Mittwoch, Dezember 31, 2014

Dienstag, Dezember 30, 2014

Winter Wonderland







Montag, Dezember 29, 2014

Lioessens (25.-29.12.)

Alle Jahre wieder ging es nach Lioessens in den Niederlanden, um auf der Flucht vor dem Schnee in Deutschland für ein paar Tage Ruhe, Landschaft und allerlei Leckereien zu genießen. :-)













Mittwoch, Dezember 24, 2014

Frohe Weihnachten

Das Christkindchen ist brav gewesen. In diesem Sinne ein fröhliches und besinnliches Weihnachtsfest und ein paar erholsame Feiertage mit allerlei Leckererien auf den Tellern! :-)

Dienstag, Dezember 23, 2014

Lügenufo

Nach mehr als 30 Jahren mal zum ersten mal Scrabble gespielt. Und dann kommt der Moment, wo sie dir "Lügenufo" nicht als Wort anerkennen...

Montag, Dezember 22, 2014

Farbkonzept

Sätze wie "Schatz, das Farbkonzept für unsere Hochzeit steht." werden mein Jahr 2015 prägen. :-)

Sonntag, Dezember 21, 2014

Samstag, Dezember 20, 2014

Opfer des kapitalistischen Systems

350 Tage dieses Jahr nicht krank. Und am 1. Urlaubstag kurz vor Weihnachten kommt die Erkältung. Ich bin Opfer des kapitalistischen Systems. :-(

Donnerstag, Dezember 18, 2014

Monsieur Claude und seine Töchter

Wer wie ich in Vorbereitungen für eine multikulturelle Hochzeit steht, kommt nicht um den aktuellen französischen Kassenschlager „Monsieur Claude und seine Töchter“ herum.

Claude Verneuils (Christian Clavier), Bourgeois erster Güte, bekennender Gaullist und bis zum Kragenknopf prall gefüllt mit rückständigem Gedankengut, und Marie Verneuil (Chantal Lauby), eine leicht fusselige, überforderte und trotzdem liebenswerte Madame, die angesichts der multikulturellen Herausforderungen ihres neuen Schwiegermutterdaseins – zwischen jüdischer Beschneidungszeremonie, asiatischem Gleichmut und einem Speiseplan von halal bis koscher  – ihre anerzogene Contenance zu verlieren droht, sind ein wohlhabendes, leicht konservatives katholisches Ehepaar in der französischen Provinz. Sie haben vier attraktive Töchter. Für die jungen Frauen können sich die Verneuils nichts Schöneres vorstellen, als dass diese von Männern mit den Attributen "attraktiv, französisch, männlich" geehelicht werden. Doch Tochter Ségolène (Emilie Caen) heiratet den Chinesen Chao (Frédéric Chau), Isabelle (Frédérique Bel) den Muslim Rachid (Medi Sadoun) und Odile (Julia Piaton) den Juden David (Ary Abittan). Da hängt der familiäre Haussegen der Verneuils gewaltig schief. Um das Vergnügen noch zu vergrößern: Auch die Schwiegersöhne sind sich untereinander nicht grün und können mit ihrem Schwiegerpapa prima mithalten, was Vorurteile gegeneinander betrifft und die Kreativität, mit der sie Spitznamen füreinander finden. Wenigstens ihre jüngste Tochter Laure (Elodie Fontan) ist mit einem französischen Katholiken zusammen. Doch als dieser zum ersten Abendessen vorbei kommt, reißt den besorgten Eltern der Geduldsfaden: Charles (Noom Diawara) ist schwarz. Claude und Marie geben ihre Töchter aber nicht so einfach auf. Sie nutzen die Hochzeitsvorbereitungen, um die unerwünschten Beziehungen zu sabotieren…

Der Film setzt sich in hervorragend humorvoller Art und Weise über kulturelle und religiöse Ressentiments hinweg. Nicht nur die traditionsbewussten Verneuils, die ihre Familienehre in Gefahr sehen, lassen sich ständig zu politisch unkorrekten Aussagen hinreißen. Auch ihre scheinbar vollends globalisierten Töchter und deren Ehemänner offenbaren handfestes Schubladendenken, das zu allerlei Missverständnissen und Konflikten führt.

Auf die Spitze getrieben wird der komödiantische Rundumschlag, als der stolze Gaullist Claude bei den Hochzeitsvorbereitungen auf Charles' Vater André (Pascal N'Zonzi) trifft, einen gleichermaßen verbohrten Patriarchen aus Afrika, der am laufenden Band Klischees über weiße Franzosen bemüht. Die Auseinandersetzung der beiden Familienoberhäupter bringt fraglos einige der witzigsten Momente des Films hervor.

Die Frauen, angeführt von Marie (Chantal Lauby), sind in dieser Konstellation deutlich vernunftbegabter als die Männer und rotten sich bald zusammen. Sie arbeiten im Hintergrund mit mehr oder weniger subtiler Diplomatie, um ihre Jungs auf Spur zu bringen.

Selten wurde der Zusammenprall der Kulturen so lustvoll und provokant, so boshaft und doch gleichzeitig so liebenswürdig dargestellt wie hier. Die Geschichte funktioniert perfekt, der Humor – so fies und bissig er gelegentlich sein mag – bleibt doch immer liebenswert. Ich lasse mich mal auf meine Hochzeit überraschen :-)



Original: Qu’est-ce qu’on a fait au Bon Dieu?
Regie: Philippe de Chauveron
Drehbuch: Philippe de Chauveron, Guy Laurent
Cast: Christian Clavier, Chantal Lauby, Ary Abittan, Julia Piaton, Medi Sadoun, Frédérique Bel, Frédéric Chau, Émilie Caen, Noom Diawara, Élodie Fontan, Pascal N'Zonzi, Salimata Kamate, Tatiana Rojo
Spielzeit: 97 Minuten
Kinostart: 2014

Mittwoch, Dezember 17, 2014

Du bist es!

10 Freunde, eine seit über zwei Jahrzehnten bestehende Freundschaft über verschiedene Lebensentwürfe und Entfernungen hinweg, aneinander gebunden durch ein gemeinsames Spiel. Eine schöne Geschichte, die mich auch an den alljährlichen Neujahrskick bei Wind und Wetter mit meinen Freunden erinnert :-)

Dienstag, Dezember 16, 2014

Mathematik

"Mathematik = Das Alphabet, mit dessen Hilfe Gott das Universum beschrieben hat."

- Galileo Galilei (1564-1642), italienischer Mathematiker, Philosoph und Physiker -

Montag, Dezember 15, 2014

Bei Anruf: Sachverstand

Also wenn Campact schon die Losung ausgibt, in den Büros der Bundestagsabgeordneten durchzuklingeln, um nach deren Meinung zu TTIP und CETA zu fragen, muss ich schon erwarten können, dass man am anderen Ende der Leitung 

a) zumindest halbwegs (!) informiert ist zum Sachverhalt oder alternativ
b) zumindest ansatzweise willens ist, sich aufklären und berichtigen zu lassen inklusive der Zusendung weiterer Informationen.


Zum Sachverhalt lässt sich aktuell folgendes mitteilen:
Es steht aktuell – anders als von Campact behauptet – keine Abstimmung über das CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada bevor. Im Gegenteil, es wird mindestens noch ein Jahr Verhandlungsprozesse auf europäischer und ggf. auch auf nationaler Ebene geben. Deshalb steht aktuell auch – ebenfalls anders als behauptet – keine finale Abstimmung innerhalb der SPD an. Der fertige Verhandlungstext des Abkommens wird derzeit auf EU-Ebene überarbeitet. Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bringt dabei im Rat der Handelsminister der EU insbesondere Änderungsvorschläge zu den Schiedsgerichtsverfahren (ISDS) im Rahmen des Investorenschutzes ein. Die Bundesregierung vertritt hierzu die Auffassung, dass spezielle Investitionsschutzvorschriften in einem Abkommen zwischen der EU und Kanada bzw. den USA nicht erforderlich sind, da hinreichender Rechtsschutz vor nationalen Gerichten besteht. Der Rat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind, und das Europäische Parlament werden frühestens Ende 2015, eher Anfang/Mitte 2016 über das Abkommen entscheiden. Dann erst kann das Abkommen in Kraft treten, allerdings nur vorläufig, sollte es ein gemischtes Abkommen sein. Bei einem gemischten Abkommen müssten alle 28 Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren. Das würde voraussichtlich erst 2017 der Fall sein. Der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, seines Zeichens Sigmar Gabriel, haben gemeinsame Ziele und Anforderungen an die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) formuliert, die auch für das europäisch-kanadische Abkommen CETA gelten. Dies wurde von einem Parteikonvent der SPD aufgegriffen und beschlossen. In den anstehenden Verhandlungen wird sich die SPD für die Durchsetzung der beschlossenen Ziele einsetzen und auch gegenüber unseren europäischen Partnern dafür werben. Dies tun auch unsere Abgeordneten im Europäischen Parlament im Rahmen der dortigen Verhandlungen. Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass am Ende ein SPD-Parteitag beziehungsweise ein Parteikonvent in dieser Sache entscheiden wird. 


Kritisch beäugt werden vor allem die vorgesehenen Schiedsgerichtsbarkeiten. Investitionsschutzabkommen dieser Art gibt es tatsächlich seit der Nachkriegszeit. Sie sind eine europäische Erfindung, genauer gesagt eine deutsche: 1959 schloss die Bundesrepublik das erste mit Pakistan von heute rund 150 solcher Abkommen ab. In keinem einzigen der 1.400 Abkommen von EU-Mitgliedsländern fehlt die Klausel, dass in Streitfällen zwischen einem Staat und einem Unternehmen ein internationales Schiedsgericht zu entscheiden hat. Bisher, so meine Wahrnehmung, habe ich auch noch keine Bürgerinitiativen erlebt, die hiergegen Sturm gelaufen sind. Was auch nachvollziehbar ist. Schiedsgerichte sind nämlich oft der einzige Weg, Investoren aus dem Ausland vor staatlicher Willkür zu schützen. Erst unlängst war im ZEIT Magazin dazu ein interessanter Artikel über einen bayerischen Unternehmer und seinen Feldzug vor Schiedsgerichten gegen den russischen Staat. Am Ende hat er nach vielen Jahren "Recht" bekommen - aber auch nur, weil Ausdauer und Kapital vorhanden waren, um eine solche Tortur durchzustehen. Man kann also mitnichten davon sprechen, dass Investoren hier mal eben mir nichts dir nichts Gelder von einem Staat erfolgreich einklagen können, zumal die meisten Klagen vor Schiedsgerichten bisher auch zu Gunsten des Staates ausgingen und dort, wo sie zu Ungunsten des Staates ausgingen, nur ein Bruchteil der eingeklagten Summe tatsächlich vollstreckt wurde. Von den bisher 568 bekannten Verfahren kam es bis Ende 2013 in 274 Fällen zu Entscheidungen. In 43% der Verfahren obsiegte der beklagte Staat, in 31% war der Investor erfolgreich und in 26% kam es zu einem Vergleich. In den meisten Fällen wurde lediglich ein Teil der geforderten Summe zugesprochen. Soweit bekannt, wurden in allen bislang beendeten Verfahren Schadensersatzansprüche in Höhe von insgesamt 4,5 Mrd. US-Dollar zugesprochen, wobei die beiden höchsten Schiedssprüche allein bereits einen Anteil von 59% ausmachen sollen. Durchschnittlich sollen rd. 34 Mio. US-Dollar zugesprochen worden sein. Ob Schiedsgerichtsbarkeiten nun tatsächlich zwischen entwickelten Rechtsräumen wie der Bundesrepublik und Kanada und/oder den USA notwendig sind, die nochmal auf einer anderen Stufe als Russland einzustuifen sind, ist in der Tat diskussionswürdig und wird von der SPD inkl. der Bundesregierung, vertreten durch den SPD-Bundesvorsitzenden und Bundewirtschaftsminister Sigmar Gabriel ja auch entsprechend kritisch gesehen. Aber Deutschland ist nur einer von 28 EU-Staaten, die am Verhandlungstisch durch die Europäische Kommission vertreten werden. Und vergessen wir nicht, dass auch in der Europäischen Union teils erhebliche Differenzen zwischen den Rechtssystemen bestehen. Es sei nur an Ungarn erinnert als ein, viellecht das gravierendste, Beispiel erinnert, wo von einer unabhängigen Justiz und echter Gewaltenteilung nicht mehr ernsthaft gesprochen werden kann. Bezogen auf Deutschland kommt ein Gutachten zumindest zu dem Ergebnis, dass CETA Investoren aus Kanada im Vergleich zu deutschen Investoren materiell-rechtlich nicht besser stellt. Im Gegenteil: Der durch CETA gewährte völkerrechtliche Schutz kanadischer Investitionen bleibt in einigen Punkten sogar signifikant hinter dem deutschen Verfassungs- und Unionsrecht zurück. Das heißt, dass Investoren in Deutschland nicht erfolgreich gegen dem Allgemeinwohl dienende Gesetze klagen können. Im Hinblick auf den Marktzugang scheidet sogar die Anrufung eines Schiedsgerichts aus.

Sonntag, Dezember 14, 2014

Wetten, dass..?

Ich kenne diese Welt nicht ohne "Wetten, dass..?". Alleine deshalb geht heute eine Ära zu Ende, die aber auch eine Zäsur in der deutschen Fernsehgeschichte darstellt. Millionen haben die Samstage auf der Couch verbracht und zugeschaut, wie sich Otto-Normal-Bürger in immer verrückteren Aufgaben versuchten - mal mehr und mal weniger erfolgreich - und dabei kritisch beäugt von den Stars auf der Wettcouch, die aus aller Welt nach Deutschland reisten. Da dies nicht der zig'ste Kommentar werden soll, der darstellt, warum es nun endlich Zeit wurde, dass "Wetten, dass..?" in den Ruhestand geht, belasse ich es bei der Frage, was denn nun danach kommen wird. Bei aller berechtigten Kritik muss das ZDF nun erst mal eine gleichwertige und -quotenträchtige Alternative herbeischaffen Das wird nicht einfach. Wetten, dass?

Samstag, Dezember 13, 2014

Die bayerische Hausordnung

"Uns"... So sieht aus Sicht der CSU gelungene Integration aus. Uns ist aber nicht Wir, sondern Ihr und Wir. Und genau so sieht gelungene Integration nicht aus, liebe CSU.

Freitag, Dezember 12, 2014

Deutschland, deine Willkommenskultur

Deutschland, im Jahre 2014, kurz vor Weihnachten. Die Alternative für Deutschland etabliert sich im deutschen Parteiensystem mit klar ausländerfeindlichen Ressentiments schürenden Positionen. Mensche  spazieren unter dem Deckmantel merkwürdiger Abkürzungen (Pegida) durch die Straßen Deutschlands größerer Städte und warnen vor einer zunehmden Islamisierung. In Nürnberg brannten unlängst die ersten Flüchtlingsheime, u.a. mit angesprühten Hakenkreuzen. Die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau wird von Neonazis mit dem Tod bedroht, weil sie sich für eine Flüchtlingsunterkunft in ihrem Wahlkreis einsetzt. In meinem Landkreis gründet sich eine Bürgerinitiative unter dem Label "Asyl mit Herz", verfolgt aber letztlich nur das Ziel, die Anzahl möglicher Flüchtlinge in ihrem Heimatort zu reduzieren. Und im Kreistag des Rheingau-Taunus-Kreises versucht ein Abgeordneter der FDP Flüchtlinge in berechtigte Flüchtlinge und Wirtschafsflüchtlinge zu separieren. Nein, Deutschland, das ist keine Willkommenskultur. Aber vor was hast Du eigentlich Angst?

Schon Jesus-Christus sagte: 

"Wer einen Fremden aufnimmt, der in Not ist, nimmt mich auf – wer einen Fremden, der Hilfe braucht, zurückweist, weist mich zurück." - Matthäus 25, 31-46

Donnerstag, Dezember 11, 2014

Orient und Okzident

"Wer sich selbst und andere kennt,
Wird auch hier erkennen:
Orient und Okzident
Sind nicht mehr zu trennen."


- Johann Wolfgang von Goethe -

Mittwoch, Dezember 10, 2014

Pegida

Gregor Prochaska hat sich - als gläubiger Christ und damit indirekter Vertreter unseres "Abendlandes" - einmal näher mit der Bewegung "Pegida" auseinander gesetzt. Das sind die, die aktuell in mehreren deutschen Städten jeden Montag auf die Straße gehen. Aber lest selbst :-)
"Ganz davon abgesehen, dass Heiko Maas Recht hat, wenn er fremdenfeindliche Demos eine "Schande für Deutschland" nennt, regt mich aber auch als gläubiger Christ besonders auf, dass da Fremdenhass mit Religion kaschiert wird. Ich habe mir mal die Mühe gemacht, nach Zahlen zu schauen: In Sachsen, wo sich das ja aktuell hauptsächlich abspielt, sind 0,1% der Bevölkerung Muslime, das sind etwa 4.000 Menschen. Da von einer "Islamisierung" zu reden ist schon spannend. Krasser wirds aber, wenn man sich mal die Zahlen auf "christlicher Seite" anschaut: Die katholische Kirche hat in den sächsischen Teilen der Bistümer Dresden-Meißen, Görlitz und Magdeburg etwa 150.000 Mitglieder (2013), das sind so 3-4% der Bevölkerung. Auf evangelischer Seite sind es mit ca. 800.000 Mitgliedern knapp 20%.
Aber jetzt kommts: Die beiden Volkskirchen haben im Jahr 2013 zusammen in Sachsen 6311 Austritte zu verzeichnen, also gut anderthalb mal so viele Menschen, wie es in Sachsen überhaupt Muslime gibt!
Und da reden die von Islamisierung?! Also selbst WENN es eine Islamisierung gäbe, dann nicht dadurch, dass so viele muslimische Flüchtlinge oder Migranten herkämen (die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge ist christlich), sondern weil die Christen nicht mehr in die Kirche gehen! Und wer Angst vor einer Islamisierung hat, der möge nicht auf Demos gehen, wo der Ruf "Wir sind das Volk!" für etwas missbraucht wird, was mit Freiheit nichts zu tun hat, sondern der möge sich dem eigenen Glauben doch mal wieder zuwenden! Der möge gefälligst in die Kirche gehen und zwar nicht nur an Weihnachten! Und wenn er dann da sitzt, gleich bei welcher Konfession, dann hört er wahrscheinlich was von Nächsten- und Feindesliebe, von der Gleichheit der Menschen vor Gott und von der Verpflichtung, den Bedürftigen zu helfen.
Und dann möge er seinen Ausländerhass doch bitte nicht mehr unter dem Deckmantel der Religion verbergen, denn das geht weder statistisch noch inhaltlich auf."

Dienstag, Dezember 09, 2014

Letter to the future

Ich finde ja, das gehört verpflichtend in jeden Lehrplan einer - sagen wir - 7. Klasse. Wer nicht einen so weitsichtigen Lehrer hatte, kann das ganze aber auch hier digital nachholen :-)


Sonntag, Dezember 07, 2014

Windenergie in Oestrich-Winkel

Die Oestrich-Winkeler Bürgerinnen und Bürger haben heute im Rahmen eines Bürgerentscheids mit knapp 60% entschieden, dass sie keine Windräder auf Oestrich-Winkeler Gemarkung wünschen. Ich bedauere dieses Ergebnis, weil Oestrich-Winkel ohne Windenergie absehbar nur einen unzureichenden Anteil an der Energiewende wird stemmen können. Wir haben als SPD aber immer gesagt, dass wir keine Windräder gegen den Willen der Bürger errichten werden und haben uns auch bewusst für eine Befragung der Bürger stark gemacht. Das Ergebnis zeigt, dass dieser Schritt mutig und richtig war, denn ansonsten hätte die Stadtverordnetenversammlung eine Entscheidung gegen den mehrheitlichen Willen der Bürger getroffen. Das ist nicht mein Anspruch von Politik. Deshalb gilt es dieses Ergebnis nun schlicht und ergreifend zu respektieren, ohne Vorwürfe oder Hintertürchen. Ganz simpel. Alles andere führt Bürgerbeteiligung ad absurdum.

Donnerstag, Dezember 04, 2014

Gesundheit!

Im Bus. 
Ein Mann niest. 
Der halbe Bus: "Gesundheit." 
Ein Zwischenruf: "Nehmen Sie doch mal die Hand davor."

Mittwoch, Dezember 03, 2014

Es schneit

Vorgestern noch 25 Grad und Sonnenschein in Ägypten, heute der erste Schnee in Deutschland.
Es schneit, es schneit, kommt alle aus dem Haus! :-)

Montag, Dezember 01, 2014

Ägypten (22.11.-01.12.14)

Urlaubsfazit in Splittern:
  • Traumhaftes Wetter
  • Klares Meer mit vielen beim Schnorcheln zu begutachtenden Fischen
  • Essen gewöhnungsbedürftig
  • Nette Einheimsche, unhöfliche Russen, anstrengende Deutsche
  • Außerhalb der Hotelanlage die pure Tristesse und Armut

Freitag, November 21, 2014

Kreisligafussballer verstehen das!

Kreisligafußball ist, wenn der Opa der härteste Hooligan aufn Platz ist und sich grundsätzlich mit jedem anlegt!

Kreisliga ist, wenn der schlechteste Spieler seinen Namen auf den Schuhen stehen hat.

Kreisligafußball ist, wenn du nach der Einwechslung noch fragen musst welche Position du überhaupt spielen sollst.

Kreisligafußball ist, wenn drei Schützen bei einem Freistoß stehen, zwei über den Ball laufen, der Dritte nicht weiß, dass er schießen soll und anfängt zu Lachen.

Kreisligafußball ist, wenn man nach dem 0:3 den Anschlusstreffer macht und der Kapitän ruft: "Los Jungs, jetzt nochmal konzentrieren, die können nicht mehr!"

Kreisligafußball ist, wenn die Stärke der gegnerischen Spieler anhand ihrer Nummern und Utensilien ausgemacht wird. Trägt ein Spieler die 10, bunte Fußballschuhe und die Kapitänsbinde, ist dieser grundsätzlich zu doppeln und besonders hart anzugehen.

Kreisligafußball ist, wenn die meisten Neuverpflichtungen um 4 Uhr morgens in der Kneipe klargemacht werden.

Kreisligafußball ist, wenn der 100 kg schwere Libero Trikotgröße M trägt und jeden Ball ohne Bedrängnis hinten raus bolzt und dafür von den Zuschauern Applaus erntet, weil er klare Dinger hinten raus spielt.

Kreisligafußball ist, wenn die Mannschaft Bundesligaspiele zusammen guckt, der Trainer irgendwas von Taktik erzählt, aber keiner zuhört und alle weiter saufen.

Kreisligafußball ist, wenn der Trainer beim Training fragt ob alle die Übung verstanden haben und der Erste es direkt falsch macht.

Kreisligafußball ist, wenn man morgens mit zehn Mann am Sportheim steht und zum Aufhelfen die Spieler anruft, die vor Jahren mal gespielt haben, seit Jahren aber auch nicht mehr vor den Ball getreten haben und zufällig noch in der Passmappe sind.

Kreisligafußball ist, wenn sich vor dem Spiel beim Umziehen alle darum streiten, wer die Stutzen mit den wenigsten Löchern bekommt.

Kreisligafußball ist, wenn die Trainingsbeteiligung um 50% einbricht, nur weil der Trainer eine SMS mit "Laufschuhe mitbringen" geschrieben hat.

Kreisligafußball ist, wenn ein Spieler viermal im Jahr absagt, weil er auf den Geburtstag seiner Oma muss!

Kreisligafußball ist, wenn es regnet und deshalb die Ansprache des Trainers vor dem Spiel nur aus dem Satz: "Flach schießen ,der Ball wird schnell!" besteht.

Kreisligafußball ist, wenn sich die Zuschauer beider Mannschaften verbünden und nur noch gegen den Schiedsrichter pöbeln.

Kreisligafußball ist, wenn nach 15 Minuten der Schiedsrichter gefragt wird, wie lange noch zu spielen ist.

Kreisligafußball ist, wenn sich vor dem Spiel 14 Spieler um 3 Hosen in XL prügeln

Donnerstag, November 20, 2014

Die Linkspartei und Höhenschönhausen

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus betreue ich auch dreimal jährlich vom Bundespresseamt organisierte politische Informationsfahrten nach Berlin für jeweils 50 Personen. Bei der Programmauswahl, die den Bundestag, diverse Gedenkstätten, Ministerien oder Museen vorsieht, entscheiden wir uns immer bewusst dafür, die Besuchergruppen auch in das ehemalige Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen zu führen. Die Besucher sind von diesem Programmpunkt zumeistsehr beeindruckt und auch tief bewegt, denn i.d.R. werden die Führungen durch das ehemalige Stadt-Gefängnis von ehemaligen Insassen durchgeführt, was die Authentizität zusätzlich erhöht. Auf Nachfrage berichteten viele der Insassen, dass Bundestagsabgeordnete der Linkspartei leider nur selten bis gar nicht ihre Besuchergruppen nach Hohenschönhausen schicken geschweige denn selbst besuchen. Vor dem Hintergrund der eigenen Historie fand ich das bemwerkenswert und wollte es genauer wissen. Deshalb habe ich am 10. November alle 64 Bundestagsabgeordneten der Linksüartei als Privatperson mit folgender Frage angeschrieben:
"Anrede, jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann pro Jahr drei Besuchergruppen mit jeweils 50 TeilnehmerInnen aus seinem Wahlkreis auf Kosten des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) zu einer Informationsfahrt nach Berlin einladen. Das BPA organisiert dabei ein Programm nach Wünschen des/der einladenden Abgeordneten. Die Fahrt dient der politischen Information und soll u.a. den Teilnehmern die Geschichte Deutschlands näher bringen. Mich persönlich interessiert, ob Sie im Rahmen dieser Fahrten auch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in Ihr Programm aufnehmen. Für Ihre Antwort bedanke ich mich vorab und verbleibe mit freundlichen Grüßen"
Die Antworten waren ernüchternd.
  • Von 64 angeschriebenen Abgeordneten antworteten 42 (!) bis heute gar nicht.
  • 13 Abgeordnete gaben an, dass sie Hohenschönhausen nicht in ihr Programm nehmen, wobei 7 Abgeordnete die Besuchergruppe selbst die Programmpunkte entscheiden lassen
  • 6 Abgeordnete haben Hohenschönhausen zumindest ab und an im Programm oder hatten es schon mal in der Vergangenheit im Programm.
  • Und nur 4 Abgeordnete fahren tatsächlich bewusst regelmäßig nach Hohenschönhausen.
Da davon auszugehen ist, dass von den 42 nicht antwortenden Abgeordneten der Großteil ebenfalls Hohenschönhausen nicht ansteuert, findet ich das leider relativ ernüchternd und der Aufarbeitung sowie Konfromtation mit der eigenen Historie auch nicht angemessen.

Mittwoch, November 19, 2014

Konsequenzen aus dem NSU-Terror

„Konsequenzen aus dem NSU-Terror“ – so lautete der Titel der spannenden "Fraktion vor Ort"-Veranstaltung in Oestrich-Winkel, zu der der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus heute eingeladen hatte. Seine Gäste waren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Eva Högl, die für die SPD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags tätig war, sowie Nancy Faeser, hessische SPD-Generalsekretärin und Obfrau des hessischen NSU-Untersuchungsausschusses.

Martin Rabanus rief in Erinnerung, wie die zehnjährige Mordserie der NSU-Terroristen nach jahrelanger Verdächtigung – sogar der Angehörigen der Opfer – durch die Selbstmorde der beiden Haupttäter und die Brandstiftung der dritten Beteiligten offenbar wurde.


Seine Kollegin Dr. Eva Högl schilderte die Schwierigkeiten, vor die sich der Untersuchungsausschuss stellen musste als er die Serie vom Versagen der verschiedenen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden aufklären wollte. Fassungslos sei sie noch heute darüber, dass „in allen Mordfällen ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht nur nicht ermittelt, sondern von vornherein ausgeschlossen wurde.“ Stattdessen habe es Ermittlungsansätze in Richtung organisierter Kriminalität gegeben: „Hier wurden die Opfer zu Tätern gemacht“, so Dr. Eva Högl.

Auf Nachfragen der Teilnehmer schilderte die SPD-Abgeordnete, dass die Zusammenarbeit aller Parteien im Untersuchungsausschuss außerordentlich partnerschaftlich und konstruktiv gewesen sei – eine Besonderheit in der Geschichte der Untersuchungsausschüsse. Nur so sei es möglich gewesen, dass die Behörden vollständige Unterlagen zur Prüfung zur Verfügung gestellt haben.

Nancy Faeser schloss in ihren Ausführungen hieran an und berichtete, dass der Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag, der insbesondere die Vorgänge im hessischen Verfassungsschutz beleuchten soll, bislang schleppend vorankomme. So lägen dem Ausschuss bis heute keine Akten aus hessischen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden vor: „Bislang haben wir in Hessen ausschließlich Unterlagen von thüringischen Behörden“, so Faeser, die sich auch kritisch in Richtung der Landtagsfraktion der Grünen äußerte. Vor der Landtagswahl habe die SPD gemeinsam mit den Grünen eine umfassende Aufklärung gefordert. Seit dem Wechsel der Grünen in die Landesregierung mit der CDU sei das Aufklärungsbedürfnis auf dieser Seite verschwunden.

Abschließend verwies Martin Rabanus darauf, dass der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses nun systematisch umgesetzt werden müsse. „Hierbei geht es nicht nur darum, dass wir eine Liste abhaken –  wir müssen für einen ‚Kulturwandel‘ in unseren Sicherheitsbehörden sorgen. Das geht nicht per Knopfdruck, dafür braucht man einen langen Atem – aber das sind wir den Opfern schuldig“, so Rabanus in seinem Schlusswort.

Dienstag, November 18, 2014

Burka-Verbot

Ich bin für ein Burka-Verbot. Nicht, weil ich mich dadurch sicherer fühle oder objektiv auch nur irgendetwas für mehr Sicherheit getan worden wäre. Auch nicht deshalb, weil mich eine Burka optisch nicht gerade besonders anspricht. Sondern, weil Toleranz und Religionsfreiheit schlicht dort aufhören, wo Freiheitsrechte beschnitten werden. Ignoranz beginnt dort, wo Toleranz zu weit geht. Da ist es für mich auch nur sekundär, dass es - nach außen - vermutlich nur sehr wenige Frauen in Deutschland betrifft und man das Populismus nennen kann. Denn es geht hier um eine grundsätzliche Haltung gegenüber einem Symbol für missachtete Menschen- und explizit Frauenrechte, das unseren geltenden Werten diametral zuwider läuft. Was ich aber von den Verbotsbefürwortern vermisse, ist eine klare Perspektive und Unterstützung für die betroffenen Frauen. Denn ein Burka-Verbot verhilft vielleicht manch einem Law and Order-Innenpolitiker in der aktuellen Debatte zu Oberwasser, es mag auch etwas für das subjektive (!) Sicherheitsempfinden mancher Mitbürger bewirken. Aber es hilft eben auch keiner einzigen der betroffenen Frauen, im Gegenteil sorgt es für nur (noch stärkere) gesellschaftliche Isolation im Schatten des Rechtsstaats und Entsolidarisierung mit selbigen.

Montag, November 17, 2014

Aus den Gremien

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2014

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

Der Magistrat berichtet vom Glasfaserkabelausbau der Deutschen Telekom und Verzögerungen beim kostenlosen W-Lan im Stadtgebiet

2) Beantwortung von Anfragen
Der SPD-Stadtverordnete Carsten Sinß fragte nach Gefahrguttransporten entlang der Bahnstrecke in Oestrich-Winkel und erfuhr u.a., dass die Stadt über solche Transporte keine Informationen erhält und die örtlichen Feuerwehren nur bedingt für solche Einsätze ausgerüstet sind, sondern Spezialkräfte aus Bad Schwalbach anrücken müssen.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Hoffmann fragte nach der Abholzung von Wald im Oestrich-Winkeler Wald und erfuhr u.a., dass pro Jahr mehr Wald abgeholzt wird zur industrieellen Nutzung als einmalig für die Rodung für Standorte von Windenergieanlagen benötigt würde. Hier konnten wir bisher noch keinen Aufschrei der Windenergiegegner vernehmen.

Neue Anträge von Fraktionen

3) Antrag der Fraktionen SPD u. Grüne betr. Arbeitskreis Energiewende in Oestrich-Winkel
Mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Das „Bürgerforum Energieland Hessen“ hat mit der Veranstaltung „Windenergie in Oestrich-Winkel“ wichtige Informationen vermittelt, um den Bürgerentscheid am 7.12.2014 vorzubereiten. Die Sichtbarkeitsanalyse von 12 Windenergieanlagen (WEA) auf den von der StVV beschlossenen Flächen widerlegt die Begründung des Vereins „Pro Kulturlandschaft Rheingau“. Weder wird der Rheingau dadurch „unwiederbringlich zerstört“, noch werden „Stadt und Bürgern nachhaltig Schaden zugefügt“. Die vorgetragenen Bedenken aus dem Bereich Naturschutz werden im Rahmen einer möglichen Planung gutachterlich geprüft und in der erforderlichen Genehmigung berücksichtigt werden. Mit diesen Anlagen kann die elektrische Energie erzeugt werden, die nach dem „Klimaschutzkonzept des Zweckverbandes Rheingau“ für Oestrich-Winkel erforderlich sind. Standorte für WEA auf der Südflanke des Taunus und auf dem Taunuskamm sind nicht vorgesehen. Außerdem hat das „Bürgerforum Energieland Hessen“ bei der Veranstaltung „Umsetzung der Energiewende vor Ort“ kreative Ideen von Bürgerinnen und Bürgern zusammengestellt, die auf verschiedenen Ebenen in Oestrich-Winkel umgesetzt werden können. Deshalb wurde der Magistrat beauftragt, die Bürgerinnen und Bürger zur Gründung eines Arbeitskreises „Energiewende in Oestrich-Winkel“ aufzurufen und organisatorisch durch die Stadtverwaltung zu begleiten. Dieser Arbeitskreis soll Plattform sein für gegenseitige Informationen, z.B. Vorstellen von „Best-Practice“-Beispielen zur Energiewende. Weiterhin können engagierte Bürger, Unternehmen und Handwerker Ideen aufnehmen, dafür werben und damit einen Trend zu eigenen Aktivitäten der Bürger zum Klimaschutz auslösen.

4) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Aufsuchende Jugendarbeit
Einstimmig angenommen. Immer wieder sind Beschwerden über Jugendliche zu vernehmen, die im Stadtgebiet wegen Sachbeschädigungen, Belästigungen, „Herumlungern“ o.ä. auffallen. Mit dem Projekt „Aufsuchende Jugendarbeit“ aus 2007/2008 wurden diesbezüglich gute Erfahrungen gemacht und präventiv fruchtbare Maßnahmen ergriffen. Das Projekt eignet sich zudem dazu, mehr über die Bedürfnisse der Jugendlichen aus dem und im Stadtgebiet zu erfahren, bspw. über fehlende Jugend- und Freizeitangebote und ähnliches. Der Magistrat wurde deshalb aufgefordert, das Ansinnen an die Präventionsräte im Rheingau weiterzuleiten.

5) Antrag der Fraktionen SPD u. Grüne betr. Resolution kassenärztlicher Bereitschaftsdienst
Einstimmig angenommen. Mit Sorge betrachten viele Menschen in Oestrich-Winkel und dem Rheingau die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen und ihre Auswirkungen für den Rheingau. Bei der von der SPD Oestrich-Winkel initiierten Unterschriftenaktion haben bis heute bereits rund 700 Menschen unterschrieben und damit ihren Protest kund getan – vielen Dank dafür an dieser Stelle! Grund genug für uns, dieses Thema auch in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Denn sicher wird diese Reform in einigen Gebieten Hessens zu Verbesserungen führen. Im Rheingau dagegen führt sie zu Verschlechterungen. Zwar soll die Bereitschaftsdienstzentrale in Oestrich-Winkel erhalten bleiben; ihr bleiben – im Vergleich zu heute – allerdings nur eingeschränkte Aufgaben. So soll sie nur noch zu bestimmten Zeiten mit einem Arzt besetzt sein. Bisher stand auch während der „Nichtsprechzeiten“ der Rheingauer Ärzte dort immer ein Arzt bereit. Außerhalb dieser „Bereitschaftssprechzeiten“ wird ein Hausbesuchsdienst eingerichtet werden, der zentral von Frankfurt aus organisiert wird. Damit werden erheblich längere Wartezeiten für hilfesuchende Patienten verbunden sein. Eine Wartezeit von bis zu fünf Stunden, wie sie aus der Sicht der Kassenärztlichen Vereinigung vertretbar sei, kann nicht akzeptiert werden. Die Stadtverordnetenversammlung teilt die Befürchtungen der niedergelassenen Ärzte im Rheingau, dass unter diesen Bedingungen die bisherigen Bereitschaftsärzte zum Beginn des Jahres 2015 nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Unabhängig von ihrer Fachrichtung müssten dann die niedergelassenen Ärzte den Bereitschafsdienst übernehmen. Da bestimmte Facharztgruppen aber nicht über die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen für den Bereitschaftsdienst verfügen, wird sich als Folge dieser Reform die Versorgung der Patienten im Rheingau verschlechtern. Daher appelliert die Stadtverordnetenversammlung an die Kassenärztliche Vereinigung, die anerkannte Qualität und die akzeptierte Struktur des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Rheingau durch eine geplante Reform nicht zu zerstören.

Neue Vorlagen des Magistrats

6) Erste Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Oestrich-Winkel

Einstimmig angenommen. Aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung des Eigenbetriebes können die Gebührensätze für Schmutzwasser von 2,61 € auf 2,45 € und für Niederschlagswasser von 0,46 € auf 0,40 €. Wir freuen uns sehr über diese Entlastung für die Bürger.

7) Jahresabschluss Eigenbetrieb Baubetriebshof 2013
Einstimmig angenommen. Die Gewinn- und Verlustrechnung des Jahresabschlusses 2013 weist einen Gewinn von insgesamt 50.649,37 € aus. Der verbleibende Gewinn soll den Rücklagen zugeführt werden.

8) Verkauf eines Grundstücks im Bereich Eisenkauten, Gemarkung Hallgarten
Einstimmig angenommen. Im Bereich Eisenkauten wurden zwei Parzellen im Gesamtwert von gut 70.000 Euro veräußert.

9) 2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig angenommen. Bei größeren Veranstaltungen, insbesondere auf den Sportanlagen, kommt es regelmäßig zum Verkehrschaos, wobei meist die Rettungs- und Angriffswege der Feuerwehr Winkel blockiert sind. Die Einsatzbereitschaft der Wehr wird dadurch massiv gestört. In einem Fall rutschte ein Tanklöschfahrzeug wegen zugeparkter Straße in den Graben und musste geborgen werden. Oftmals handelt es sich um Veranstaltungen, die auch jugendschutzrechtlich relevant sind. Bei rechtzeitiger Kenntnis einer solchen Veranstaltung kann die Ordnungsbehörde Anordnungen zur Gefahrenabwehr treffen und ggf. vor Ort Dienst verrichten. Dazu bedarf es einer Pflicht zur Anmeldung der Veranstaltungen, die nun in der Satzung geregelt ist.

10) Bestellung Wirtschaftsprüfer Eigenbetriebsprüfungen des Wirtschaftsjahres 2014
Mehrheitlich angenommen. Für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe Kultur und Freizeit, Stadtwerke, Sozialstation und Baubetriebshof wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft RHG Treuhand GmbH WPG beauftragt. 2015 wird eine beschränkte Ausschreibung stattfinden mit dem Ziel nach dann fünfjähriger Prüfungstätigkeit durch die RHG Treuhand GmbH einen Wechsel vorzunehmen. Dies ist ein gewöhnliches Vorgehen im Rahmen von Wirtschaftsprüfungen.

11) Immobilienmanagement für die Stadt Oestrich-Winkel
Einstimmig angenommen. Die Kommunale Wohnungsbau GmbH Rheingau Taunus verwaltet seit dem 01.10.2010 die kommunalen Liegenschaftsbestände der Stadt Oestrich-Winkel. Hierfür entrichtet die Stadt Oestrich-Winkel eine jährliche Nettovergütung in Höhe von 35.860,00 Euro. Mit der Übergabe der Liegenschaftsverwaltung an die KWB wurde ein städtischer Mitarbeiter im Rahmen der Personalgestellung der KWB zugewiesen. Seitens der KWB wurden die Personalkosten voll umfänglich erstattet. Mit Schreiben vom 24.06.2013 hat die KWB den bestehenden Verwaltervertrag formal gekündigt. Hintergrund war, dass sich nach Abschluss des Vertrages die Tatsache ergeben hat, dass für die vertragliche Leistung von der KWB Mehrwertsteuer zu fordern ist. Die vertraglichen Leistungen würden somit derzeit um 19% teurer. Deshalb soll die Liegenschaftsverwaltung der Stadt Oestrich-Winkel zukünftig gemeinsam mit der Stadt Eltville durch einen bei der Stadt Oestrich-Winkel beschäftigen Mitarbeiter organisiert werden. Sämtlich anfallende Kosten werden entsprechend der vorhandenen Liegenschaftsbestände aufgeteilt. Hierzu wird eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den beiden Kommunen geschlossen.

12) Zukunft Sportplatz Hallgarten
Es fand keine Beratung statt, da der Magistrat keinen Beschluss in dieser Sache gefasst hatte und somit keine Beschlussvorlage zur Beratung vorlag. Ein Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP, den Sperrvermerk für die Freigabe der Mittel für den Kunstrasenplatz in Hallgarten aufzuheben, fand nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit, auch weil weder eine Dringlichkeit noch eine Magistratsvorlage vorlag. Mehr Informationen zum Thema Kunstrasen können hier nachgelesen werden.

13) Gestattung der Nutzung einer Waldfläche für den Kletterpark Hallgarter Zange
Es fand keine Beratung statt, da der Magistrat keinen Beschluss in dieser Sache gefasst hatte und somit keine Beschlussvorlage zur Beratung vorlag.

Samstag, November 15, 2014

Kontrolle über das eigene Leben verloren

Karl Lagefeld hat mal gesagt, wer mit Jogginghose auf die Straße geht, hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Macht es das jetzt mit diesen Socken besser oder schlimmer? :-)

Donnerstag, November 13, 2014

Mittendrin statt nur dabei - Jugendliche in der Gemeinde

Das war heute Abend ein sehr spannender und gut besuchter Gesprächsabend in Waldems mit Tanja Pfenning zum Thema Jugend in der Gemeinde - ein oft unterschätztes, aber für die Zukunft einer Kommune so wichtiges Thema, zudem ich als Gesprächspartner zur Verfügung stehen durfte.
Und wer hätte gedacht, dass ich sogar mal in einer Reihe mit einem/einer Marius Weiß, Burkhard Albers, Nancy Faeser oder Sven Gerich aufgeführt werde
. :-)

Mittwoch, November 12, 2014

Sterbehilfe

Im Moment wird das Thema Sterbehilfe, korrekt Sterbebegleitung, im politischen Berlin, aber auch darüber hinaus diskutiert. Ein wichtiges und auch emotionales Thema, wo es nicht die richtige oder die falsche ENtscheidung geben kann, eben eine klassische Gewisensfrage. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus hat zu dieser Frage einmal seine Gedanken zusammengetragen und - da ich diese uneingeschränkt teilen kann - ich möchte diese hier veröffentlichen.

Gedanken zur Orientierungsdebatte bzgl. Sterbebegleitung im Deutschen Bundestag

„Ja“ zum Leben – „Ja“ zur Selbstbestimmtheit

An Donnerstag in dieser Plenarwoche fand im Deutschen Bundestag eine so genannte Orientierungsdebatte zur Sterbebegleitung in Berlin statt. Mit dem Thema Sterbe-begleitung/Sterbehilfe hat sich das Parlament einer Thematik angenommen, die die Menschen in unserem Land bewegt und die die Mitglieder des Deutschen Bundestags nach meinem Empfinden vor die erste „echte“ Gewissensentscheidung in dieser Wahlperiode stellt. Deshalb finde ich auch das Verfahren, das der Bundestag gewählt hat, sehr gut und sehr richtig: Wir nehmen uns Zeit für die Debatte, machen deutlich, dass es sich hierbei nicht um eine parteipolitische und schon gar nicht um eine parteitaktische Frage handelt. Ganz im Gegenteil: Jeder und jede Abgeordnete kann und muss sich sehr genau selbst prüfen und für sich entscheiden, welche gesetzliche Regelung er oder sie für erforderlich und ethisch geboten hält. So geht es auch mir. Und ich habe für mich entschieden, mich in zwei Schritten meiner Entscheidungsfindung zu nähern:

In einem ersten Schritt lege ich für mich die grundsätzlichen Positionen fest. Diese sind getragen von meinen humanistischen Grund-überzeugungen: Ich sage klar „Ja“ zum Leben. Es steht für mich unbedingt im Vordergrund – und damit auch, dass wir von staatlicher Seite alles, was möglich ist, dafür tun müssen, den Menschen ein würdiges Leben auch auf einem unvermeidbaren Weg in den Tod zu ermöglichen.

Deswegen sage ich unbedingt „Ja“ zu einem angemessenen Ausbau und Weiterentwicklung der Palliativmedizin und der Hospizarbeit – ambulant und stationär. Das hat erhebliche finanzielle Auswirkungen, denn die möglichen und notwendigen Leistungen verursachen natürlich erhebliche Kosten. Wenn diese Kosten über das bestehende Kranken-versicherungssystem getragen werden sollen, dann müssen die Kassensysteme auch in die Lage versetzt werden, diese Kosten auch zu stemmen. Ich halte es deshalb für dringend erforderlich, in den kommenden Monaten an dieser Stelle sehr präzise darüber zu sprechen, wie dies erreicht werden kann. Dafür müssen die beteiligten Akteure zu Rate gezogen werden und es müssen Kosten-modelle erarbeitet werden.

Aber wir müssen auch über die einzusetzenden Mittel in der Palliativmedizin sprechen. So gibt es derzeit schon eine ganze Reihe von neuen Medikamenten (unter anderem auf Kannabisbasis), die die Lebensqualität schwerstkranker Menschen deutlich verbessern können. Diese Medikamente haben aber (noch) keine Zulassung in Deutschland. Auch hier müssen wir deutlich nachbessern.

Schließlich: Wir brauchen auch systematische Informationen für die Menschen, die nach Hilfe suchen. Dies kann und muss in erster Linie über die behandelnden Ärzte erfolgen. Hier müssen wir auch die Ärzte in die Lage versetzen, diese Aufgabe zu erfüllen. Dabei kommt aus meiner Sicht auch den Ärzteorganisationen eine Schlüsselrolle zu.

Neben – und nicht in Konkurrenz zu – dem unbedingten „Ja“ zum Leben, stehe ich aber auch gleichermaßen zu einem „Ja“ zur Selbstbestimmtheit der Menschen bis zum Tod. Niemand kann für einen anderen bewerten und entscheiden, wann das Leben für einen todkranken Menschen die Würde verliert. Das empfindet jeder Mensch für sich anders und individuell und es kann nicht sein, dass Menschen, die für sich den Weg in den Freitod wählen möchten, entweder alleine gelassen werden oder sich an Organisationen wenden müssen, die den Tod zum Geschäft machen. Solche Organisationen empfinde ich als unmenschlich, lebensverneinend und perfide.

Deswegen befürworte ich ein Verbot von gewerbsmäßigen und geschäftsmäßigen Organisationen sowie Vereine der serienhaften und organisierten Sterbehilfe, die dies als Dienstleistung anbieten.

Wenn wir aber die Selbstbestimmtheit auch am Ende des Lebens ernsthaft erreichen wollen, dann kann und darf die Hilfe beim Suizid nicht strafbar werden, sondern sie muss straffrei bleiben – ebenso wie der Suizid selbst. Und dann kann es auch nicht sein, dass ein Arzt – als die zentrale Vertrauensperson eines kranken Menschen – Gefahr läuft, über das ärztliche Standesrecht bei einer Beihilfe zum Suizid Bestrafungen bis hin zum Verlust der Approbation befürchten muss.

Hier muss das ärztliche Standesrecht bundeseinheitlich im Einklang mit dem Strafrecht sein. Nur so kann aus meiner Sicht erreicht werden, dass ein behandelnder Arzt ausschließlich seinem Gewissen verpflichtet ist bei der Entscheidung, ob dem Wunsch eines Patienten nach Assistenz beim Suizid nachgekommen wird oder auch nicht.

Um es noch einmal klar zu sagen: Kein Arzt darf zur Beihilfe beim Suizid verpflichtet oder gar gezwungen werden. Umgekehrt darf ein Arzt bei einer wohl erwogenen freien und nicht von ökonomischen Gründen beeinflussten Entscheidung keine Repressionen befürchten. Auf dieser Basis werde ich mich jetzt genauer mit den Detailfragen auseinandersetzen, die im Kern darauf hinzielen, wie nun diese Position konkret und rechtssicher umgesetzt werden kann. Für das Strafrecht bedeutet das für mich, dass wir organisierte Sterbehilfe auch strafbewähren müssen. Sonst lässt sich das nicht durchsetzen. Ob zur Durchsetzung der rechtlichen Absicherung ärztlichen Handelns in die eine wie die andere Richtung Rechts-änderungen erforderlich sind, ist aus meiner Sicht derzeit noch unklar.

Denn ist ein „Zurückziehen“ auf ärztliches Standesrecht und ärztliche Selbstverant-wortung der Tragweite des Themas überhaupt angemessen? Ist es nicht eine Flucht aus der Verantwortung des Deutschen Bundestages, wenn er diese Entscheidung der Ärzteschaft aufbürdet? Ist zu erwarten, dass die Ärzte-schaft tatsächlich eine bundeseinheitliche und zufriedenstellende Lösung wird finden können?

Und schließlich: Wie ist sicher zu stellen, dass das ärztliche Handeln nicht in den Verdacht gerät, eine (strafrechtlich dann bewährte) serienhafte Suizidbeihilfe zu sein? Denn die Realität ist natürlich, dass je nach Profession bzw. Spezialisierung des Arztes regelmäßig entsprechende Anfragen von todkranken Patienten kommen können und sicher auch werden.

Diese und andere Fragen werden in den kommenden Wochen und Monaten auf der Agenda stehen und ich werde nicht nur aktiv das Gespräch hierüber mit möglichst vielen gesellschaftlichen Gruppen suchen, sondern lade auch Sie und Euch alle herzlich ein, Ihre und Eure Meinung hierzu mir mitzuteilen. Im Frühjahr werde ich hierzu auch eine Veranstaltung in der Reihe „Bundestags-fraktion vor Ort“ anbieten. Nähere Informationen folgen.



Martin Rabanus, MdB

Dienstag, November 11, 2014

Bürgerentscheid

Am 7. Dezember entscheiden die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheids darüber, ob in Oestrich-Winkel Windenergie zur Gestaltung der Energiewende genutzt wird oder nicht. Die SPD Oestrich-Winkel möchte nicht mit unsachlichen Kampagnen Ängste schüren, sondern häufig gestellte Fragen beantworten - sachlich und objektiv. Ihre Entscheidung treffen die Menschen dann selbst. Mehr Informationen gibt es unter der Informationsseite www.windenergie-oestrich-winkel.de

Sonntag, November 09, 2014

#FalloftheWall25

Heute vor 25 Jahren fiel die Berliner Mauer. Von Menschenhand in einem Unrechtsstaat erbaut (ja, einem Unrechtsstaat), wurde sie auch von Menschenhand wieder niedergerissen durch einen beispiellosen, mutigen und friedlichen Protest der Menschen in der ehemaligen DDR. 

Viele Menschen schildern aktuell, was sie vor 25 Jahren während dieses geschichtsträchtigen Moments gemacht haben. Die beeindruckende Seite www.fallofthewall25.com besteht sogar nur aus solchen Geschichten. Ich war damals fünf Jahre alt und habe nach Auskunft meiner Eltern geschlafen, während sie die Nacht hindurch vor dem Fernseher Nachrichtensondersendung um -sondersendung geschaut haben und nicht glauben konnten, was sich dort - gerade einmal gut 500 Kilometer von zu Hause entfernt - ereignete. Alles, was ich heute bei meinen vielfachen Berlinbesuchen in dieser wunderbaren Stadt erlebe und für selbstverständlich wahrnehme, ist dem Einsatz dieser Menschen zu verdanken. Dafür gilt es heute einfach mal Danke zu sagen!


"Shout down this wall!"

Mittwoch, November 05, 2014

Uranus...Neptun

Das sind doch schöne Mails, die die Dozenten (wohlgemerkt im Fachbereich Politikwissenschaften, was der Inhalt ja nicht direkt vermuten lässt) so über den Uni-Server an die VeranstaltungsteilnehmerInnen verschicken :-)
"Liebe Teilnehmer an der Vorlesung, es ändert zwar nichts an der Sache, aber ich habe mal wieder die Planeten verwechselt ... Es war die Feststellung von Unregelmäßigkeiten in der Umlaufbahn des URANUS, die nicht zur Widerlegung von Newtons Theorie, sondern vielmehr zur Entdeckung von NEPTUN geführt hat ...!​ Sorry ... Beste Grüße"

Dienstag, November 04, 2014

Stata

Auf meine alten Tage hin muss ich nun auch noch im Rahmen meines politikwissenschaftlichen Zweitstudiums "Stata" lernen, nachdem ich mir im Rahmen meiner Diplom-Arbeit bereits im Eigenstudium "SPSS" beigebracht hatte. Aber wie heißt es so schön in meinem Stats-Skript: "Wenn Sie Stata können, lernen Sie SPSS in zwei Stunden". Tja, das war dann wohl die falsche Reihenfolge...

Montag, November 03, 2014

Parkplatzmangel

Dialog zwischen vorbeifahrendem Autofahrer und parkendem Auto:

"Ey, Junge, Du kannst hier nicht quer drei Parkplätze blockieren, wenn alle anderen längs parken!"
"Äh, warum?!"
"Weil ich dir nicht garantieren kann, dass dein Auto nachher noch so aussieht, wenn DU es jetzt so stehen lässt."

Sonntag, November 02, 2014

Herbstreigen

Die Weinberge sind golden gefärbt, die feuchten Blätter auf den Straßen duften, gegen Nachmittag trübt sich schon der Tag...es wird Herbst.

Samstag, November 01, 2014

Betreuungsgeld, oder: Warum Kristina Schröder nicht ganz Unrecht und die SPD nicht unbedingt Recht hatte

Ich habe das Betreuungsgeld immer kritisch gesehen. Aus grundsätzlichen Erwägungen. Weil ich es falsch fand, Frauen bzw. Familien dafür zu belohnen, wenn sie eine an sich sinnvolle staatliche Leistung bzw. ein Angebot nicht annehmen. Aber schon Sigmar Gabriel hat mich aufhorchen lassen mit seiner vor allem im Rahmen des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition des öfteren zum Ausdruck gebrachten Position, dass er ein Problem damit habe, Eltern - vor allem junge Mütter - öffentlich als Partei dafür zu kritisieren, wenn sie Zeit mit ihrem Kind verbringen möchten. Dies war seine Erwiderung darauf, warum denn die SPD nicht die Wiederabschaffung des Betreuungsgelds in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt habe. Ich konnte diesem Gedanken bei aller nach wie vor vorhandenen Kritik am Betreuungsgeld etwas abgewinnen. Denn natürlich wird man als Partei nicht gerade attraktiv für eine Familie, wenn sie von der SPD öffentlich erzählt bekommt, wie rückständig sie doch ist, nur weil sie sich selbst um das Kind kümmern (und zukünftig dann wenn staatlich angeboten auch Betreuungsgeld in Anspruch nehmen möchte). Daher habe ich auch das Interview von Ex-Familienministerin Kristina Schröder im Süddeutsche Magazin positiv wahrgenommen, in dem sie diese Debatte auch aufgrund der eigenen ganz persönlichen Erfahrungen sehr gut auf den Punkt bringt und der von der SPD vorangetriebenen Debatte um das "Heimchen am Herd" die Idee der Wahlfreiheit für Eltern gegenüber stellt. Wer sein Kind in die Kita geben möchte (oder muss), soll das tun können. Wer dies aber nicht möchte, ist deshalb noch kein schlechterer Mensch. Wohlgemerkt besteht zur Verwirklichung von echter Wahlfreiheit für jede/n in Deutschland immer noch erheblicher Nachholbedarf, auch wenn sich zugegeben (auch Dank der SPD) gerade in diesem Bereich in den vergangenen Jahren  auch einiges getan hat. Mehr geht aber freilich immer (noch). Auch als Sozialdemokrat hat mich dieser Gedankengang überzeugt. Ich bleibe bei der instrumentellen Kritik am Betreuungsgeld, weil bei der jetzigen Ausgestaltung des Betreuungsgeldes die Gefahr besteht, dass hier vor allem Anreize für solche Eltern geschaffen werden, deren Kinder es vermutlich aus Bildungsgesichtspunkten gut tun würde, eine Kindertageseinrichtung möglichst früh aufzusuchen. Auf entsprechende Erfahrungswerte bin ich hier in naher Zukunft gespannt, glaube aber auch, dass hier durch Nachbesserungen am Gesetz gegengesteuert werden kann, ohne das Betreuungsgeld als solches in Frage zu stellen. Denn die allgemeine Idee des Betreuungsgeldes sehe ich mittlerweile durchaus reflektierter, sowohl aus grundsätzlicher wie aus Sicht der SPD auch strategischer Sicht. Auch und gerade als Sozialdemokrat.

Mittwoch, Oktober 29, 2014

Webweinschule

Wer schon immer mal leicht, anschaulich und sympathisch erklärt wissen wollte, was der Unterschied zwischen Weiß- und Rotwein ist, wie der Wein sein Aroma erhält und bei wie viel Grad man Wein eigentlich trinken sollte, ist in der "Webweinschule" richtig aufgehoben - die nächste Weinprobe kann kommen :-)

Montag, Oktober 27, 2014

Social Freezing

Aktuell haben Apple und Facebook eine Debatte über "Social Freezing" in Gang gesetzt. Konkret bieten diese Unternehmen ihren weiblichen Angestellten an, das Einfrieren von Eizellen zu bezahlen, um damit einen Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Karriere zu leisten, falls die womöglich in Kürze anstehende Beförderung einem nahenden Filius im Wege steht - oder umgekehrt. Manch eine/r spricht schon von der größten sexuellen Revolution seit der Erfindung der Pille. Ich persönlich, auch wenn als Mann nur indirekt betroffen, tue mich schwer damit. Was bedeutet das zu Ende gedacht für die Frau, wenn sie das Angebot des Unternehmens annimmt und sich dann zweifelsfrei in eine gewisse Abhängigkeit (mindestens moralisch) zum Unternehmen begibt? Und was bedeutet es umgekehrt, wenn die Frau das Angebot ablehnt, die potentiellen Mitbewerberinnen um die nächste Beförderung aber nicht? Existiert dann wirklich noch Chancengleichheit zwischen den Rivalinnen? Und wer erhält überhaupt dieses Angebot? Alle Frauen oder realistisch nur die (potentiellen) Führungsfrauen in (potentiell) größeren Unternehmen? Und wird auf diese Weise wirklich das zweifelsfrei bestehende Grundproblem mangelnder Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserem Land gelöst? Hier ist dann wohl doch eher der Staat mit der Schaffung der notwendigen Infrastruktur (Kitas etc.) und gesetzlicher Rahmenbedingungen gefragt - und nicht Privatunternehmen. Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn Frauen mehr - auch medzinische - Möglichkeiten zur Verwirklichung ihres Kinderwunsches erhalten. Hier hat Deutschland gegenüber anderen Staaten sogar noch Nachholbedarf in Sachen Liberalisierung. Unternehmen sollten sich aber aus der Familienplanung raus halten und nur darauf beschränken, ergänzend zum Staat Rahmenbedingungen zu setzen, um Familie mit Beruf und Karriere zu vereinbaren. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Diese Schritte umgesetzt wären ebenfalls schon eine kleine Revolution.

Samstag, Oktober 25, 2014

Professur für Digitale Spiele

Ich habe mir nun jüngst eine Sony Playstation 3 und aktuell FIFA 15 gekauft - bin also mitten in der Vorbereitung für diese Stelle hier :-) :
Rund 8.000 junge Menschen studieren und forschen in attraktiven Studiengängen an der Hochschule Trier. Als Mitglied der European University Association (EUA) und drittmittelstärkste Hochschule für angewandte Wis­sen­schaf­ten in Rheinland-Pfalz finden Sie besondere Bedingungen für die Durchführung von Projekten mit der re­gio­na­len und überregionalen Wirtschaft.
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt ist im Fachbereich Informatik folgende Stelle zu besetzen:
 

W2-Professur für das Fachgebiet Digitale Spiele
Wir suchen eine Persönlichkeit mit ausgewiesenen Kenntnissen und praktischer Erfahrung im Bereich der Di­gi­ta­len Spiele oder technisch verwandter Bereiche. Die zukünftige Stelleninhaberin oder der zukünftige Stel­len­in­ha­ber soll dem Lehrgebiet Digitale Spiele durch einen Schwerpunkt ein spezielles Profil geben. Der Schwerpunkt kann technisches Game Design, Spieletechnologie, Mensch-Computer-Interaktion oder User Experience sein.
Praktische Industrieerfahrung in dem Bereich ist wünschenswert. Weiterhin werden besondere Leistungen bei der Anwendung oder Entwicklung wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden in einem oder mehreren der folgenden Gebiete gefordert:

  • Technisches Game Design
  • Simulation und Animation
  • Verteilte Systeme im Kontext der Spieleprogrammierung (Netzwerkspiele, parallele Game-Engines)
  • Audio-Programmierung
  • Game AI und Game-Play-Programmierung
  • Game Metrics
  • User Experience
  • Mensch-Computer-Interaktion
Die zukünftige Stelleninhaberin oder der zukünftige Stelleninhaber soll das Fachgebiet in Lehre und an­ge­wand­ter Forschung vertreten. Es wird erwartet, sich engagiert in die Weiterentwicklung der Präsenz- und Fern­stu­dien­gän­ge des Fachbereichs Informatik einzubringen, insbesondere in den Bachelor-Studiengang „Digitale Medien und Spiele” und den Spieletechnologieschwerpunkt im Master-Studiengang Informatik. Erwartet wird ferner die Bereitschaft zum Auf- und Ausbau von Forschungsaktivitäten.
Der Fachbereich Informatik bietet vier 6-semestrige Bachelor-Studiengänge, zwei 4-semestrige Master-Stu­dien­gän­ge sowie einen Master-Fernstudiengang im Bereich Informatik an. Im Master-Studiengang Informatik bieten wir verschiedene Schwerpunkte u. a. im Bereich Spieletechnologie an. Wir erwarten die Bereitschaft zur Mitarbeit in allen genannten Studiengängen (auch in der Grundlagenausbildung) und dazu auch die Fähigkeit, Lehr­ver­an­stal­tun­gen zu anderen Gebieten als dem ausgeschriebenem Lehrgebiet durchzuführen. Wir gehen davon aus, dass die zukünftige Stelleninhaberin oder der zukünftige Stelleninhaber Lehrveranstaltungen bei Bedarf auch in englischer Sprache durchführt. Die Bereitschaft zur Beteiligung an der Selbstverwaltung setzen wir ebenfalls voraus.
Die Hochschule Trier bietet Ihnen innovative und zukunftsorientierte Forschungsmöglichkeiten sowie in­ter­na­tio­nale und interdisziplinäre Kooperationsmöglichkeiten. Die praxisorientierte Ausbildung unserer Studierenden liegt uns ebenso am Herzen wie eine nachhaltige und teamorientierte Arbeitsumgebung. Allen Beschäftigten der Hochschule steht ein umfassendes Weiterbildungsangebot zur Verfügung. Wir sind als familiengerechte Hoch­schu­le zertifiziert und bieten vielfältige Kinderbetreuungsangebote sowie Unterstützung und Beratung durch unseren Familienservice und unseren Dual Career Service an.
Das Land Rheinland-Pfalz und die Hochschule Trier vertreten ein Betreuungskonzept, bei dem eine hohe Prä­senz der Lehrenden am Hochschulort erwartet wird.
Die Hochschule Trier strebt eine Erhöhung des Anteils der Frauen am wissenschaftlichen Personal an. Ent­spre­chend freuen wir uns über Bewerbungen qualifizierter Frauen.
Bewerbungen sind mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Zeugnisse, Nachweise über den beruflichen Wer­de­gang und die wissenschaftlichen Arbeiten) innerhalb von 4 Wochen nach Erscheinen dieser Anzeige ein­zu­rei­chen an den
Präsidenten der Hochschule Trier, Postfach 18 26, D-54208 Trier.

Freitag, Oktober 24, 2014

Berlin (21.-24.10.14)

Die dritte und für dieses Jahr letzte Politische Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus stand an und bot abermals ein spannendes Programm: