnen und drei Filme, die Du sehr gerne magst!
Jack Nicholson, Uma Thurman/Scarlett Johansson, Pulp Fiction/Citizen Kane/Blues Brothers.

7) Bist Du schon einmal vorzeitig im Kino aus einem Film gegangen? Warum und aus welchem?
Nein, aber bei Rush Hour III ist mal während des Films die Filmrolle gerissen.

8) Gibt es eine Filmszene, in der ein Song gespielt wird, die sich Dir beide untrennbar ins Gedächtnis gegraben haben?
Siehe Frage 2: Pulp Fiction - Jack Rabbit's Twist Slim Contest.
9) Welches ist Dein Lieblingskino und warum ist es das?
Geisenheimer Lindentheater: Lokalpatriotismus und Arbeitgeber für Menschen mit Behinderung.

10.Lieber Filme oder TV-Serien? Warum?
Beides.

Montag, April 09, 2012

Selbstlosigkeit

"Selbstlosigkeit an sich ist nach meiner Hinsicht kein Wert. Selbstlosigkeit für das Richtige ist ein Wert."

- Hartmut Kliemt (*1951), Prof. für Philosophie & Ökonomik -

Samstag, April 07, 2012

Arbeitspapier "Neue und gerechte Weltordnung"

Große Teile der Welt befinden sich gegenwärtig in einem Transformationsprozess, der ganze Gesellschaften verändert und die Chance bietet, dass sich die Lebensbedingung vieler Menschen spürbar verbessert.

Bis vor einigen Jahren herrschte das Deutungsmuster vor, dass die durch die Globalisierung ausgelöste wirtschaftliche Entwicklung in Asien und Südamerika alleinig in der Lage wäre, den Wohlstand der Menschen zu mehren und Armut zu bekämpfen. Schon damals gab es viele Stimmen in der Öffentlichkeit, die davor warnten, dass das massive Wirtschaftswachstum z.B. in China zu Lasten von Menschenrechten und der Umwelt ging. Der ökonomische Transformationsprozess ging wie vorhergesagt nicht einher mit einer Demokratisierung der Gesellschaft, verhalf den Menschen nicht zur Emanzipation und brachte ihnen keine politische Mündigkeit. Die Ansicht, dass stabile ökonomische Verhältnisse auch einhergehen können mit autoritären Gesellschaften, welche nicht auf den Grundwerten der Freiheit, Gleichheit und Solidarität basieren, ist aus dieser Entwicklung erwachsen.

Doch seit einiger Zeit scheint diese Erkenntnis Risse zu bekommen. Es häufen sich Meldungen über Protestbewegungen und Aufstände der chinesischen Bevölkerung gegen bevormundende politische Projekte chinesischer Regionalregierungen. Es entstehen Bürgerinitiativen, die sich gegen die Umweltverschmutzung zur Wehr setzen und auf die Verletzung von Menschenrechten hinweisen. Auch die Tatsache, dass die starke wirtschaftliche Entwicklung zu einer sozialen Spaltung der Gesellschaft geführt hat, wird nicht mehr kritiklos hingenommen.

Diese Bewegungen können dazu führen, dass die chinesische Bevölkerung zukünftig den aktuellen (informellen) Gesellschaftsvertrag, der die Regierung zur Aufrechterhaltung des Wirtschaftswachstums verpflichtet und von der Bevölkerung die Akzeptanz der aktuellen politischen Strukturen verlangt, aufkündigt und das Land in einen politischen Transformationsprozess führt.

Richtet man den Blick auf andere Regionen der Welt, lassen sich ähnliche Entwicklungsmuster wie in China erkennen. Am stärksten fällt dieser Transformationsprozess vor den Grenzen der Europäischen Union aus. Der Arabische Frühling, ausgelöst von einer gut ausgebildeten jungen Generation, der die Hoffnung auf eine gute Zukunft im eigenen Land abhanden gekommen ist, sorgt für die politische Partizipation einer ganzen Region. Abzuwarten bleibt, ob der politische Islam als politische Kraft zur Stütze demokratischer Gesellschaften in der arabischen Region wird.

Die Entwicklungen im arabischen Raum und in China werden die Welt nachhaltig verändern. Daher sollten sich die Jusos Hessen-Süd im folgenden Geschäftsjahr auch mit den Auswirkungen der gesellschaftlichen Transformation beschäftigen und ausarbeiten, ob die sozialdemokratische Idee, die auf den Grundwerten der Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität fußt formuliert, vor Ort Lösungsansätze vermitteln kann, bei der die Rechte der Bevölkerung Vorrang vor sicherheitspolitischen Interessen haben.

Wir haben uns deshalb Gedanken darüber gemacht, welche Themen die südhessischen Jusos unter der Leitfrage einer „neuen und gerechten Weltordnung“ im kommenden Geschäftsjahr auf unterschiedliche Weise angehen können und freuen uns auch auf Euer Feedback! Denn natürlich kann und soll diese Ideensammlung nicht abschließend sein. Deshalb nutzt die Gelegenheit und nehmt auch Kontakt mit uns auf und bringt eure Ideen und Anträge ein.


Unsere Vorschläge:

  • Die Jusos Hessen Süd sollten sich in ihren entsprechenden Arbeitsforen, allen voran dem Forum Internationales & Europa, vertiefend mit der Entwicklung im Arabischen Raum auseinandersetzen.
  • Zur Thematik des Arabischen Frühlings bietet sich auch ein Kongress an. Mit einer Mischung aus Vorträgen, Diskussionsrunden und Arbeitsgruppen können sich die Jusos mit den revolutionären Umstürzen im arabischen Raum beschäftigen und die politischen Folgen diskutieren.
  • Der Besuch einer israelischen Delegation im Sommer 2012 bietet die Gelegenheit, in einen Dialog über die Lösung des virulenten Nahostkonfliktes zu kommen. Zur Vorbereitung des Besuches sollten die Jusos eigene Standpunkte entwickeln und den Dialog mit der Delegation inhaltlich vorbereiten.
  • Das Forum Wirtschaft, Arbeit und Finanzen könnte sich thematisch mit den Folgen von Nahrungsmittelspekulation und Hungersnöten (wie u.a. in Somalia geschehen) auseinandersetzen. Die Chancen und Grenzen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit könnten wir mit Sascha Raabe, dem entwicklungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, diskutieren.
  • Nicht zuletzt die Ereignisse in Syrien, aber allen voran die Hungersnöte in vielen Teilen der Welt werden die Flüchtlingsproblematik weiter verschärfen. Im Forum „Integration & Migration“ wie auch im Forum „Internationales & Europa“ können dazu im kommenden Jahr Konzepte entwickelt und eine Veranstaltung durchgeführt werden. Wir müssen diesen Menschen eine Perspektive aufzeigen.
  • Die Jusos müssen sich auch der Frage stellen, wie für sie in Zeiten globaler Umwälzungs- und Umsturzprozesse, in deren Zusammenhang schon Atomkriege heraufbeschworen und für ihre Grundrechte demonstrierende Bürger von der eigenen Regierung zusammengeschossen werden, eine sozialdemokratische Antwort auf Fragen der Sicherheits- und Außenpolitik aussehen kann.
  • Das Forum Umwelt und Energie kann sich mit der Zerstörung und Verseuchung der Umwelt im Zuge von wirtschaftlicher Ausbeutung der Natur beschäftigen.
  • Die Schaffung sozialer Mindeststandards in Schwellenländern, die Schritt halten mit der Wirtschaftlichen Entwicklung im „Emerging Markte“ könnte Gegenstand der Diskussion im BAA oder im Forum „Wirtschaft, Arbeit und Finanzen“ sein.

Die Autoren

Vivien Costanzo (22, Darmstadt-Dieburg) studiert Rechtswissenschaft in Frankfurt. Sie ist Vorsitzende der Jusos Darmstadt-Dieburg und organisiert federführend den diesjährigen Israel-Austausch der Jusos Hessen-Süd.

Jan Eric Filipczak (21, Offenbach-Kreis) studiert Wirtschaftswissenschaften an der Johann Wolfgang von Goethe Universität in Frankfurt. Er ist in den Vorständen der Jusos Offenbach-Kreis und Dreieich aktiv und ist stellvertretender Bezirksvorsitzender.

Johannes Giar (24, Wetterau) studiert Geschichte und Politikwissenschaften in Gießen. Er ist Vorsitzender der Jusos in Oberhessen und kandidiert auf der kommenden Bezirkskonferenz für den Vorstand der Jusos Hessen-Süd.

Florian Werner Kaiser (26, Main-Kinzig) studiert Wirtschaftswissenschaften an der Johann Wolfgang von Goethe Universität in Frankfurt. Er ist Kassierer bei den Jusos Hessen-Süd.

Saskia Millmann (20, Darmstadt-Dieburg) studiert Rechtswissenschaften und Geschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Sie kandidiert bei der kommenden Bezirkskonferenz für den Vorstand der Jusos Hessen-Süd.

Carsten Sinß (28, Rheingau-Taunus) ist gelernter Industriekaufmann und studiert derzeit Betriebswirtschaftslehre. Er ist Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd.

Jaouhara Zouagui (18, Main-Kinzig) ist Schülerin an der Hohen Landesschule in Hanau. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Jusos Main-Kinzig und Mitglied im Vorstand der Jusos Hessen-Süd

Mittwoch, April 04, 2012

Die Welt verändern

"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir wünschst für diese Welt."

- Mahatma Gandhi (1869-1948), indischer Rechtsanwalt, Morallehrer, Asket und Pazifist -

Sonntag, April 01, 2012

Jusos lösen FDP auf

Wie die Jusos in Hessen-Süd mitteilen, werden sie mit dem heutigen Tag alle ihre Mitglieder dazu auffordern, in die FDP einzutreten. Dem mitgliederstarken Juso-Bezirk sollte es so gelingen, die Mehrheit auf allen Ebenen der hessischen FDP zu erreichen. In der FDP wollen sich die Jusos dann zeitnah für die Auflösung der Freien Demokratischen Partei in Hessen einsetzen. „Wie die maroden Umfragewerte der letzten Monate zeigen, ist die FDP in den Augen der Menschen überflüssig geworden. Nichtsdestotrotz gelingt es der FDP aber immer noch, unserem Land und den Menschen zu schaden, wie das aktuelle Verhalten im Fall der Drogeriekette Schlecker zeigt“, erklärt der Juso-Bezirksvorsitzende Carsten Sinß. Die entstehende Insolvenzmasse bei Auflösung der FDP möchten die Jusos in einen Hilfsfond zugunsten der gekündigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schlecker überführen. Zudem sind sich die Jusos sicher, auch für das Spitzenpersonal der hessischen FDP eine „Anschlussverwendung“ zu finden. Und noch einen positiven Effekt erhoffen sich die Jusos laut Sinß abschließend: „Die Meinungsforschungsinstitute müssen ihre Zeit nicht mehr damit vergeuden, die letzten übrig gebliebenen FDP-Wähler zu suchen, um aussagekräftige Umfrageergebnisse zu ermitteln.“