Freitag, August 31, 2012

Ping Pong

9:6 gegen Erbach gewonnen, dabei konnte ich einen Doppel- und einen Einzelsieg beisteuern. Das zweite Einzel habe ich leider im 5ten Satz 9:11 abgegeben -.-

Donnerstag, August 30, 2012

Leih' Oestrich-Winkel Geld

Bei den Jusos habe ich mich bereits vor einiger Zeit mit dem Thema Bürgeranleihe/-kredit beschäftigt und war nun überrascht (positiv über die grundsätzliche Tendenz, negativ über die Art und Weise der Bekanntmachung an den städtischen Gremien vorbei), dass meine Heimatstadt Oestrich-Winkel als "Vorreiterkommune" in dieser Frage fungieren und mit Hilfe der Bürger eine Tranche für den digitalen Feuerwehrfunk finanzieren möchte (Anmerkung am Rande: Als die Stadt im übrigen das letzte Mal "Vorreiter" war, auch in Sachen Finanzen bei der Umstellung des Haushaltswesens von der Kameralistik auf die Doppik, endete das im hessenweit bekannt gewordenen "Oestrich-Winkeler Finanzchaos").

Bei Bürgeranleihen oder -krediten stellen wie der Name schon sagt Bürger der Gebietskörperschaft, in dem Fall der Kommune Kapital zur Verfügung, vergleichbar also mit den sicher bekannteren Staatsanleihen. Der Vorteil für den Bürger ist zum einen die Sicherheit der Anlage und zum anderen die Zweckbindung seiner Anleihe an ein bestimmtes Projekt, in diesem Fall also die Einführung des digitalen Feuerwehrfunks. Dafür nimmt der Bürger eine vergleichsweise etwas geringere Verzinsung in Kauf, welche neben einer Beteiligung der Bürger an kommunalen Investitionen den Mehrwert für die Kommune ausmachen in Form eines Zinsgewinns im Vergleich zu Krediten auf dem freien Markt. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund immer nervöser werdender Finanzmärkte - bei Ratings für Kommunen spricht man schon nicht mehr über das "ob", sondern nur noch über das "wann" - ist dieser Vorteil für die Kommune nicht zu unterschätzen. Ob sich allerdings ausreichend Kapitalgeber finden werden und am Ende nicht doch der althergebrachte Kredit bei einer Bank zur Finanzierung der Investition herhalten muss, steht auf einem anderen Papier. Dies wird sicher zum einen davon abhängen, wie ernst die Kommune es mit der Beteiligung der Bürger und Bewerbung der Anleihen nimmt, aber auch welchen Eindruck diese auf die Bürger hinsichtlich Vertrauenswürdigkeit und Verwendungszweck hinterlassen.

Hier kommt das Portal "Leih deiner Stadt Geld" ins Spiel, welches derzeit mit Oestrich-Winkel als Pilotkommune auftritt. Auf dem Portal können sich sowohl Kommunen mit zu finanzierenden Kreditprojekten wie auch Bürger anmelden, die sich für ihre Bürgeranleihe eines oder mehrere der dort eingepflegten Kreditprojekte aussuchen können, je nach persönlicher Präferenz und/oder Verzinsung.

Am 25. September findet im Oestrich-Winkeler Bürgerzentrum eine Informationsveranstaltung zu dem Thema statt, die sicher besuchenswert ist.



Nachtrag: Für die erste Tranche sind die erforderlichen gut 80.000 Euro zusammen gekommen. Leider haben sich aber nur insgesamt elf Spender daran beteiligt (davon noch einige außerhalb Oestrich-Winkels), so dass man von einer "breiten Beteiligung der Bevölkerung" leider (noch) nicht sprechen kann...

Mittwoch, August 29, 2012

Dienstag, August 28, 2012

Free Pussy Riot

Bereits am Sonntag auf der Landeskonferenz der hessischen Jusos solidarisierten sich die (süd)hessischen Jusos mit den inhaftierten Mitgliedern der russischen Band "Pussy Riot". Heute fand schließlich eine weitere Solidaritätsaktion vor dem russischen Generalkonsulat in Frankfurt statt (Presseschau: 1, 2, 3, 4). Weitere Aktionen werden folgen.

Montag, August 27, 2012

Was sich liebt...

"Scheidungskriege sind sogar Ausdruck der Liebe...Das Gegenteil von Liebe ist Gleichgültigkeit."

- Arthur Trossen (*1955), Familienrichter -

Sonntag, August 26, 2012

Folklore 2012

Auch die Wiesbadener Jusos waren wieder mit einem Stand auf dem Folklore-Festival am Schlachthof vertreten. Motto dieses Jahr: "Scheiß auf die Herdprämie!" :-)

Freitag, August 24, 2012

Die besten Wahlslogans - heute: SPD

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik hat es so manch eine harte Auseinandersetzung im demokratischen Wettbewerb um die Gunst der Wähler gegeben. Für echte Duftmarken haben dabei auch die Wahlslogans gesorgt. Ich werde in der nächsten Zeit einmal meine persönlichen Favoriten der größeren deutschen Parteien hier veröffentlichen.

Heute: SPD


1949
  • Gesunder Wettbewerb durch Sozialisierung - SPD 
  • Nun erst recht: Sozialisierung! SPD 
  • Für Frieden, Freiheit, Sozialismus

1953
  • Prof. Erhard, CDU, ruiniert die Wirtschaft! 
  • Wähle links, wo das Herz schlägt! Wähle Sozialdemokraten! 
  • Überführung der Grundstoffindustrie in Gemeineigentum - nicht Herrschaft der Manager und Großaktionäre 

1957
  • Fort mit der Wehrpflicht. Raus aus der NATO. Schluß mit der Profit-Preis-Spirale - Deshalb SPD 
  • Mehr Wohnungen statt Kasernen - Darum SPD

1961 
  • Der Wohlstand ist für alle da! SPD 
  • Deutschland braucht eine neue Regierung, die alle fähigen Köpfe unseres Volkes zusammenführt - Darum muß Willy Brandt Bundeskanzler werden! SPD

1965
  • Neue Besen kehren gut - SPD 
  • Die Zeit ist reif für eine Wachablösung - SPD

1969
  • Wir schaffen das moderne Deutschland. SPD 
  • Wir haben die richtigen Männer 
  • Damit Sie auch morgen in Frieden leben können. SPD  

1972
  • Willy Brandt muß Kanzler bleiben! Deshalb SPD Sozialdemokraten 
  • Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land - Wählt Willy Brandt - SPD. Sozialdemokraten
  • Wer morgen sicher leben will, muß heute für Reformen kämpfen - SPD

1976
  • Zieh mit: Wähl' Schmidt - SPD  

1980
  • Bundeskanzler Helmut Schmidt: Sie können etwas für Ihr Land tun. Geben Sie Ihre Stimme meiner Partei - SPD

1983
  • Im deutschen Interesse - SPD

1987
  • Den besten für Deutschland: Johannes Rau
  • Damit der Friede sicher bleibt und deutsche Interessen zählen - SPD
  • Statt Krieg der Sterne Frieden auf Erden - SPD

1990
  • Stimmen für Oskar

1994
  • Freu Dich auf den Wechsel, Deutschland - SPD

Donnerstag, August 23, 2012

Mein Bundesligatipp

Am Wochenende startet die Bundesliga in ihre 50te Saison - und ich tippe heute schon mal, wie sie ausgeht:
1.      FC BAYERN MÜNCHEN
2.      BORUSSIA DORTMUND
3.      FC SCHALKE 04
4.      VFL WOLFSBURG
5.      BAYER 04 LEVERKUSEN
6.      VFB STUTTGART
7.      BORUSSIA MÖNCHENGLADBACH
8.      TSG 1899 HOFFENHEIM
9.      HANNOVER 96
10.  SV WERDER BREMEN
11.  FSV MAINZ 05
12.  HAMBURGER SV
13.  EINTRACHT FRANKFURT
14.  1. SC FREIBURG
15.  1. FC NÜRNBERG
16.  FC AUGSBURG
17.  SPVGG GREUTHER FÜRTH
18.  FORTUNA DÜSSELDORF

Mittwoch, August 22, 2012

"Geht nicht gebückt und gebeugt,...

...geht aufrecht wie Freie! Geht mit erhobenem Kopf, aber erhebt euch nie über andere! ..." 
- Georg Leber - 

++Sigmar Gabriel zum Tod von Georg Leber++
Am 21. August ist der ehemalige Bundesminister Georg Leber im Alter von 91 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:
Die SPD trauert um Georg Leber. Der herausragende Sozialdemokrat und bedeutende Gewerkschafter ist am Dienstag im Alter von 91 Jahren verstorben.
Als Vorsitzender der Baugewerkschaft IG Bau-Steine-Erden hat der gelernte Maurer Georg Leber Anfang der 60er Jahre einen der härtesten Arbeitskämpfe erfolgreich durchgefochten.  So entstand ein Tarifvertrag, der Arbeitgeberleistungen für die Vermögensbildung der Arbeitnehmer festlegte. Als geschickter Verhandlungsführer hat er für die Beschäftigten des Baugewerbes  etwa bei der Überwindung sozialer Härten durch die saisonale Arbeit oder mit dem Einstieg in die 35-Stunden-Woche enorme Fortschritte erkämpft.
Unter den Kanzlern Kurt Georg Kiesinger, Willy Brandt und Helmut Schmidt hat sich Leber als Bundesminister bleibende Verdienste erworben. Als Bundesverkehrsminister entwickelte er den „Leber-Plan“, der die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene vorsah und heftig bekämpft wurde. Aus heutiger Sicht war dies ebenso weitsichtig wie sein Einsatz für die Verkehrssicherheit.
1972 trat Georg Leber für Helmut Schmidt die Nachfolge als Bundesverteidigungsminister an. Ihm ist es zu verdanken, dass zum ersten Mal Frauen in die Bundeswehr aufgenommen wurden. Er war die treibende Kraft einer Modernisierung der Bundeswehrausbildung und der Ausrüstung. Sein Beiname „Soldatenvater“ zeigt, dass er dank seiner verbindlichen Art ein hervorragendes Verhältnis zu "seinen“ Soldaten hatte.
Zu einem bemerkenswerten wie unerwarteten Rücktritt kam es 1978, als Leber für eine Abhöraktion des Militärischen Abschirmdienstes die politische Verantwortung übernahm und – gegen den Willen Helmut Schmidts – sein Amt niederlegte. Leber entschied sich zu diesem Schritt, obwohl er von dem Lauschangriff keine Kenntnis hatte und sich der Verdacht gegen die Abgehörte als unbegründet erwies. Diese Größe und Selbstlosigkeit verdient heute wie damals Respekt und größte Anerkennung.
Georg Leber hat als offener und verlässlicher Politiker für seine sozialdemokratische Überzeugung gekämpft und sich für den Frieden eingesetzt. Unvergessen auch sein Einsatz für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für unser Land, dem Georg Leber in drei Regierungen diente.
Georg Leber hat die deutsche Politik über viele Jahre lang geprägt. Er hat stets das Allgemeinwohl und nicht persönliche Befindlichkeiten ins Zentrum seiner Arbeit gestellt. Georg Leber gehört zu den ganz großen politischen Persönlichkeiten der Nachkriegsgeschichte. Anerkennung hat er sich über alle Parteigrenzen hinweg erarbeitet. Seinen Einsatz für die soziale Demokratie in Deutschland wird die SPD nie vergessen.
Wir werden Georg Lebers Andenken bewahren.


Nachruf
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Georg Leber verkörperte die SPD als Partei der Arbeit

Die Hessen-SPD trauert um den ehemaligen Bundesminister Georg Leber, der jetzt im Alter von 91 Jahren verstorben ist. „Georg Leber verkörperte die Tradition der Arbeiterbewegung und die SPD als Partei der Arbeit. Als Gewerkschafter und Sozialdemokrat war ihm die Verbesserung der Lebensumstände der Arbeitnehmerschaft immer ein Herzensanliegen“, würdigte der SPD-Landesvorsitzende den Verstorbenen. Er erinnerte an Lebers Verhandlungserfolge als Vorsitzender der IG Bau, mit denen er für die  Bauarbeiter erhebliche soziale und wirtschaftliche Verbesserungen errungen habe.
Georg Leber habe von 1957 bis 1983 als hessischer Abgeordneter dem Deutschen Bundestag angehört. „In seiner Zeit als Bundesverkehrsminister hat er maßgeblich die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland verbessert und sich als Bundesverteidigungsminister einen legendären Ruf als „Soldatenvater“ erworben.“ Als Mitglied im Parteivorstand und im SPD-Präsidium habe er die Politik der SPD zu Zeiten der Großen Koalition und der sozialliberalen Koalition maßgeblich beeinflusst.
Auch nach dem Ausscheiden aus der Politik habe Georg Leber als Schlichter in großen Tarifkonflikten weiterhin den Interessenausgleich zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern gefördert.
„Mit Georg Leber verlieren wir einen Freund und Genossen, der tiefe Spuren hinterlassen hat und dem Deutschland viel zu verdanken hat. Wir trauern mit seinen Angehörigen um einen verlässlichen, beherzten Menschen, der die Belange der Arbeitnehmer immer ins Zentrum seiner Politik gestellt hat.“

 

Dienstag, August 21, 2012

"Der Eisbär"

Nach dem Lehrbuch verläuft die Handlung eines Filmes in der Regel an einem Stück und chronologisch mit einem, zwei, ja vielleicht auch drei Hauptakteuren. Aber bei "Der Eisbär", der Eigenproduktion von Til Schweiger, bei der er interdisziplinär auch noch als Regisseur und Hauptdarsteller fungiert? Hier laufen mehrere Handlungsstränge, teilweise zeitlich versetzt, nebeneinander und schließlich ineinander über und die Vielzahl von Charakteren "beinahe das gesamte 'who is who' des deutschen Films) bieten sich während des Films einen Wettkampf an kultigen, lustigen und denkwürdigen Szenen. Man merkt es schon: Ich beschreibe hier gerade einen klassischen Episoden-Film, den ich mir als passioniertem Tarantino- und "Pulp fiction"-Fan gerne zu Gemüte geführt und zudem in deutschen Landen in dieser Form und Qualität auch noch nichts vergleichbares gesehen habe.

Aber um was geht es denn eigentlich: Der stoische Killer Leo, "Eisbär" genannt (Til Schweiger) und mit Hang zur Schüchternheit, Mutterliebe und Angst um seinen "männlichen Ruf", hat einen Auftrag vom "Gesundheitsinspektor" (Heiner Lauterbach), einem gefürchteten Gangsterboß, in den Sand gesetzt. Die Stornierung des Auftrags erhält er nämlich zu spät, so dass er das Opfer (Peter Maffay als Restaurantbetreiber :D) trotzdem gegen den Willen des Auftraggebers liquidiert. Zeitgleich klauen Fabian (Benno Fürmann) und Reza (Florian Lukas) der reizenden Nico (Karina Krawczyk) beim Zigarettenkauf (der noch mehrmals in diesem Film als verbindendes Element der einzelnen Handlungsstränge eine Rolle spielen wird) den Wagen. Doch im Kofferraum befindet sich eine scharfe Bombe, die für den Gesundheitsinspektor bestimmt war. Der Gesundheitsinspektor seinerseits setzt widerum ein Exekutionskommando auf Leo an, das zufällig auf zwei zynische Kriminalbeamte (Jürgen Tarrach, Marcus Knüfken) trifft. So weit, so verwirrend. Gegen Ende des Films treffen die Lebensläufe der Akteure schließlich in und um "Paul's Eck", einer muffigen Bierkneipe voll deutscher Traurigkeit und deutscher Trinker, zusammen. Der anschließende Showdown auf der Straße gehört wohl zu den einfallsreichsten Parodien des deutschen Kinos auf die Gewalt von Gangsterfilmen und ihr verbales Standardrepertoire - leider mit wahrlich keinem Happy-End. Spätestens nach der Szene in "Pauls Eck", in der sich Til Schweiger und Karina Krawczyk näher kommen, bin zumindest ich gefesselt gewesen von den beiden Charakteren und hätte mir solch ein Ende
nicht gewünscht.

Zu Beginn stehen die Handlungsstränge noch unzusammenhängend nebeneinander. Erst nach und nach verbinden sie sich zu einer abgeschlossenen Handlung, wodurch auch die Grundregel eines guten Episoden-Films erfüllt wird: die Handlung ist gar keine, sie wird erst dazu.

Damit der Film nicht zerfasert, spielen die Episoden zeitversetzt an den selben oder zeitgleich an benachbarten Orten. Nur scheinbar stehen sich die Charaktere fern, in Wirklichkeit sind sie einander schon durchaus nahe. Dies wird mit kleinen filmischen Gesten wie etwa der Weitergabe von Zigarettenpackungen verdeutlicht.

Das gewisse etwas gibt Schweigers Film schließlich die schauspielerische Besetzung der Rollen, welche durch ihre auf sie maßgeschneiderten Rollen und Dialoge brillieren und entsprechende Duftmarken setzen können.

So steht letztlich mit "Der Eisbär" auch für das deutsche Kino ein durchaus beachtlicher Film des Episoden-Film-Genres zu Buche.


Original: Der Eisbär
Spielzeit: 90 Minuten
Regie: Til Schweiger
Drehbuch: Granz Henman
Cast: Til Schweiger, Benno Fürmann, Karina Krawczyk, Heiner Lauterbach, Jürgen Tarrach, Markus Knüfken, u.a.
Kinostart: 1998

Montag, August 20, 2012

Aus den Gremien


Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.08.2012 um 19:00 Uhr

Tagesordnung

1) Einführung einer neuen ehrenamtlichen Stadträtin
Stadtrat Yannick Franzki (Bündnis90/Die Grünen) ist auf eigenem Wunsch (Auslandsaufenthalt nach Schulabschluss) aus dem Magistrat ausgeschieden. Für ihn wurde Ute Weinmann (Bündnis90/Die Grünen) zur Stadträtin ernannt.

Bericht und Anfragen

2) Bericht des Magistrats
Bürgermeister Weimann (CDU) berichtet über den Sachstand des Chemieunfalls bei der Firma Koepp.

3) Beantwortung von Anfragen
Zwei Anfragen der SPD-Fraktion zu den Themen Windenergie (Aktueller Umsetzungsstand des gemeinsamen Antrags von SPD und Bündnis 90/Die Grünen) und Rückbau des Leinpfads zum Altrheinarm.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

Dringlichkeitsantrag zum Giftunfall bei derFirma Koepp
Einstimmig angenommen. Die vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen bedanken sich hier für den Einsatz der vielen Helfer und fordern von der Firma Koepp und dem Magistrat, über den Unfallhergang und evtl. daraus zu ziehende Konsequenzen zeitnah zu berichten sowie die Bevölkerung auch zukünftig präventiv aufzuklären.

4) Regelung für die Gebührenberechnung von "Gartenwasserzählern", Brauchwasserzählern u.ä.
Einstimmig angenommen. Der Aufwand für die Erstinstallation und den Austausch von privaten (Ab-)Wasserzählern muss von den Bürgern getragen werden. Bisher wurden hierfür bereits Gebühren erhoben, was nun auch in Satzungsrecht gegossen wurde.

5) Neufassung der Friedhofsordnung
Einstimmig angenommen. Die Friedhofsordnung berücksichtigt Aktualisierungen, bspw. durch neue Bestattungsformen und ähnlichem.

6) Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Einstimmig angenommen. Die Neukalkulation fußt auf einer Auflage der Kommunalaufsicht, die den Kommunen ausgeglichene Gebührenhaushalte vorschreibt, welche die Stadt Oestrich-Winkel derzeit im Friedhofswesen nicht vorweisen kann.

Neue Anträge von Fraktionen

7) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Verhandlung über den Schutzschirm –
Beteiligungen der Fraktionen
Einstimmig angenommen. Zukünftig nehmen auch jeweils ein Vertreter der vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen an den Gesprächen des Magistrats mit dem Landesfinanzministerium teil.

8) Antrag Fraktionen und SPD und Grüne:Aufnahme ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen ab 2012 und Erstellung einesInnenentwicklungskonzeptes
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und den Haupt- und Finanzausschuss, wo bereits erste für eine Bewerbung notwendige Unterlagen bereitgestellt werden sollen.

Neue Vorlagen des Magistrats

9) Bürgermeisterdirektwahl; Termin
Die Bürgermeisterwahl wird am 3. März 2013 stattfinden, eine evtl. Stichwahl am 17. März 2013.

10) Ortsgericht Oestrich-Winkel IV, Wahl eines/einer Ortsgerichtsschöffen/in
Vom Magistrat zurückgezogen.

11) Abweichungssatzung; Untere Bein
Einstimmig angenommen.

12) Nachtrag zum Mietvertrag des O2-Funkmastes am Sportplatz Hallgarten
Einstimmig angenommen. Der Mobilfunkbetreiber möchte den bereits bestehenden Funkmast inklusive Antenne dem neuen Stand der Technik anpassen.

13) Einführung der gesplitteten Abwassergebühr; Aufforderung zur Wahl der Eigentümer zur Ermittlung der Abwassermenge, die aus Zisternen, Brunnen usw. als häusliches Abwasser der Kanalisation zugeführt wird
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

14) Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Vom Magistrat zurückgezogen.

15) 2. Änderung der "Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oestrich-Winkel"
Einstimmig angenommen. Die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oestrich-Winkel wurden neu kalkuliert.

16) Änderung des Taxi-Tarifes
Einstimmig angenommen. Die Taxi-Tarife für Oestrich-Winkel wird nach mehreren Jahren moderat erhöht und damit auf das Niveau der benachbarten Kommunen im Rheingau angepasst.

17) 1. Änderung des Regionalplans Südhessen/RegFNP 2010 Bereich Stadt Langen. Vorranggebiet für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten
Einstimmig angenommen

18) Landesentwicklungsplan Hessen 2000, Änderung 2012: Vorgaben zur Nutzung der Windenergie
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.

19) Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

20) Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Baubetriebshof
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

Sonntag, August 19, 2012

So ein (fast) typisches Wochenende halt

Freitag Nachmittag SPD-Bezirksvorstand in Frankfurt. 
Samstag Vormittag Klausurtagung Jusos Main-Kinzig in Bad Orb. 
Samstag Abend 60. Geburtstag des Herrn Papa. 
Sonntag Mittag Beachvolleyballturnier Jusos Steinbach. 
Sonntag Nachmittag Schwimmbad Bad Homburg. 
Sonntag Abend Wiesbadener Weinwoche.

Puh...

Samstag, August 18, 2012

Nicht geladener Gast

Wer spaziert denn da uneingeladen durch unsere Halle!? :-) Der gute hat dennoch eine Zwischenmahlzeit erhalten und wurde anschließend wieder geordnet in den benachbarten Weinbergen ausgesetzt.




Freitag, August 17, 2012

Zukunft

"Ich denke viel an die Zukunft, weil das der Ort ist, wo ich den Rest meines Lebens verbringen werde."

Mittwoch, August 15, 2012

Die K-Frage

Derzeit treibt es die Medien und in der Folge auch die GenossInnen mal wieder um: Wer wird Kanzlerkandidat der SPD und damit Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Bundestagswahl 2013. Gehandelt werden derzeit vor allem drei Namen, die sogenannte "Troika" bestehend aus dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, dem Vorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion und Kanzlerkandidat 2009 Frank-Walter Steinmeier und dem Finanzminister und Ministerpräsidenten aus NRW a.D. Peer Steinbrück. Dies erscheint realistisch, denn alle weiteren Namen, die gerne gehandelt werden (Wowereit) oder andere gerne gehandelt sehen würden (Kraft) scheiden aus unterschiedlichen Gründen aus, ebenso wie die laut Gabriel ebenfalls kanzlerablen SPD-Ministerpräsidenten, die in der Bundespolitik entweder zu unbekannt/unbedeutend sind (Sellering, Böhrnsen, Albig), ihren Zenit bereits erreicht haben (Beck, Platzeck) oder zu frisch gewählt sind (Scholz).

Simple Grundvoraussetzung für eine Kanzlerkandidatur ist zunächst einmal das "Wollen". Hier dürfte sich vermutlich Sigmar Gabriel bereits aus dem Rennen verabschieden. Auch wenn er sich selbst mit Sicherheit als kanzlerabel bezeichnen würde (und im übrigen auch einen guten Job als Parteivorsitzender macht) und weiß, dass wenn er wollen würde kein Weg an ihm vorbeiführt, sieht die Mehrheit der Bevölkerung das derzeit anders - denn Parteivorsitz und Kanzlerschaft setzen eben unterschiedliche Talente, Fähigkeiten und Charaktereigenschaften voraus. Sigmar Gabriel weiß das und wird sich deshalb in die Rolle des Königsmachers zurückziehen (oder für seine Verhältnisse nach vorne preschen), in der er sich gefällt, auch weil das die aus seiner Sicht attraktivere Rolle ist als die volle Verantwortung zu tragen für eine erneute Wahlschlappe im September 2013 in der Doppelfunktion als Parteivorsitzender und Spitzenkandidat. Blieben die beiden Steins*. Bei beiden haben Äußerungen und Verhaltensweisen in den letzten Wochen gezeigt, dass sie Kanzlerkandidat werden wollen - der eine etwas zurückhaltender (*meier), der andere etwas deutlicher (*brück). Beide gelten als pragmatisch, so dass sie den relevanteren Flügel innerhalb der SPD spalten, so jüngst erst belegt durch Äußerungen aus Schleswig-Holstein (pro *meier) und Baden-Württemberg (pro *brück) zeigen. Anders als Gabriel, der in seiner Rolle als Parteivorsitzender in den vergangenen Monaten mehrmals die "linke Seele" der SPD gestreichelt hat, sind die beiden Steins* eher rotes Tuch im linkeren Flügel der SPD, bedingt durch deren Rolle als "Architekt" der Agenda 2010 (*meier) oder grundsätzlich inhaltliche Ausrichtung, gepaart durch ein mehr oder weniger deutlich abgeneigtes Verhalten gegenüber dem linkeren Flügel der SPD (*brück). Da der linkere Flügel in der SPD aber keine Personalie im Rennen hat (Stichwort Wowereit/Kraft), wird dieser ebenfalls ein Interesse daran haben - auch um nicht völlig seine Daseinsberechtigung zu verlieren - sich als Königsmacher zu gerieren. Das bedeutet bei dem vorhandenen Personaltableau aus deren Sicht eine Wahl des geringeren Übels. Und diese Wahl wird aus Gründen *meier und nicht *brück lauten. Kurzum wird diese Arithmetik dazu führen, dass das - was jetzt eigentlich schon relativ sicher ist - in wenigen Monaten auch offiziell sein wird: Frank-Walter Steinmeier wird die Partei auch 2013 in die Bundestagswahl führen.

Was kann daran noch etwas ändern? Sigmar Gabriel müsste deutlich Partei ergreifen für sich (was er nicht tun wird, siehe oben) oder Peer Steinbrück (was er nicht tun wird, weil er es sich nicht mit einem Großteil seiner parteiinternen Unterstützerschaft wird verschwerzen wollen). Hannelore Kraft müsste doch noch ihren Hut in den Ring werfen (was sie aber nicht tun wird, weil 2017 auch noch eine Bundestagswahl mit vermutlich höheren Erfolgsaussichten bevor und ihre Glaubwürdigkeit in NRW auf dem Spiel steht). Es müsste einen Mitgliederentscheid aus mehreren Kandidat(Inn)en geben (was die drei Herren aber aus Gründen zu verhindern werden wissen).

Bliebe zum Abschluss noch die Frage, ob es klug ist, noch über ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl einen oder mehrere potentielle Kandidat(Inn)en durchs Dorf zu treiben oder den sich selbst auferlegten Zeitplan (Nominierung nach der Niedersachsenwahl) einzuhalten. Ein Interesse daran kann eigentlich nur die aus ihrer Sicht verständlicherweise stets interessierte Journalie und in der Folge der politische Gegner haben, so dass sich die gestellte Frage bereits von selbst beantworten dürfte. Und für alle Zweifler besteht auch kein Grund zur Sorge: Es ist nämlich, so denke ich, auszuschließen, dass die SPD vergessen wird, einen Kanzlerkandidaten pünktlich zur Bundestagswahl 2013 aufzustellen :-)

Dienstag, August 14, 2012

RheinGAU

Bei einem Chemieunfall mit giftigem Gas bei der Firma Koepp ist Oestrich-Winkel, insbesondere der betroffene Stadtteil Oestrich, gestern bzw. heute Nacht glimpflich davongekommen. In der Fabrik werden Schaumstoffe hergestellt, zum Beispiel für Verpackungsmaterial, und beschäftigt rund 80 Mitarbeiter. Nachdem bereits am Montag Mittag bei einem Ladevorgang die mit der hochgiftigen Blausäure verwandte Chemikalie Isocyanat durch ein Sicherheitsventil ausgetreten und die Anwohner dazu aufgefordert wurden, Fenster und Türen geschlossen zu halten, wurde am späten Montagabend zunächst eine für rund 1.000 Anwohner geplante Evakuierung abgesagt und Entwarnung gegeben. In der Nacht zum Dienstag trat dann erneut und unerwartet zweimal Gas aus dem havarierten Chemikalientank aus. Die Substanz wurde von der Feuerwehr mit Wasser gebunden. Mittlerweile hat sich die Lage aber soweit beruhigt, dass der Großeinsatz von Katastrophenschützern, Polizei und Sanitätern beendet werden konnte.  Es war der größte Katastropheneinsatz im Rheingau seit vielen Jahren. Zeitweise waren mehr als 500 Rettungskräfte in Oestrich-Winkel tätig einschließlich ABC-Abwehr-Trupps mit Schutzanzügen, schwerem Atemgerät und Dekontaminierungs-Stelle. Nach Zählung der Wiesbadener Polizei seien 26 Menschen verletzt worden, 13 von ihnen wurden zeitweise im Krankenhaus behandelt. Sie hatten über Atem- und Schluckbeschwerden sowie Augenbrennen geklagt. Der Austritt von weiteren Gefahrenstoffen ist allerdings, da die chemische Reaktion in dem Tank noch im Gange ist, nicht auszuschließen. Nun müssen Sachverständige den Tathergang rekonstruieren.

Ein großes Lob an die vielen, zu weiten Teilen auch ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, denen ich zwischenzeitlich als Dankeschön auch eine Tüte voller Süßigkeiten ins Bürgerzentrum gebracht hatte. Auch die Stadtverwaltung informierte rund um die Uhr über ihre Homepage über den aktuellen Stand. Spannend fand ich zudem, dass ich viele Informationen unmittelbar und teilweise auch direkt vom Einsatzort über Facebook und Twitter erhalten und mich austauschen konnte (und damit sogar HR Online auf mich aufmerksam machte). Oft wird  geschrieben, dass kein Medium schneller sei als die Netzwerke im Web 2.0, nun konnte ich es als rund 250 Meter vom Einsatzort entfernt wohnender Betroffener selbst erfahren.


Links:

Artikel Focus: Entwarnung im Rheingau: Giftgas-Austritt gestoppt
Artikel Zeit Online: Oestrich-Winkel kommt bei Gas-Unfall glimpflich davon   
Artikel FAZ: 26 Verletzte bei Giftgas-Unfall: Lage bleibt gespannt 
Artikel FAZ: Giftgas-Alarm im Rheingau: Häuser werden geräumt 
Artikel Welt: Giftgas-Alarm in Oestrich-Winkel in Hessen 
Artikel Spiegel: Giftgas-Alarm im Rheingau 
Artikel N-TV: Gas-Unfall im Reingau-Taunuskreis - Stadt entgeht knapp Katastrophe 
Artikel Bild: Giftgas-Alarm in Hessen 
Artikel Bild: Polizei - Einer der bislang größten Rettungseinsätze 
Artikel FFH: Nach Katastrophenalarm: Entwarnung in Oestrich-Winkel 

Video Wiesbadener Kurier: Oestrich-Winkel - Entwarnung nach Giftgasunfällen bei der Firma Koepp 
Artikel Wiesbadener Kurier: Gefahrgutunfall in Oestrich-Winkel - Polizei fordert, Fenster und Türen zu schließen 
Artikel Wiesbadener Kurier: Erneuter Giftgasunfall in Oestrich-Winkel in der Nacht zum Dienstag 

Samstag, August 11, 2012

REWE-Slang

Kassiererin: (nennt den zu zahlenden Geldbetrag)
Älterer Herr vor mir: (bezahlt den Geldbetrag)
Kassiererin: "Dankeschön...Tschüss, hau rein."

Freitag, August 10, 2012

Düsseldorf (6.-9.8.12)

Im Rahmen eines 4-tägigen, überwiegend sonnigen Aufenthalts in Düsseldorf konnte ich u.a. genießen:




 

Donnerstag, August 09, 2012

Mittwoch, August 08, 2012

Söder raus aus der EU?

Auf diese Pressemitteilung der südhessischen Jusos erhielt ich eine Interviewanfrage von "Neues Deutschland". Das Ergebnis:


Söder raus aus der EU?
Carsten Sinß ist Betriebswirt und Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd

nd: Sie fordern den Austritt des bayrischen Finanzministers Markus Söder (CSU) aus der EU. Wie soll das aussehen? Abschiebung oder doch Austritt Bayerns anstatt Griechenlands?
Sinß: Das ist natürlich eine Reaktion auf die recht provokanten Äußerungen von Herrn Söder, dass Griechenland bis Jahresende aus der EU geworfen werden soll. Wir fordern weder die Abschiebung von einer Person noch den Austritt eines Staates aus der Europäischen Union. Wir wollten aber darauf aufmerksam machen, dass wir solche Forderungen absurd finden. Angefangen schon bei der Umsetzung. Aber sie leisten vor allem überhaupt keinen Beitrag, wie man der Eurokrise wieder Herr werden kann.

nd: Warum nicht Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler? Er forderte im Grunde dasselbe.
Sinß: Richtig. Man könnte auch Brüderle nennen oder weitere an der Stelle. Söder war jetzt eben das i-Tüpfelchen. Seine Äußerungen waren für uns Jusos noch mal wesentlich populistischer. Und mit seinem Bierzelt-Wortlaut hat sich Söder einer Sprache bedient, die um eine ganze Ecke härter ist. Er hat gesagt, man solle an Griechenland ein Exempel statuieren. Rösler hingegen hat es mehr als zwangsläufige Folge hingestellt.

nd: Warum, denken Sie, fordert Markus Söder gerade jetzt den Austritt Griechenlands aus der EU?
Sinß: Wir haben das Sommerloch und in Bayern steht ein Wahlkampf an. Söder ist nicht der einzige aus der CSU, der versucht, sich mit populistischen Äußerungen über die Eurokrise ein Stück weit von der schwarz-gelben Bundesregierung abzugrenzen und sich so zu profilieren. Die CSU hofft, dass sie daraus Profit schlagen und nach der Landtagswahl im nächsten Jahr die Mehrheit halten kann.

nd: Ist die CSU damit erfolgreich?
Sinß: Bis jetzt ja scheinbar nicht. Wenn man sich die aktuellen Umfragewerte anschaut, ist es nicht so, dass sich die CSU substanziell verbessert hat. Ich glaube eher, das Gegenteil wird der Fall sein. Die Bürger haben weitestgehend schon bemerkt, dass die Äußerungen Söders und anderer einzig Profilierungsversuche und damit Bärendienste sind.

nd: Wie löst man die Eurokrise?
Sinß: Den richtigen Weg habe ich wie viele andere bis jetzt leider auch nicht. Aber Sigmar Gabriel hat jetzt einen interessanten Aufschlag gemacht. Wenn man Europa will, bedeutet das eben auch Verantwortung. Da darf nicht versucht werden, sich auf Kosten von Schwächeren gesund zu sparen oder zu profilieren. Und es ist mitnichten so, dass sich die Griechen nicht redlich bemühen. Wenn in Deutschland derartige Sparanstrengungen in dieser Größenordnung innerhalb kürzester Zeit vollzogen werden würden, dann hätten wir hier wahrscheinlich ganz andere Verhältnisse.

nd: Hat die Eurokrise für Jugendliche eine besondere Dimension?
Sinß: Ja. In manchen Regionen Europas herrscht eine 50-prozentige Jugendarbeitslosigkeit. Das sind unvorstellbare Zahlen. Für mich als Vertreter einer politischen Jugendorganisation ist es ganz entscheidend, dass man jungen Menschen dort eine Perspektive aufzeigt. Da müssen Förder- und Arbeitsmarktprogramme geschaffen werden. Solche Probleme muss man konzeptionell angehen und nicht mit bloßer Rhetorik.

Fragen: Simon Poelchau

Montag, August 06, 2012

Thank you for Travelling with Deutsche Bahn

Der ganz normale Wahnsinn mit der Deutschen Bahn, heute früh auf der ICE-Strecke von Frankfurt nach Düsseldorf. Zunächst erfahre ich, der geneigte Fahrgast am Gleis stehend von einem spontanen Gleiswechsel, worauf hin ich mich mit einer Horde von rund 300 wahlweise kofferschiebenden oder -tragenden Fahrgästen von Gleis 7 auf die andere Seite des Bahnhofs zu Gleis 19 in Bewegung setze. Um das morgendliche Workout zu kompettieren, werden wir auch noch von einer rauschenden, aber wenig anfeuernden Lautsprecheransage vom einen Ende an das andere Ende des Bahnsteigs beordert, weil der Zug ab Mitte der Strecke in der Mitte getrennt werden soll und man ja sicher nicht am falschen Zielort in den Bahnhof einfahren möchte. Endlich am richtigen Gleis im richtigen Zug auf dem richtigen Platz angekommen, ereilt einen bei strahlendem Sonnenschein die frohe Kunde des Zugführers, dass nun erst mal ein außerordentlicher Stopp mit Fahrtrichtungswechsel und Umweg folgen wird, weil im Führerhaus, welches sich derzeit in Fahrtrichtung befindet, der Scheibenwischer defekt sei. Kurz darauf teilt der immerhin selbst schon amüsiert klingende Zugführer auch noch mit, dass aufgrund von Gleis- und Wartungsarbeiten der geplante Umweg leider eine Verspätung zur Folge haben werde. Nicht weniger gut gelaunt erhält man vom Bordpersonal aber zumindest einen Wiedergutmachungscoupon für ein kleines Präsent o.ä., welches man beim ehemaligen Staatsbetrieb ordern kann.

Das Ergebnis von "Travelling with Deutsche Bahn" an diesem Morgen lautet: Geplante Fahrtzeit 80 Minuten. Tatsächliche Fahrtzeit 170 Minuten. Kalorienverbrauch für diese Zeit: Überdurchschnittlich.

Freitag, August 03, 2012

Aids vs. Liebe

"Wir können Aids mit Liebe besiegen."

 - Sir Elton Hercules John (*1947), brit. Sänger & Komponist -

Donnerstag, August 02, 2012

Und was macht die EZB heute?

SWR1-Anmoderation heute morgen: "Heute beschäftigt sich die Europäische Zentralbank mit der Eurokrise."

Und sonst...!?