Montag, März 31, 2014

#HIMYMFinale

Yellow Umbrella < Blue French horn 

...mehr wird an dieser Stelle noch nicht verraten.

Sonntag, März 30, 2014

U7, Berlin


Samstag, März 29, 2014

Abstiegskampf


"Das war ein gutes Spiel, wo wir fast die ganze Zeit gegen zwölf Mann gespielt haben. Wenn man nicht besteht gegen diese Emotionen, die es hier gibt, und wenn man nicht geschützt wird, auch nicht durch den vierten Offiziellen, wenn man sieht, wie der Trainer (Christian Streich, d. Red.) mich beschimpft hat, das ist unverschämt, brutal, respektlos! Das habe ich noch nie mitgemacht.
Ich gehe auch nicht zur Pressekonferenz und setze mich neben diesen Mann, das ist ein Kollege von mir, das ist brutal, das gibt's doch gar nicht! Das ist unverschämt, wie man hier empfangen wird! Wie ein Verrückter hat er agiert, bei jedem Mal, wenn etwas passiert ist.
Man sieht auch, wie der Schiedsrichter da mitgeht. Wenn ein Spieler so schlecht spielt, dann spielt er nicht das nächste Mal. Das heißt: Er darf nicht mehr pfeifen. Das ist doch unglaublich, was er gemacht hat heute, das gibt's doch nicht! Wenn man sieht, wie international gepfiffen wird, dann ist das doch ein großer Unterschied. Die beiden Mannschaften wollten Fußball spielen, die gehen drauf, die waren nicht gemein oder so. Natürlich versucht der SC Freiburg, mit der Atmosphäre einen Vorteil rauszuholen. Wenn der Schiedsrichter nicht dagegen besteht, dann muss er was anderes machen. Da muss der Deutsche Fußball-Bund Maßnahmen ergreifen, aber die machen das nicht, die verteidigen immer. Das ist das erste Mal, das ich etwas sage über die Schiedsrichter. Was hier passiert ist, unverschämt. Das ist kein Kollege." 


- Gertjan Verbeek, Trainer FC Nürnberg -

Donnerstag, März 27, 2014

Bürgersprechstunde

Gestern fand in Oestrich-Winkel eine gut frequentierte Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus statt. Und weil wir die Anregungen der Bürger unseres Wahlkreises ernst nehmen, arbeite ich mich jetzt mal in die Thematik des kleinen und großen Leberegels ein.

Mittwoch, März 26, 2014

Die SPD im Europawahlkampf I


Der Wahlkampf der SPD zur Europawahl gefällt mir bisher ganz gut. Wenn dieser Kurs beibehalten wird, kann daraus bis 2017 was werden.




  • Organisation: Man kann von Matthias Machnig halten, was man will. Er mag schon manchem auf den Schlips getreten sein; und ob man als Minister vor Gericht doppelte Beamtenbezüge erstreiten muss sei auch dahin gestellt, aber: Von Wahlkampf und Campaigning versteht er was. Der Erdenker der Kampa 1998 drückt der Europawahlkampagne spürbar seinen Stempel auf. Und das ist gut so.
  • Design: Endlich wieder blau. Kein umbra, lila oder purpur. Einfach blau. Blau ist solide, auch beim Wähler. Blau steht für die Mitte der Gesellschaft (während viele mit rot=SPD=Arbeitermilieu asoziieren und sich davon nicht angesprochen fühlen). Und nicht zuletzt steht blau für zwei SPD-Wahlsiege 1998 und 2002.
  • Themensetting: Die wesentlichen Kampagnenthemen greifen die Themen der Menschen auf und versuchen die Menschen nicht erst davon zu überzeugen, dass es sich hierbei um ein Thema für sie handeln könnte. Und im Kontext der Europäischen Union sind das eben: demokratische Mitbestimmung, eine stabile Währung, wirtschaftlicher Wohlstand, Frieden - und all das mit menschlichem Antlitz. Natürlich muss die Europäische Union gegen Jugendarbeitslosigkeit ankämpfen und kriselnden Staaten kreativer als mit reiner Austeritätspolitik helfen. Aber das gilt eben nicht für die deutsche Bevölkerung. Der geht es - nicht zuletzt wegen dieser Faktoren - vergleichsweise gut. Und das soll durch die Europäische Union gefälligst auch nicht gefährdet werden.

Dienstag, März 25, 2014

Sprechende Augen

"Wenn deine Augen sprechen könnten, was würden sie sagen?"

- Aus der Buchverfilmung "Die Bücherdiebin" -

Montag, März 24, 2014

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2014

Tagesordnung


Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

2) Beantwortung von Anfragen

Eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen wegen Verstümmelung von Bäumen im Bereich Doosberg / Obere Bein

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Einstimmig angenommen. Nachdem die Neufassung der Geschäftsordnung bereits in der letzten Sitzung beschlossen wurde, wurde nun noch das Datum ergänzt, ab wann diese in Kraft treten soll, nämlich ab dem 1. Juli 2014.

4) Antrag Fraktionen CDU u. FDP betr. Sicherung Mehrgenerationenhaus
Für erledigt erklärt. Nachdem dieser Antrag bereits in einer der vorangegangenen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen wurde mit der Ergänzung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, zu prüfen, ob das Mehrgenerationen Haus auch für Oestrich-Winkeler Vereine stärker genutzt werden kann, wurde nun noch von dem Ortstermin der Ausschüsse Jugend, Sport, Soziales und Kultur sowie Umwelt, Plenen und Bauen berichtet.

5) Antrag CDU-Fraktion betr. Leuchttürme unserer Stadt
Einstimmig angenommen. Nachdem im Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur nun noch Konkretisierungen vorgenommen wurden, welche Personen und Institutionen auf der städtischen Homepage aufgeführt werden können und wer darüber entscheidet, können nun in Kürze Vorschläge unterbreitet werden.

6) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Beflaggung
Einstimmig angenommen. Nach Beratung im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur werden nun an den Aktionstagen gegen Homophobie und Gewalt gegen Frauen Flaggen am Oestrich-Winkeler Bürgerzentrum gehisst. Zudem wird sich die Stadt an Veranstaltungen des Rheingau-Taunus-Kreises anlässlich dieser Aktionstage beteiligen. Ein kleiner, aber wichtiger Schritt im Kampf gegen Diskriminierung und Gewalt. Leider wertet die CDU dieses Ansinnen auf ihrer Homepage ab, indem sie versucht den Eindruck zu erwecken, als könne dies mit einem einfachen Anruf in der Verwaltung erledigt werden. In der Vergangenheit hatte die heutige Stadtverordnetenvorsteherin Gerda Müller bereits entsprechende Initiativen vorgetragen, leider ergebnislos.

Neue Anträge von Fraktionen

7) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Verkehrsberuhigung "Im Gottestal"
Einstimmig angenommen. Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Bürgermeister als Straßenverkehrsbehörde eine Verkehrsberuhigung in der Straße „Im Gottestal“ auf Höhe des Kinderspielplatzes zwischen Schulstraße und „Faust Bedachungen“ (Beschilderung, bauliche Maßnahmen etc.) zu prüfen und zeitnah über das Ergebnis zu berichten. Die CDU, die diesem Antrag zustimmte, scheint mittlerweile schon mehr zu wissen, da sie auf ihrer Homepage schreibt, dass diese Verkehrsberuhigung schon mehrfach ergebnislos geprüft worden und somit nicht mehr antragswürdig sei. Nur weil aber in der Vergangenheit ergebnislos geprüft wurde, ist das Problem noch nicht gelöst. Wir nehmen die an uns herangetragenen Anliegen der Bürger ernst.

8) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Bahnunterführung Beinerstraße/Eisenbahnstraße
Einstimmig angenommen. Die Bahnunterführung Beinerstraße/Eisenbahnstraße ist seit vielen Jahren in einem erschreckenden Zustand. Die Beispiele anderer Bahnunterführungen in unserer Stadt zeigen hingegen, dass eine ansprechende Gestaltung ein – nachhaltiger – optischer Gewinn für das Stadtbild sein kann. Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, bei der Deutschen Bahn AG auf die zeitnahe Säuberung der Bahnunterführung Beinerstraße / Eisenbahnstraße zu drängen, erforderlichenfalls diese selbst vorzunehmen. Zudem wird darum gebeten, bei der Deutschen Bahn AG den zeitnahen Austausch der seit einigen Jahren zersplitterten Glasscheibe an der Lärmschutzwand in der Beinerstraße zu fordern und eine Gestaltung der Bahnunterführung Beinerstraße/Eisenbahnstraße nach Vorbild der Unterführungen am Schnitterweg und der Mühlstraße in die Wege zu leiten. Wie auch schon beim Thema Verkehrsberuhigung Gottestal simulierte die CDU in öffentlicher Sitzung Zustimmung, wertet diese Anliegen auf ihrer Homepage aber ab.

9) Antrag CDU-Fraktion betr. Elektronische Patienten
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss. Der Magistrat wird gebeten, im Mehrgenerationenhaus die Einrichtung einer Reparaturstelle für elektronische Geräte zu initiieren und hierzu ehrenamtliche Helfer zu finden. Im Haupt- und Finanzausschuss wird nun die Umsetzung einer solchen Einrichtung nach Vorbild der bereits existierenden sogenannten „Repair-Cafes“ geprüft. Wir sind an dieser Stelle nicht so kleinlich und vermitteln den Eindruck, als könne ein solches Ansinnen einfach mal „mit einem Anruf bei der Verwaltung“ erledigt werden. Wichtig wird es nun aber sein, dass auf diese Weise keine Konkurrenz zu örtlichen Betrieben geschaffen wird.

10) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Bürgerbefragung und Informationsphase zu Windenergieanlagen
Mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Die SPD hat im Bürgermeisterwahlkampf und auch schon davor versprochen, dass sie keine Windkraftanlagen auf Oestrich-Winkeler Gebiet gegen den Willen der Bürger errichten lassen wird. Folgerichtig werden wir nun, nachdem die Teilpläne Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen vorliegen, im Rahmen einer Bürgerbefragung die Oestrich-Winkeler Bürger zu Wort kommen lassen. Dem voraus gehen soll eine umfassende Informationsphase, u.a. begleitet durch die Hessen-Agentur, die dies bereits in mehreren Kommunen objektiv und neutral getan hat. Die Hessen-Agentur ist eine Einrichtung des Landes Hessen, nach Ansicht von CDU und FDP gehört sie allerdings zu den Windkraftbefürwortern. Verstehen muss man das nicht, scheinbar sind dies nach Ansicht von CDU und FDP aber alle Gruppen, die nicht partout gegen Windkraft sind, frei nach dem Motto: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Gut begründet ist auch der Entschluss, eine Bürgerbefragung anstelle eines Bürgerbegehrens, wie es in der Hessischen Gemeindeordnung normiert ist, durchzuführen. Der Unterschied einer Bürgerbefragung im Vergleich zu einem Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid liegt nämlich schlicht in den geringeren formalen Hürden. Die Stadtverordnetenversammlung selbst kann beispielsweise selbst überhaupt kein Bürgerbegehren initiieren, auch wenn Vertreter von CDU und FDP diesen Eindruck zu erwecken versuchten und selbst nicht erklären konnten, wie in dieser Frage ein Bürgerentscheid aussehen soll. Zudem besteht die Möglichkeit, die Bürgerbefragung per Briefwahl durchzuführen und auch bereits 16-jährige an der Abstimmung teilnehmen zu lassen. Insgesamt also ein deutliches Mehr an Demokratie für unsere Stadt und ihre Bürger. Und natürlich fühlen wir uns an das Ergebnis dieser Bürgerbefragung gebunden und werden es akzeptieren. CDU und FDP verstrickten sich in der Debatte in Kleinklein und Widersprüche. Monatelang warfen sie SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor, die Bürger nicht angemessen zu beteiligen. Nun, als es darum ging Farbe zu bekennen, stimmten sie dagegen.

Neue Vorlagen des Magistrats

11) Besetzung Friedhofskommission

Nach dem Weggang von Pfarrer Hoeltz und dem Ausscheiden von Herrn Lippert aus dem Seniorenbeirat wurden in die Friedhofskommission für die Evangelische Kirchengemeinde Oestrich-Winkel Frau Pfarrerin Elke Stern-Tischleder und für den Seniorenbeirat Frau Barbara Lehmann einstimmig nachgewählt.

12) Stellungnahme zum Entwurf 2013 des Regionalplans Südhessen, sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien - Vorrangflächen für Windenergie
Aktuell liegt der Teilplan Erneuerbare Energien bis zum 25. April 2014 aus, mit dem im gesamten Regierungspräsidium Darmstadt Flächen für die Nutzung von Windrädern festgelegt werden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist der Landesentwicklungsplan der CDU-geführten Landesregierung aus dem Jahr 2012. Stellungnahmen können während der Auslegung und bis zu zwei Wochen nach deren Beendigung beim Regierungspräsidium Darmstadt vorgebracht oder zur Niederschrift erklärt werden. Auch die Stadt Oestrich-Winkel ist nach dem Landesplanungsgesetz zu einer solchen Stellungnahme aufgefordert. Ziel ist es, durch die Ausweisung von Vorrangflächen die Bereiche zu bestimmen, auf denen theoretisch Windkraft möglich und wünschenswert wäre und für alle übrigen Gebiete die Errichtung von Windkraftanlagen auszuschließen. Eine pure Verhinderungsplanung, die sämtliche möglichen Windkraftflächen – Oestrich-Winkel hat im übrigen eines der größten windhöffigen Gebiete Hessens – ausschließt, ist, anders als es CDU und FDP gerne versuchen hinzustellen, nicht möglich. Für SPD und Bündnis 90/Die Grünen können nur solche Flächen in Frage kommen, die nicht auf der Südseite des Taunushanges liegen. Zur weiteren Beratung wurde der Antrag nun einstimmig an den Haupt- und Finanzausschuss und den Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen verwiesen.

Sonntag, März 23, 2014

Brüssel (21.-23.3.14)


Mit den Jusos Rheingau-Taunus ging es dieses Wochenende auf Klausurtagung nach Brüssel. Die Anreise erfolgte über das stürmische Köln. Brüssel weist neben einer schönen Innenstadt eine Reihe von Sehenswürdigkeiten auf wie den königlichen Palast, den Kunstberg "Mont des Arts", das (wirklich kleine) Manneken Piss, den großen Platz 1,2,3 oder die Galerie "Saint Hubert". Anlass des Brüsselbesuchs war aber auch eine Besichtigung des "politischen Brüssel" und den Gründervätern der Europäischen Union, mit dem Besucherzentrum ("Parlamentarium" inklusive Merchandising-Shop), dem Sitz des Europäischen Parlaments 1,2, sowie heimischer Vertretungen (die wohlgemerkt kein bayerisch am Empfang sprechen ^^). Natürlich hinterlässt das politische Brüssel aber auch in den Seitenstraßen seine Spuren 1,2. Und in diesen Seitenstraßen findet auch manches andere Skurille wie architektonische Konstruktionen, skaterunfreundliche Passagen, Feinschmeckergeschäfte für Freunde des flüssigen Hopfen und aus Juso-Sicht vielversprechende Bühnenaufführungen.

Donnerstag, März 20, 2014

Unterwegsbahnhof

Der Zugführer spricht permanent von den Anschlusszügen in den "Unterwegsbahnhöfen" - und ich bin erstaunt ob dieser Wortkreation...

Mittwoch, März 19, 2014

Vater und Kind

Unvergessliche Dialoge zwischen einem Vater und seiner kleinen Tochter auf der ICE-Fahrt zwischen Berlin und Frankfurt :-)

Kind: "Wo sitzt Du denn, Papa?"
Vater: "Na neben Dir."
Kind: "Aber da sitzt doch mein Rucksack."
(...)
Kind: "Wenn wir ganz ganz ganz viel viel Süßigkeiten kaufen, ist die Kiste doch immer voll, oder?"

(...)
Kind: "1...2...3...4...5...6...hmm...8..."
Vater: "Nein, erst die 7 und dann die 8."
Kind: "Ich mag das nicht mehr spielen."
(...)
Kind: "Sind wir daaa?"
Vater: "Nein, noch nicht."
Kind: "Aber der Zug steht doch?!"

Dienstag, März 18, 2014

Kloppo

These: Das Kokain für die Bundestrainerkarriere des Christoph Daum werden die Ausraster des Jürgen Klopp, wenn er nicht langsam mal beginnt, sich besser im Zaum zu halten. Da hilft es auch nicht, dass er mittlerweile nicht mehr in Lumpen rumrennt wie seinerzeit beim HSV-Scouting:-)

Samstag, März 15, 2014

Kuscheltierautomat

Ich stehe mit zwei Freunden vor einem dieser Automaten, bei denen man gegen Geld versuchen kann mit Hilfe einer Krankonstruktion ein Kuscheltier zu erhaschen. Ich versuche beide mit der Aussage "Ich habe noch NIE gesehen, dass da jemand etwas rausgeholt hat" davon abzuhalten, Geld in den Automaten zu werfen, während ein weiterer Herr sich kommentarlos an den benachbarten Automaten stellt, einen Euro einwirft und das mit Abstand größte Kuscheltier aus dem Automaten fischt. Nun denn, mein Argument verliert damit direkt an Kraft - und meine Freunde einige Euro :-)

Freitag, März 14, 2014

Schröder hat (fast) Recht

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich - beinahe erwartungs- und wunschgemäß - in die Debatte um die Ukraine, Krim und Russland eingeschaltet. Erwartungsgemäß deshalb, weil er nicht zuletzt während seiner Kanzlerschaft und danach, Stichwort Gazprom und "Lupenreiner Demokrat", selbst die Grundlagen dafür gelegt hat und in der Folge wunschgemäß, weil er somit nun als interessanter Gesprächspartner oder gar Vermittler (wohlgemerkt auf Vorschlag von Gregor Gysi) gilt. Im Rahmen einer Veranstaltung machte Schröder nun u.a. die Europäische Union mit verantwortlich für die Krise in der Ukraine und attestierte dem Krisenmanagement der EU schwere Fehler und ein Unverständnis für die Struktur der Region. Damit erntete er - ebenfalls erwartungsgemäß aus oben genannten Gründen - Kritik und Häme (anders kann ich mir einen Antrag der Grünen nicht erklären, die allen ernstes in einem demokratisch gewählten Parlament per Antrag die Meinungsfreiheit für eine Person unterbinden möchten). Schaut man sich aber einmal genau an, was Schröder zur Lage in und Ursache der Ukraine-Krise gesagt hat, muss festgehalten werden, dass er (fast) Recht hat. Und aktuell gibt es wenige, die die Situation so offen und ehrlich, aber auch treffend skizzieren - im übrigen eine zwingende Voraussetzung, um die Krise auch an ihrer Wurzel zu packen und zu beheben:
Die Spitze der EU-Kommission in Brüssel habe "nicht im Entferntesten kapiert (...), dass das ein kulturell gespaltenes Land ist und dass man mit einem solchen Land so nicht umgehen kann. So habe die Kommission schon am Anfang den Fehler gemacht, ein Assoziierungsabkommen unter dem Motto "Entweder-oder" abschließen zu wollen. "Ich frage mich, ob es richtig war, ein kulturell gespaltenes Land wie die Ukraine vor so eine Alternative zu stellen: Assoziierung mit der EU oder Zollabkommen mit Russland". Er hätte es begrüßt, wenn die EU "beide Richtungen" möglich gemacht hätte. So habe die EU den "Anfangsfehler" begangen, der zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine führte.
In der Tat ist die Ukraine ein gespaltenes Land, das zeigen alleine die vielen und vor allem vielfältigen (!) Regierungswechsel in den vergangenen Jahren. Der Janukowitsch, den das Volk mit Unterstützung des Parlaments gerade vom Hof gejagt hat, war bereits schon einmal im Rahmen der "Orangenen Revolution" als Ministerpräsident abgelöst worden, nur um ein paar Jahre später wieder durch - im wesentlichen als demokratisch anzusehende Wahlen - mehrheitlich zum Präsidenten wiedergewählt zu werden. Ein Land, welches so sehr zwischen zwei Polen schwankt und sich diese Unentschlossenheit oder freundlich ausgedrückt dieser Pluralismus auch in der Bevölkerung wiederspiegelt, würde sich mit der Entscheidung für die eine und gegen die andere Seite bewusst und nachhaltig schwächen mit entsprechenden Folgen für Wohlstand und sozialen Frieden. Kurzum: Die Europäische Union muss die Rolle Russlands für die Ukraine nicht nur in soften, sondern vor allem in wirtschaftlich Fragen mindestens ersetzen. Das kann bzw. will sie derzeit und absehbar nicht. Und solange ist es auch verständlich, dass die Ukraine von einer Abkehr Russlands absieht bzw. Russland dies ausnutzt. Schröder hat mit seiner Analyse also Recht.
Schröder unterstützte zugleich den Kurs der Großen Koalition.
Dem ist wenig hinzuzufügen und auch hier liegt Schröder richtig. Die besonnene Intervention durch Frank-Walter Steinmeier, gestützt durch die Bundeskanzlerin, hat letzten Endes zu einem Ende der Gewalt und der vergleichsweise friedlichen Ablösung von Janukowitsch geführt - wohlgemerkt am Ende doch nur ein Despot, der auf sein eigenes Volk schießen ließ. Es sei dahin gestellt, dass nicht alle darniedergeschriebenen Abmachungen eingehalten werden (dann wäre Janukowitsch im übrigen noch bis zu den Wahlen im Mai im Amt), aber Revolutionen gehen eben nicht immer gesetzeskonform und durchgeplant von statten. Dem Ergebnis muss das aber kein Abbruch tun.
"Natürlich ist das, was auf der Krim geschieht, ein Verstoß gegen das Völkerrecht".
Kurz: Ja, Zustimmung.
Dennoch wolle er seinen Freund, den russischen Präsidenten Wladimir Putin, nicht verurteilen. Er selbst habe als Kanzler beim Jugoslawien-Konflikt ebenfalls gegen das Völkerrecht verstoßen. "Da haben wir unsere Flugzeuge (...) nach Serbien geschickt, und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt - ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte."
Da kommt er wieder durch, der "lupenreine Demokrat". Aber auch unabhängig von Schröders persönlicher Einschätzung zu Wladimir Putin, die man nicht teilen muss (ich gehöre zu den vielen, die das nicht tun) hinkt sein Vergleich auch. Denn im Jugoslawien-Konflikt waren damals alle diplomatischen Wege ausgeschöpft bzw. ausgereizt, während Milosevic munter fremden Boden betrat und Menschenleben auslöschte. Hier musste also Menschenleben verteidgt werden - ohne ein völkerrechtliches Mandat, aber für den Erhalt von Menschenrechten und Menschenleben. Die Geschichte gab diesem Handeln später auch eindeutig Recht. In der Krim wurden aber keine Menschen unmittelbar bedroht. Putin handelte auch wahrlich nicht aus altruistischen, sondern rein geostrategischen Motiven. Und bis jetzt kann man von Glück reden, dass Putins Intervention nicht erst dazu beigetragen hat oder noch dazu beitragen wird, dass zukünftig wegen einer Eskalation des Konflikts Menschenleben gerettet werden müssen. Hier hat Schröder also nicht Recht. 

Donnerstag, März 13, 2014

Des Volkes Stimme zum Fall Uli Hoeneß

Was einen so alles für E-Mails erreichen...
BOMBE: Wahrlich wahrlich ich sage Euch: Hoffentlich haben die RECHTSanwälte die richtigen Anträge an die Justiz gestellt, damit der Uli heute freigesprochen wird?
Der Uli muss heute von aller Schuld freigesprochen werden, denn im gesamten restlichen Europa und weltweit gibt es keine "strafbefreiende Selbstanzeige"? (Wie funktioniert das bitte in der "Ostmark"?)
Adolf Hitlers Nazi-STASI-NSDAP-SS-SA-Seilschaften werden sich damals schon Gedanken gemacht haben, als sie damals im Jahre 1933 ihr Einkommensteuergesetz gebastelt haben?
Vermutlich pfiffen die damaligen Politgauner wegen der Totalverschuldung ebenfalls aus dem letzten Loch - genau wie auch das heutige Berlin-Pankower Unrechts-Regime, dass denen ebenfalls jedes Mittel recht war (an den kriminellen Ankauf von gestohlenen Heeler-CD´s für Millionen Euronen war damals noch nicht zu denken), um Geld in die heute total überschuldete Staatskasse (mit Staatsschulden in Höhe von mindestens 10 Billionen Euronen) zu bekommen?
Dass dieses Unrechts-Gesetz bis heute nicht reformiert wurde, das lässt besonders tief blicken? Vor allem im Verhältnis zu kleinen "Laden-Dieben", die von der Nachfolge-Justiz schon wegen 1,75 Euronen in Berlin- Hohenschönhausen wegsperrt werden?

Hoffentlich haben die RECHTSanwälte den Antrag auf Vorabenscheidung gestellt?
Art. 234 EG (ex-Art. 177) - dejure.org
dejure.org/gesetze/EG/234.html
a), über die Auslegung dieses Vertrags,.
b), über die Gültigkeit und die Auslegung der Handlungen der Organe der Gemeinschaft und der EZB,.
c), über die ... (siehe www.google.de)
Viele Betroffene haben bereits in großen Justiz-Prozessen in den Nachfolge-Justiz-Palästen mit diesen Anträgen obsiegt. Der nächste steht derzeit an.
Das größte Problem ist und war nur das Auffinden eines geeigneten Anwaltes (nicht "RECHTS"anwaltes!), welcher es sich getraut, trotz seiner Vereidigung auf die Nachfolge-Justiz den obigen Antrag entsprechend zu stellen!
Wahrlich wahrlich ich sage Euch:
Das HITLER-NAZI-NSDAP-SS-SA-NSDAP-Einkommensteuer-Gesetz aus 1933 hätte spätestens nach 66 Jahren, also am 1.4.1999 reformiert werden müssen!
Denn in ganz Europa und weltweit gibt es keine "strafbefreiende Steuerhinterziehungs-Selbstanzeige".
Spätestens seit dem 1.4.1999 hätte diese Strafbefreiung ersatzlos abgeschafft werden müssen. Warum hat man das strafbewehrte Ultimatum der Wettbewerbskommission der EUDSSR (und weitere 66 Reformen) bis heute immer noch nicht in nationales Recht umgesetzt?
Das letzte Wort hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg und Straßburg. Wenn das Anwaltsbüro bei der hiesigen Nachfolge-Justiz den Antrag auf Vorabentscheidung durch den EuGH stellt, folgte bislang automatisch der absolute Freispruch.
Aber bitte Vorsicht, die RECHTSanwälte der BRDDR sind nur auf die hiesige Nachfolge-Parteien-Proporz-Justiz vereidigt und nicht auf den EuGH, sei dem 1.4.1999 das höchste Gericht in der BRDDR und in der EUDSSR.
Was noch? In der ersten Instanz und in der zweiten Instanz dürfen die Parteien-Proporz-Richterbänke den Antrag noch ablehnen! Erst ab der dritten Instanz sind die Richterinnen und Richter gesetzlich dazu gezwungen, dem Antrag auf Vorabentscheidung stattzugeben und das Verfahren auszusetzen. Anschließend folgt zu 99 Bronzent der Freispruch! Und die Kosten des Verfahrens fallen der Staatskasse zur Last!

So wahr mir G*tt helfe
Euer Pater A. Isidor
bis in alle Ewigkeit
Amen

Art. 234 EG (ex-Art. 177) - dejure.org
dejure.org/gesetze/EG/234.html
a), über die Auslegung dieses Vertrags,.
b), über die Gültigkeit und die Auslegung der Handlungen der Organe der Gemeinschaft und der EZB,.
c), über die ... 
Was noch? In der ersten Instanz und in der zweiten Instanz dürfen die Parteien-Proporz-Richterbänke den Antrag noch ablehnen! Erst ab der dritten Instanz sind die Richterinnen und Richter gesetzlich dazu gezwungen, dem Antrag auf Vorabentscheidung stattzugeben und das Verfahren auszusetzen. Anschließend folgt zu 99 Bronzent der Freispruch! Und die Kosten des Verfahrens fallen der Staatskasse zur Last!

Dienstag, März 11, 2014

Spam-Mail der Woche

Betreff: Lottogewinn

Ihre Email-Id hat £ 500,000.00 GBP in der Microsoft Promotion Italien
Lottery gewonnen.Die Teilnehmer für das zieht wurden nach dem
Zufallsprinzip ausgewählt und von einer breite Palette von Web-Hosts,
die wir genießen ihre patronage.The Auswahl wurde durch ein Computer-System
Unentschieden Befestigen personalisierter E-Mail erfolgen
Senden Sie uns die folgenden Informationen

Vollständige Namen:
Wohnadresse:
Beruf:
Alter:
Telefon:

unsere Ansprüche Abteilung: E-Mail: Mr.Donald Zeino,
E-Mail:microsoft12@blumail.org
Mit freundlichen Grüßen.
Donald Jones Perreti

Montag, März 10, 2014

Steuerflucht

"Ähm, Tschuldigung, Herr Richter, aber das waren nicht 3,5, sondern 18,5 23,7 26,2 27,2 Millionen Euro...nur so für's Protokoll." (sinngemäß) - Ulrich "Uli" Hoeneß

Dienstag, März 04, 2014

Berlin (4.-7.3.14)

Vom 4. bis 7. März fand die erste Bildungs- und Informationsfahrt nach Berlin des Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus, organisiert durch das Bundespresseamt, statt. An der Fahrt nahm eine 50-köpfige Besuchergruppe teil. Dabei wurde ein spannendes Programm geboten. U.a. konnten neben dem Reichstag, dem Deutschen Dom, der Hessischen Landesvertretung, dem Potsdamer Platz, dem Brandenburger Tor, dem Bundespresseamt, der Gedenkstätte Hohenschönhausen auch
begutachtet werden.

Sonntag, März 02, 2014

Fischer vs. Spasski

Das weltberühmte Spiel Nummer 6 im Kampf der Systeme:
Fischer (Weiß) vs. Spassky (Schwarz)
1. c4 e6 2. Nf3 d5 3. d4 Nf6 4. Nc3 Be7 5. Bg5 O-O 6. e3 h6 7. Bh4 b6 8. cxd5 Nxd5 9. Bxe7 Qxe7 10. Nxd5 exd5 11. Rc1 Be6 12. Qa4 c5 13. Qa3 Rc8 14. Bb5 a6 15. dxc5 bxc5 16. O-O Ra7 17. Be2 Nd7 18. Nd4 Qf8 19. Nxe6 fxe6 20. e4 d4 21. f4 Qe7 22. e5 Rb8 23. Bc4 Kh8 24. Qh3 Nf8 25. b3 a5 26. f5 exf5 27. Rxf5 Nh7 28. Rcf1 Qd8 29. Qg3 Re7 30. h4 Rbb7 31. e6 Rbc7 32. Qe5 Qe8 33. a4 Qd8 34. R1f2 Qe8 35. R2f3 Qd8 36. Bd3 Qe8 37. Qe4 Nf6 38. Rxf6 gxf6 39. Rxf6 Kg8 40. Bc4 Kh8 41. Qf4  Schwarz gibt auf.


And the Oscar goes to...

Heute Nacht ist es soweit: Bei den 86. Oscar-Verleihungen (offiziell: Academy Awards ) stolzieren die Stars und Sternchen wieder in feiner Abendgarderobe den Catwalk entlang und ich gebe im Vorfeld meine in kursiv kenntlich gemachten persönlichen Tipps (freilich an manchen Stellen sehr wage, da ich nicht alle nominierten Filme kenne) ab, um sie dann morgen mit den tatsächlichen Gewinnern in fett abzugleichen.

Nachtrag: Meine Quote lag dieses Jahr bei 41,2% (10/24).

Bester Film

  • American Hustle – Charles Roven, Richard Suckle, Megan Ellison, Jonathan Gordon
  • Captain Phillips – Scott Rudin, Dana Brunetti, Michael De Luca
  • Dallas Buyers Club – Robbie Brenner, Rachel Winter
  • Gravity – Alfonso Cuarón, David Heyman
  • Her – Megan Ellison, Spike Jonze, Vincent Landay
  • Nebraska – Albert Berger, Ron Yerxa
  • Philomena – Gabrielle Tana, Steve Coogan, Tracey Seaward
  • 12 Years a Slave – Brad Pitt, Dede Gardner, Jeremy Kleiner, Steve McQueen, Anthony Katagas
  • The Wolf of Wall Street – Martin Scorsese, Leonardo DiCaprio, Joey McFarland, Emma Tillinger Koskoff

Beste Regie

  • Alfonso Cuarón – Gravity
  • Steve McQueen – 12 Years a Slave
  • Alexander Payne – Nebraska
  • David O. Russell – American Hustle
  • Martin Scorsese – The Wolf of Wall Street

Bester Hauptdarsteller

  • Christian Bale – American Hustle
  • Bruce Dern – Nebraska
  • Leonardo DiCaprio – The Wolf of Wall Street
  • Chiwetel Ejiofor – 12 Years a Slave
  • Matthew McConaughey – Dallas Buyers Club

Beste Hauptdarstellerin

  • Amy Adams – American Hustle
  • Cate Blanchett – Blue Jasmine
  • Sandra Bullock – Gravity
  • Judi Dench – Philomena
  • Meryl Streep – Im August in Osage County (August: Osage County)

Bester Nebendarsteller

  • Barkhad Abdi – Captain Phillips
  • Bradley Cooper – American Hustle
  • Michael Fassbender – 12 Years a Slave
  • Jonah Hill – The Wolf of Wall Street
  • Jared Leto – Dallas Buyers Club

Beste Nebendarstellerin

  • Sally Hawkins – Blue Jasmine
  • Jennifer Lawrence – American Hustle
  • Lupita Nyong’o – 12 Years a Slave
  • Julia Roberts – Im August in Osage Count
  • June Squibb – Nebraska

Bestes Originaldrehbuch

  • American Hustle – Eric Warren Singer und David O. Russell
  • Blue Jasmine – Woody Allen
  • Dallas Buyers Club – Craig Borten und Melisa Wallack
  • Her – Spike Jonze
  • Nebraska – Bob Nelson

Bestes adaptiertes Drehbuch

  • 12 Years a Slave – John Ridley
  • Before Midnight – Richard Linklater, Julie Delpy, Ethan Hawke
  • Captain Phillips – Billy Ray
  • Philomena – Steve Coogan und Jeff Pope
  • The Wolf of Wall Street – Terence Winter

Bester Animationsfilm

  • Die Croods (The Croods) – Chris Sanders, Kirk DeMicco und Kristine Belson
  • Ich – Einfach Unverbesserlich 2 (Despicable Me 2) – Chris Renaud, Pierre Coffin und Chris Meledandri
  • Ernest & Celestine – Benjamin Renner und Didier Brunner
  • Die Eiskönigin – Völlig unverfroren (Frozen) – Chris Buck, Jennifer Lee und Peter Del Vecho
  • Kaze Tachinu – Hayao Miyazaki und Toshio Suzuki

Bester fremdsprachiger Film

  • The Broken Circle (The Broken Circle Breakdown) – Belgien (Regie: Felix Van Groeningen)
  • Das fehlende Bild (L’image manquante) – Kambodscha (Regie: Rithy Panh)
  • Die Jagd (Jagten) – Dänemark (Regie: Thomas Vinterberg)
  • La Grande Bellezza – Die große Schönheit (La grande bellezza) – Italien (Regie: Paolo Sorrentino)
  • Omar – Palästinensische Autonomiegebiete (Regie: Hany Abu-Assad)

Bester animierter Kurzfilm

  • Feral – Daniel Sousa, Dan Golden
  • Get a Horse! – Lauren MacMullan, Dorothy McKim
  • Mr Hublot – Laurent Witz, Alexandre Espigares
  • Possessions (九十九) – Shūhei Morita
  • Für Hund und Katz ist auch noch Platz (Room on the Broom) – Max Lang, Jan Lachauer

Bester Kurzfilm

  • Aquel no era yo – Esteban Crespo
  • Avant que de tout perdre – Xavier Legrand und Alexandre Gavras
  • Helium – Anders Walter und Kim Magnusson
  • Pitääkö Mun Kaikki Hoitaa? – Selma Vilhunen und Kirsikka Saari
  • The Voorman Problem – Mark Gill und Baldwin Li

Bestes Szenenbild

  • 12 Years a Slave – Adam Stockhausen und Alice Baker
  • American Hustle – Judy Becker und Heather Loeffler
  • Gravity – Andy Nicholson, Rosie Goodwin und Joanne Woollard
  • Der große Gatsby (The Great Gatsby) – Catherine Martin und Beverley Dunn
  • Her – K. K. Barrett und Gene Serdena

Beste Kamera

  • The Grandmaster – Philippe Le Sourd
  • Gravity – Emmanuel Lubezki
  • Inside Llewyn Davis – Bruno Delbonnel
  • Nebraska – Phedon Papamichael
  • Prisoners – Roger Deakins

Bestes Kostümdesign

  • 12 Years a Slave – Patricia Norris
  • American Hustle – Michael Wilkinson
  • The Grandmaster – William Chang Suk Ping
  • Der große Gatsby (The Great Gatsby) – Catherine Martin
  • The Invisible Woman – Michael O’Connor

Bester Dokumentarfilm

  • 20 Feet from Stardom – Morgan Neville, Gil Friesen und Caitrin Rogers
  • The Act of Killing – Joshua Oppenheimer und Signe Byrge Sørensen
  • Cutie and the Boxer – Zachary Heinzerling und Lydia Dean Pilcher
  • Dirty Wars: The World Is a Battlefield (Dirty Wars) – Richard Rowley und Jeremy Scahill
  • Al Midan – Jehane Noujaim und Karim Amer

Bester Dokumentar-Kurzfilm

  • CaveDigger – Jeffrey Karoff
  • Facing Fear – Jason Cohen
  • Karama Has No Walls – Sara Ishaq
  • The Lady in Number 6 – Malcolm Clarke und Nicholas Reed
  • Prison Terminal: The Last Days of Private Jack Hall – Edgar Barens

Bester Schnitt

  • 12 Years a Slave – Joe Walker
  • American Hustle – Jay Cassidy, Crispin Struthers und Alan Baumgarten
  • Captain Phillips – Christopher Rouse
  • Dallas Buyers Club – John Mac McMurphy und Martin Pensa
  • Gravity – Alfonso Cuarón und Mark Sanger

Bestes Make-up und beste Frisuren

  • Dallas Buyers Club – Adruitha Lee und Robin Mathews
  • Jackass: Bad Grandpa (Jackass Presents: Bad Grandpa) – Stephen Prouty
  • Lone Ranger (The Lone Ranger) – Joel Harlow und Gloria Pasqua-Casny

Beste Filmmusik

  • Die Bücherdiebin (The Book Thief) – John Williams
  • Gravity – Steven Price
  • Her – William Butler und Owen Pallett
  • Philomena – Alexandre Desplat
  • Saving Mr. Banks – Thomas Newman

Bester Filmsong

  • „Happy“ aus Ich – Einfach Unverbesserlich 2 (Despicable Me 2) – Pharrell Williams
  • „Let It Go“ aus Die Eiskönigin – Völlig unverfroren (Frozen) – Kristen Anderson-Lopez und Robert Lopez
  • „The Moon Song“ aus Her – Karen O und Spike Jonze
  • „Ordinary Love“ aus Mandela – Der lange Weg zur Freiheit (Mandela: Long Walk to Freedom) – Paul Hewson, Dave Evans, Adam Clayton, Larry Mullen

Bester Ton

  • Captain Phillips – Chris Burdon, Mark Taylor, Mike Prestwood Smith und Chris Munro
  • Gravity – Skip Lievsay, Niv Adiri, Christopher Benstead und Chris Munro
  • Der Hobbit – Smaugs Einöde (The Hobbit: The Desolation of Smaug) – Christopher Boyes, Michael Hedges, Michael Semanick und Tony Johnson
  • Inside Llewyn Davis – Skip Lievsay, Greg Orloff und Peter F. Kurland
  • Lone Survivor – Andy Koyama, Beau Borders und David Brownlow

Bester Tonschnitt

  • All Is Lost – Steve Boeddeker und Richard Hymns
  • Captain Phillips – Oliver Tarney
  • Gravity – Glenn Freemantle
  • Der Hobbit – Smaugs Einöde (The Hobbit: The Desolation of Smaug) – Brent Burge
  • Lone Survivor – Wylie Stateman

Beste visuelle Effekte

  • Gravity – Tim Webber, Chris Lawrence, Dave Shirk und Neil Corbould
  • Der Hobbit – Smaugs Einöde (The Hobbit: The Desolation of Smaug) – Joe Letteri, Eric Saindon, David Clayton und Eric Reynolds
  • Iron Man 3 – Christopher Townsend, Guy Williams, Erik Nash und Daniel Sudick
  • Lone Ranger (The Lone Ranger) – Tim Alexander, Gary Brozenich, Edson Williams und John Frazier
  • Star Trek Into Darkness – Roger Guyett, Patrick Tubach, Ben Grossmann und Burt Dalton