Sonntag, September 30, 2012

Eintracht Frankfurt vs. SC Freiburg

In Grund und Boden habe ich mich heute geärgert (allen voran, wenn die Begleitung Eintracht-Frankfurt-Fan ist...), denn weder konnte der SC Freiburg trotz 1:0-Führung (wie schon unter der Woche gegen Werder Bremen) drei Punkte aus dem Waldstadion (der Commerzbankarena) mit nach Hause nehmen (was der Stimmung aber keinen Abbruch tat) und so die bisherige Siegesserie der Frankfurter Eintracht stoppen noch konnte meine Serie reißen, nämlich dass ich bisher noch nie live im Stadion einen Freiburger Sieg 1,2 anschauen konnte :-(

Samstag, September 29, 2012

Goodbye, Crackers!

Auf dem Wiesbadener Stadtfest haben "Die Crackers" heute vor rund 10.000 Zuhörern nach 32 Jahren und über 2.000 Auftritten das letzte Mal (diesmal wirklich...?!) auf einer Bühne gestanden und den Kapellmeister gespielt. Die Wiesbadener Kultband geht zukünftig musikalisch getrennte Wege.

Die Crackers, gegründet 1979 und erster Auftritt als „Die Crackers“ (davor als „People“ seit 1970) am 8. Dezember 1979 in der Wartburg in Wiesbaden, waren für die Neue Deutsche Welle eine wegbereitende Deutschrock-Band. Zudem zählten sie im Jahre 1984 zu den Protagonisten der sogenannten „Hessen-Power“. Ihren größten Erfolg hatten sie mit dem Song "Klassenfahrt zum Titisee" (1983), in dem sie den Begriff „Turnschuhgeneration“ prägten, der schnell Einzug in die deutsche Sprache hielt. Für die Hessen-SPD schrieben und spielten sie im übrigen für den Wahlkampf 2007/08 das Stück „Die Zeit ist reif“.

Für mich schloss sich damit heute auch ein Kreis. Vor vielen Jahren waren "Die Crackers" auf einem Folklore-Festival (damals noch auf Schloss Freudenberg) mein erstes richtiges Konzert, das ich besucht habe - nun konnte ich dem letzten Auftritt von "Lothi & Co." persönlich beiwohnen. 

Hoffen wir mal, die Crackers bleiben sich treu und geben vielleicht noch einmal einen Rücktritt vom Rücktritt. "Machen Sie's noch einmal, Herr Kapellmeister!"



Freitag, September 28, 2012

Peer machts!



Zitate von Peer Steinbrück:
"Dass Haftung und Risiko zusammengehören, ist keine linke Idee, sondern ein Grundprinzip der Marktwirtschaft."

"Diejenigen, die so schlau sind, dass sie nicht zur Wahl gehen, werden hinterher von Leuten regiert, die noch dümmer sind als sie."

"Selbstverständlich werde ich sie zur Nachfolgekonferenz im Juni in Berlin einladen: Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Österreich, Ouagadougou."

"Die Kavallerie in Fort Yuma muss nicht immer ausreiten, manchmal reicht es, wenn die Indianer wissen, dass sie da ist."

"Wenn es auf dem Weltfinanzmarkt brennt, dann muss gelöscht werden. Auch wenn es sich um Brandstiftung handelt."

"Ein maßloser Kapitalismus, wie wir ihn hier erlebt haben, frisst sich am Ende selbst auf."

"Diejenigen, die mit Blick auf die Finanzkrise voreilig von Licht am Ende des Tunnels gesprochen haben, müssen nun feststellen, dass das in Wirklichkeit der entgegenkommende Zug war."

"Politik bedeutet, auf der Basis unzureichender Informationen entscheiden zu müssen."

"Omas Häuschen bleibt steuerfrei. Aber wer Omas Villa erbt, der wird Steuern zahlen müssen."

"Es macht keinen Sinn, sich ins Koma zu sparen".

Mittwoch, September 26, 2012

Frage der Woche: Büroklammer oder Tacker?

Gehört ihr zu denen, die einen zusammengehörenden Stapel Papier lieber mit einer Büroklammer oder einem Tacker zusammenhalten?
 

Ich bin definitiv ein Freund des Tackerns. 90% meiner Papiere tackere ich und lege sie dann ab. Lieber "enttackere" ich auch nochmal, um etwa Papiere auszutauschen als das ich riskiere, dass sich zum Beispiel die Büroklammer löst.

Dienstag, September 25, 2012

Der Fall Jakob von Metzler

Gestern lief im ZDF eine Verfilmung über die Ermordung des 2002 ermordeten und damals 11-jährigen Jakob von Metzler sowie den damaligen stellvertretenden Polizeipräsidenten Wolfgang Daschner, gespielt von Robert Atzorn. Bekanntermaßen erpresste Daschner damals erfolgreich unter der Androhung von Gewalt den Aufenthaltsort des Jungen, welcher zu diesem Zeitpunkt allerdings schon tot war – ermordet durch den Entführer und in der Folge zu lebenslanger Haft verurteilten Magnus Gäfgen. Daschner und ein Mittäter wurden später der Nötigung schuldig gesprochen und mit einer Bewährungs- und Geldstrafe belegt. Natürlich kocht nun wieder die damals schon sehr emotional geführte Diskussion hoch, was ein Staat bzw. einer seiner Vertreter tun darf, um ein (junges und unschuldiges) Menschenleben zu retten.

Die Staatsanwaltschaft forderte für Daschner seinerzeit eine Bestrafung wegen eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die in der deutschen Rechtsordnung garantierten Rechte auch des Angeklagten und insbesondere gegen den aus Art. 1 GG herzuleitenden unbedingten Schutz der Menschenwürde jedes Bürgers. Dieser Verstoß wiegt umso schwerer, als es sich bei Daschner um einen hochgestellten Repräsentanten des Staates in führender Position mit entsprechender Vorbildfunktion handelte.

Die Verteidigung vertrat hingegen die Ansicht, Daschner habe sich in einer schwerwiegenden und beispiellosen Situation befunden, in der er zwischen der Menschenwürde des entführten Kindes und der des Entführers habe abwägen müssen. Hierbei habe er sich nach Ausschöpfung aller ermittlungstechnischen Möglichkeiten letztlich zugunsten des Entführungsopfers entschieden, um Schaden von dem Tatopfer abzuwenden.

Diese Beschreibung zeigt deutlich, in welchem Dilemma sich Daschner zum damaligen Zeitpunkt befunden haben muss. Emotional dürfte auch klar sein, in welche Richtung wohl das Urteil des Großteils der Bevölkerung ausfallen dürfte, wenn sie die „Recht“mäßigkeit des Handelns von Herrn Daschner zu bewerten hätten. Dennoch kam das zuständige Gericht damals zu dem in der Bevölkerung dementsprechend umstrittenen Urteil, die von Daschner angeordnete Androhung von Schmerzen mit dem Ziel, eine Aussage zu erzwingen, habe im hessischen Polizeirecht keine Grundlage und sei damit rechtswidrig. Selbst in dieser Situation, so der Richterspruch, dürfe kein Präzedenzfall geschaffen und die Verletzung der Menschenwürde des Täters in Kauf genommen werden. Zurecht, ist doch der Bruch mit dem eigenen Rechts- und Wertesystem, kodifiziert in Artikel 1 des Grundgesetzes, durch nichts zu rechtfertigen. Ähnliche Herausforderungen hatte der deutsche Rechtsstaates beispielsweise durch den RAF-Terrorismus und die Schleyer-Entführung in den 1970er Jahren zu bewältigen und, ja, auch zu ertragen. Denn der liberale Rechtsstaat wie wir ihn kennen ist gerade auch durch die Grenzen definiert, die er sich selber setzen muss, um bürgerliche Freiheitsrechte nicht zu gefährden. Eine extreme Lage wie die im Entführungsfall Metzler zeigt in aller Tragik, dass diese Freiheitsrechte mitunter einen Preis haben, der jedoch bezahlt werden muss – leider. Gerade die deutsche Historie dürfte Warnung genug sein, was passieren kann, wenn man einem (Polizei)Staat – wenn auch nur in Extremsituationen als ultimative Waffe des Staates zum Wohle der Bürger – das Feld öffnet, sich nur noch nach eigenem Ermessen an den rechtsstaatlichen Rahmen zu halten oder dessen Rahmen durch das Rechtssystem zu erweitern.

In diesem Falle handelte Daschner nicht nur in dem festen Willen, dass Rechtssystem zu verteidigen, sondern vor allem primär auch die darin lebenden Menschen. Auch wenn ihn dies nicht die absolute Handlungsvollmacht im Extremfall zubilligt, sollte das Dilemma und die Abwägung der Handlung Berücksichtigung bei der Bewertung und Beurteilung seines Handelns finden. Das Gericht versuchte den schier unmöglichen Spagat und hielt Daschner zugute, dass er sich als leitender Ermittler unbestrittenermaßen in einer nahezu ausweglosen Situation befunden habe. Seiner Entscheidung, zum Wohle des Tatopfers die Grenzen des rechtlich Zulässigen zu überschreiten, läge eine „ehrenwerte, verantwortungsbewusste Gesinnung des Angeklagten“ zu Grunde. Auch der Umstand, dass Daschner selbst mit dem von ihm erstellten Aktenvermerk die erst drei Wochen später begonnene strafrechtliche Aufarbeitung des Vorfalls wesentlich erleichtert, wenn nicht sogar überhaupt erst ermöglicht habe, sprach zu seinen Gunsten und fand sich in dem im Verhältnis zur möglichen Höchststrafe sehr milden Urteilsspruch wider.

Das Rechtssystem hat hier also die ihm zur Verfügung stehende Bandbreite zu Gunsten seiner Hüter ausgenutzt, auch wenn es am Ende zu keinem anderen Urteil kommen konnte, ohne nicht das eigene Fundament zu beseitigen, auf dem es fußt und gründet. So bitter das für das Einzelschicksal des Jakob von Metzler, seinem Umfeld und all denjenigen, die diese abscheuliche Tat auf das äußerste verachten – ich zähle mich dazu – auch sein mag.

Montag, September 24, 2012

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2012

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

Im Rahmen dieses Berichts wurden auch die Stadtverordnete Ingrid Reichbauer und der Stadtrat Siegfried Müller (jeweils Bündnis 90/Die Grünen) von Landrat Burkhard Albers (SPD) mit dem Landesehrenbrief geehrt.

2) Beantwortung von Anfragen
Mit einer Anfrage der SPD nach dem Sachstand zu den Konzessionsverträgen.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Überprüfung der Kanalhausanschlüsse gemäß EKVO
Vom Magistrat (nun schon zum zweiten mal) zurück gezogen.

4) Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Baubetriebshof
Einstimmig angenommen. Der Eigenbetrieb Baubetriebshof erwirtschaftete im Kalenderjahr 2011 einen Überschuss von ca. 55.000 Euro.

5) Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit
Einstimmig angenommen. Der Eigenbetrieb Kultur und Freizeit erwirtschaftete im Kalenderjahr 2011 ein Defizit von ca. 115.000 Euro.

6) Landesentwicklungsplan Hessen 2000, Änderung 2012: Vorgaben zur Nutzung der Windenergie
Einstimmig angenommen. Die Stadt Oestrich-Winkel nimmt hier Stellung zu den geplanten Änderungen des Landes beim Landesentwicklungsplan.

7) Antrag Fraktionen und SPD und Grüne: Aufnahme ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen ab 2012 und Erstellung eines Innenentwicklungskonzeptes
Einstimmig zurückgestellt.

Neue Anträge von Fraktionen

8 ) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Standorte für Windenergie-Anlagen in Oestrich-Winkel
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen. SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchten unter Einbeziehung der Bevölkerung und den zuständigen Stellen mögliche Standorte für Windkraft untersuchen, damit die Kommune es selbst in der Hand hat, an welchen möglichen Standorten Windräder aufgestellt werden, vorbehaltlich der dazu erforderlichen Prüfergebnisse. SPD und Bündnis 90/Die Grünen geht es um eine Versachlichung der Diskussion unter Abwägung aller Vor- und Nachteile. Panikmache wie von CDU/FDP betrieben ist hier fehl am Platz.

9) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Erstellung eines Fahrradkonzepts für Oestrich-Winkel
Einstimmig wurde die grundsätzliche Förderung des Fahrradverkehrs und die Verweisung an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und die Verkehrs-AG beschlossen, wo nun ein ausführliches Konzept erarbeiten werden soll.

Neue Vorlagen des Magistrats

10) Hessisches Schulgesetz ; Übernahme der Grundschule in kommunale Trägerschaft
Einstimmig angenommen mit Änderungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die dem Vorhaben grundsätzlich positiv und ergebnisoffen gegenüber stehen, aber vor einer endgültigen Entscheidung die infrastrukturellen (allen voran am Standort Oestrich mit Grund- und Reformschule) und finanziellen Rahmenbedingungen kennen möchten.

11) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Gewinnverwendung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

12) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Eigenbetrieb Stadtwerke und Verlustverwendung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

13) Kalkulation Abwassergebühren zum 01.01.2013
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

14) Einführung neue Entwässerungssatzung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

15) Mountainbike-Strecke "Rabenkopf-Pfingstbachwiesen"
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.

16) Forstwirtschaftspläne 2013
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen.

Samstag, September 22, 2012

"Europa stärken - Zukunft gewinnen": Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd

Mehr Verteilungsgerechtigkeit, eine armutsfeste Rente und das Eintreten für ein soziales und demokratisches Europa waren die Schwerpunkte des Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd am 22. September in Langenselbold. Mehr Demokratie und eine bessere demokratische Kontrolle in Europa fordert der Bezirk, um die Krisen- und Schuldendynamik zu durchbrechen. „Lasst uns gemeinsam bei den Bürgerinnen und Bürgern für ein soziales und demokratisches Europa kämpfen“, erklärte Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europaparlament. Um Europas Stärken zu nutzen und die Krise zu überwinden, seien eine echte Finanzmarktregulierung mit einem Trennbankensystem, ein Schuldentilgungspakt, eine Stärkung des europäischen Sozialstaats, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie gezielte Investitionen in Beschäftigung und Wachstum erforderlich, so der Antrag weiter. Ein klares Signal setzten die rund 250 Delegierten aus den 18 Unterbezirken bei der Diskussion um die SPD-Rentenreform: Eine Absenkung der Rente lehnen sie ab und wollen den derzeitigen Stand von 51 Prozent festschreiben. „Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss von seiner Rente leben können“, fasste Gernot Grumbach zusammen. Die Rente müsse zukünftig paritätisch, also durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam, finanziert werden. Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel warnte, die Frage nach der Zukunft der Rente mit der Kür eines Kanzlerkandidaten zu verknüpfen. Die SPD wolle eine Entscheidung in der Sache, unterstrich er. Über Instrumente und Details des Rentenkonzepts diskutierten die Delegierten lange und intensiv. Außerdem beschlossen die Delegierten, die schnellstmögliche rechtssichere Umsetzung eines Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen zwischen 23 Uhr und 5 Uhr und eine weitgehende Entlastung in den Tagesrandzeiten. Nur ein Flughafen, der nachhaltig mit der Unterstützung der Anwohner betrieben werde, können langfristig Arbeitsplätze sichern, so der Antrag. 

Auch die Jusos konnten einen großteil ihrer inhaltlichen Forderungen, u.a. gegen das von der SPD-Landtagsfraktion geforderte Alkoholverkaufsverbot an Tankstellen nach 22 Uhr und für mehr Mitgliederbeteiligung durchsetzen. Zikünftig dürfen beispielsweise die Delegierten über die Reihenfolge der Antragsberatung befinden, den Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 will der Bezirk durch einen Mitgliederentscheid wählen. Weitere Themen des ordentlichen Bezirksparteitags waren ein „Nein“ zur weiteren Privatisierung der Gesundheitsversorgung und eine faire Finanzierung der Krankenhäuser. In einer Resolution forderte der Bezirk eine Rückkehr zur G8-Regelung bei der Schulzeit und erteilte der „halbherzigen Wahlfreiheit der Landesregierung“ eine Absage.

Freitag, September 21, 2012

Herbstanfang...

...und man merkt das gleich: Schlechteres Wetter, früherer Einbruch der Dunkelheit, depressvisere Stimmung -.-

Mittwoch, September 19, 2012

Frage der Woche: Wie lange das Telefon klingeln lassen?

Gehört ihr eher zu denen, die es 3-mal anklingeln lassen und wieder auflegen, wenn niemand anruft oder zu denen, die es solange klingeln lassen, bis jemand dran geht (und wenn es nur die Mailbox ist oder der Anruf abgebrochen wird)?

Ich schätze mal in 7 von 10 Fällen lege ich vor der Mailbox auf. In 3 von 10 Fällen möchte ich aber unbedingt auf die Mailbox. Und wehe ich weiß, dass jemand kurz zuvor noch (ggf. sogar mit mir) telefoniert hat und nun plötzlich nicht rangeht :-)

Montag, September 17, 2012

Reputation

„Man braucht 20 Jahre, um eine Reputation aufzubauen und fünf Minuten, sie zu ruinieren“. 

- Warren Buffet -

Sonntag, September 16, 2012

Erinnerungsorte der Sozialdemokratie

Im kommenden Jahr wird die Sozialdemokratie 150 Jahre alt und die Friedrich Ebert Stiftung hat eine sehr spannende und informative Seite unter dem Titel "Erinnerungsorte der Sozialdemokratie" freigeschaltet.

Samstag, September 15, 2012

Das neue iPhone 5

Was war das diese Woche für ein Hype um das neue iPhone 5. Countdowns, überfüllte Twitter-Timelines, Live-Ticker auf den relevanten Nachrichtenportalen. Und am Ende kann das neue iPhone5 jetzt doch nur das, was die Konkurrenz eigentlich schon lange kann. Hach, was waren das noch Zeiten mit meinen Nokias 3210 und 5110...

Freitag, September 14, 2012

Die Opel Wegfahrsperre

Ich durfte heute das erste mal in meinem Leben Bekanntschaft mit der Opel Wegfahrsperre machen. Sachen gibt’s, die gibt’s gar nicht und so viel Innovation hätte ich Opel (in einem Corsa Typ B) gar nicht zugetraut, aber von Anfang:

Heute Morgen war ich auf einem Termin in Mainz-Kastel (betriebsärztliche Untersuchung). Soweit so gut. Als ich anschließend zurück zu meinem Auto laufen wollte, lief ich zuerst versehentlich zu einem roten Corsa, der rund 50 Meter hinter meinem Corsa stand und versuchte dort (womöglich etwas Gedanken verloren) mit meinen Schlüssel die Autotür zu öffnen, was natürlich nicht klappte (im übrigen nicht das erste mal…). Dabei muss mir vom Schlüsselgriff die Plastikkappe abgefallen und unter den fremden Corsa gefallen sein, was ich in diesem Moment aber noch nicht gemerkt hatte, sondern erst, als ich an meinem Corsa angekommen die Autotür mit meinem Schlüssel öffnete (mir aber in dem Moment noch nichts weiter dabei dachte). Als ich mein Auto dann anmachen wollte, tat sich allerdings außer einem kurzen Zucken nichts. Auch die Tipps des KFZ-Mechanikers meines Vertrauens via Telefon konnten keine Abhilfe schaffen, so dass ich mich gezwungen sah (trotz schlechter Erfahrungen…) den ADAC anzurufen. Dieser kam dann auch nach ca. 45 Minuten, nimmt meinen Autoschlüssel in die Hand und fragt noch bevor er diesen ins Zündschloss steckt: „Wo ist denn die Plastikkappe?“ Als ich entgegnete, dass ich diese wohl gerade eben verloren haben muss, klärte er mich auf, dass in dem Plastikgriff eine Vorrichtung zur Beseitigung der Wegfahrsperre integriert sei, weshalb das Auto nun nicht anspringen könne. Nachdem ich also den gesamtem Weg zum Betriebsarzt hin und wieder zurück abgelaufen war, fiel es mir auf Höhe des fremden Corsa wie Schuppen von den Augen. Denn siehe da: Unter dem Auto lag die Plastikkappe und unweit davon ein kleines Stück Metall. Zwei Klicks, 10 cm Tesafilm um den Schlüsselgriff herum und mein Corsa läuft wieder wie geschmiert. Und alles nur, weil ich meinen Corsa verwechselt habe :-)

Donnerstag, September 13, 2012

Quo vadis, SPD?

Auf taz.de ist heute ein bemerkenswertes Interview mit dem Parteienforscher Matthias Micus veröffentlicht, der die aktuelle Situation der SPD wie ich finde sehr treffend analysiert. Die besten Passagen:
"(...) Matthias Micus: Es meint wohl kaum noch jemand, dass sein Leben elementar von Entscheidungen im Willy-Brandt-Haus abhängt. Dieses Problem, dass Volksparteien kaum noch eine Rolle spielen, haben aber alle Parteien. (...)"

"(...) Die Sozialdemokraten sind momentan nicht in der Lage, zu zeigen, was sie noch elementar von ihren bürgerlichen Pendants unterscheidet. Ideologie, Programmatik, Grundsätze sind abhanden gekommen. Deshalb fehlt vielen Wählern die Überzeugungssicherheit, dass sie dieser Partei wirklich ihre Stimme geben sollten. SPD-Anhängern ging es nie nur um Machtteilhabe. Noch heute schwingt der Anspruch mit, eine bessere Welt zu erschaffen. (...)"

"(...) Es überwiegt beim Wähler ein schwer widerlegbares, generelles Gefühl, dass Politik die Grundsatzfragen nicht mehr lösen kann. (...)"

"(...)  Was den Leuten fehlt, ist eine perspektivische Klarheit darüber, wohin die Sozialdemokratie eigentlich will. Es gibt keine überwölbende Ideologie mehr, die eine Handlungsanleitung für das politische Tagesgeschäft böte. (...)"

"(...) Gerechtigkeitsthemen sind extrem wichtig, zum Beispiel das Rententhema - aber da hat die SPD erst lange keine eigene Position gefunden und dann am letzten Wochenende hektisch irgendetwas aus dem Hut gezaubert. Bildung wird natürlich eine Rolle spielen - da hat die Union die Unterschiede fast nivelliert. Und Europa - doch auch hier ist die Frage offen, was die Sozialdemokratie wirklich will. Das Problem ist: Erfolgreich kann die SPD diese Themen nur dann besetzen, wenn sie die Deutungshoheit über die zentralen Begriffe von den Konservativen zurückerobert. Also: Gerechtigkeit heißt, die Wohlstandskluft zwischen den Reichen und den Armen zu verringern. Mehr Bildung bedeutet, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass auch der Nachwuchs aus bildungsfernen Schichten an der Bildungsexpansion teilhat. Und die Europäische Union ist kein soziales Deregulierungsprojekt, sondern die Voraussetzung für den Erhalt des europäischen Wohlfahrtsstaates.

"(...) Im Moment scheint es auf Steinmeier hinauszulaufen. Doch ich warne davor, sich von Umfragewerten leiten zu lassen. Willy Brandt hatte 1961 phänomenale Beliebtheitswerte. Aber Brandts Umfragepopularität zeichnete ein Trugbild, denn als Regierender Bürgermeister von Berlin, des Brückenkopfes der westlichen Freiheit im Kalten Krieg, mochten ihn auch viele Anhänger von FDP und Union. Gewählt haben sie ihn dann natürlich letztlich dennoch nicht. So ähnlich ist das jetzt bei Steinmeier: der hat eine ruhige Art, der hat Regierungserfahrung, und er konnte gut mit Merkel. Kurzum: Den finden auch Christdemokraten sympathisch, ohne ihn deswegen zu wählen. (...)"

"(...) Aber letztlich sind alle drei hochproblematisch. Steinmeier hat bei der letzten Bundestagswahl ein katastrophales Ergebnis geholt. Gabriel ist immer noch viel zu sprunghaft. Und so einer wie Steinbrück ist viel zu weit weg von der sozialdemokratischen Linie. Im Übrigen sind auch Gabriel und Steinbrück aus Wahlen bisher nur als Verlierer hervorgegangen. (...)"

"(...) Das Problem ist eher, dass Parteien generell nicht als wesentlich erscheinen für die Lösung der wichtigen Zukunftsfragen. Deshalb gehen immer weniger begabte Leute in die Politik. Auch in den Jugendverbänden hat man bei vielen den Eindruck: sie machen das, weil sie was anderes nicht hinbekommen. Aber bei den Parteien werden sie Funktionär, wenn sie dreimal zur Mitgliederversammlung gekommen sind. (...)"

"(...) Die richtigen Instinktpolitiker sind gewachsen in Jahren der Intrigen, der Durchsetzung, der Bündnisbildung. Sie mussten in Redeschlachten bestehen, Niederlagen einstecken, Erfolge erkämpfen. Einem wie Schröder waren Inhalte im Prinzip egal. Der musste lernen, sich durchzubeißen. Das bewirkt diese Schärfe, Chuzpe und Bauernschläue, die die nachwachsenden Politiker nicht mehr haben. Dafür können sie auch gar nichts, denn in den Parteien werden diese Auseinandersetzungen mittlerweile nicht mehr geführt. Das wirkt sich auf den Politikstil aus - und das spüren die Wähler. (...)"

"(...) Die Sozialdemokraten haben ja derzeit das Gefühl, dass sich ihre Lage seit 2009 verbessert hat. Das hängt mit den Erfolgen bei den Landtagswahlen zusammen, genauer: mit den Regierungsbeteiligungen infolge von Wahlen. Aber dass man Minister stellt, bedeutet nicht automatisch, dass man verlorene Wählerstimmen zurückerobert hat. Auf der Wählerebene ist die SPD nach wie vor schwach. (...)"

"(...) Für die Sozialdemokratie gilt seit Müntefering: Opposition ist Mist. Die wollen in die Regierung, selbst um den Preis, hinterher noch schwächer dazustehen. Als 2009 Schwarz-Rot verhandelt wurde, stand im Koalitionsvertrag viel Sozialdemokratisches. Trotzdem kam es den Sozialdemokraten in der Folgezeit überhaupt nicht zugute. Nein, man muss Klarheit über die eigenen Grundsätze herstellen, muss überzeugend die eigenen Leitlinien skizzieren und die Differenzen zum politischen Gegner markieren. Die SPD muss den Wählern zeigen: Das ist sozialdemokratisch, das sind unsere Ziele, und unsere Reformvorschläge sind Schritte auf dem Weg dahin. Nur dadurch überzeugt man die eigenen Leute. Und dann geht man aus so einer Koalition auch gestärkt hervor. (...)"

Mittwoch, September 12, 2012

Absolute Mehrheit für Stefan Raab

Stefan Raab beherrscht derzeit mal wieder die Schlagzeilen mit seiner angekündigten Polittalkshow "Absolute Mehrheit", welche ab dem 11. November erstmals und dann monatlich bei Pro 7 auf Sendung gehen soll zur Talkshowprimetime in direkter Konkurrenz zu Günther Jauch (ARD). Wenn man das jetzige Medienecho und Raabs Spürnase für Geschäftsideen und Sendekonzepte berücksichtigt, kann ein Erfolg des Sendekonzepts durchaus erwartet werden.

Um was soll es dabei gehen? Raab lässt in seiner Sendung Politgrößen (oder solche, die sich dafür halten) über ein aktuelles politisches Thema diskutieren - so weit nichts neues. Die Innovation daran ist, dass die Zuschauer die Statements der Talkgäste bewerten können und ein Gast, wenn er mehr als 50% an Zustimmung für seine Argumente erhält, 100.000 € einkassiert - vorausgesetzt, es wird nicht Christian Wulff geladen, ist anzunehmen, dass die Gäste diesen "Preis" einem wohltätigen Zweck zuführen werden, was an sich ja schon mal nicht das Verkehrteste ist.

Kritiker entgegnen nun, dass Populisten und Phrasendreschern damit Tür und Tor geöffnet werde, wichtige Debatten auf einzelne Statements reduziert würden und kritische Analyse und Reflexion zu kurz kämen. Aber mal ehrlich: Wo ist der unterschied zum Status Quo? Die Entwicklung des Medienkonsums hat zweifelsfrei - ob man das gut findet oder nicht - zu einer Beschleunigung auch des Politikbetriebs und einer Verkürzung seiner Aussagen gegenüber der Öffentlichkeit geführt. Im Grunde genommen wird dies von Raab nun nur noch auf deutliche Art und Weise entlarvt. Im Gegenzug könnte aber durch den durch Raab initiierten Hype ("Raab ist cool - Politik auch?!") die vor allem jüngere und (vermeintlich) an Politik desinteressiertere Zielgruppe, die Sonntag Abend vermutlich eher nicht Günther Jauch einschaltet oder die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zu Ende liest, an politische Debatten herangeführt werden. Das wäre noch nicht der von mir präferierte Idealzustand, aber allemal ehrlicher und immerhin eine Verbesserung zum Status Quo.

Dienstag, September 11, 2012

Aus den Gremien

Tagesordnung der öffentlichen Kreistagssitzung am 11.09.2012     

Tagesordnung I

I. 1 Fragestunde

I. 2 Bericht des Landrat

Tagesordnung II

II. 1 Kreditneuaufnahmen in Höhe von je 5,5 Mio. € (aus Kreditermächtigungen 2010 und 2011)
Zur Kenntnis genommen.

II. 2 Subventionierte Maßnahmen und Projekte des Rheingau-Taunus-Kreises;hier: Berichtsantrag Nr. 03/12 der FDP-Fraktion vom 14.08.2012
Zur Kenntnis genommen.

Tagesordnung III

III. 1 Einbringung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2012 des Rheingau-Taunus-Kreises

Einstimmig verwiesen an die Ausschüsse Haupt und Finanzen, Schule und Bildung, Energie-Umwelt-kreisentwicklung sowie Jugend und Soziales. Der Landrat brachte den Nachtragshaushalt ein mit einer leichten Ergebnisverbesserung ggü. dem ursprünglich geplanten Ansatz.

III. 2 Jahresabschluss 2009 des Rheingau-Taunus-Kreis
Einstimmig angenommen. Hier wurde der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 vorgelegt.

III. 3 Jahresabschluss 2011; vorläufiges Rechnungsergebnis
Einstimmig angenommen. Hier wurde das vorläufige Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2011 vorgelegt.

III. 4 Breitbandausbau im Rheingau-Taunus-Kreis - Versorgung der weißen Flecken und Ausbau zum Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetz
Einstimmig angenommen. Ziel des Antrags ist die flächendeckende Versorgung des Rheingau-Taunus-Kreises mit Breitbandnetzen, wobei der Kreis mit den Kommunen in Zusammenarbeit die Koordination übernimmt.

III. 5 Berichterstattung über die Umsetzung der Kreistagbeschlüsse zum demografischen Wandel vom 14.05. und 26.11.2007
Einstimmig angenommen. Der Kreisausschuss berichtet über seine Tätigkeiten im Rahmen vergangener Beschlüsse zum Thema Demografischen Wandel.

III. 6 Änderung des Landesentwicklungsplans 2000 - Vorgaben zur Nutzung der Windenergie; Anhörung
Mehrheitlich mit den Stimmen von CDU, FDP und FWG angenommen. Hier nimmt der Kreis Stellung zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans.

III. 7 Inklusive Bildung im Rheingau-Taunus-Kreis; hier: Antrag Nr. 13/12 der SPD-Fraktion vom 15.05.2012
Vertagt.

III. 8 Zukunft der Tafeln sichern helfen; hier: Dringlichkeitsantrag Nr. 17/12 des Abg. Pörtner (Die Linke) vom 07.06.2012, Dringlichkeit im KT am 19.06.2012 abgelehnt
Für erledigt erklärt.

III. 9 Aussprache über die Haushaltsbegleitverfügung und - genehmigung des RP sowie die hieraus resultierenden weiteren Vorgaben und Beschlüsse für die Verwaltung; hier: Dringlichkeitsantrag Nr. 18/12 der FDP-Fraktion von 19.06.2012, Dringlichkeit im KT am 19.06.2012 abgelehnt
Mehrheitlich abgelehnt.Die FDP wollte bereits in der letzten Sitzung über die Haushaltsbegleitverfügung des Regierungspräsidiums für den Rheingau-Taunus-Kreis diskutieren - das konnte sie heute dann auch machen.

III.10 Haushaltsbegleitverfügung; hier: Antrag Nr. 19/12 der CDU-Fraktion vom 14.08.2012
Mehrheitlich abgelehnt.Die CDU wollte, dass der Kreis die Auflagen der Haushaltsbegleitverfügung des Regierungspräsidiums vollends umsetzt.

III.11 Lenkungsgruppe Fair-Trade; hier: Antrag Nr. 20/12 der GRÜNEN-Fraktion vom 13.08.2012
Einstimmig angenommen. Nachdem der Kreistag vor kurzem beschlossen und den Kreisausschuss dazu aufgefordert hatte, sich als Fair-trade-Kommune zu bewerben, muss nun gemäß den dazu erforderlichen Anforderungen eine Lenkungsgruppe eingerichtet werden, die diesen Prozess mitgestaltet.

III.12 Personalentwicklungskonzept: Sachstandbericht und Einrichtung einer Lenkungsgruppe; hier: Antrag Nr. 21/12 der GRÜNEN-Fraktion vom 13.08.2012
Nachdem der Kreistag vor kurzem beschlossen und den Kreisausschuss dazu aufgefordert hatte, ein Personalentwicklungskonzept für die kreisverwaltung zu erarbeiten, wurde nun eine Lenkungsgruppe eingerichtet, die diesen Prozess mitgestaltet.

III.13 Weiterer Abbau der Jugendarbeitslosigkeit im RTK; hier: Antrag Nr. 22/12 der GRÜNEN-Fraktion vom 14.08.2012
Einstimmig angenommen. Der Kreis soll prüfen, inwieweit Bestandtteile des Programm "JUWEL" aus dem Rhein-Lahn-Kreis auf den Rheingau-Taunus-Kreis übertragbar sind.

III.14 Vermögenssteuer; hier: Antrag Nr. 23 /12 des Abg. Pörtner  vom 15.08.2012
Kreis nicht sachlich zuständig § 21 Abs. 2 Geschäftsordnung.

"Fluglärmschutz Rhein-Main", Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
Die Dringlichkeit wurde abgelehnt, so dass der Antrag in der nächsten Kreistagssitzung am 6. November behandelt wird.

Montag, September 10, 2012

100 Menschen, 10 Städte, 1 Frage

100 Menschen in Baden-Baden, Berlin, Frankfurt am Main, Freiburg, Göttingen, Hamburg, Heidelberg, Karlsruhe, Kassel und Mannheim hat Manuel Däbritz die gleichen drei Fragen gestellt – hier ihre Antworten auf die erste davon.

via Spreeblick

Sonntag, September 09, 2012

"The Watch - Nachbarn der 3. Art"

An dieser Stelle sollte jetzt eigentlich eine ausführliche Filmkritik stehen, aber dieser Film war/ist einfach so abgedreht, dass ich mir das erspare. Ich weiß nicht, was Regisseur Akiva Schaffer eingenommen hat beim Drehen dieses Films, aber es muss sehr gut gewesen sein und den Schauspielern merkt man an, dass es ihnen ebenfalls gut bekommen ist und sie sichtbar Spaß beim Dreh hatten.

Um was gehts in Kürze: Als einer seiner Mitarbeiter grausam ermordet wird, beschließt der gewissenhafte Warenhaus-Manager Evan (Ben Stiller) eine Bürgerwehr ("The Watch") zu organisieren. Lediglich drei Männer (Vince Vaughn, Jonah Hill und Richard Ayoade) melden sich und sind dann zunächst hauptsächlich daran interessiert, Bier zu trinken und sich zu amüsieren. Doch die Mitstreiter haben ein jähes Erwachen, als sie einem leibhaftigen Alien begegnen. Nun liegt es an der allseits verlachten Selbstschutztruppe, die Welt vor einer Invasion blutrünstiger Körperfresser zu bewahren, die ihren Ursprung unter dem Warenhaus von Evan nehmen soll und in Gestalt potentieller (an gewissen Körperteilen überproportionierter) Schwiegersöhne auch nicht vor pubertierenden Töchtern halt macht.

Wer das Cast aufmerksam studiert und kennt, kann im Kinosessel keine all zu ernste Handlung erwarten und wird darin auch nicht enttäuscht. Wenn auch auf teilweise unterstem und peinlichstem Niveau halten die 90 Minuten aber doch einige vergnügliche Momente parat.


Original: The Watch
Regie: Akiva Schaffer
Drehbuch: Jared Stern, Seth Rogen, Evan Goldberg
Cast: Ben Stiller, Vince Vaughn, Jonah Hill, Richard Ayoadek, Rosemarie DeWitt, Will Forte
Spielzeit: 102 Minuten
Kinostart: 6. September 2012
Homepage: http://www.thewatch-derfilm.de/

Donnerstag, September 06, 2012

Georg-August-Zinn-Preis für Jürgen Habermas

Auf der gestrigen Verleihung des Georg-August-Zinn-Preises wurde Professor Jürgen Habermas für sein Engagement für mehr Europa und mehr Demokratie ausgezeichnet. Die SPD Hessen hatte den Philosophen bei einer Feierstunde am 5. September im Wiesbadener Museum eingeladen und geehrt, bei der auch ich anwesend war und erstmals den Worten eines der weltweit bekanntesten und meistzitiertesten Philosophen lauschen durfte.

Die deutsch-italienische Abgeordnete Laura Garavini stellte das aktuelle Werk von Habermas „Zur Verfassung Europas“ in den Mittelpunkt ihrer Laudatio. „Es gibt uns Mut und Zuversicht für ein starkes Europa,“ unterstrich sie, ein „Yes, we can - auf europäisch.“ Europa stehe nicht am Rande der Pleite. „Europa kann das Vorbild sein für eine neue Ära der supranationalen Demokratie und Solidarität, als erster Schritt zu einer Weltbürgergesellschaft mit einer globalen Verfassungsordnung sein“, warb sie vor den 150 geladenen Gästen für die Ideen von Habermas.

Prof. Dr. Jürgen Habermas erinnerte in seiner Rede an seine „Frankfurter Zeiten“ in den 50er und 60er Jahren, bevor er ein Plädoyer für eine institutionelle Neuordnung Europas hielt. Habermas schlug einen öffentlichen Diskurs über Europa und ein Verfassungsreferendum vor, das die europäische Demokratie zurück in die Hände der Bürgerinnen und Bürger gebe. „Aber mit meinem europäischen Appell komme ich bei Ihnen ja zu spät,“ lobte er am Ende des Vortrags die hessischen Sozialdemokraten.

Mittwoch, September 05, 2012

media.expo 2012

Berufsbedingt war ich heute auf der media.expo 2012 – The Publishers Market“ in Mainz, einer neuen Leitmesse für die deutschsprachige Verlags- und Medienbranche. An zweit Tagen werden von rund 25 Ausstellern in der Mainzer Rheingoldhalle Lösungen, Dienstleistungen und Produkte für Verlage, Druckereien und publizierende Unternehmen präsentiert. Während sich die Nutzung von Medien rasant ändert, sucht die Medienbranche nach neuen Wegen, um Leser und Anzeigenkunden zu binden bei gleichzeitig vielschichtiger und komplexer werdenden Medien- und Informationskanälen. Auch die Verbreitungsformen von Inhalten und Werbung ändern sich. Print, Online, aber auch soziale Netzwerke fordern neue Werbe- und Publikationsformen. Im Vordergrund der Messe stehen deshalb Themen wie Crossmedia-Selling, Produktionstechnik, Online ergänzt Print, Cloud Computing, CRM (Customer Relationship Management) oder Content Management.

Montag, September 03, 2012

Wie eine deutsche Eiche

"Ich habe immer gesagt: Er ist wie ein Baum; man kann sich unterstellen oder sich daran aufhängen."

- Vera Oelschlegel (*1938), deutsche Sängerin, Schauspielerin & Theaterleiterin (über ihren Exmann, Politbüromitglied Konrad Naumann) -