Donnerstag, Januar 31, 2013

"Ich bin Schaf!"

Gemeinhin sagt man ja, dass Plakate das unnützeste, weil in Kosten-/Aufwand-Nutzenrelation unwirtschaftlichste Wahlkampfinstrument seien. Wenn überhaupt hätten Wahlplakate eher einen negativen Ausschlag, nämlich genau dann, wenn man als einziger keine aufgestellt habe (wobei es auch hier positive Gegenbeispiele gibt a la "Liebe Bürger, wir verschonen Sie mit der Verschandelung des Stadtbildes in den kommenden Wochen - dafür wählen Sie uns doch aber bitte als Dankeschön."). 

Der Wiesbadener Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) wagt nun einen etwas anderen Vorstoß, lässt sich mit einem lila Schaf im Arm und der Aussage "Ich bin Schaf!" ablichten und dieses Format auf Leinwandformat in der Wiesbadener Innenstadt aufstellen. Der Hintergrund: Schafe stehen für Frieden und Toleranz. Und als im letzten August die „Friedensherde“ des Künstlers Reiner Bonk im Rahmen der Aktion auf dem Platz vor dem Wiesbadener Kurhaus stand, hat der Oberbürgermeister die Chance für ein „gemeinsames Foto mit Schaf“ genutzt. Spätestens der 24. Februar wird zeigen, ob das Plakat überhaupt einen Ausschlag gegeben hat und wenn ja in welche Richtung. Fakt ist aber auf jeden Fall: Es ist etwas anderes/neues und es wird darüber gesprochen - diese Ehre wird schon mal den wenigsten Plakaten zu teil. Und für Werbung soll das ja nicht immer das schlechteste sein...

Mittwoch, Januar 30, 2013

Machtergeifung

"Bei allem, was die SPD hier und da falsch gemacht hat, ist die eine Rede von Otto Wels es wert, dass man ihr immer wieder beitritt."

- Brigitte König zitiert ein SPD-Mitglied in der aktuellen Vorwärts-Sonderausgabe -

Dienstag, Januar 29, 2013

Frage der Woche: Batterieersatz durch fester Drücken?

Drückt ihr auch fester auf die Tasten der Fernbedienung, wenn sich deren Batterieleistung dem Ende neigt?

Zugegeben, wider jeder Logik: Ja. :-)

Montag, Januar 28, 2013

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2013
Tagesordnung

1) Klimaschutzkonzept des Zweckverbandes Rheingau

Herr Werner vom Institut Wohnen und Umwelt (IWU) stellt das vom Zweckverband Rheingau in Auftrag gegebenen Klimaschutzkonzept vor. Kosten etwa 120.000 €. Kritisiert wird ein fehlendes Energiemanagement für die kommunalen Immobilien im Rheingau und die geringe Anzahl der Blockheizkraftwerke im Vergleich mit der Region Mainz-Bingen (6 BHKW zu 177 BHKW. Bemerkenswert sei in Oestrich-Winkel der sehr hohe Anteil an Gebäuden, die zwischen 1988 und 1999 gebaut wurden, was deutlich macht, dass insbesondere unter Verantwortung der SPD sehr viel für junge Familien und die Zukunft unserer Stadt getan wurde. Nicht unumstritten ist die Anregung, für die fortführenden Arbeiten wie Beratung, Erstellung von Anträgen etc. einen Klimaschutzmanager einzustellen. Dies vor dem Hintergrund, dass im Kompetenzzentrum Erneuerbare Energien und im EDZ des Kreises Know How vorhanden ist. Es erfolgte lediglich Kenntnisnahme durch die Stadtverordneten. Die Beratung im Zweckverband Rheingau erfolgt nach dem 21.2.2013.

Bericht und Anfragen

2) Bericht des Magistrats

3) Beantwortung von Anfragen

Auf Nachfrage hat Carsten Sinß (SPD) erfahren, dass die Stadt umfangreiche Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten auf der Dachterrasse des Kerbeplatzes, der Möblierung, den Spielgeräten, dem Aufzug  und zeitweise den Parkplätzen unmittelbar vor dem Lebensmittelmarkt übernommen hat.
Was jedoch nicht zu verstehen ist: die Stadt hat sich auch verpflichtet, für die Reinigung der öffentlichen Gehwege entlang des Kerbeplatzes auf städtische Kosten zu sorgen. Das bedeutet dann auch die erforderliche Durchführung des Winterdienstes. Den Stadtverordneten ist nicht bekannt, wer aufgrund welcher Vereinbarungen diese ungewöhnlichen, der Stadt ihr Geld kostende Verpflichtungen, übernommen hat. . Überall sonst in der Stadt sind nach der Straßenreinigungssatzung nämlich die Eigentümer der an die öffentlichen Gehwege angrenzenden Grundstücke zur Reinigung, Winterdienst etc. verpflichtet. Hier besteht unverändert Klärungsbedarf.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

4) Feststellung Haushaltssatzung 2013
Der Haushaltsplan wurde mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. CDU und FDP verweigerten die Zustimmung, ohne die rot-grünen Stimmen stünde die Stadt ohne Haushalt dar und hätte zum Beispiel nur eine vorläufige Haushaltsführung mit gravierenden Folgen für die freiwilligen Leistungen an Vereine, soziale Einrichtungen etc.
Der ursprünglich den Stadtverordneten vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf entsprach in Teilen nicht den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung. So waren teils völlig unrealistische Einnahmeerwartungen geplant und andererseits Ausgaben vorgesehen, für die sich schon jetzt abzeichnete, dass sie für die vorgesehenen Zwecke gar nicht ausgegeben werden konnten. Festgestellt werden musste leider auch, dass in den letzten drei Jahren es mit der Umsetzung geplanter und von den Stadtverordneten sogar einstimmig beschlossener Investitionen nicht zum Besten bestellt war. Die Planung glich zum Teil wohl mehr einem Wunschkatalog, denn seriösem Handeln von Finanzfachleuten.
SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf mit realistischeren Zahlen versehen, den nach dem Stand der Bebauungsplanung nie möglichen Erlös aus dem Verlauf von Grundstücken mit 1,6 Millionen Euro für die Gebiete „Am Wald“ und „Fuchshöhl“ gestrichen und es trotzdem geschafft, dass die für Investitionen notwendige Kreditaufnahme niedriger ist als die planmäßige Tilgung, somit Schulden abgebaut werden. Großen Anteil daran haben auch die einstimmig beschlossenen Regelungen zum Kommunalen Schutzschirm. Umso mehr verwunderte es, dass CDU und FDP nicht über ihren Schatten (Bürgermeister und 1. Stadtrat) springen konnten und bei ihrer Auffassung „wir lehnen jegliche Änderung im Haushaltsentwurf ab“ blieben. Da fragen sich manche schon, ob es nicht einmal mehr bei Haushaltsplanberatungen für die Stadtverordneten eine andere Meinung als die der Verwaltung, des Bürgermeisters oder des 1. Stadtrates geben darf., die zudem noch mit überzogener Schwarzmalerei versuchten die Stadtverordneten zu verunsichern.

5) Forstwirtschaftspläne 2013
Einstimmig angenommen. In den Staats-, Körperschafts-, und Gemeinschaftswaldungen erfolgt die Bewirtschaftung nach Betriebsplänen nach 10-jährigen Zeiträumen. Der Landesgesetzgeber hat im Hessischen Forstgesetz  festgelegt, dass im Rahmen der periodischen Planung ein- oder zweijährige Wirtschaftspläne von dem zuständigen Forstamt aufzustellen sind und dass das zuständige Forstamt der jeweiligen Kommune einen Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben zur Beschlussfassung vorlegt. Der Forsthaushalt 2013 hat ein Volumen von 1.194.023 € (2012: 1.231.511 €) in den Einnahmen und 803.214 € (2012: 880.702 €) in den Ausgaben. Es ergibt sich somit ein Überschuss von 390.809 € (2012: 350.809 €).

6) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Oestrich-Winkel zum 1. Juli 2013
Einstimmig angenommen. Bei den Beratungen über den Kommunalen Rettungsschirm wurde vom Land auf die Möglichkeiten der Einnahmeerzielung mit einer Zweitwohnungssteuer aufmerksam gemacht und diese dann zunächst für 2015 vorgesehen. Da andere Steuerbelastungen für alle Bürger ab 2013 gelten, wurde nun auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Einführung der Zweitwohnungssteuer auf den 1. Juli 2013 vorgezogen, um eine gerechtere Lastenverteilung auf mehr Schultern zu gewährleisten.

Die Zweitwohnungssteuer wird nur erhoben von Personen, die sich in Oestrich-Winkel mit Zweit- bzw. Nebenwohnung angemeldet haben. Betroffen sind insbesondere die hier für längere Zeit wohnenden Studenten, die trotz Aufenthalts bei uns die Wohnung bei den Eltern als Hauptwohnung beibehalten. Da sie aber auch die von der Allgemeinheit geschaffenen Einrichtungen der Infrastruktur in Anspruch nehmen, ist es gerecht, diese auch an den Kosten der Infrastruktur durch eine sogenannte Zweitwohnungssteuer zu beteiligen. Im übrigen erhält die Stadt nur für die mit Hauptwohnsitz gemeldeten Personen Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich.
Nach Einführung der Zweitwohnungssteuer wird damit gerechnet, dass Nebenwohnsitze verstärkt in Hauptwohnsitze umgemeldet werden. Das bringt der Stadt zusätzliche Einnahmen und hilft, die mit Gebühren und Steuern schon stark gebeutelten Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.


7) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Energieberatung
Einstimmig angenommen. Auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sollen Bürger zukünftig kostenlos eine Energieberatung im Bürgerzentrum durch die hessische Verbraucherzentrale erhalten können.

8) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Ergebnisse + Beschlussempfehlung zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB)
Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde zum weiteren Verfahren verständlicherweise beschlossen, die Entscheidung zunächst solange zurückzustellen, bis über das anhängige Klageverfahren in Sachen „Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen“ abschließend entschieden ist.

9) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Offenlegung und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
Siehe TOP 8

Neue Anträge von Fraktionen

10) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne betr. Geschlechtergerechtigkeit im Öffentlichen Dienst

Einstimmig angenommen. In Sachen Gleichstellung von Frauen und Männern soll der Stadtverordnetenversammlung in der kommenden Sitzung der Frauenförderplan der Verwaltung zur Diskussion vorgelegt werden.

Neue Vorlagen des Magistrats

11) Ausfallbürgschaften für die Rheingauwasser GmbH

Einstimmig angenommen. Die Kommunalaufsicht des Rheinga-Taunus-Kreises hat der Stadt Oestrich-Winkel mitgeteilt, dass sich die Bürgschaftsvergabe an der Bürgschaftsmitteilung der Europäischen Kommission orientieren muss. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 17.12.2012 beschlossen, dass die im so genannten „Almunia Paket der Europäischen Kommission aufgeführten Kriterien für kommunale Ausgleichsleistungen, d.h. für alle vom Staat oder aus staatlichen (kommunalen) Mitteln jedweder Art gewährten Vorteile, an Unternehmen mit Gemeinwohlaufgaben beachtet werden und dass öffentliche (kommunale) Mittel nach EU-Wettbewerbsrecht nur in dem Umfang an die Rheingauwasser GmbH fließen dürfen, wie die Gemeinwohlaufgabe infolge des öffentlichen Betrauungsaktes reicht. Der beschlossene Betrauungsakt betreffend die Rheingauwasser GmbH wird zunächst auf die Jahre 2012 bis 2021 befristet.

12) Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Neubau von Einfamilienwohnhäusern - Am Lindenplatz - Oestrich-Winkel-" mit Herrn Stephan Maria Mühlhause als Vorhabenträger
Das Ansinnen wurde zur weiteren Beratung einstimmig an die Ausschüsse Umwelt Planen und Bauen sowie den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Es geht um einen Antrag, einen genehmigten Bauantrag für den Bau von zwei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 11 Wohnungen aufzugeben und ihn durch eine Bebauung mit sieben 1-Familienhäusern zu ersetzen, was auch mit dem  den inzwischen erfolgten Zukauf von nördlich gelegenen Grundstücksflächen begründet wurde.

13) Städtebaulicher Planungskostenübernahmevertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Neubau von Einfamilienwohnhäusern - Am Lindenplatz - Oestrich-Winkel" mit Herrn Stephan Maria Mühlhause als Vorhabenträger
Siehe TOP 12

14) Städtebaulicher Planungskostenübernahmevertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "VEP Schreinerei Berg, Verlängerung Römerstraße"
Dieser Vorlage wurde einstimmig zugestimmt, auch weil es um keine zusätzliche Bebauung von Grundflächen ging.

Sonntag, Januar 27, 2013

"Flight"

Sowohl Regisseur Robert Zemeckis ("Zurück in die Zukunft 1-3", "Roger Rabbit", "Forrest Gump") wie auch Hauptdarsteller Denzel Washington („training Day“) legen mit „Flight“ ein beeindruckendes Comeback hin, liegen deren Blockbuster und Oscar(-Nominerungen) doch eher zehn und mehr Jahre zurück. Zumindest hinsichtlich evtl. Oscar-Nominierungen dürfte sich dies Dank „Flight“ ändern.

Denzel Washington spielt den geschiedenen Whip Whitaker, den man in der Eröffnungsszene des Films nach einer durchzechten Nacht mit einer jungen Frau sieht, wie er sich mit einer ordentlichen Linie Kokain wieder fit macht für den Arbeitstag – als Pilot einer kommerziellen Fluglinie. Trotz seines beachtlichen Drogen- und Alkoholkonsums startet Whitaker die Maschine routiniert und seelenruhig in Schlechtwetter-Turbulenzen, die selbst seinen Co-Piloten extrem nervös machen und erweist sich dann als wahres Piloten-Genie, als ein technischer Defekt das Flugzeug in einen fatalen Sturzflug bringt. Den sicheren Tod vor Augen, verfällt das gesamte Flugzeug in Panik – bis auf Whitaker, der mit einem schier unglaublichen Manöver die Katastrophe abwendet und die Maschine notlanden kann.

Diese Eröffnung von "Flight" ist die herausragende Sequenz des Films, ein rund zehnminütiges Meisterstück von gesteigerter Spannung, das alle technischen, emotionalen und intuitiven Aspekte solch einer Ausnahmesituation in wahrhaft brillanter Weise miteinander kombiniert und damit die vielleicht denkwürdigste und beste (weil erschreckendste) filmische Darstellung eines (Beinahe-)Flugzeugabsturzes erschafft, die zumindest ich bisher zu sehen bekommen habe (und ich als jemand, der wahrlich beinahe überall lieber ist als in einem Flugzeug weiß wovon ich spreche…).

Der eigentliche Film geht nach dieser atemberaubenden Eröffnung aber erst los, denn eigentlich ist "Flight" kein Action- oder Helden-Film wie man zunächst meinen könnte, sondern ein Charakter-Drama. Für Whitaker beginnen ausgelöst durch den Crash, der ihn eigentlich zum Helden gemacht hat, erst die Probleme aufgrund einer Blutuntersuchung, die im Krankenhaus standardmäßig gemacht wurde und den untersuchenden Behörden nun einen Hinweis liefert, dass der Pilot zwar über hundert Menschenleben gerettet hat, aber verbotenerweise und straftatrelevant unter Alkohol- und Drogeneinfluss im Cockpit saß. Der Vertreter der Pilotengewerkschaft (Bruce Greenwood – bereits in „Déjà Vu – Wettlauf gegen die Zeit“ an Washingtons Seite spielte) und der gerissene Anwalt (Don Cheadle) versuchen alles, um Whitakers Weste rein zu halten, doch das funktioniert nur, solange der trinkwütige Pilot sich selbst und sein Alkoholproblem unter Kontrolle bekommt…was Whitaker alias Washington nur bedingt gelingt. Kultcharakter hat eine Szene mit dem guten alten John Goodman, der als Koks-Dealer und Buddy von Washington diesen im Vollkater am Morgen der entscheidenden Anhörung durch eine Brise Kokain im wahrsten Sinne des Wortes wieder aufpäppelt.

Es ist genau dieser Kampf mit sich selbst, welcher der eigentliche Kern von "Flight" ist und die Bühne, auf der Denzel Washington hier seine meisterhafte Schau aufführt. "Flight" ist dabei weniger ein typischer Sucht-Film, der den Absturz eines Flugzeugs, sondern den (bereits erfolgten) Absturz seines Hauptdarstellers dokumentiert. In dem stetigen Spannungsfeld zwischen den brenzligen Situationen, in die Whitakers Sucht ihn bringt, und seiner Weigerung, den Grad seiner Abhängigkeit wirklich einzusehen, gelingt es Washington eindrucksvoll, den innerlichen Kampf gegen den drohenden Kontrollverlust auszufechten. Es wird realistisch dargestellt,  dass es seine freie Wahl ist, zu trinken. Und dass man trotz des Alkoholkonsums in der Lage ist, perfekt zu funktionieren – das eigentlich fatale in dieser Lage. Der Gegenpart dazu wird durch Whitakers Beziehung zur heroinsüchtigen Nicole (Kelly Reilly) veranschaulicht, die clean zu bleiben versucht, während Whitaker immer weiter abstürzt. Ohnehin gelingt es auch den Nebendarstellern, ihre Rollen auszufüllen. Einer der besten Momente im ganzen Film ist ein Gespräch zwischen Whitaker, Nicole und einem jungen Krebspatienten( gespielt von James Badge Dale: 24 – Twenty Four, The Grey – Unter Wölfen). Dieser kurze verbale Schlagabtausch im Hospital, zwischen drei völlig Unbekannten, zieht sich regelrecht in den Film hinein und man kommt nicht umhin, an seine eigene Vergänglichkeit und Verfehlungen zu denken.

Die starke Inszenierung von Zemeckis und vor allem Washingtons Schauspiel sind somit auf jeden Fall den Kinoeintritt wert – spätestens vor dem nächsten Urlaubsflug…


Original: Flight
Regie: Robert Zemeckis
Drehbuch: John Gatins
Cast: Denzel Washington, Kelly Reilly, Bruce Greenwood, Don Cheadle, John Goodman, u.a.
Spielzeit: 138 Minuten
Kinostart: 24. Januar 2013
Homepage: http://flight.studiocanal.de

Samstag, Januar 26, 2013

Frère Jacques

"Frère Jacques, Frère Jacques
Dormez-vous, dormez-vous?
||: Sonnez les matines, :||
Ding ding dong, ding ding dong."

Freitag, Januar 25, 2013

"Lebenswert ein Leben lang" mit Franz Müntefering

Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, Vize-Kanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering unterstützte heute Abend Bürgermeisterkandidat Werner Fladung (SPD) im Rahmen einer von mir moderierten Veranstaltung zum Thema „Lebenswert ein Leben lang“. Der Einladung zu dieser Veranstaltung waren knapp 100 Bürger gefolgt. Bürgermeisterkandidat Werner Fladung stellte im Rahmen dieser Veranstaltung seine Ideen für ein lebenswertes Oestrich-Winkel vor und diskutierte diese mit dem ehemaligen Bundesminister, der die Besucher auch mit seiner Expertise und seinen Erfahrungen überzeugen konnte. „Unser Ziel in Oestrich-Winkel  muss es sein, die Herausforderungen  des demographischen Wandels anzunehmen und allen Altersgruppen eine gleichbleibend hohe Lebensqualität anzubieten“, so Bürgermeisterkandidat Werner Fladung. „Egal ob es nun um das Projekt „Junges Oestrich-Winkel“, bezahlbaren und generationenübergreifenden Wohnraum für Familien und Senioren sowie Menschen mit Behinderungen im Lebensalltag, lebenslanges Lernen oder Freizeit- und Vereinsangebote in Oestrich-Winkel geht: All diese Themen sind mir wichtig und möchte ich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt diskutieren.".

Donnerstag, Januar 24, 2013

Von Parasiten (FDP) und mangelnden Talenten (CDU)

Parteienforscher Franz Walter beschreibt den aktuellen Zustand der Parteien nach der Niedersachsenwahl und findet insbesondere zu CDU und FDP deutliche Worte:
"(...) ZEIT ONLINE: Welche Lehren sind für Berlin zu ziehen? Muss die FDP wieder mehr Funktionspartei werden?
WALTER: Der vermeintliche Sensationssieger war die FDP zwar gestern. Aber es ist schon immer wieder verwunderlich, wie die "bürgerlichen Leistungsträger" innerhalb der Wählerschaft diese Partei trotz ihrer chronischen Leistungslosigkeit in den Ring zurückschleppen. Die Liberalen sind die Achillesferse des bürgerlichen Lagers, sind rein parasitär, gewinnen nicht in neuen bürgerlichen Milieus hinzu, sondern schöpfen allein im CDU-Lager ab. Daraus wird eine kühle Machtpolitikerin wie Merkel unzweifelhaft ihre Folgen ziehen. (...)

ZEIT ONLINE: Die CDU hat schon wieder einen Ministerpräsidenten verloren. Muss Merkel nicht langsam auch um ihren eigenen Machterhalt fürchten?
WALTER: Wenn man hinter den erstaunlich vordergründigen Merkel-Hype der letzten Wochen schaute, dann sah man doch eine CDU in denkbar traurigem Zustand. Die Großstädte: Diaspora für die Union. Die Flächenländer: fortlaufende Machterosion für die Christdemokratie. Innerparteiliche Debatten: fast null. Talente und Begabungen: so gut wie nicht zu erkennen. Ein christdemokratisches Politik- und Gesellschaftsmodell: perdu."

Mittwoch, Januar 23, 2013

This morning I want to talk about the future of Europe

Der britische Premierminister David Cameron hielt heute eine viel beachtete Rede über die zukünftige Rolle Großbritanniens in bzw. vielmehr mit der Europäischen Union. Zusammenfassen lässt sich diese Rede mit dem Motto: Deal or no deal!

Dienstag, Januar 22, 2013

50 Jahre "Deutsch-Französische Freundschaft"

Heute jährt sich zum 50ten mal die Unterzeichnung des deutsch-französischen-Freundschaftsvertrages. "Und was ist für Euch Deutsch-Französiche Freundschaft?" habe ich gefragt:
  • Wenn ich zum Frühstück ein Croissant esse
  • Schüleraustausch 
  • Wenn ich bei arte Karambolage sehe
  • Schnitzel Cordon Bleu
  • die drei C: Cidre Calvados Camenbert
  • Fromage mit Musik!
  • Astérix und Obelix
  • Städtepartnerschaften
  • Franck Ribery
  • Meine französische Austauschschülerin hat mit meinem damaligen Freund geschlafen und ich habe ihr NICHT die Augen ausgekratzt.
  • Studiengang: deutsch-franzoesische Politikwissenschaft
  • tolle und von Freundschaft geprägte Konzerte quer durch Frankreich mit unterschiedlichen Ensembles und natürlich auch dann die Gegenbesuche der Franzosen bei uns.....und immer privat untergekommen, da lernt man richtig das Leben kennen der Leute die man besucht oder selbst besucht wird.
  • ein Abend mit mir und einer Flasche Rotwein aus Bandol, die ich mit Freunden teile.
  • die Freundlichkeit der Menschen in der Champagne
  • Crêpe mit Kinderschokolade
  • Renault Grand Espace Initiale 2.0 Turbo in Vollausstattung gebraucht halb so teuer wie VW T5 Multivan
  • Eine der vernünftigsten politischen Handlungen im 20. Jahrhundert
  • ...



Montag, Januar 21, 2013

Inauguration

Etwas ernster, aber mit mindestens genauso viel Pathos (und auch wieder mit einem kleinen Verhaspler bei der Eidesformel) startete Barack Obama in seine zweite und letzte Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Konfrontiert sieht er sich mit einer so stark wie noch nie gespaltenen politischen Landschaft, die aufgrund unterschiedlicher Mehrheitsverhältnisse in Senat (Demokraten) und Kongress (Republikaner) die Herkulesaufgabe zu meistern hat, u.a. die amerikanische Wirtschaft anzukurbeln bzw. am Laufen zu halten und gleichzeitig das billionenfache Haushaltsdefizit zu schrumpfen. Nebenbei wollen/sollen dann auch nochmal so eben das Waffenrecht verschärft, die Umweltpolitik gestärkt oder der Abzug aus Afghanistan vorangetrieben werden.

Ich konnte die "Inauguration" auf Einladung eines Angestellten beim amerikanischen Konsulat (und gleichzeitig Referent vom letztjährigen Juso-Blockseminar) im "English Theatre" in Frankfurt auf Großbildleinwand gemeinsam mit weiteren rund 50 teils enthusiastischen Amerikanern verfolgen.


Sonntag, Januar 20, 2013

Mehr Miteinander

Die heiße Wahlkampfphase um das Bürgermeisteramt in Oestrich-Winkel hat mit dem Aufstellen der Wahlplakate begonnen. Nun bleibt zu hoffen, dass nicht wieder irgendwelche Halbstarken stundenlange ehrenamtliche Arbeit zunichte machen, indem sie Plakatständer zerstören und sich die Hunde beim Gassi gehen nicht all zu oft von der roten Farbe zur Notdurft verlocken lassen :-)


Werner Fladung und SPD setzen im Wahlkampf vorrangig auf viele Bürgerkontakte
Sechs Wochen vor der Wahl haben Werner Fladung und die SPD  die „heiße Wahlkampfphase“ für die  Bürgermeisterwahl am 3.März eingeläutet. „Die Mitglieder der SPD sind bis in die Haarspitzen motiviert“, freute sich Werner Fladung am Rande einer Plakataktion vergangenen Samstag. Zahlreiche helfende Hände waren gekommen, um ihren Kandidaten für den Bürgermeisterposten zu unterstützen. „Um das Stadtbild allerdings nicht zu lange mit Plakaten zu beeinträchtigen, habe man nicht schon zu Jahresbeginn und in den Ferien die Stadt mit Plakaten zugestellt, sondern auf eine kürzere Plakatierungszeit gesetzt.“, so der SPD-Vorsitzende Carsten Sinß. Ein Fairnessabkommen zwischen den Kandidaten, welches der CDU-Kandidat abgelehnt hatte, hätte die Zeit der Plakatierung und Anzahl der Plakate zum Beispiel deutlich reduzieren können. „Wir lassen uns davon aber nicht beirren und wollen den Wechsel an der Rathausspitze.“, so der SPD-Vorsitzende Carsten Sinß.
„Durch Offenheit, viel persönliches Engagement und Glaubwürdigkeit trage ich gerne meinen Teil dazu bei, für einen Politikwechsel an der Rathausspitze, weg von Konfrontation und hin zu mehr Miteinander zu sorgen“, skizziert Bürgermeisterkandidat Werner Fladung von ihm gesehene Notwendigkeiten. Somit und mit seinen, in vielen Jahren als Oberamtsrat umfassend erworbenen Verwaltungserfahrung und Sachverstand bietet Fladung beste Voraussetzungen für das Bürgermeisteramt.
Die SPD und ihr Kandidat setzen verstärkt auf einen Wahlkampf mit themenbezogenen Veranstaltungen, einer Vielzahl kleinerer Aktionen, vor allem aber viel direktem Bürgerkontakt mit zahlreichen Hausbesuchen in allen Stadtteilen. Bereits im letzten Jahr hat Werner Fladung (SPD) damit begonnen, um die Anliegen möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger kennenzulernen. „Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Ich bin hier im Rheingau und in Oestrich-Winkel tief verwurzelt und kann von daher die Menschen mit ihren vielfältigen Anliegen gut verstehen. Ein persönliches Gespräch ist mir zudem wichtiger als übermäßig viele Flugblätter im Briefkasten und Plakate auf der Straße“, so Bürgermeisterkandidat Fladung.
Die Oestrich-Winkeler SPD finanziert ihre Aktivitäten fast ausschließlich durch Unterstützung ihrer Mitglieder und Spenden. „Was die zur Verfügung stehenden Finanzen angeht, ist der CDU-Mitbewerber offensichtlich klar im Vorteil. Auch kann er schon seit langer Zeit mehr oder weniger direkt für sich Wahlkampf aus dem Amt heraus betreiben. Wir werden weiter mit viel persönlichem Einsatz und direkten Bürgerkontakten dagegen halten,“ erläutern Werner Fladung und SPD-Vorsitzender Carsten Sinß. 
Unterstützung bei zwei themenbezogenen Veranstaltungen erhält Werner Fladung erfreulicherweise durch den früheren Vize-Kanzler und SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering am 25. Januar, 17.00 Uhr im Advena-Hotel Jesuitengarten. Auch der langjährige hessische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Hans Eichel sowie der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling werden am 23. Februar Werner Fladung im Wahlkampf zur Seite stehen.
Neben den klassischen Infoständen wird Werner Fladung auch Infostände und Gespräche an „neuralgischen Punkten“ anbieten. Zudem sind Stadtteilspaziergänge in allen Oestrich-Winkeler Stadtteilen und als besonderes Highlight eine Rhein-Schifffahrt geplant. Die eine oder andere „Überraschung“ habe man außerdem noch in petto. „Hier wird aber noch nicht zu viel verraten“, so Sinß augenzwinkernd.
In einem modernen Wahlkampf darf mittlerweile aber auch das Internet nicht fehlen. Die Seite www.werner-fladung.de ist bereits seit einigen Monaten „online“ und auch auf Facebook ist Werner Fladung präsent. „Ich bin positiv überrascht, wie viele Anregungen und Ideen mich mittlerweile auch über diesen Kanal erreichen“, so Fladung. Aber auch am Telefon, bei Veranstaltungen oder wo auch immer ich gerade bin, habe ich ein offenes Ohr für die Bürger. Gerne lade ich auch zu einem Gläschen Wein zu mir ein. Das ist der Vorteil, wenn man in Oestrich-Winkel sein Zuhause hat“, so Fladung abschließend.

Samstag, Januar 19, 2013

First Beats 2013

Auch in diesem Jahr war die "First Beats" der Jusos im Rheingau-Taunus-Kreis ein voller Erfolg. Hier gibt es Bilder der Veranstaltung.

Jusos heizen dem Winter ein – "First Beats 2013" voller Erfolg 

Traditionell und schon seit mehreren Jahren erfolgreich „heizen“ die Jusos im Rheingau-Taunus-Kreis (Hessen) zum Jahresbeginn dem Winter noch einmal so richtig ein und veranstalten für alle jungen und junggebliebenen eine große Disco unter dem Motto „First Beats“ und wurden mit Trance, Techno, Apres Ski und House-Music vom feinsten versorgt. Auch dieses Jahr fanden trotz oder wegen widriger Witterungsbedingungen um die 500 junge Menschen den Weg in das Dorfgemeinschaftshaus von Hohenstein-Breithardt. „Es ist uns wichtig, dass junge Menschen vor allem im ländlichen Raum attraktive Angebote zur Abendgestaltung haben. Wir gehen aktiv und mit gutem Beispiel voran, auch um zu zeigen, dass Politik mehr sein kann als langatmige Diskussionen am Stammtisch“, so die Jusos. 

Freitag, Januar 18, 2013

Unwort

Seit 1991 wird jährlich das "Unwort des Jahres" bekannt gegeben. Von 1991 bis 1994 wurde dies von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) ausgewählt und bekannt gegeben. Seit 1994 wird die Aktion von einer institutionell unabhängigen Jury durchgeführt.

Die Liste der Unwörter im Überblick:

2011  
Döner-Morde

2010  
alternativlos

2009  
betriebsratsverseucht

2008
notleidende Banken

2007
Herdprämie

2006  
Freiwillige Ausreise

2005  
Entlassungsproduktivität

2004
Humankapital

2003
Tätervolk

2002
Ich-AG

2001
Gotteskrieger

2000
national befreite Zone

1999
Kollateralschaden

1998
sozialverträgliches Frühableben

1997
Wohlstandsmüll (arbeitsunfähige Kranke)

1996
Rentnerschwemme

1995
Diätenanpassung

1994
Peanuts

1993
Überfremdung

1992
ethnische Säuberung

1991
ausländerfrei

Donnerstag, Januar 17, 2013

Wer Guardiola kann, kann auch Messi

Die Meinungen über den FC Bayern München lassen sich ja bekanntlich recht leicht zuordnen in "mag ich" oder "mag ich nicht" (freundlich ausgedrückt). Durch die schon länger gemunkelte, aber so richtig doch von niemandem für möglich gehaltene Verpflichtung des spanischen Star-Trainers Josep Guardiola dürfte das Pendel in der Fußballwelt nun zumindest ein Stückweit zugunsten der ersten Meinung ausschlagen. Was bedeutet diese Verpflichtung für den FC Bayern München, für die Bundesliga und den deutschen Fußball insgesamt?
  • Der FC Bayern München bläst klar und deutlich zur Attacke. Der Anspruch fortwährender Dominanz in der Bundesliga soll nun auch nach Europa überschwappen.
  • Der FC Bayern München kann die Abfindung seines geschassten Managers Christian Nerlinger im Nachgang nochmal erhöhen, denn er war es, der die ersten Kontakte in Richtung Guardiola herstellte.
  • Guardiola formte auch in Barcelona junge Schützlinge zu Stammspielern, Weltstars und letzten Endes Weltmeistern. Auch in der Jugend des FC Bayern München können sie schon den Ball stoppen...
  • Die Bundesliga allgemein und der FC Bayern München konkret werden an Attraktivität im europäischen Ausland hinzugewinnen. Eine Liga, die einen Guardiola als Trainer verpflichtet, kann potentiell auch einen Messi als Spieler verpflichten.
  • Das Financial Fair Play der UEFA wird die Attraktivität der Bundesliga zudem weiter erhöhen. Volle Stadien und pünktlich gezahlte Gehälter sind für den ein oder anderen Star am Ende eben doch eine Entscheidungsgrundlage - England, Spanien oder Italien zum Trotz.

Dienstag, Januar 15, 2013

Montag, Januar 14, 2013

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.01.2013

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

2) Beantwortung von Anfragen

Zwei von mir im Namen der SPD-Fraktion gestellte Anfragen zu den Themen „Baugebiete am Wald und Fuchshöhl“ und „Parkplatz Lindenplatz“.

a) Grundstücke "Am Wald" und "Auf der Fuchshöhl"
Der Bürgermeister teilt mit, dass für das Areal "Am Wald" in Hallgarten als Reinerlös 500.000 € und für die städtischen Grundstücke "Auf der Fuchshöhl" 1.100.000 € ermittelt worden sind. Wasserleitungs- und Kanalbaukosten sind in den Wirtschaftsplänen von Stadtwerke und Rheingauwasser GmbH nicht enthalten. Als vorgesehener Verkaufspreis der Grundstücke wurden 300,00 € je Quadratmeter genannt.

b) Kosten "Parkplatz Rheinweg/Ecke Lindenplatz
Durch seine Anfrage hat Carsten Sinß erfahren, dass statt der von den Stadtverordneten bewilligten Gelder von 75.000 € Kosten von 97.188,85 € für den Parkplatz entstanden sind, eine Überschreitung von immerhin 30%. Die Mehrkosten seien überwiegend aus der "Stellplatz-Rücklage" gedeckt worden - das Bestehen einer solchen Rücklage jedoch ist aus dem Haushalt nicht ersichtlich. Die Arbeiten wurden ohne Ausschreibung vergeben, die Vorschriften der Stellplatzsatzung hinsichtlich der Bepflanzung mit Bäumen nicht eingehalten. Gründe dafür konnten wegen Krankheit des Bauamts-Ingenieurs nicht genannt werden. Laut früherer Mitteilung des 1. Stadtrates Heil wurde der Parkplatz als Ausgleich für den neuen Kerbeplatz geschaffen. Eine Kostenbeteiligung Dritter, z.B. Edeka wurde nicht vereinbart.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Zwischenbericht Fahrradkonzept
In aller Breite wurde erörtert, weshalb es keinen Fortgang hinsichtlich eines Radwegekonzeptes gegeben hat und über Probleme vor allem über das Fahrradfahren gegen die Einbahnrichtung erörtert, eine problematische Beschilderung des Radweges von Oestrich nach Hattenheim angemerkt. Zugesagt wurde, dass die Verwaltung als nächstes den Vorschlag eines "Wunschliniennetzes" zur Diskussion unterbreitet. In die anzuerkennende Arbeit der von Klaus Bleuel geleiteten Verkehrs-AG soll künftig auch der Fachausschuss und der Magistrat stärker eingebunden werden. Die Verweisung dorthin wurde von den Stadtverordneten einstimmig beschlossen.

4) Antrag auf Erlass von Abwassergebühren
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss zur Klärung offener Fragen.

5) Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Fairtrade-Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig verwiesen an die Ausschüsse Jugend, Sport, Soziales und Kultur sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Intention des Antrags ist, dass sich Oestrich-Winkel darum bewirbt, wie der Rheingau-Taunus-Kreis oder die Stadt Walluf sogenannte Fair-Trade-Kommune zu werden. Dazu bedarf es eines Gütesiegels, welches man erhält, wenn man diverse Voraussetzungen erfüllt wie u.a. den Verzehr von fair gehandeltem Kaffee in der städtischen Verwaltung, Benennung eines Beauftragten für Fair-Trade-Fragen oder Einrichtung eines Arbeitskreises. In der Evangelischen Kirchengemeinde gibt es bereits seit 5 Jahren Fairtrade-Aktivitäten. In Deutschland gibt es inzwischen 123 sogenannte "Fair-Trade-Städte", im Rheingau war Walluf die erste Gemeinde.

6) Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Verwaltung und Politik modernisieren (II) - Verteilung sämtlicher Unterlagen für die Stadtverordnetenversammlung auch in elektronischer Form
Einstimmig verwiesen den Haupt- und Finanzausschuss und den Ältestenrat. Auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Grüne sollen alle Dokumente, die von der Verwaltung an die Stadtverordneten zur Ausübung ihrer Tätigkeit üblicherweise in Papierform verteilt werden, künftig auch in elektronischer Form z.B. im pdf-Format zur Verfügung gestellt werden. Ergänzende wurden Anträge von FDP und CDU, wie z.B. die Erhöhung des Sitzungsgeldes um 5,00 €, wenn auf Unterlagen in Papierform verzichtet wird.

7) Antrag der Fraktion Grüne: Verwaltung und Politik modernisieren (I) - Geschlechtersensible Sprache in Verwaltung und Politik in Oestrich-Winkel konsequent umsetzen
Einstimmig verwiesen an den Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur. In Sachen Gleichstellung von Frauen und Männern soll künftig im dienstlichen Schriftverkehr und bei allen öffentlich zugänglichen schriftlichen Darstellungen darauf geachtet werden, Frauen und Männer in möglichst spezifischer Form anzusprechen (Nennung beider Geschlechter).

8) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Ergebnisse + Beschlussempfehlung zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
Wegen vorgerückter Stunde vertagt auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

9) Bebauungsplan Nr. 88 "Auf der Fuchshöhl", hier: Offenlegung und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB siehe TOP 8.
Wegen vorgerückter Stunde vertagt auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

10) Antrag Fraktionen und SPD und Grüne: Aufnahme ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen ab 2012 und Erstellung eines Innenentwicklungskonzeptes; hier: Widerspruch
Ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Später hat Werner Fladung (SPD) den Bürgermeister darauf hingewiesen, dass die Rechtsmittelbelehrung unter seiner Beanstandung formal fehlerhaft ist, da eine falsche Gerichtsadresse genannt wurde. Vor dem Hintergrund, dass der Bürgermeister einen sehr langen und emotionalen Vortrag in der Stadtverordnetenversammlung über vermeintliche Rechtsverstöße der rot-grünen Kooperationspartner hielt (siehe TOP 11), stimmt es doch bedenklich, dass der Jurist Weimann dann noch nicht einmal das 1-mal-1 der Juristerei richtig umzusetzen weiß. (Anm.: Am 17.1. hat Weimann den Fehler in seiner Beanstandung durch ein an Stadtverordnetenvorsteherin Müller zugegeben und durch ein neu zugestelltes Beanstandungsschreiben seiner Auffassung nach geheilt)

Neue Anträge von Fraktionen

11) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Anrufung des Verwaltungsgerichts gegen die Beanstandungsverfügung des Bürgermeisters vom 19.12.2012, Mandatierung einer Anwaltskanzlei und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Gerichts- und Anwaltskosten
Mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Eingangs der Sitzung bedauerte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Gerda Müller, dass bei unterschiedlichen Auffassungen zwischen Stadtverordneten und Magistrat es im Gegensatz zu fast allen anderen Bundesländern keine Möglichkeit der Anrufung einer Schiedsstelle oder der Kommunalaufsicht gäbe und deshalb konträre Rechtsauffassungen nur gerichtlich geklärt werden könnten.
Mit 18 zu 16 Stimmen wurde der Antrag mehrheitlich beschlossen. Von daher kann jetzt die Anrufung des Verwaltungsgerichts zur Klärung der zwischen den Stadtverordneten und den anderen Fraktionen bestehenden unterschiedlichen Rechtsauffassungen erfolgen.
Die Fraktionen SPD/Grüne sehen die Förderung der Dorfentwicklung durch das Land Hessen als ausgesprochen wichtig an, weil hier für Stadt, vor allem aber für viele private Hauseigentümer viel Geld für Baumaßnahmen fließen könnte.
Die anderen Fraktionen befürchten, dass ihrerseits neu angestrebte Baugebiete während des Zeitraumes der Förderung nicht erfolgen können. Ein vom 1.Stadtrat Heil und der CDU kurz angesprochener Kompromissvorschlag, erst die Fuchshöhl zu bebauen und dann den Antrag auf Aufnahme in die Dorfentwicklung zu stellen, war reine Augenwischerei und unredlich. Es war nämlich schon am Tag der Stadtverordnetensitzung schon vor der Beschlussfassung über die Notwendigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Klage ein Flugblatt "Junge Familien sichern die Zukunft unserer Stadt" im Umlauf, das keinerlei Kompromissvorschläge beinhaltete.
Der Bürgermeister hat sein  jederzeitiges Rederecht umfassend in Anspruch genommen und fast schon theatralisch erläutert, worin er Rechtsverstöße sieht und was ihm schon alles widerfahren ist. Insbesondere wolle man von ihm verlangen, gegen Auflagen der Genehmigungsverfügung des Landrates zum Haushalt 2012 zu verstoßen. Wir sind keine Juristen fragen uns aber schon, ob man gegen Haushaltsauflagen 2012 noch verstoßen kann, wenn dieses schon abgelaufen ist? Wir sind nicht so vermessen wie der Bürgermeister, der bei sich immer die allein richtige Rechtsmeinung sieht. Deshalb ist die gerichtliche Klärung für uns nichts ungewöhnliches.
Ob die Wiedergabe des Textes der E-Mail einer Bürgerin an die Stadtverwaltung durch den Bürgermeister rechtens war, wissen wir nicht, ungehörig war es allemal. Offenbar gezielt sollte eine Stadtverordnete der Grünen diskreditiert werden, wofür auch der hämische Applaus bei der CDU deutlicher Anhaltspunkt war. Diese Stillosigkeit ohnegleichen bildete den Abschluss einer über drei Stunden dauernden Stadtverordnetensitzung, in der in den Reihen der CDU und vor allem deren Vorsitzender Orth in schon gewohnter Manier den Sitzungsablauf störten, so dass schon zu fragen ist, warum hier keiner der Hauptamtlichen Einhalt gebietet.

Sonntag, Januar 13, 2013

Problember

"Entweder das Ding fliegt oder ich fliege." 

- Matthias Platzeck (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg -

Samstag, Januar 12, 2013

Augstein und der Antisemitismus

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum zählt den Spiegel-Online-Kolumnisten Jakob Augstein, der zuletzt immer wieder – auch wortgewaltig – israelkritisch den Nahostkonflikt kommentiert hatte, zu den aktuell zehn schlimmsten Antisemiten. Eine nette Gesellschaft für Jakob Augstein, in einem Atemzug u.a. mit Herrn Ahmadinedschad oder den ägyptischen Muslim-Brüdern genannt zu werden. Es handelt sich insgesamt aber um ein sehr vielschichtiges Thema, zu dem auch schon viel gesagt und geschrieben wurde, weshalb ich es nur mit ein paar kurzen persönlichen FAQ anreißen möchte.


Ist die Einreihung von Jakob Augstein unter die weltweit zehn schlimmsten Antisemiten angemessen?
Nein. Selbst wenn man zu der Auffassung kommt, Augstein sei ein Antisemit oder bediene sich antisemitischer Argumentationsmuster, ist die Gewichtung doch gänzlich unangemessen, vergegenwärtigt man sich die übrigen neun „Platzierten“. Selbst d Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, sagt, dass Augstein seiner Meinung nach nicht auf die Liste des Wiesenthal-Zentrums gehöre, „weil die anderen auf der Liste, auch die widerlichsten Naziparteien..., damit unzulässig verharmlost werden“ und er Augsteins Aussagen nie als die eines Antisemiten wahrgenommen habe.

Darf man nicht mal mehr Israel kritisieren, ohne gleich als Antisemit zu gelten?
Natürlich ist jede politische Diskussion zum Thema Israel vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung unseres Landes mindestens eine sensible. Dennoch muss eine Kritik der israelischen Regierung/Politik „unter Freunden“ jederzeit dort möglich sein, wo sie eben unter neutralen Gesichtspunkten angebracht ist – auch wenn die Handlungsweise der israelischen Regierung aus subjektivem Ermessen womöglich sogar angemessen erscheinen mag. Hier bietet die israelische Regierung zumindest Kritikpunkte, deren Aussprache legitim sein muss. Eine gewinnbringende Diskussion funktioniert aber nur über das Entwickeln von Verständnis: Verständnis für den Staat Israel, der, geboren aus der ganz besonderen Geschichte des Judentums, seit seiner Gründung von Feinden umgeben ist und unter ständiger Bedrohung seines Existenzrechts steht. Aber auch Verständnis für die Menschen in den Palästinensergebieten, die ihre persönliche Situation als Unterdrückung durch die Besatzung der israelischen Armee wahrnehmen. Entscheidet man sich schon vor einer solchen Diskussion für eine Seite, wird man damit niemandem gerecht.

Ist Jakob Augstein an der Kritik seiner Person nicht selbst schuld?
Dieter Graumann, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, bescheinigt Augstein, über Israel „mit dem Fingerspitzengefühl eines Bulldozers“ zu schreiben – und das sicher nicht ganz zu Unrecht, frei nach dem Motto „Wer den Wind säet…“. Augstein äußert sich in seiner Kolumne bei Spiegel online gern über den Nahost-Konflikt und kritisiert dabei auch sehr gern die israelische Politik. Einigem lässt sich dabei zustimmen, anderes schießt über das Ziel hinaus. Sein Dank an Günter Grass für dessen Gedicht „Was gesagt werden muss“ beispielsweise ist unangemessen. Augsteins Kritik an der „Besatzungsmacht Israel“ ist zudem oft unzureichend differenziert.

Ist Jakob Augstein nun ein Antisemit oder nicht?
(Überzogene) Kritik an der Regierungspolitik Israels kann nicht pauschal als antisemitisch abgetan werden. Ein gefährlicher Antisemit oder gar jemand, der mit seinen Texten „einem möglichen nächsten Holocaust“ den Weg ebne, wie der Publizist Henryk M. Broder behauptet, ist Augstein noch lange nicht. Dass er sich womöglich antisemitischer oder „rechter“ Argumentationsmuster bedient, kann nicht alleine ihm angelastet werden. Denn Augstein kann nicht in Sippenhaft dafür genommen werden, wie andere Gruppierungen – von denen er sich mit Sicherheit ebenfalls deutlich distanziert – womöglich argumentieren. Gleichzeitig darf Broder als geübter Provokateur auch nicht als Kronzeuge in dieser Frage herhalten.

Mittwoch, Januar 09, 2013

10 Jahre Genosse

Ich bin nun seit 10 Jahren Mitglied der SPD - zur Zeit meines Parteieintritts war Gerhard Schröder noch Parteivorsitzender und Bundeskanzler - und noch stolz wie am ersten Tag, ein Sozialdemokrat zu sein.

Dienstag, Januar 08, 2013

Paulskirche

Zu Gast in der Paulskirche habe ich den Hauch der Historie, welchen dieses Gebäude in sich trägt, förmlich spüren können.

Die Paulskirche in Frankfurt am Main wurde 1789 bis 1833 erbaut und diente bis 1944 als evangelische Hauptkirche Frankfurts. In dem klassizistischen Rundbau des Architekten Johann Friedrich Christian Hess tagten 1848 bis 1849 die Delegierten der Frankfurter Nationalversammlung, der ersten frei gewählten Volksvertretung der deutschen Lande. Am 18. März 1944 brannte die Paulskirche nach einem Bombenangriff aus und wurde nach dem Krieg als erstes historisches Gebäude Frankfurts wiederaufgebaut. Zum hundertsten Gedenktag der Nationalversammlung wurde sie am 18. Mai 1948 als "Haus aller Deutschen" wiedereröffnet. Seitdem ist sie ein nationales Denkmal und wird für Ausstellungen und öffentliche Veranstaltungen genutzt.

Sonntag, Januar 06, 2013

Schrippen

„Ich ärgere mich, wenn ich beim Bäcker erfahre, dass es keine Schrippen gibt, sondern Wecken.“

- Wolfgang Thierse (SPD), Vize-Präsident des Deutschen Bundestages -

Samstag, Januar 05, 2013

Wiefelspütz der Woche

Heute in der Rubrik "Wiefelspütz der Woche" (via Abgeordnetenwatch):

 
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte

Wie haben Sie heute im BT abgestimmt, Herr Wiefelspütz?


Antwort von Dr. Dieter Wiefelspütz:

Sehr geehrter Herr ,
ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grussformel enthalten.
Mit freundlichen Grüssen
Dieter Wiefelspütz

Donnerstag, Januar 03, 2013

Maria und Josef in Neukölln

Vor einem Jahr haben sich die Schauspielerin Viola Heeß und der ZEIT-Redakteur Henning Sußebach als obdachloses Paar verkleidet kurz vor Weihnachten im Hochtaunuskreis, einer der wohlhabendsten Wohngegenden Deutschlands, an den Prachtbauten und Villen um Hilfe gebeten - mit bedrückendem Ergebnis. Dieses Jahr waren sie nun als Kontrastprogramm in Neukölln unterwegs. Lesenwert!

Dienstag, Januar 01, 2013

Das wird 2013

  • Umzug in die eigene Wohnung
  • Bürgermeisterwahl Oestrich-Winkel
  • Das erste Mal Istanbul und Frankreich
  • Das erste mal auf Ski
  • Bundestagswahl
  • Landtagswahl Hessen
  • Mit den Fingern schnipsen lernen
  • Bootsführerschein
  • Berlin
  • 150 Jahre SPD
  • Keine Fingernägel mehr kauen!
  • weniger Politik, mehr Uni, mehr Ping Pong