Mittwoch, Oktober 31, 2012

Happy Halloween!



Dienstag, Oktober 30, 2012

Bumerang

Und da war er, der prophezeihte Moment, in dem die durch CDU und FDP angestoßene Debatte um die Nebeneinkünfte von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück durch dessen vollständige Veröffentlichung wie ein Bumerang (O-Ton Steinbrück) zurück ins Feld von Schwarz-Gelb fliegt, wo die mit Abstand meisten Abgeordneten mit zusätzlichen Nebeneinkünften beheimatet sind. Aufgrund der vollständigen Offenlegung seiner Nebeneinkünfte hat Steibrück heute auch überwiegend und für einen Sozialdemokraten nicht häufig vorkommend positives Echo in der Medienlandschaft erfahren.


Samstag, Oktober 27, 2012

Entfremden sich die USA und Europa?

Karsten D. Voigt, ehemaliger Juso-Bundesvorsitzender, Bundestagsabgeordneter und derzeit Mitglied der Kommission für Internationale Beziehungen beim SPD-Parteivorstand, geht in seinem Gastbeitrag auf Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis ein.


Europa und die USA sind und bleiben durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Und die USA werden auch künftig Deutschlands wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union bleiben. Nur: Das europäisch-amerikanische Verhältnis ändert sich. Und das möglicherweise schneller und nachhaltiger als je zuvor.

Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und Europa nicht von vorne herein etwas Negatives sein. In manchen Bereichen wären schnellere und tiefgreifendere Veränderungen geradezu wünschenswert: So zum Beispiel in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Dort wünschen sich nicht nur die Deutschen, sondern auch die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Politiker, ein außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähigeres Europa, das die USA bei der Überwindung von Krisen unterstützen und zum Teil auch ersetzen kann.

In anderen Bereichen sind Veränderungen aus europäischer Sicht zwar bedauerlich, jedoch unvermeidlich: Auch die stärkste Militärmacht der Welt muss sparen und ihre Prioritäten neu definieren. Europa liegt nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr im Zentrum eines globalen Macht- und Systemwettbewerbs. Die europäischen Verbündeten haben keinen Anlass mehr, ängstlich nach amerikanischem Schutz zu fragen. Im Gegenteil: Europa sollte aus amerikanischer Sicht viel entschlossener zum Exporteur von Sicherheit, Stabilität, Demokratie und Menschenrechten werden.

Die führende Rolle der Vereinigten Staaten in der Welt beruhte nie nur auf seiner Macht, sondern immer auch auf seiner Rolle als Vorbild. Insbesondere für die junge deutsche Demokratie waren die USA nach dem Zweiten Weltkrieg Schutzmacht, Leitbild und Muster zugleich. Hier werden jenseits eines dümmlichen Anti-Amerikanismus, den es in Europa auch immer gegeben hat, bei den traditionellen Freunden der USA jetzt aber die Fragen lauter: Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch viel attraktiver als Russland oder das autoritär regierte China. Aber nicht nur Chinesen sondern auch Europäer zweifeln, dass die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik eines Landes Vorbild sein kann, wenn der prozentuale Anteil der staatlichen Schulden am Bruttosozialpolitik höher als im Krisenland Portugal ist und wenn die ungleiche Verteilung von Vermögen und Einkommen sich immer mehr den aus Südamerika bekannten Beispielen nähert.

Auch die politische Kultur der USA hat sich in den letzten Jahren negativ verändert. Heute fremdeln Deutsche zunehmend, wenn sie Berichte über die politischen Diskussionen in den USA lesen. Galten die politischen Debatten und Parteien in Deutschland früher als ideologisch und die in den USA als pragmatisch, so ist es heute geradezu umgekehrt: Die politische Kultur der USA wird seit einigen Jahren von einer zunehmenden Polarisierung und Ideologisierung geprägt.

Manche Analytiker der USA sagen, dass dies einer der üblichen Ausschläge eines Pendels sei. Nach der aktuellen Polarisierung und Ideologisierung der Debatte würde es automatisch zu einem neuen Konsens in der Mitte der Gesellschaft kommen. Ich würde mir eine solche Entwicklung für die USA und für Europa wünschen. Und ich  sehe auch, dass es zahlreiche Amerikaner gibt, die die negativen Entwicklungen der letzten Jahre in der politischen Kultur der USA verabscheuen. Trotzdem sorgen langfristige Trends, wie etwa die Einteilung der Wahlkreise nach dem Willen der jeweiligen Mehrheitspartei und die immer einseitigere Berichterstattung in den Medien, für eine Vertiefung der gesellschaftlichen Kluft.

Die parteiübergreifende Zusammenarbeit wird in den USA zwar immer wieder – so auch von Obama und Romney – gefordert, jedoch immer seltener praktiziert. Sollten die Grabenkriege indes anhalten, dann wird die Handlungsfähigkeit des demokratischen Systems der USA massiv beeinträchtigt. Das Prinzip der „checks and balances“ zielt auf ein Optimum der Kontrolle politischer Macht und setzt gleichzeitige ein hohes Maß an Bereitschaft zum Kompromiss voraus. Funktioniert diese nicht mehr, dann wird das gesamte bisherige politische Modell in Frage gestellt.

Schon in den Wochen unmittelbar nach den Wahlen wird sich zeigen, ob Republikaner und Demokraten in der Lage sind, einen parteiübergreifenden Kompromiss in Finanz- und Steuerfragen zu vereinbaren. Hier geht es um die Frage, ob sich ein Weg finden lässt, milliardenschwere Ausgabenkürzungen vernünftig zu organisieren. Sollte dieser dringend erforderliche Kompromiss scheitern, weil die Neigung zur Polarisierung stärker als die von Europäern früher so bewunderte Fähigkeit zum pragmatischen Kompromiss ist, blieben die Konsequenzen nicht nur auf die USA beschränkt. Europa und die Weltwirtschaft würden den politischen Stillstand direkt spüren. Doch die so zerbrechliche Weltwirtschaft kann sich weitere Belastungen in keinem Fall leisten.

Mittwoch, Oktober 24, 2012

Die Katzenproblematik...

"Wir bitten um Mithilfe!
Auf dem Campus der Johannes-Gutenberg-Universität lebt eine größere Population von Streunerkatzen. Die Katzenhilfe Mainz e.V. hat sich deren angenommen und bereits über 30 Tiere kastriert um die unkontrollierte Vermehrung zu stoppen. Die Katzen werden eingefangen, kastriert und dürfen dann in ihr gewohntes Umfeld zurück. Sie werden dann täglich von Mitarbeitern der Katzenhilfe Mainz e.V. im Bereich „ReWi“/Zentralbibliothek und im Bereich Informatik/Mathematik-Gebäude per Futterstelle versorgt. Weiterhin gibt es mehrere kleinere Futterstellen um zu schauen, ob in diesen Bereichen Katzen auftauchen.
Somit ist die Katzenhilfe in der Lage, kranke Katzen versorgen zu lassen bzw. zu erkennen, wenn „Neuzugänge“ auftauchen.
Da die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aber leider nicht überall sein kann, sind sie auf Mithilfe angewiesen:
Bitte melden Sie uns oder der Katzenhilfe, wenn und wo Sie evtl. Babykatzen oder verletze bzw. kranke Tiere sehen. Außerdem bitten wir darum die Katzen nicht selbstständig zu füttern, denn dann kommen sie nicht mehr an die Futterstellen und es kann nicht für deren Gesundheit gesorgt werden bzw. unkastrierte Katzen werden sich weiterhin unkontrolliert vermehren können.
Viele Dank für eure Unterstützung!
Eure AStA Tierschutz AG"

Dienstag, Oktober 23, 2012

Das neue Wahlrecht

CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben sich nun offensichtlich auf ein neues Wahlrecht zur Wahl des Deutschen Bundestages geeinigt. Damit endet eine der sicher peinlichsten Phasen der deutschen parlamentarischen Nachkriegsgeschichte, bei der es die schwarz-gelbe Bundesregierung zweimal nicht vermochte einen verfassungskonformen Entwurf für ein Wahlrecht vorzulegen mit der Folge, dass in Deutschland derzeit kein verfassungskonformes Wahlrecht existiert. Nun sieht der neue Modus Ausgleichsmandate für Überhangsmandate vor, was zur Folge hat, dass mit ziemlicher Sicherheit von einem verfassungskonformen Wahlrecht, aber auch von einer Vergrößerung des Bundestags ausgegangen werden kann. Berechnungen im Falle von ganz unglücklichen Konstellationen sagen sogar bis zu 100 zusätzliche Mandate für den Deutschen Bundestag voraus. Ob ein Wahlrecht glücklich gewählt ist, welches die Zahl der planmäßig vorgegebenen Mandate nochmal um bis zu 1/6 erhöht und damit die Erststimme zulasten der Zweitstimme schwächt, ist die eine Frage (auf "ZEIT Online" findet sich hierzu ein guter Einwurf). Die andere Frage aber, welche ich an dieser Stelle gerne diskutieren würde ist die Frage, ob eine Vergrößerung des Deutschen Bundestags wirklich so verkehrt ist? Natürlich ist nun als erstes der Bund der Steuerzahler an die Spitze der Kritiker einer Bundestagserweiterung auf das Parkett getreten und warnt vor den horrenden zusätzlichen Kosten eines „aufgeblähten“ Parlaments. Aber kann demokratische Legitimität am Ende tatsächlich eine Frage des Geldes sein? Oder sollte es uns nicht den Betrag X (vor allem im Vergleich zu manch anderen womöglich weniger sinnvollen Ausgaben im Deutschen Bundeshaushalt) wert sein, die demokratische Legitimität und Repräsentanz durch eine Erhöhung der Anzahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag zu erhöhen? De facto erbrechen die Abgeordneten heute schon unter der Last der Arbeit, die auf sie zukommt, sie verwalten mehr als sie tatsächlich gestalten können (allenfalls nur noch in ganz spezifischen Themenbereichen): Gremiensitzungen, Öffentlichkeitsarbeit, inhaltliche Arbeit, Korrespondenz und nicht zuletzt Präsenz im Wahlkreis. In Zahlen: Heute vertreten planmäßig 598 Abgeordnete (in der aktuellen Legislaturperiode sind es durch Überhangmandate 620) 82 Millionen Bundesbürger. Damit kommen auf einen Abgeordneten rechnerisch mehr als 137.000 Bürger. Vor allem in Flächenkreisen ist klar, dass ein Abgeordneter am Ende der Legislatur allenfalls einen Bruchteil der Bevölkerung, die er zu vertreten hat, überhaupt einmal gesehen haben geschweige denn gesprochen haben wird – und umgekehrt. Im Gegenzug findet ein echter Wahlkampf um das Direktmandat – Wesensmerkmal unseres personalisierten Verhältniswahlrechts – nicht statt, weil aufgrund dieser Anonymität ein Amtsinhaber, wenn er sich keine großen Verfehlungen leistet, in der Regel entweder aufgrund des Bekanntheitsgrades wieder gewählt wird oder durch Landes-/Bundestrend sein persönliches Stimmenergebnis nicht merklich vom Trend abkoppeln kann - positiv wie negativ. Im Gegenzug gelingt es auch Herausforderern nicht, sich ausreichend bekannt zu machen oder sich von einem Bundes-/Landestrend über Gebühr abzusetzen - ebenfalls positiv wie negativ. Unter dieser anonymisierten Auseinandersetzung leidet die Qualität des demokratischen Diskurses, der vor allem auch vor Ort wichtig ist und wahrnehmbar sein muss, um zu erkennen, für welche Interessen der örtliche Abgeordnete sich in Berlin einsetzt oder nicht einsetzt. Dem gegenüber steht eine (gefühlt) seit Jahren immer größer werdende Distanz zwischen dem Bürger auf der einen und dem Politiker auf der anderen Seite. Natürlich ist die Größe des Bundestages dafür nicht entscheidend, sondern allenfalls das i-Tüpfelchen für solch einen Befund. Aber kann es tatsächlich schaden, die örtliche Repräsentanz der Politik beim Bürger zu erhöhen, in dem man die Anzahl der Abgeordneten erhöht und damit die Quote Bürger je Abgeordnete/r senkt? Warum also nicht die Gelegenheit beim Schopfe packen und im Zuge der Wahlrechtsreform
  • die Größe des Bundestags erhöhen
  • Wahlkreise verkleinern
  • Parlamentsarbeit auf breitere Schultern verteilen
  • Gelder für Abgeordnetenarbeit, konkret zusätzliche Mitarbeiter, erhöhen?
100 Abgeordnete mehr oder weniger tun dem Steuerzahler am Ende vermutlich weniger weh als sie der Demokratie und der Repräsentanz der Politik beim Bürger nutzen, weil sie die Stellung des Abgeordneten stärken.

Freitag, Oktober 19, 2012

Offener Brief an Bahnchef Grube

Sehr geehrter Herr Bahnchef Grube,

ich wohne in Oestrich-Winkel im Rheingau, unweit (Luftlinie ca. 50 Meter) von einer der am stärksten frequentiertesten Bahntrassen in Deutschland. Sie kennen Oestrich-Winkel sicherlich, weil es unweit vom Mittelrheintal liegt und sich hier bereits seit längerem und mehrfach Bürgerinitiativen protestierend an Sie und ihren Arbeitgeber wenden, um etwas gegen den zunehmend unerträglicher werdenden Bahnlärm zu unternehmen.


Ich wende mich heute aber in einer anderen Sache an Sie: Nicht dass der Bahnlärm schon laut genug ist, sorgen vor allem die nachts durch den Rheingau und das Mittelrheintal polternden Güterzüge dafür, dass meine vier Wände regelrecht anfangen zu wackeln und Gegenstände vom Regal fallen. 


Deshalb frage ich Sie:
  1. Erachten Sie das als normalen Zustand?
  2. Wie wollen Sie diesem Zustand Abhilfe leisten?

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Sinß

Donnerstag, Oktober 18, 2012

Interview mit Gott

In ihrer heutigen Printausgabe führt die ZEIT ein Interview mit Gott. Warum eigentlich nicht: Unter anderem mag er Kunst und fühlt sich mit dem rauschen Vollbart unzutreffend dargestellt. Luther gibt er in Teilen auch recht.

Mittwoch, Oktober 17, 2012

Die Mitmachpartei

Kommende Woche endet die Frist zur Unterzeichnung des Mitgliederbegehrens gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) innerhalb der SPD. Schenkt man dem Ticker auf "Sozis gegen VDS" Glauben, haben bisher (nur) rund 3.500 von 48.500 benötigten GenossInnen für das Begehren unterschrieben. Wie das oft so ist bei Unterschriftensammlungen und Fristen, wird die Dunkelziffer vermutlich noch etwas höher sein und gerade zu Fristende die Zahl der UnterzeichnerInnen noch etwas nach oben korrigieren. Ziemlich sicher wird aber das nötige Quorum von 48.500, gleichbedeutend mit 10% der Mitgliedschaft der SPD, nicht erreicht werden.

Kann man das Mitgliederbegehren zur VDS und das Mitgliederbegehren als solches damit als gescheitert bezeichnen? Jein! 

Klar ist, dass das Thema VDS eher ein Nischenthema ist, was nicht die breiten Massen mobilisiert wie es beispielsweise eine Abstimmung über einen Kanzlerkandidaten (hier lag das "Quorum" allerdings nur bei drei Genossen) oder etwa das Thema Rente getan hätte. Aber gerade das vermeintliche Nischenthema VDS macht offensichtlich, wie weit entfernt die Volkspartei SPD noch von einer echten Mitmachpartei ist, wenn man sich vergegenwärtigt, welche Hürden zur Unterzeichnung eines Mitgliederbegehrens in der SPD notwendig sind. So müssen Unterschriften(listen) in jedem Fall postalisch bei den Verantwortlichen des Mitgliederbegehrens eingereicht werden...überspitzt formuliert behaupte ich aber, dass ein Großteil derjenigen, die sich für das Thema VDS innerhalb der SPD interessieren, in ihrem Leben noch keinen Brief geschrieben haben. Auch Neumitglieder, die zu einem überwiegenden Teil den Weg in die SPD über das Internet gefunden haben, können über das gleiche Medium keine Stimme für ein Mitgliederbegehren abgeben. Bisher nutzt die SPD diesen Kommunikationskanal also noch zu einseitig, nicht partizipativ. Wenig partizipativ ist auch das Quorum von 10%, was auf den ersten Blick nach wenig aussieht, sich angesichts der Tatsache, dass die SPD eine bundesweit in der Fläche vertretene Partei ist mit einem Organisationsgrad von ebenfalls schätzungsweise nur 10-15% aber als mindestens ambitionierte Hürde darstellt. Aus eigener Erfahrung aus den innerparteilichen Vorwehen der hessischen Landtagswahl 2008 weiß ich, dass die (seitdem) am besten besuchtesten Veranstaltungen auf Unterbezirksebene (einmal abgesehen von den Parteitagen) scheinbar die sind, wo nicht nur inhaltlich etwas geboten wird, sondern die Mitglieder auch das Gefühl haben etwas mitentscheiden zu können. Warum werden die Unterbezirke/Bezirke/Landesverbände also nicht dazu verpflichtet, zu eingereichten Mitgliederbegehren mindestens eine Veranstaltung durchzuführen, wo a) das Thema (kontrovers) diskutiert wird und b) anschließend die Möglichkeit besteht, das entsprechende Mitgliederbegehren zu unterzeichnen?

Deshalb sollte man das vermutlich nicht erfolgreiche Mitgliederbegehren zur VDS nicht einfach als gescheitertes Experiment (und Absegnung der Position innerhalb der SPD zur VDS, womit man sich einmal mehr bei der hiesigen Netzgemeinde bis aufs Mark blamiert hätte!) abtun, sondern vielmehr versuchen, aus den Fehlern zu lernen und entsprechende Konsequenzen daraus zu ziehen:
  1. Quoren senken
  2. Hürden zur Unterzeichnung senken, online wie offline
  3. Regionalkonferenzen zu laufenden Mitliederbegehren 

Die SPD im 21. Jahrhundert muss online sein, sie muss 2.0 sein, kurz: Sie muss den Ankündigungen Taten folgen lassen und endlich zur Mitmachpartei werden - offline wie online.

Sonntag, Oktober 14, 2012

"Helden tragen keine Windeln"

Felix Baumgartner, einem österreichischen Extremsportler und Hubschrauberpilot gelang gestern, was zuletzt wohl nur Neil Armstrong anno 1969 gelungen war, nämlich dass Millionen von Menschen sich für Luft- und Raumfahrt (in diesem Fall eher ersteres) interessieren und gebannt vor den nun nicht mehr analogen Fernsehröhren und Radios, sondern digitalen Bildschirmen und Live-Streams saßen, um die Daumen zu drücken für einen (Fast-)Astronauten, der im freien Fall aus knapp 40 Kilometern zur Erde springen und dabei mal so eben noch als erster Mensch die Schallmauer durchbrechen wollte - was zu guter letzt auch gelang: Die Mondlandung unserer Generation.
Red Bull, das die ganze Aktion vermarktete und die rund 50 Millionen Euro kosten sicher verschmerzen konnten, als das Red Bull-Logo auf 39 Kilometern Höhe unter alleine im Live-Stream gut 16 Millionen Augen (8 Millionen Views - ebenfalls Rekord) aus der Kapsel stieg, hinunter zur Erde blickte und anschließend mit einem "small step for man" "zurück nach Hause" (O-Ton Baumgartner) kam.
Geschichte wurde hiermit auf jeden Fall geschrieben und wie sagte Baumgartner passenderweise auf die Frage, ob er für ein evtl. "größeres menschliches Bedürfnis" während des rund zweieinhalbstündigen Aufstiegs eine Art Windelkonstruktion tragen wolle:

"Helden tragen keine Windeln." :-)

Samstag, Oktober 13, 2012

Joseph Stiglitz - "Der Preis der Ungleichheit"

Gestern habe ich das erste mal in meinem Leben einen Nobel-Preisträger live erlebt und durfte einem spannenden Vortrag von Joseph Stiglitz in der Frankfurter Nationalbibliothek lauschen. Joseph Stiglitz war ab 1993 Wirtschaftsberater der Regierung Clinton, anschließend Chefvolkswirt der Weltbank. 2001 erhielt er den Nobelpreis für Wirtschaft. Stiglitz legte in seinem Vortrag dar, wie die Spaltung der Gesellschaft unsere Zukunft bedroht: Immer weniger Menschen leben in immer größerem Reichtum, während die Zahl derjenigen, die in Armut leben wächst und Mittelschichten zunehmend vom sozialen Abstieg bedroht sind. Diese Entwicklung ist keine zwangsläufige Folge einer freien Marktwirtschaft, sondern das Ergebnis einer globalisierten Ökonomie, die zunehmend vom reichsten einen Prozent der Bevölkerung beherrscht wird, aber veränderbar ist.

Freitag, Oktober 12, 2012

Wir sind Friedensnobelpreis!

Auf die Idee muss man erst mal kommen, aber angesichts der dauerhaften Sicherung von Frieden und Freiheit im und für den Europäischen Raum nicht ganz unverdient. Gerade jetzt kann es nicht schaden, dies und vor allem die Tatsache, dass Europa neben einem marktwirschaftlichen auch und gerade ein friedenspolitisches und ideeles Projekt ist, ins Bewusstsein seiner Bevölkerung zu rufen. Ein bisschen haben wir also alle heute den Friedensnobelpreis erhalten :-)

Mittwoch, Oktober 10, 2012

Frage der Woche: Handy ein- oder zweihändig?

Gehört Ihr eher zu denjenigen, die das Smartphone mit einer oder mit zwei Händen bedienen?

Ich verwende in der Regel aus Praktikabilitätsgründen (Samsung Galaxy) zwei Hände: Die linke hält das Handy, die rechte tippt in das Handy.

Montag, Oktober 08, 2012

R.I.P. Willy

Heute vor 20 Jahren verstarb im Alter von 78 Jahren Willy Brandt, der größte Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. 
R.I.P.

Samstag, Oktober 06, 2012

Als der "Vorwärts" seine Headline bei mir klaute

Am 28. September sickerte durch, dass Peer Steinbrück wohl das Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur gemacht hatte und von Sigmar Gabriel zur Nominierung durch die SPD-Gremien vorgeschlagen werden sollte. Ich postete daraufhin "Peer machts" auf Twitter...

 
...,Facebook...



...und meinem Blog. Zudem gab ich als Vorsitzender der Jusos Hessen-Süd am Tag darauf diese Pressemitteilung mit der Überschrift "Peer machts" heraus.


Heute hole ich nun die aktuelle Ausgabe des "Vorwärts", der SPD-Parteizeitung, aus dem Briefkasten und siehe da: "Peer macht's" :-) 





Freitag, Oktober 05, 2012

Angeklopft

Da stehe ich morgens an der Ampel, Kreuzung Schiersteiner-/Waldstraße in Wiesbaden und plötzlich klopft es an meiner Fensterscheibe. Während die Ampel schon auf grün schaltet und hinter mir deshalb ein Hupkonzert der wartenden Autos stattfindet, weist mich ein älterer Herr darauf hin, dass in meinem Hinterreifen zu wenig Luft sei, bevor er wieder zurück zu seinem Auto läuft und den hupenden Autos einen Scheibenwischer zeigt. Ich fahre daraufhin zur nächstgelegenen Tankstelle und überprüfe meinen Luftdruck...Status heute: Kein Platten :-)

Donnerstag, Oktober 04, 2012

Wer im Glashaus sitzt...

Peer Steinbrück ist noch keine Woche der designierte Kanzlerkandidat der SPD, da poltern schon die oppositionellen Kräfte innerhalb der SPD, aber vor allem außerhalb der SPD. Nachdem der Versuch, die Sponsorensuche von Peer Steinbrück für ein Schachturnier zu akquirieren, ebenso schnell verpuffte wie er in der Öffentlichkeit platziert wurde, lautet der nun jüngste Vorwurf: Peer Steinbrück sei ein „Produkt der Finanzindustrie“ und „Liebling der Spekulanten“, weil er in seiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestags Honorare für Vorträge genommen und diese nicht offengelegt habe. Dazu folgende Feststellungen:

Ist es ungewöhnlich, dass Peer Steinbrück als Abgeordneter Nebeneinkünfte erwirbt? Nein. Rund ein Drittel der Abgeordneten des Deutschen Bundestags erzielen neben ihrem Salär als Abgeordneter zusätzliche Nebeneinkünfte alleine in der höchsten anzugebenden Stufe 3 ab 7.000 Euro. Nachzulesen in das alles in den Abgeordnetenbiographien auf den Seiten des Deutschen Bundestages.
 

Hat Peer Steinbrück Nebeneinkünfte nicht korrekt angegeben oder gar verborgen? Nach derzeitigem Kenntnisstand und laut Aussage von ihm selbst hat Steinbrück im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften alle Nebeneinkünfte korrekt angegeben. Dennoch kündigt er nun an, im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten seine Honorare zu veröffentlichen. Man darf gespannt sein, ob andere ehemalige oder amtierende Kabinettsmitglieder hier nachziehen.

Ist es ehrenrührig, vor Banken, Versicherungen etc. zu sprechen und dort u.a. diese Zunft zu kritisieren? Diese Frage muss sich jede/r selbst beantworten. Aber Geld von denen zu nehmen, die man kritisiert und denen man mit eigenen Konzepten auch wahrlich nicht nach dem Mund redet, darf zumindest als seltsames „Produkt der Finanzindustrie“ bezeichnet werden. Für Vorträge in Schulen etc. hat Steinbrück nach eigener Angabe im übrigen nie ein Honorar genommen.


Ist die Kritik von CDU/CSU/FDP legitim? Konstruktive Kritik ist nie illegitim. Aber wenn man bedenkt, dass die jetzigen, bisher schärfsten Transparenzregeln in der Geschichte des Deutschen Bundestags von Rot-Grün gegen den Widerstand von CDU/CSU/FDP durchgesetzt werden mussten, lässt deren Glaubwürdigkeit schon in einem anderen Licht erscheinen. Macht aber nichts, denn die SPD fordert nun eine weitere Verschärfung der Transparenzregeln rund um die Nebeneinkünfte von Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Dies wäre die Möglichkeit für Schwarz-Gelb, die Glaubwürdigkeit der Anschuldigungen gegenüber Peer Steinbrück zu belegen. Ich wage nur die kühne Prognose, dass – Plagiats- und Guttenberg-Affäre, ick hör dir trapsen...“ – in dieser Sache nichts passieren wird bzw. sich hier noch so manch ein schwarz-gelber Bundesabgeordneter ärgern wird über diese von den eigenen ParteikollegInnen angestoßene Debatte. Denn der Großteil der MdB, die derzeit Nebeneinkünfte ab der Höchstsufe 3 angeben, haben welches Parteibuch? Richtig: CDU, CSU, FDP...

Mittwoch, Oktober 03, 2012

Natur Pur 2012

Was als Veranstaltung des Hattenheimer Weinbauvereins "Natur Pur" begann, hat sich mittlerweile zum alljährlichen Geheimtipp am Tag der deutschen Einheit entwickelt. Jahr für Jahr lockt der Wein- und Schlemmerpfad durch die Weinberge vom Pfaffenberg zum Steinberg mehr Gäste an. Ein toller Ausblick und eine große Auswahl an schmackhaften Weinen und leckeren Köstlichkeiten tragen ihr übriges dazu bei.

Dienstag, Oktober 02, 2012

Jusos RTK wählen einen neuen Vorstand

Pfaff und Faust im Amt bestätigt

Rheingau-Taunus-Kreis/Oestrich-Winkel . Vergangenen Samstag kamen zahlreiche Jusos aus dem ganzen Rheingau-Taunus-Kreis im „Hotel Ruthmann“ in Oestrich-Winkel zusammen, um im Rahmen ihrer diesjährigen ordentlichen Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand zu wählen. Als Gäste durften die JungsozialistInnen neben dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Jusos Hessen-Süd Jan Eric Filipczak, auch den Juso-Bezirksvorsitzenden Hessen-Süd, Carsten Sinß, sowie Oestrich-Winkels SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Fladung begrüßen. Sinß ging in seinem Grußwort unter anderem auf die erfolgreiche Entwicklung der Jusos im Unterbezirk Rheingau-Taunus aber auch in den einzelnen Gemeinden und die gute Zusammenarbeit mit der SPD und Landrat Burkhard Albers ein. Auch Fladung freute sich sehr über das Engagement der Jusos sowie die zugesagte Unterstützung in den nächsten Monaten und lobte weiterhin die Arbeit der Jusos.


In ihrem Rechenschaftsbericht berichteten die Vorsitzenden Pfaff und Faust von zahlreichen Aktionen der Jusos im vergangenen Geschäftsjahr, wie der Neugründung einer Juso-AG in Waldems oder der tatkräftigen Unterstützung der Bürgermeisterwahlkämpfe in Eltville und Schlangenbad.

Mit einem neuen Vorstand starten die Jusos RTK in ein neues Geschäftsjahr. Als Vorsitzende im Amt bestätigt wurden Katarina Pfaff (Eltville) und Max Faust (Taunusstein). Ebenfalls im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt wurde der Geisenheimer Gregor Prochaska. Zur Seite steht ihm nun neu Jannis Kempf aus Idstein. Geschäftsführer bleibt weiterhin Sebastian Busch (Lorch). Zum Schriftführer wurde Thomas Wieczorek (Eltville) ernannt. Fabian Budde (Niedernhausen) besetzt nun in einer weiteren Amtszeit den Posten des Pressereferenten. Als Beisitzer wiedergewählt wurden Ralf Bachmann (Eltville), Tim Baumeister (Eltville), Svenja Feth (Taunusstein), Sebastian Rau (Taunusstein) und Carsten Sinß (Oestrich-Winkel). Verstärkung bekommen sie von den nun neu gewählten Beisitzern Jonas Bär (Taunusstein), Georg Sturm (Geisenheim) und Jana Braun (Waldems).


Verabschieden mussten sich die Jusos von den beiden langjährigen und aktiven Jungsozialisten Daniel Ott und Daniel Bauer aus Hohenstein. Beiden war es aus Altersgründen nicht mehr möglich für ein Amt der Jusos zu kandidieren. „Mit Daniel Ott und Daniel Bauer verlieren wir zwei hochaktive und engagierte Jusos, die sich zu jeder Zeit für die Belange der im Rheingau-Taunus-Kreis lebenden Menschen aktiv und mit viel Herzblut eingesetzt haben“, so Pfaff und verabschiedete mit Max Faust beide mit einem kleinen Präsent. Beide bleiben den Jusos aber als Genossen in der SPD erhalten und stehen unterstützend mit Rat den Jusos weiter zur Seite.

Montag, Oktober 01, 2012

Verrat und Niedergang

Heute vor genau 30 Jahren verriet die einstige liberale Partei, genannt FDP, nicht nur Helmut Schmidt, die SPD und eine 13-jährige sozialliberale Erfolgsgeschichte für unser Land, sondern sie verriet auch ihre einstigen Ideale und Grundwerte. Viele prominente oder auch weniger prominente FreidemokratInnen wechselten daraufhin zur Sozialdemokratie. Der personellen folgte die inhaltliche Implosion, welche die FDP noch heute spürt. Was seinerzeit begann, war ein fortwährender Niedergang der einstigen liberalen Partei und eine Schwächung des Liberalismus in Deutschland ingesamt, welche sich heute in bundesweit 4 Prozent Zustimmungswerten für die FDP und einem Parteivorsitzenden, der den Spitznamen "Fipsi" trägt, wiederspiegelt.