Dienstag, Juli 09, 2013

Warum ich im Zweifel auch für den Einsatz von Kampf-Drohnen bin

Nicht zuletzt wegen des Debakels um das Projekt "Eurohawk" diskutiert man aktuell auch über Sinn und Unsinn bzw. Notwendigkeit oder Unrechtmäßigkeit von Drohnen. Dabei sind weniger Aufklärungs-Drohnen (wenn sie denn seriös geplant und finanziert werden – der musste jetzt sein) als vielmehr Kampf-Drohnen kritischer Bestandteil der Debatte. 

Vorneweg: Natürlich bin ich kein Kriegs- und Waffenbefürworter. Krieg ist niemals gut und niemals ohne (vor allem unschuldige) Opfer. Aber ich erachte mich auch nicht als derart realitätsfern, als das ich glaube, dass jeder Unmenschlichkeit dieser Welt, begangen i.d.R. von unmenschlichen Tyrannen und/oder Regimen, ohne (Waffen)Gewalt beizukommen ist – leider. Unsere eigene Geschichte bietet hier ein Beispiel, aber auch Ereignisse der jüngeren Geschichte ließen sich als Beispiel verwenden. Der Einsatz von Waffen muss dabei nach einer langen und zwingend einzuhaltenden Kette diplomatischer Schritte, für die die genannten unmenschlichen Tyrannen und/oder Regime schlichtweg nicht empfänglich sind, immer der letzte Schritt zum Wohle unschuldiger Menschen und zum Schutz von deren Grundrechten (das höchste Grundrecht ist hier wohlgemerkt das eigene Leben) sein. Aber ich bin eben auch kein Pazifist und sage: Mitunter muss dieser Schritt – wieder leider - notwendig sein, um noch größeres Leid zu verhindern. Machen wir uns nichts vor: Meist hat dies auch zivile und/oder unschuldige Opfer zur Folge. Wer etwas anderes behauptet, lügt oder ist naiv. Das gehört zur zwingend notwendigen Ehrlichkeit einer solchen Debatte dazu. Um Leid zu verhindern bzw. zu minimieren, ist der Einsatz von Waffen also mitunter von Nöten und sollte so zielgerichtet wie möglich gegen jene Verantwortungsträger gerichtet sein, die Anlass des jeweiligen Waffeneinsatzes sind. Während man sich früher auf Feldern erst mit spitzen Gegenständen und später mit Gewehrkugeln gegenüber stand, bevor man sich von Schützengraben zu Schützengraben (be)kämpfte, ist dies heute „Dank“ technischer Kriegsführung so nicht mehr notwendig. Kampf-Drohnen werden bereits seit geraumer Zeit, u.a. von den USA in ihrem „Kampf gegen den Terror“ als Mittel der asymmetrischen Kriegsführung genutzt. Um hier keinen Missverständnissen vorzubeugen: Auch dieses Mittel der Kriegsführung hat bereits zivile Opfer gefordert. Und als Fan der amerikanischen "Verteidigungspolitik" stehe ich sicher nicht in Verdacht. Aber zielgerichteter als ein flächendeckendes Bombardement mit Artillerie und/oder Bomben aus der Luft sind Drohnen zweifelsfrei für beide Seiten. Und verantwortungsvoller, als dabei zuzusehen, wie Menschen ggf. sterben, weil andere zusehen und nichts tun ebenfalls. KritikerInnen führen an, dass durch den gesteuerten Einsatz aus der Fremde die Hemmschwelle für den Drohneneinsatz und somit die Beendigung von Menschenleben am anderen Ende der "Leitung" sinke, da diese keinem Risiko ausgesetzt sei. Dafür gibt es mit Verlaub allerdings keinen Beleg. Ähnliches müsste dann auch für den Einsatz von Raketen, Fliegerbomben, Granatenbeschuss etc. gelten, falls man sich nicht gleich den Kampf Mann gegen Mann auf einem abgelegenen Feld zurückwünscht. Denn: Ist eine Waffe ethisch unbedenklicher, wenn sich der Soldat, der schießt, einer höheren Gefahr aussetzt? Wer Soldaten in einen Krieg schickt, ist moralisch verpflichtet, alles dafür zu tun, nicht nur zivile Opfer zu vermeiden, sondern auch die von ihm/ihr entsandten Soldatinnen und Soldaten bestmöglich zu schützen. Dies hat allemal in demokratischen Gesellschaften zu gelten. Wie jede Waffe können auch Drohnen missbraucht werden. Um diesen Verdacht gar nicht erst aufkommen zu lassen, braucht es klar definierte und ggf. auch sanktionierbare Genehmigungs- und Kontrollmechanismen. Die USA führen dies mit ihren Schlägen gegen echte oder vermeintliche Terroristen in aller Welt vor. Der rechtliche Rahmen für militärische Gewaltanwendung ist in Deutschland aber viel enger gesteckt als in den Vereinigten Staaten. Das ist gut so – und dies würde auch für den Einsatz bewaffneter Drohnen gelten. 

Der Realist in mir sagt, dass wir noch lange Zeit darüber diskutieren werden, ob und mit welchen Waffen und zu welchem Zweck wir Kampfeinsätze durchführen oder eben nicht. Der Idealist in mir sagt aber auch, dass ich hoffe, dass solche Debatten irgendwann einmal der Vergangenheit angehören werden. Bis dahin dürfen wir uns dieser Debatte aber nicht verweigern.

Fazit: Solange nicht sämtlichen diplomatischen Mittel ausgeschöpft sind, ist der Einsatz von Waffen jeglicher Art strikt abzulehnen. Sind diese Mittel allerdings erschöpft und ich habe die Wahl, durch keinen Waffeneinsatz unschuldiges Menschenleben zu opfern oder durch Waffeneinsatz ggf. unschuldiges Menschenleben zu riskieren, muss ich nach intensiver Abwägung stets das Risiko vorziehen. Um hier aber unschuldiges Menschenleben zu schützen und Opfer möglichst zu minimieren, muss ich mich der Mittel bedienen, die hierfür die größte Gewehr bieten – sowohl für das von mir zu verantwortende Menschenleben als Verantwortungsträger, wie auch für das zu schützende Menschenleben in der Fremde. Am Ende, so perfide es womöglich klingen mag, können Drohnen sogar Leben retten. 


Genosse Yannick Reuter hat im Übrigen eine Erwiderung auf meinen Beitrag geschrieben.

Kommentare:

  1. Empfinde Drohnen nicht moralischer denn Selbstmordattentäter: In beiden Fällen wird eine Waffe ferngesteuert auf ein Ziel gesteuert. Die allgemein unsichere Aufklärungslage vor und nach dem Einsatz einer Drohne - niemand weiß wirklich ob die "Präzisionswaffe" tatsächlich das Ziel liquidiert hat oder der Krater einfach nur ein entferner Verwandter, die unmögliche Vermeidung von Kollateralschäden und den fortwährende Bruch des Völkerrechts empfinde ich - ebenso nach klarem Menschverstand - für inakzeptabel. Mag sein das es da Übereinkommen gibt, die so manchen Einsatz legitimieren, aber es ist nicht besser als einen Selbstmordattentäter in eine militärisch Einrichtung zu schicken und dabei in Kauf zu nehmen das auch Zivilisten dort arbeiten und im Zweifelsfall drauf gehen.

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  2. http://yreuter.blogspot.de/2013/07/warum-der-einsatz-von.html

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