Mittwoch, April 30, 2014

Hypochonder

"Wir saßen zu unchristlicher Zeit in der Notaufnahme, als ein Assistenzarzt erklärte: Ihr Knutschfleck ist gutartig."

- Woody Allen, Schauspieler und Regisseur -

Dienstag, April 29, 2014

Emanzipation im Schach

Eigentlich ist Schach eines der emanzipiertesten Spiele der Welt. Die Dame ist die mit Abstand beweglichste Figur, der König eine der am wenigsten bewegliche. Und wenn die Dame es nicht möchte (und sich in ein unmittelbar ungedecktes Nachbarfeld des Königs begibt), ist der König aufgrund des Schachgebots die einzige Figur auf dem Brett, die die Dame nicht aus eigenen Stücken schlagen kann.

Sonntag, April 27, 2014

Jusos? Das sind wir! – unabhängig und pluralistisch

Ich begrüße diesen Aufschlag, u.a. auch vom Vorsitzenden meines Juso-Unterbezirks, ausdrücklich. Die Jusos sind ein pluralistischer Verband und sollten das auch bleiben. Wir sollten uns nicht aus rein opportunistischen Gründen einzelner Juso-FunktionärsträgerInnen zum reinen Steigbügelhalter der SPD und erst Recht nicht zum Steigbügelhalter nur einer bestimmten SPD-Strömung degradieren lassen.
Viele junge Menschen, die sich für sozialdemokratische Politik interessieren, sind der SPD und damit gleichzeitig den Jusos beigetreten. Das ganze geschieht aber auch umgekehrt: junge Menschen finden den Weg über die Jusos in die Mutterpartei. Der große Trumpf der Jusos ist die Nähe und gleichzeitig die Unabhängigkeit zur eigenen Partei.Dieser Spagat dominiert in allen Gliederungen die Arbeit. Man will mitreden, kritisieren, der Stachel im Fleisch der SPD sein, Inhalte durchsetzen, aber gleichzeitig seine Unabhängigkeit bewahren. Die Frage, die sich doch stellt, ist, wie wir mehr Einfluss in der SPD gewinnen können, ohne uns selbst dabei zu verlieren.Die Vernetzung der Delegierten im Juso Alter und eine bessere Präsentation auf Parteitagen wären ein erster Schritt in die richtige Richtung. Natürlich fragt man sich auch, mit wem man Inhalte umsetzen kann. Für uns ist klar: mit guten Argumenten und einer ausreichenden Vorbereitung kann man für seine Ziele in der Partei Mehrheiten finden – inhaltlich wie personell – egal mit welchen Flügeln. Wir Jusos definieren uns als pluralistischer Verband, in dem alle Stimmen Gehör finden und alle Jusos ihre Meinung kund tun können. Da ist es natürlich klar, dass auch alle Genossinnen und Genossen mitgenommen werden müssen.

Am vergangenen Dienstag (22. April) hat der Bezirksvorstand beschlossen, in Zukunft die SPD-Bezirkslinke zu organisieren.Das ist für uns genau der falsche Weg. Hier geht es nicht darum, wie wir unsere Inhalte in die SPD tragen können, sondern darum, mit welchem Flügel der Partei wir uns identifizieren.

Aus der Vergangenheit lernen!

Gerade in Hessen sollten wir aus den Zerwürfnissen, aber auch aus den anschließenden Bemühungen um Versöhnung in den letzten Jahren gelernt haben. Innerparteiliche Zerwürfnisse haben die hessische SPD beinahe zugrunde gerichtet. Wer ehrlich ist, muss eingestehen, dass die Landtagswahl 2009 aus keinem anderen Grunde krachend verloren wurde. Dass wir in der Wahl 2013 den absoluten Tiefpunkt überwunden haben, lag nicht zuletzt daran, dass der Landesvorstand um Thorsten Schäfer-Gümbel das große Kunststück vollbracht hat, die Partei geschlossen in den Wahlkampf zu führen. Diese Gräben wurden mühevoll zugeschüttet. Die Organisation einer neuen Strömung innerhalb der SPD reißt diese wieder auf und zerstört die bisher geleistete Arbeit. Wir Jusos dürfen die Einigung unserer Mutterpartei nicht verhindern, sondern diese unterstützen.

Das Juso Büro ist für Jusos da!

Außerdem wird auch das Juso-Büro hierdurch mehr belastet werden. Für uns ist klar: das Juso Büro ist für die Belange der Unterbezirke und die Strukturierung der Arbeit im Juso Bezirk da und organisiert keine Strömungsarbeit in der SPD. Wir Jusos sind in erster Linie eine Generationenvertretung. Die finanziellen Zuwendungen des RPJ oder der SPD sind kaum legitimierbar, wenn damit eine politische Strömung unterhalten wird, sondern ergeben sich aus dem Anspruch, die Interessen junger Menschen ganz allgemein zu vertreten.

Pluralismus leben!

Das ist auch gut und richtig so. Wenn jedes SPD-Mitglied unter 35 Jahren automatisch Juso-Mitglied ist, wenn wir Jusos Rede- und Antragsrecht in den SPD-Vorständen der jeweiligen Gliederungen haben, wenn wir Jusos finanzielle Unterstützung von der Mutterpartei erhalten, dann nicht als Strömung, sondern als Verband jüngerer Generationen, der Pluralismus nicht nur zulässt, sondern auch lebt. Natürlich heißt das nicht, dass der Juso-Verband politisch neutral sein muss, oder, dass er seine Positionen nicht offensiv in die Mutterpartei hineintragen soll. Im Gegenteil: Wir dürfen und sollen die SPD treiben, wo wir es für nötig halten. Einen ganzen Verband einer Strömung zuzuordnen widerspricht unserem Anspruch die Interessen der jungen Generation in der Partei zu vertreten.

Wir brauchen Bündnispartner in der SPD

Für unsere inhaltliche Arbeit müssen wir uns Bündnispartner in der SPD suchen. Die institutionelle Unabhängigkeit unseres Verbandes ist das höchste Gut, das es zu bewahren gilt. Nur eine ungebundene Parteijugend kann im Bedarfsfall auch wirklich kritisch mit der Partei ins Gericht gehen. Ein politischer Jugendverband, der zu sehr in Parteiströmungen verwickelt ist, kann nur dazu führen, dass sich Duckmäusertum und Ohnmacht zu einer Tugend entwickeln. Dies kann nicht der politische Anspruch der Jusos sein. Ein Jugendverband muss vielfältig, kritisch – und vor allem – unabhängig sein!

Das Herz des Bezirkes sind die Unterbezirke

Die Bezirkskonferenz bot vor zwei Wochen die Gelegenheit, diese zentrale Richtungsentscheidung mit allen zu diskutieren und zu reflektieren. Diese Chance wurde leider nicht genutzt und stattdessen wurde im Hinterzimmer des Bezirksvorstandes im Schatten der Europawahl solch eine Entscheidung getroffen. Daher haben die Unterbezirke Rheingau-Taunus, Main Kinzig und Darmstadt-Dieburg im Rahmen der BAA-Richtlinien eine außerordentliche Sitzung des Bezirksarbeitsausschusses beantragt. Der BAA ist eine „kleine Bezirkskonferenz“, diezwischen den BeKos im Jahr tagt und ist somit das zweitwichtigste Gremium in diesem Verband. Auch fungiert dieser als Kontrollgremium für den Bezirksvorstand. Wir wollen gemeinsam mit allen Unterbezirken hierüber sprechen und eine gemeinsame Lösung finden. Da aktuell noch kein BAA Präsidium gewählt wird, werden die Einladungen vom Bezirksvorstand verschickt. Dieser allerdings weigert sich aktuell – aufgrund der Europawahl – den außerordentlichen BAA einzuladen. Wir sagen: die Unterbezirke sind das Herz des Bezirkes. Wir sagen: wir haben ein Recht hierüber zu sprechen und eine außerordentliche Sitzung einzuberufen. Der politische Wille fehlt hier.

Lasst uns gemeinsam diskutieren, wie wir unsere Inhalte besser in die Mutterpartei tragen!

Wir haben Inhalte und Vorschläge für eine gerechte und moderne Gesellschaft. Wir werben auf breiter gesellschaftlicher Basis und mit vielen Partnerinnen und Partnern für unsere Ideen. Es geht hier nicht um Posten, sondern um unsere Inhalte und unsere Unabhängigkeit!

Autor/innen:
Ercan Celik (Vors.) für die Jusos Main Kinzig
Max Faust (Vors.) für die Jusos Rheingau Taunus
Vivien Costanzo (Vors.) für die Jusos Darmstadt-Dieburg

Unterstützer/innen:
Bettina Lanio & Jonas Tresbach (Vors.) für die Jusos Main Taunus

Samstag, April 26, 2014

Die SPD im Europawahlkampf III - Plakate

Nachdem ich den allgemeinen Auftritt der SPD und den TV-Spot bisher als positiv empfunden habe, gibt es nun leichte Kritik im Europawahlkampf der SPD. Das betrifft konkret die Plakate.

Zunächst: Die Plakate stellen eine Verbesserung zum Bundestagswahlkamf 2013 dar. Das muss anerkannt werden. Wirklich zufrieden bin ich aber dennoch nicht und sehe Verbesserungspotenzial. Nachdem ich - auch bedingt durch Vorschusslorbeeren - die Hoffnung hatte, dass die SPD ein überzeugendes Plakatsetting auf die Straße bringt, muss ich mittlerweile Abzüge in der B-Note verteilen, da sie bei mir den Praxistest nicht bestanden haben. Die Personenplakate von Martin Schulz sehen denen der AfD zum Verwechseln ähnlich, für den Laien - und bei der Europawahl sind das mehr als bei Landtags- und Bundestagswahlen - ist im Vorbeifahren durch die Farbgebung Blau-Weiß mit etwas rot fast kein Unterschied zu erkennen, wenn man nicht zufällig noch irgendwo das SPD-Logo entdeckt. Auch die an sich in ihrer Schlichtheit und Themensetzung überzeugenden Themenplakate fallen beim Praxistext hinten runter. Die Schrift ist im Vergleich zu beispielsweise den CDU-Plakaten zu mager und schwer/spät zu erkennen. Die vielen Farben der einzelnen Themenplakate erschweren zudem die Zuordnung zur SPD. Und zu alle dem sehen die Gelb- und Orangetöne inklusive der Personenmotive denen der CDU auch noch beinahe zum Verwechseln ähnlich. 

Insgesamt also ein guter Schritt nach vorne, aber es besteht auch noch Luft nach oben.

Donnerstag, April 24, 2014

Warum die Sozis wieder scheitern

Die GenossInnen diskutieren aktuell munter einen Artikel von Peter Dausend aus der letzten ZEIT mit dem Titel "Meditation über den ersten Satz eines Strategiepapiers der SPD - oder: Warum die Sozis wieder scheitern". In der Regel ist das kein schlechtes Zeichen, denn es ist ein Indiz für den sprichwörtlichen Stich ins Wespennest. Worüber regen sich die GenossInnen nun aber so auf? Der Artikel geht hart mit der aktuellen SPD-Performance ins Gericht. Auslöser ist der Eingangssatz (und das mag der einzige berechtigte Kritikpunkt an dem Artikel, nämlich sein Kontext, sein) eines internen SPD-Strategiepapiers betreffend rechtspopulistischer Parteien im Europawahlkampf. Dieser erste Satz sieht Europa nämlich am "Scheideweg" und steht für den Autor sinnbildlich für die aktuelle Gesamt-Performance der SPD. Denn die SPD neigt in der jüngeren Vergangenheit immer stärker dazu, Bedrohungsszenarien darzustellen und den Menschen zu erklären, dass es ihnen nicht oder noch nicht gut geht und vor was sie ergo Angst haben sollen. Erreicht man damit aber die Mehrheit der Bevölkerung, wenn es dieser zu drei Vierteln - im übrigen auch maßgeblich Ergebnis sozialdemokratischer Regierungspolitik - gut geht? Vermutlich nicht. Warum also soll ich mich auf die "Bedrohungsszenarien" der Sozialdemokraten einlassen, wenn die vermeintlich heile Welt nur eine Straßenlaterne weiter "Gemeinsam erfolgreich" von den Plakaten lächelt? Nun ist klar, dass der bei der CDU dahinter stehende politische Gedanke nicht der sozialdemokratische ist. Aber es ist schon etwas wahres dran, dass es die SPD schwer hat Vertrauen in der Bevölkerung zu gewinnen, wenn sie an drei Vierteln durch ihre Themensetzung und Art der Kommunikation schlicht vorbeispricht und sich das andere Viertel zusammen mit Linkspartei, Grünen und sogar - was das Protestpotential angeht - AfD teilen muss. Damit sage ich nicht, dass die Themensetzung der SPD falsch ist. Aber die sprichwörtliche Mitte, auch so ein Kampfwort unter GenossInnen, ist breiter aufgestellt als es in der Summe die Empfänger von Mindestlohn oder Mindestrente sind. Die SPD ist hier aber im übrigen, so viel sei zum Abschluss noch gesagt, unter Sigmar Gabriel auf einem guten Weg, diesen Zweiklang wieder hinzubekommen: Die sozialdemokratischen Kernthemen zu besetzen, aber auch neue Themen (zurück) zu erobern.

Mittwoch, April 23, 2014

Montag, April 21, 2014

Nachtrag zu "Warum die Sozis wieder scheitern"

Aktuell scheinen SPD-Analysen durch namhafte AutorInnen En Vogue zu sein. Denn auch Volker Zastrow und Michael Spreng widmen sich aktuell der SPD (per se ja schon mal ein gutes Zeichen) und der aus ihrer Sicht für Wahlerfolge der SPD notwendigen strategischen (Neu)Ausrichtung/Erweiterung. Dabei teilen sie im Kern wie auch Peter Dausend in der ZEIT meine Analyse. Was sie (noch) nicht sehen (wollen): Die SPD ist bereits dabei, ihre Zielgruppenansprache zu erweitern - die durch Sigmar Gabriel geprägte Debatte um das EEG ist der erste Schritt hin zur viel gescholtenen "Mitte", ohne dabei die eigene Kernkompetenz zu verlieren und verraten.

Samstag, April 19, 2014

Entscheidungen

10 aufgeschnappte und belegte Fakten über Entscheidungen:
  1. Im Dunklen treffen wir rationalere Entscheidungen.
  2. Mit voller Blase treffen wir bessere Entscheidungen.
  3. Stress führt zu riskanteren Entscheidungen.
  4. Vor die Wahl gestellt, entscheiden wir uns meist für die erste Option.
  5. Die Mehrheit entscheidet sich für Bekanntes.
  6. Wer sich nicht entscheiden kann, braucht eine Alternative.
  7. Gut Gelaunte entscheiden großzügiger, aber nicht besser.
  8. Schlecht Gelaunte sehen klarer.
  9. Wer besser entscheiden will, sollte aufstehen.
  10. Ausgeschlafene wählen klüger.

Freitag, April 18, 2014

Genfer Erklärung zur Ukraine im Wortlaut

Beim Genfer Krisentreffen zur Ukraine am 17. April 2014 haben sich Vertreter der USA, Russlands, der Ukraine und der EU auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Hier die Erklärung im Wortlaut:
"Das Genfer Treffen zur Situation in der Ukraine hat sich auf erste konkrete Schritte geeinigt, um die Spannungen zu deeskalieren und die Sicherheit für alle Bürger wieder herzustellen. Alle Seiten müssen jegliche Gewaltanwendung, Einschüchterungen und Provokationen unterlassen. Die Teilnehmer verurteilen aufs Schärfste alle Formen von Extremismus, Rassismus und religiöser Intoleranz, einschließlich Antisemitismus.
Alle illegalen bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet werden. Alle illegal besetzen Gebäude müssen ihren legitimen Eigentümern zurückgegeben werden. Alle illegal besetzten Straßen, Plätze oder andere öffentliche Flächen in den ukrainischen Städten und Gemeinden müssen geräumt werden.
Demonstranten, die ihre Waffen abgegeben und besetzte Häuser geräumt haben, wird eine Amnestie zugesichert - ausgenommen jenen, die schwerer Verbrechen überführt wurden. Vereinbart wurde zudem, dass die Beobachtermission der OSZE eine führende Rolle bei der Unterstützung der ukrainischen Behörden und Kommunen übernimmt, um diese Schritte zur Deeskalation in den kommenden Tagen dort auszuführen, wo sie am notwendigsten sind. Die USA, die EU und Russland verpflichten sich, diese Mission zu unterstützen, auch mit der Bereitstellung von Beobachtern.
Der angekündigte Verfassungsprozess wird transparent sein und niemanden ausgrenzen. Dazu gehören ein sofortiger, breiter nationaler Dialog, der alle ukrainischen Regionen und politischen Körperschaften erreicht und Möglichkeiten zu öffentlichen Kommentierungen und Verbesserungsvorschlägen eröffnet.
Die Teilnehmer unterstreichen die Wichtigkeit der wirtschaftlichen und finanziellen Stabilität der Ukraine und stehen bereit für weitere Hilfe bei der Umsetzung der oben genannten Schritte."

Quelle: dpa

Donnerstag, April 17, 2014

Tanzverbot

Alle Jahre wieder an Gründonnerstag/Karfreitag erheben sich die vermeintlich progressiv-laizistischen Kräfte in der Bevölkerung, um gegen das bestehende gesetzliche Tanzverbot in Front zu gehen. Man kann das machen und ich kann dieser Position im Grundsatz eigentlich auch etwas abgewinnen. Bezeichnend ist nur, dass die Überschneidungsmasse derer, die gleichzeitig gegen das aufgrund eines kirchlichen Hintergrundes bestehende Tanzverbot und (!) gegen den Tags darauf folgenden - ebenfalls aufgrund eines kirchlichen Hintergrund bestehenden - Feiertag vorgehen, verschwinden gering ist. Und wer wohl alles überhaupt noch "tanzen" gehen wollen würde, wenn Karfreitag kein Feiertag wäre und man am Tag darauf wieder arbeiten müsste...

Mittwoch, April 16, 2014

Landmarks of New York

In der Online-Ausstellung "Landmarks of New York" können sich Besucher durch hunderte unter Denkmal gestellte Nachbarschaften klicken. Basis dafür ist das Landmark-Gesetz von 1965. Kurze Porträts über die gezeigten Viertel und Stadtteilpläne ergänzen die Bilder.

Montag, April 14, 2014

Heartbleed

"In einem Patch für ein neues Feature habe ich offenbar eine Längenprüfung übersehen."

- Anonymer deutscher Programmierer über die Entstehung des OpenSSL-Fehlers -

Sonntag, April 13, 2014

Mindestlohndebatte

Mich stört aktuell die zum Teil ziemlich einseitig geführte Debatte um die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns. Dass vor allem Kritiker diese Debatte einseitig führen, ist bekannt - und aus deren Sicht womöglich sogar irgendwie verständlich. Irritiert bin ich aber, wenn deren Argumente 1 zu 1 von den Medien übernommen werden. Denn natürlich kann es sein, dass sich zukünftig die Preise für Taxifahrten, geputzte Büros, geschnittene Haare, Waren von der Wursttheke und und und moderat erhöhen. Aber warum erhöhen sie sich? Weil die Menschen, die diese Dienstleistungen erbracht haben, vorher schlicht und ergreifend unterbezahlt waren. Gerade Menschen, die derlei Dienstleistungen in Anspruch nehmen, stören sich nun an der möglichen (!) Preiserhöhung. Es sind aber auch gerade diese Menschen, die selbst für 8,50 Euro die Stunde nicht mal einen Finger krumm machen würden. Es kann sich im übrigen jede/r selbst ausrechnen, was es am Monatsende für einen Bruttolohn ausmacht, gerade mal den Mindestlohn zu erhalten. Und zur Beruhigung sei angeführt - das belegen auch die Beispiele aus den vielen anderen Ländern, wo der Mindestlohn bereits eingeführt wurde: Auch zukünftig werden die Tiere nicht selbst im Wald geschlachtet, sondern die Wurst beim Metzger gekauft werden. Auch zukünftig ist der Weg zu Fuß zu weit, wenn die Nummer des Taxiunternehmens im Handy gespeichert ist. Und zukünftig werden die Haare auch nicht mit dem Kochtopf auf dem Kopf selbst geschnitten. Viele Millionen Menschen werden es danken, wenn Sie eine teils spürbare Gehaltsverbesserung erleben. Prozentual wenige Menschen werden womöglich auch ihren Job verlieren. Aber ein Geschäftsmodell, was auf solchen Löhne aufbaut, sollte weder vom Staat noch von den Menschen, die dessen Leistungen und Produkte konsumieren, toleriert werden. Das ist letzten Endes der Kern der Debatte: Menschen werden so lange schlecht bezahlt, wie wir selbst dies mit unserem Verhalten tolerieren.

Samstag, April 12, 2014

Oberleitungsschaden

Um 14.00 Uhr bin ich in Wiesbaden am Hauptbahnhof in den Zug mit Ziel Frankfurt eingestiegen. Um 17.00 Uhr erreiche ich mein Ziel in Frankfurt - mit dem Auto. 
Was war passiert? Bis Frankfurt-Höchst konnte ich die Fahrt noch problemlos fortsetzen. Dann allerdings wurden die Fahrgäste nach ca. 10-minütigem Halt durch den Zugführer aus dem Zug komplimentiert mit dem Hinweis eines Oberleitungsschadens zwischen Griesheim und Frankfurt. So weit so gut und kann ja auch mal vorkommen. Und auf dem gegenüberliegenden Gleis würde in Kürze ein Zug einfahren, der dann diesen Schaden umfahren und nach Frankfurt fahren würde. So weit noch besser. Circa 15 Minuten später ("in Kürze") kam dann tatsächlich eine bereits gut gefüllte Bahn, um noch einmal ca. 150 wartende Fahrgäste aufzunehmen und sich dann im Schritttempo weiterzubewegen. Weitere ca. 20 Minuten später fuhr der Zug dann zur Verwunderung der Fahrgäste in Griesheim ein - richtig, das Griesheim, was umfahren werden sollte wegen eines Oberleitungsschadens -, wo das Zugpersonal die Fahrgäste darum bat, den Zug zu verlassen. Grund. Es gäbe einen (Achtung!) Oberleitungsschaden. Die Fahrt nach Frankfurt könne nicht fortgesetzt werden. Wer nach Frankfurt wolle, solle entweder (Doppelt Achtung!) mit einem der nächsten Züge zurück nach Höchst fahren oder "mal schauen, ob ein Bus oder Taxi fährt". Ich hatte Glück, konnte abgeholt und nach Wiesbaden gefahren werden, wo mein Auto stand, welches mich zuverlässig ohne Umwege nach Frankfurt führte. Thank you for travelling with Deutsche Bahn!

Freitag, April 11, 2014

Danke, Jürgen Trittin!

"Die Linke argumentiert so: Weil nicht alles stimmt in diesem Land, geht die Linke nicht einmal kleine Schritte in die richtige Richtung. So wird die linke Mehrheit nie politisch gestalten können."

- Jürgen Trittin -

Mittwoch, April 09, 2014

Rinder statt Inder

Im Verkehrsfunk von SWR 1 aufgeschnappt: "...seien Sie deshalb bitte vorsichtig, auf der Landstraße befinden sich Kinder...ach Quatsch...RINDER!"

Dienstag, April 08, 2014

Die SPD Oestrich-Winkel ist jünger und weiblicher

Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl als Vorsitzender der SPD Oestrich-Winkel mit einem hochmotivierten Vorstand, der auch in den kommenden zwei Jahren etwas für unsere Stadt bewegen möchte. Erfreulich finde ich zudem, dass wir den jüngsten und weiblichsten Vorstand unter den Oestrich-Winkeler Parteien bilden. 
SPD wählte neuen Vorstand und ehrte Jubilare
Zukünftiger SPD-Vorstand ist jünger und weiblicher / „SPD ist und bleibt Kümmererpartei“
In bester Stimmung und gut besucht fand die Mitgliederversammlung der SPD Oestrich-Winkel im Hotel Ruthmann statt. Zunächst berichtete der Vorsitzende Carsten Sinß von den Aktivitäten der Partei im vergangenen Geschäftsjahr. Neben den Wahlkämpfen für Landtags- und Bundestagswahl war die SPD vor allem im Rahmen des 150-jährigen Parteijubiläums der Partei mit mehreren Veranstaltungen und auch einer Jubiläumsbroschüre sehr engagiert. Highlight war hier sicherlich die Nominierung für den Wilhelm-Dröscher-Preis der SPD auf dem Bundesparteitag in Leipzig. Großen Anklang in der Bevölkerung fand auch die Aktion "Deine Idee für Oestrich-Winkel“, die bereits über hundert Rücksendungen erbrachte und immer noch läuft. „Die Menschen in unserer Stadt sollen wissen, dass wir ihre Anliegen ernst nehmen. Wir können nicht immer eine Lösung versprechen, aber wir versprechen, dass wir uns der Sache annehmen“, so Carsten Sinß.
Christel Hoffmann berichtete anschließend über die Arbeit aus der SPD-Fraktion im vergangenen Jahr. Erfreulich war hier vor allem die Wahl von Werner Fladung zum Hauptamtlichen 1. Stadtrat. In der Kooperation mit Bündnis 90/Die Grünen konnte man in den vergangenen drei Jahren bereits wichtige Akzente in der Stadtpolitik setzen. Aktuell setzt sich die SPD intensiv mit dem Thema Energiewende auseinander. „Wie versprochen ist unser Ziel, dass am Ende die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Bürgerbefragung über die Windkraft in unserer Stadt abstimmen“, so Christel Hoffmann. Der erste Stadtrat Werner Fladung ergänzte, dass durch das Wirken von SPD und Grünen und seine Wahl auch eine Rückkehr zu mehr Sachlichkeit innerhalb der politischen Gremien Einzug gehalten habe.
Nach der Aussprache und Entlastung des Vorstands fanden die Neuwahlen in großer Einmütigkeit statt. Der amtierende Vorsitzende Carsten Sinß wurde für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen zukünftig als Stellvertreter erneut Hans-Otto Höker und neu Katharina Fladung. Sie ersetzt Wendy Penk, die in den Beisitzerbereich rückt. Im Amt der Kassiererin wurde Christel Hoffmann bestätigt. Das Amt des Schriftführers übt zukünftig Werner Fladung aus, die Pressearbeit wird Thomas Wieczorek übernehmen. Neben Wendy Penk wurden als Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt: Gudrun Sinß, Ute Maaz-Herbst, Christian Bender, Klaus Frietsch, Karl-Ernst Pallas, Jutta Mehrlein, Eberhard Weber, Gerda Müller. Vor allem den ausgeschiedenen ehemaligen SPD-Vorsitzenden Udo Lutz und Dr. Christoph Zehler dankte die Versammlung für ihr jahrelanges Engagement für die Partei.
„Die SPD hat sich zum Ziel gesetzt, ihren Vorstand jünger und weiblicher zu machen, was uns erfreulicherweise auch gelungen ist. Mit einem Frauenanteil von 40% und drei Vorstandsmitgliedern im Alter von 30 und jünger haben wir den größten Anteil an weiblichen und jungen Vorstandsmitgliedern unter allen Parteien in Oestrich-Winkel. Im Gesamtbild decken wir so alle Generationen in Oestrich-Winkel und deren Belange an die Stadtpolitik ab“, zeigte sich der wiedergewählte SPD-Vorsitzende Carsten Sinß erfreut. In den kommenden zwei Jahren möchte sich der SPD-Vorstand einigen Schwerpunktthemen widmen. Dies sind u.a. der Bahnhof in Mittelheim, die Stadtentwicklung als Ganzes, die Familien- und Seniorenfreundlichkeit. Die SPD möchte ihren Ruf als „Kümmererpartei“ so festigen.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurden auch sechs SPD-Mitglieder für jahrelange Mitgliedschaft und Treue zur SPD geehrt. Andreas Uhrig und Robert Lange wurden für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt, Renate Lange und Jürgen Neitzer für 40 Jahre Mitgliedschaft. Und Franz Holland und Josef Steinmetz sind sogar bereits seit 50 Jahren Mitglied der SPD. Ihr jahrzehntelanger Einsatz und Engagement für die Ideale der SPD wurden von den Mitgliedern im Rahmen der Ehrung mit lang anhaltendem Applaus und lobenden Worten bedacht.

Montag, April 07, 2014

Samstag, April 05, 2014

EU-Beitrittsperspektive für die Türkei

Ich freue mich sehr darüber, dass die überwältigende Mehrheit auf dem Parteitag der SPD Rheingau-Taunus heute für meinen über die Jusos Rheingau-Taunus-Kreis eingebrachten Antrag gestimmt hat, der Türkei weiterhin eine Beitrittsperspektive zur Europäischen Union zu eröffnen - wegen und nicht trotz der Ereignisse in der Türkei in den letzten Monaten. Damit distanzieren wir uns auch von den Stammtischbeschlüssen der Konservativen und ihrer Jugendorganisation im Rheingau-Taunus-Kreis, die dem Wertegedanken der Europäischen Union zuwider laufen. Klar ist aber auch: Für die Türkei müssen die gleichen Beitrittskriterien gelten wie für die bisherigen 28 Staaten der Europäischen Union. Stand heute erfüllt sie diese nicht.

„Wandel durch Annäherung“ gilt auch für die Türkei

Antrag

Wir fordern die SPD-Bundestagsfraktion und die SPE-Fraktion im Europäischen Parlament dazu auf, der Türkei auch zukünftig Beitrittsperspektiven zur Europäischen Union zu eröffnen. Dabei gilt für die Türkei wie für alle bisherigen und zukünftigen EU-Staaten auch: die sogenannten „Kopenhagener Kriterien“ müssen zwingend erfüllt werden, um Mitglied der Europäischen Union werden zu können. Das bedeutet u.a.: Achtung von Menschenrechten und demokratischen Grundrechten, Vermeidung von Wahlmanipulationen, Respektierung der Religionsfreiheit, keine Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit und keine Verfolgung von politischen AktivistInnen. Kulturelle Kriterien dürfen bei Beitrittsentscheidungen hingegen keine Rolle spielen, die Erweiterung der EU um die Türkei stellt gerade in dieser Hinsicht mehr Chance als Gefahr dar.

Begründung:

Die Frage des EU-Beitritts der Türkei ist eine Schicksalsfrage der europäischen Integration und ob sich die Europäische Union einem Land öffnen möchte, dass geographisch betrachtet mit der meisten Landmasse Asien zuzuordnen und dessen Bevölkerung überwiegend muslimischen Glaubens ist. Die EU versteht sich als Wertegemeinschaft und legitimiert sich durch gemeinsame Überzeugungen und Ideale. Der EU-Vertrag verweist auf Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und Menschenrechte. Auf diesen Grundwerten ruht das Fundament der europäischen Idee. Die derzeitige Entwicklung der Türkei zeigt deutlich, dass jene Werte in der Türkei derzeit nur unzureichend Umsetzung finden. Zwar hat die Türkei mit zwei großen Verfassungsänderungen versucht, rechtliche Grundlagen für einen demokratischen Rechtsstaat zu schaffen und die Rolle eines muslimisch geprägten Landes mit laizistischer Ausrichtung zu betonen. Auch hat sie die Rolle der diplomatischen Vermittlerin auf dem konfliktreichen Parkett des Nahen Ostens angenommen und versucht so, auch europäischen Sicherheitsinteressen Rechnung zu tragen. Allerdings sind vor allem in der jüngeren Vergangenheit deutliche Rückschritte erkennbar. Dies wurde sinnbildlich deutlich im Rahmen der Gezi Park-Proteste. Solange die innen- und außenpolitische Lage der Türkei sich aber nicht entspannt, ist ein EU-Beitritt der Türkei nicht möglich. Allerdings sollten die Bemühungen derjenigen Kräfte, die für eine andere und weltoffenere Türkei kämpfen – zum Teil unter Einsatz Ihres Lebens – nicht durch pauschale Ablehnungsbekundungen zunichte gemacht werden. Das Beispiel des ehemals mit den Nachbarstaaten verfeindeten und aktuell jüngsten Mitglied der Europäischen Union Kroatien zeigt, dass die Europäische Union ein Motor für Frieden, Menschenrechte und Wohlstand sein kann. Auch deshalb sollte für die Türkei das Prinzip gelten, welches Willy Brandt in die deutsche Außenpolitik eingeführt hat: Wandel durch Annäherung.

Freitag, April 04, 2014

Lieblingsfigur

Eine Reporterin fragte Magnus Carlsen während eines Interviews einmal, welche seine Lieblingsfigur im Schach sei. Er schaute daraufhin erst lange gegen die Wand. Dann stand er kommentarlos auf und ging.

Donnerstag, April 03, 2014

Fahren gelassen

Ich stehe so oft an Bushaltestellen, wenn ein Bus - manchmal auch nur wegen mir - angefahren kommt, anhält, die Tür öffnet, von mir ein Kopfschütteln erntet, die Tür wieder schließt und dann abfährt. Ich frage mich dann immer, ob Busfahrer es persönlich nehmen, wenn sie fahren gelassen werden...

Dienstag, April 01, 2014