Montag, Dezember 09, 2013

Sigmar Gabriels Vertrauensfrage

Zunächst wurde es verneint, mittlerweile haben Sigmar Gabriel und die Führungsspitze den Mitgliederentscheid zur Regierungsbeteiligung der SPD an einer Großen Koalition auf Bundesebene aber doch indirekt zu einer Vertrauensfrage erklärt. Man kann sich nun darüber mokieren. Letzten Endes kann die Folge eines scheiternden Mitgliederentscheids konsequenterweise aber nur das Auswechseln der Parteispitze sein. Natürlich erklären jetzt vor allem die Kritiker dieser Form von "Vertrauensfrage", dass man ja "nur" über eine Sachfrage abstimme und nicht über die Parteispitze. Aber seien wir einmal ehrlich: Eine Parteispitze, die das zweitschlechteste Ergebnis für die SPD in der Geschichte der Bundesrepublik einfährt und sich (womöglich) mit Ach und Krach in eine Große Koalition retten kann (dort wohlgemerkt vermutlich auch einiges bewegen wird können, weshalb ich dem Ganzen auch letzten Endes aus Überzeugung zugestimmt habe) und dann wochenlang durch die Ortsvereine und Landesverbände tingelt, um die Mitglieder zu überzeugen, muss obsiegen - oder Konsequenzen ziehen. Das finde ich nicht verwerflich oder bedauerlich, sondern schlicht und ergreifend aufrichtig und eben konsequent. Ist das nicht eine Perversion eines Mitgliederentscheids? Nein, denn es geht hier nicht "nur" um eine einfache Sachentscheidung, denn freilich ist die Befragung der Basis nach einer Regierungsbeteiligung der SPD die Mutter aller Befragungen. Und wer hier nicht die Mehrheit der Mitglieder hinter sich weiß, kann seine Basis auch nicht mehr glaubhaft vertreten. Ganz einfach.

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