Mittwoch, Juli 30, 2014

Jackpot

Die Lottozahlen am heutigen Mittwoch waren nicht ernsthaft: 9, 10, 11, 12, 13, 33 und die Superzahl 3?!

Dienstag, Juli 29, 2014

PKW-Maut, oder: Das Gesicht wahren

Im Bundestagswahlkampf ging die CSU mit ihrer PKW-Maut für Ausländer auf Stimmenfang. Die SPD lehnte dies ab und selbst die CDU, allen voran Angela Merkel im TV-Duell, ebenso. Eigentlich war auch jedem klar, dass das eine Schnapsidee war und ist - aus grundsätzlichen, aber auch aus (europa)rechtlichen Gründen. Genau diese drei Parteien bilden aber seit der Bundestagswahl eine gemeinsame Regierung, und deshalb musste für die Maut eine gesichtswahrende Lösung gefunden werden. Sie durfte nicht auf Ablage P verschwinden (CSU), sie durfte nichts kosten (CDU), und sie musste europarechtskonform sein (SPD). Da das die Quadratur des Kreises darstellt, hat sich Verkehrsminister Dobrindt (CSU) etwas ganz kniffliges ausgedacht: Deutschland führt eine "Infrastrukturabgabe" für die Benutzung von Deutschlands Straßen ein. Und damit man auf den Straßenauffahrten nicht nach der Nationalität gefragt werden muss, zahlen diese Abgabe eben erst mal alle. Die Ausländer wären also damit schon mal zur Kasse gebeten. Die Inländer aber dummerweise auch. Da das nicht gewollt ist, ist eine sich an ökologischen Kriterien orientierte Entlastung der Inländer bei der KfZ-Steuer geplant. Die Inländer wären also wieder entlastet. Aber ist das jetzt wirklich europarechtskonform? Na klar, das sind doch zwei vollkommen unabhängige Gesetzesvorhaben. So weit der Plan. Und der Ertrag des Ganzen? Aufgrund des bürokratischen Aufwands vermutlich wenn überhaupt gerade mal ein geringer dreistelliger Millionenbetrag. Aber das Gesicht haben sie immerhin gewahrt. Wirklich? Na der Wähler wird es schon danken.

Montag, Juli 28, 2014

Tief im Sumpf

"Dort, wo sich Kapitalismus und Moral ausschließen, stecken wir bereits tief im Sumpf." 

- Helmut Schmidt, Bundeskanzler von 1974-1982 -

Sonntag, Juli 27, 2014

Merci

Es sind die kleinen Dinge, die den neuen Job so erstrebenswert und erfüllend machen: Nachdem ich in den letzten Tagen einer Frau kurz vor dem Eintritt in das Rentenalter durch Nachdruck bei den zuständigen Behörden ihre Unwissenheit nehmen konnte, ob sie Anspruch auf die abschlagsfreie Rente ab dem 63. Lebensjahr hat, kam sie heute noch einmal vorbei mit einer Schachtel "Merci". :-)

Freitag, Juli 25, 2014

Claim

Wenn ich SPD-Kampagnenplaner wäre, wäre mein durchgehender Slogan ab heute bis 2017: 
"Arbeit und Gerechtigkeit."

Donnerstag, Juli 24, 2014

Follow the money

"Follow the Money" offenbart globale Kapital- und Warenströme und ihre lokalen Auswirkungen. Was passiert eigentlich mit meinem Schrottfernseher, der hier ein Fall für den Sperrmüll ist, aber stattdessen einen nicht unerhebliche W(iederw)ertsteigerung auf seinem Weg zum anderen Ende der Welt erfährt? Spannend!


Dienstag, Juli 22, 2014

Blinder Passagier

Ein gewagtes Abenteuer: Seine alte Heimat hat er hinter sich gelassen. Kreis-, Landes- und Bundesstraßen hat er an meiner Seite befahren, Flüsse und sogar Landesgrenzen überquert. Und nun hüpft und zirpt er frohen Mutes von meinem Seitenspiegel aus in eine für ihn neue Welt hinein. Herzlich Willkommen in Hessen! :-)

Montag, Juli 21, 2014

One small step for a man

Heute vor 45 Jahren betrat übrigens der erste Mensch den Mond. Heute mag aber irgendwie keine/r mehr da hin :-) 

Samstag, Juli 19, 2014

Muttis Geburtstag


Nicht die Mutti, aber meine Mutti feiert Geburtstag - und ich habe die SPD-Sonnenschirme wieder gefunden :-)

Donnerstag, Juli 17, 2014

Und wie hältst Du es mit dem Existenzrecht Israels?

“Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des deutschen Faschismus eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg entgegentreten. Insbesondere diese Verantwortung verpflichtet auch uns, für das Existenzrecht Israels einzutreten.”Grundsatzprogramm der "Links"partei
In den letzten Tagen verstärkt sich die anti-israelitische Propaganda, allen voran aus dem linken Spektrum. Ich dachte bis jetzt, die Linke müsse "nur" ihre eigene Geschichte klären. Nun kommt wohl auch noch das Selbstverständnis dazu...

Mittwoch, Juli 16, 2014

Innerer Schweinehund

In den letzten Wochen habe ich meinen irgendwann einmal auf der Straße aufgelesenen Tretroller reaktiviert, neue Laufschuhe und Inline Skates käuflich erworben und plane derzeit die Überführung eines Trimm-Bikes. Die Herausforderung wird nun darin bestehen, dafür zu sorgen, dass diese nicht ein- und verstauben. \o/

Dienstag, Juli 15, 2014

WM-Splitter - So gehen die Gauchos

Ein fulminanter Empfang für die deutsche Fußballnationalmannschaft war das heute in Berlin. Hunderttausende auf den Berliner Straßen und der Fanmeile, Millionen an den Fernsehbildschirmen zu Hause und in aller Welt jubelten heute dem neuen Fußball-Weltmeister zu bzw. beneideten ihn womöglich auch an manchen Stellen des Erdballs. Die Fußball-Nationalmannschaft hatte sich das Turnier über tadellos verhalten und unser Land prima repräsentiert. Leider schlug sie nach Ansicht vieler Medien und auch mir beim Feiern aber etwas über die Strenge, in dem sie die brasilainaische und allen voran die argentinische Fußballnationalmannschaft aufs Korn nahm. Gehört so etwas zum Fußball? Vermutlich ja. Aber eher ist man das von überschwängliche Fans als von den Sportlern selbst gewohnt, die sich noch nicht einmal 48 Stunden zuvor 120 Minuten auf dem Spielfeld gegenüber standen und sich ein würdiges WM-Finale auf Augenhöhe lieferten. "So gehen die Gauchos?" Mich stört dabei in keinster Weise der Begriff Gauchos. Menschen, die in dieser Aktion nun den "hässlichen Deutschen" (wieder) entdecken und dem ganzen einen nationalistischen Mantel umlegen wollen, kann ich nicht ernst nehmen. Nichts läge dieser multikulturell besetzten und charakterlich eigentlich einwandfreien Mannschaft vermutlich ferner. Mir persönlich geht es einzig und alleine um das Herabwürdigen des unterlegenen Gegners. Das war schlicht unnötig, wenn vielleicht auch einfach nur menschlich. Rein sportlich und nicht politisch betrachtet. Ich selbst mache nun schon seit ich denken kann Individual- wie Mannschaftssport. Und über die unterlegene Mannschaft/den unterlegenen Gegner habe ich mich bei aller Freude noch nie lustig gemacht. Und selbst habe ich das toi toi toi so auch noch nicht erfahren müssen. Verlieren können ist eben das eine. Gewinnen können das andere. 

Nachtrag: Der DFB hat mittlerweile in sehr angemessener Art und Weise auf die Debatte reagiert - Chapeau. Thema damit erledigt.

Sonntag, Juli 13, 2014

WM-Splitter - Da ist das Ding!

Als Deutschland das letzte Mal am 8. Juli 1990 Weltmeister wurde, war ich - damals sechs Jahre alt - mit meiner Familie (bzw. meine Familie mit mir) im Urlaub auf einem bayerischen Bauernhof. In der Küche der Bauersfamilie verfolgten wir gebannt, wie Andreas Brehme den "Elfmeterkiller" im argentinischen Tor überwandt und kurz darauf der Schlusspfiff ertönte. Ein Moment, der sich wie wenige andere Momente im Leben (9/11, Prinzessin Dianas Tod, diverse weitere Todesfälle, Führerschein, Abitur, der erste Kusss u.s.w.) in das Gedächtnis einprägte. Heute, ziemlich genau 24 Jahre später, war das wieder so ein Moment. Ich gehe jetzt feiern. :-)

Freitag, Juli 11, 2014

Diätenerhöhung - und die Verlogenheit der Linkspartei

Über die Verlogenheit und den Populismus der Linkspartei habe ich mich bereits im Februar geäußert, nachdem der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU/SPD eine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung beschlossen hatte und daraufhin die Vertreter der Linksfraktion erklärten, die Nettobezüge dieser Diätenerhöhung spenden zu wollen. Nachdem nun Bundespräsident Gauck durch die verzögerte Prüfung des Gesetzeswerks das Thema noch einmal auf die politische Agenda gebracht hat und die Linksfraktion diese Kampagne derzeit wiederholt, habe ich die Spendenbereitschaft der Abgeordneten der Linksfraktion einmal auf Herz und Nieren anhand der Angaben der Abgeordneten auf ihren Webseiten geprüft.

Zu den Fakten:
  • Die Linkspartei hat seit 1990 alle (!) Erhöhungen der Abgeordnetenentschädigung abgelehnt, sinngemäß immer mit der gleichen Begründung: Den Menschen da draußen geht es so schlecht, also darf es den Bundestagsabgeordneten nicht besser gehen. 
  • Konsequenterweise müssten also eigentlich alle Erhöhungen der Abgeordnetenentschädigung seit 1990 von den Abgeordneten der Linksfraktion gespendet werden bis hin zu dem Zeitpunkt, als man diese Erhöhungen ablehnte oder die damalige PDS erstmals in den Bundestag einzog und man sich durch eine Kandidatur mit dieser Entschädigung indirekt einverstanden erklärte. Da das dann vielleicht doch etwas zu viel verlangter Altruismus wäre, sollte man doch aber zumindest erwarten können, monatliche Spenden in der Höhe der Differenz zwischen Amtsantritt als Bundestagsabgeordneter und heute zu entrichten und nicht nur die jeweils aktuelle Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung.
  • Was die Linkspartei gerne im Rahmen der Erhöhung von Abgeordnetenentschädigungen verschweigt, ist, dass dabei i.d.R. nicht nur die (zu versteuernden) Diäten, sondern auch die (steuerfreien) Kostenpauschalen erhöht werden und wurden. Von einer Spende dieser steuerfreien Kostenpauschalendifferenzen ist aber seltsamerweise nie eine Rede, müsste es aber eigentlich konsequenterweise auch. Zum Vergleich:
Abgeordnetenentschädigung
Zeitraum                            Diät           Kostenpauschale

01.01.1983–31.12.1991     3.998 €         
01.07.1992–30.09.1995     5.300 €      3.057 €
01.01.1996–31.12.1996     5.778 €      3.140 €
01.01.1997–30.06.1997     5.778 €      3.196 €
01.07.1997–31.12.1997     6.046 €      3.196 €
01.01.1998–31.03.1998     6.046 €      3.244 €
01.04.1998–31.12.1998     6.314 €      3.244 €
01.01.1999–30.06.2000     6.583 €      3.302 €
01.07.2000–31.12.2000     6.623 €      3.334 €
01.01.2001–31.12.2001     6.749 €      3.353 €
01.01.2002–31.12.2002     6.878 €      3.417 €
01.01.2003–31.12.2007     7.009 €      3.503 €
01.01.2008–31.12.2008     7.339 €      3.782 €
01.01.2009–31.12.2009     7.668 €      3.868 €
01.01.2010–31.12.2011     7.668 €      3.969 €
01.01.2012–31.12.2012     7.960 €      4.029 €
01.01.2013–30.06.2014     8.252 €      4.123 €
01.07.2014–31.12.2014     8.667 €      4.204 €
1.1.2015–                         9.082 €         

  • Was ebenfalls gerne verschwiegen wird: Spenden sind steuerlich abzugsfähig. Spenden an die Partei und parteinahe Organisationen, die viele Abgeordnete der Linksfraktion gerne unter ihren Spenden aufführen, ich aber nicht als "echte" Spenden deklarieren würde, sind bis zu einem jährlichen Betrag von 1.650 Euro zu 50% erstattungsfähig. Spenden für steuerbegünstigte Zwecke werden bis zur Höhe von 20 % des Gesamtbetrags der Einkünfte als Sonderausgaben anerkannt. Da davon auszugehen ist, dass der Großteil der Abgeordneten diese Spenden bei der Steuererklärung mit angibt, müsste diese Differenz konsequenterweise ebenfalls gespendet werden. Im Rahmen meiner Aufstellung konnte dies nicht erfasst, kann aber durchaus im Hinterkopf mit berücksichtigt werden.
Spenden aber nun auch tatsächlich alle Abgeordneten wie von der Fraktion behauptet ihre Netto-Erhöhungen (ich habe hier einmal den Steuersatz 42% veranschlagt) der Abgeordnetenentschädigung seit ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag? Eine vollumfängliche Kontrolle ist nicht möglich, aber ein Blick auf die Seiten der Abgeordneten der Linksfraktion ist ernüchternd:
  • Ein Großteil macht gar keine Angabe zu den Einkünften aus dem Abgeordnetenmandat und deren Verwendung - und entzieht sich somit auch der öffentlichen Kontrolle (graue Markierung). Eine Pflicht dazu besteht freilich nicht, aber wer mit Diätenerhöhungen schon öffentlichkeitswirksame Kampagnen bestreitet, könnte dies zumindest als eigenen Anspruch im Sinne der Transparenz erheben. 
  • Andere Abgeordnete widerum scheinen Spenden an die eigene Partei und parteinahe Organisationen als "echte" Spenden zu werten. Zieht man diese aber von der Gesamtsumme der monatlichen/jährlichen Spenden ab - denn nur diese sind m.E. als "echte" Spenden maßgebend - ergibt sich ein doch recht ernüchternder Eindruck, der gar nicht mehr viel zu tun hat mit den ach so vermeintlich spendablen Abgeordneten der Linksfraktion. 
  • All dies zusammengenommen lässt den vermeintlichen Altruismus der Linksfraktion schon in einem etwas blasseren Licht erscheinen. Nur wenige Abgeordnete verhalten sich tatsächlich konsequent, was öffentliche Verlautbarung und tatsächliche Spenden angeht, und erhalten somit eine grüne Markierung. 
  • Und selbst wenn die Abgeordneten tatsächlich wie angekündigt allesamt zumindest nur die letzte (!) Nettoerhöhung der Abgeordnetenentschädigung spenden (was nur in den seltensten Fällen vollumfänglich kontrolliert werden konnte aufgrund der Angaben auf den Internetauftritten der Abgeordneten), profitieren sie in der Summe doch nicht zu wenig durch steuerliche Vorteile und die Erhöhung der Kostenpauschale.
  • Sicher werden auch einige Euro fernab der Angaben auf der eigenen Homepage gespendet, allerdings habe ich dies sogar schon in gutem Glauben mit 20% Toleranz berücksichtigt, um in meiner Auflistung zumindest noch eine orangene Markierung zu erhalten.
  • Der Großteil erreicht die eigenen Spendenansprüche jedoch nicht (rote Markierung) - oder belegt sie zumindest nicht
  • Und abschließend ist m.E. anzunehmen, dass die Abgeordneten, die keine Angaben zu Spenden auf ihrer Homepage tätigen - sagen wir es einmal vorsichtig -, den Schnitt ebenfalls nicht mehr signifikant nach oben treiben werden.

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Donnerstag, Juli 10, 2014

Mit ein bisschen Glück die Sprache beherrschen

Seit 2007 müssen Männer oder Frauen, die ihren türkischen Ehepartnern nach Deutschland folgen wollen, grundlegende Deutschkenntnisse nachweisen. Dies soll die Integration fördern und Zwangsverheiratungen erschweren. Im Fall der Türkei verstoßen die Sprachanforderungen jedoch gegen Vereinbarungen mit dem EU-Vorläufer Europäische Wirtschaftsgemeinschaft vom Beginn der 1970er Jahre, urteilten die Richter des Europäischen gerichtshofs für Menschenrechte (Rechtssache C-138/13). Damals hatten beide Seiten vereinbart, dass die Niederlassung nicht erschwert werden dürfe. Anlass des Luxemburger Richterspruchs ist eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Eine türkische Frau möchte ihrem seit 1998 in Deutschland lebenden Mann folgen. Die Botschaft in Ankara lehnte ihre Anträge auf ein Visum jedoch immer wieder ab, da die Frau nicht über die nötigen Sprachkenntnisse verfüge. Nach deutschen Angaben ist sie Analphabetin. Das ironische oder auch perfide an der ganzen Sache war und ist: Die Frau hatte die Tests sogar bestanden. Für die Visumerteilung legte die Frau zum Nachweis ihrer Sprachkenntnisse ein Zeugnis des Goethe-Instituts über einen auf dem Niveau A1 bestandenen Sprachtest bei. Die Deutsche Botschaft lehnte den Antrag ab und begründete dies mit dem fehlenden Nachweis deutscher Sprachkenntnisse. Die Klägerin verfüge nicht über die erforderlichen Sprachkenntnisse, da sie Analphabetin sei und den Sprachtest nur durch wahlloses Ankreuzen der Multiple-Choice-Fragen sowie durch das Auswendiglernen
der erforderlichen Sätze bestanden habe. Wenn das mal nicht eine beispielgebende Form der Wilkommenskultur ist und hoffentlich auch nicht zum Bewertungskriterium für Multiple-Choce-Rests in anderen Bereichen des Lebens wird...

Mittwoch, Juli 09, 2014

WM-Splitter - Wettkönig

Jetzt mal ungelogen: Was geht in einem Menschen vor, der nicht (!) aus der Zukunft kommt und vor (!) einem Halbfinalspiel Deutschland-Brasilien in das Wettbüro geht, 20 Euro auf den Tisch legt und sagt: "Sieg auf Deutschland...7:1...UND Khedira macht ne Bude!" :D

Dienstag, Juli 08, 2014

WM-Splitter - 1:7

In Deutschland Wetter wie Fritz Walter. In Brasilien gespielt wie Fritz Walter.
Es stellt sich die Frage, ob es eigentlich so etwas wie einen Halbzeitkorso gibt?
Und Tipico nimmt nach 30 Minuten gegen Brasilien in einem WM-Halbfinale keine Wetten mehr auf Deutschland an.

Montag, Juli 07, 2014

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.07.2014

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

U.a. gab es Berichte zum möglichen Bahnhofskauf in Mittelheim, der nun auch Dank der Initiative der SPD in Oestrich-Winkel demnächst zu einem „darstellbaren“ Betrag durch die Stadt käuflich erworben werden kann. Die Entscheidung hierzu wird in der Septembersitzung der Stadtverordneten fallen.
Ebenso berichtete der Bürgermeister überden Stand bei der Wiederbelebung der Hallgarter Zange. Bereits zuvor waren diese Informationen auf der Homepage der städtischen CDU zu finden, weshalb die SPD deutlich zum Ausdruck brachte, dass alle Stadtverordneten gleich zu behandeln seien, egal welches Parteibuch sie besitzen.
Erfreut konnten die Stadtverordneten zudem zur Kenntnis nehmen, dass die geplante Errichtung eines Industriekran-Denkmals am Rheinufer wesentliche Fortschritte durch eine Förderung von 40.000 Euro durch die Stiftung Flughafen Frankfurt macht und auch für 2015 die Finanzierung des Mehrgenerationenhaus in Winkel gesichert ist, da der Bund das „Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus“ trotz Wegfall von EU-Fördermitteln in gleicher Höhe weiterführt. Hierfür hatte sich vor allem die SPD-Bundestagsfraktion mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus stark gemacht.
Zudem ist auch mittlerweile die Betreibergesellschaft für das Brentanohaus gegründet. Die SPD Oestrich-Winkel freut sich hierüber, hatte sie die Beschlüsse dazu doch stets konstruktiv begleitet und mitgetragen.

2) Beantwortung von Anfragen
Zwei Anfragen der CDU zur Vorlage von Jahresabschlüssen und der aktuellen Situation der Gewerbesteuereinnahmen, die durch den Ersten Stadtrat und Kämmerer Werner Fladung in sachgerechter Manier kompetent beantwortet wurden.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Umsetzung Klimaschutzkonzept des Zweckverbandes Rheingau

Einstimmig zur Kenntnis genommen. Mit großen Erwartungen und hohen Kosten wurde im Jahr 2012 vom Zweckverband Rheingau (ZVR) zusammen mit den Kommunen ein „Integriertes Klimaschutzkonzept“ in Auftrag gegeben. In der Stadtverordnetenversammlung von Oestrich-Winkel war dieses Klimaschutzkonzept sogar eine Herzensangelegenheit der Fraktionen von CDU und FDP. So schrieb die CDU im Februar 2012 in ihrer Homepage: “Daher begrüßen wir ausdrücklich die Initiative des Zweckverbandes Rheingau zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes unter Einbeziehung einer Potentialanalyse, in der alle im Rheingau denkbaren Energieträger (Holz, Biomasse, Wasserkraft, Windkraft und Sonne) untersucht werden. Hiermit wird eine unverzichtbare Grundlage für weitere Entscheidungen getroffen.“ Das Ergebnis der Untersuchungen wurde als „Integriertes Klimaschutzkonzept“ in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes und den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen zu Beginn des Jahres 2013 vorgestellt. Ein Ergebnis dieses Klimaschutzkonzeptes ist u.a., dass die Energiewende im Rheingau ohne Windenergie-Anlagen nicht zu schaffen sei. Weiterhin enthält das Konzept aber viele Anregungen für Energie-Einsparungen und Energie-Effizienz auf kommunaler Ebene. Zu diesem Zeitpunkt schien die Begeisterung in der Oestrich-Winkeler CDU für das Klimaschutzkonzept allerdings bereits merklich nachzulassen. Und auch für die Stadt Oestrich-Winkel waren die Ergebnisse ziemlich ernüchternd und erbrachten nur geringe Potenziale und Aktivitäten zur Energieeinsparung bzw. Steigerung der Energieeffizienz. Die SPD wird sich allerdings mit Nachdruck dafür einsetzen, dass das Klimaschutzkonzept keine Alibi-Veranstaltung bleibt und einen substanziellen Beitrag zur Energiewende leistet.

4) Antrag CDU-Fraktion betr. Elektronische Patienten
Einstimmig angenommen. Der Magistrat wurde gebeten, zum Beispiel im Mehrgenerationenhaus die Einrichtung einer Reparaturstelle für defekte Geräte und Gegenstände zu initiieren und hierzu ehrenamtliche Helfer zu finden.

5) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "EBS Village", Vorhabenträger: Student Cube GmbH
Einstimmig angenommen. Auf dem Campus der European Business School plant die Student Cube GmbH ein Studentenwohnheim für 94 Einzel- und 24 Doppelappartements auf einem knapp 10.000 Quadratmeter großen Grundstück zwischen der EBS und dem Kreisel. Die Weinbergsflächen sind bereits im Flächennutzungsplan als Sondergebiet Universität ausgewiesen. Bebaubar sind nur rund zwei Drittel der Fläche, der Rest liegt im Überschwemmungsgebiet. Für uns als SPD ist es wichtig, dass sich die Optik des Gebäudes in die Umgebung anpasst, zumal es sich hier am Ortseingang von Oestrich um einen sensiblen Punkt handelt. Außerdem muss die steigende Anzahl von Parkplätzen berücksichtigt werden, die SPD hätte lieber eine landschaftsschonendere Tiefgarage gesehen als die nun vorgesehene Ausweisung von Stellplätzen auf dem Gelände. Der Vorhabenträger wird zudem gebeten zu prüfen, ob das Vorhaben energieautonom geplant werden kann.

Neue Anträge von Fraktionen

6) Antrag SPD-Fraktion betr. Einrichtung von weiteren Haltepunkten der VIAS

Mit großer Mehrheit angenommen. Die lokalen Verkehrsträge RTV und RMV sowie die VIAS als Betreiber des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke werden aufgefordert, die Einrichtung von Haltepunkten in den Stadtteilen Oestrich und Winkel zu prüfen, die von den Zügen der VIAS zu Spitzenzeiten bedient werden können. Zuletzt wurde dies 2007 im Rahmen des Integrierten Verkehrskonzeptes des Kreises von der Stadtverordnetenversammlung gefordert. Da sich die Talstadt Oestrich-Winkels über mehr als 4 Kilometer entlang des Rheins erstreckt, aber nur ein Bahnhof in Mittelheim existiert, ist für manche Bürger der Bahnhof in Geisenheim oder Hattenheim näher. Auch haben alle sich am Rhein befindenden Orte derzeit einen Bahnhof bzw. Haltepunkt, nur Winkel und Oestrich nicht. Mit einer Einrichtung eines zusätzlichen Haltepunkts zu Stoßzeiten im täglichen Berufs- und Schülerverkehr würde das ÖPNV-Angebot deutlich aufgewertet und mehr Menschen dazu veranlasst, den umweltfreundlichen Zug zu benutzen. Das Ergebnis des Prüfantrags soll dann Diskussionsgrundlage sein, um in der Stadtverordnetenversammlung zu einem abschließenden Urteil zu kommen.

7) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Radfahren gegen die Einbahnstraße
Mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Zur Steigerung der Attraktivität des Radfahrens sollen geeignete Einbahnstraßen zur Befahrung mit dem Rad in Gegenrichtung geprüft werden. Dazu sollen, soweit notwendig, auch Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbegrenzung und Sicherung der Kreuzungsbereiche durchgeführt werden. Im Falle, dass Einbahnstraßen für die Öffnung doch nicht geeignet sein sollten, so ist dies anhand der festgelegten gesetzlichen Kriterien zu begründen. Nachdem ein Antrag mit dem gleichen Ansinnen bereits in der Vergangenheit in der Stadtverordnetenversammlung gestellt wurde und solche konkreten Prüfergebnisse vermissen ließ bzw. sie im Widerspruch zur Straßenverkehrsordnung zu stehen schienen, möchten SPD und Grüne nun Klarheit. Es ist nämlich nicht ersichtlich, obwohl erwiesenermaßen bei Einhaltung der objektiven Kriterien keine höhere Gefahr im Straßenverkehr ausgeht (sogar das gegenteil ist der Fall) und die Öffnung des Radverkehrs in vielen Städten und Gemeinden bereits erfolgreich praktiziert wurde, nur in Oestrich-Winkel mit seinen zum Teil breiten Einbahnstraßen nicht funktionieren soll. vermutlich spielt hier Ideologie bei der interessierten Gegenseite eine nicht unwichtige Rolle, mit der ähnlich wie beim Thema Windkraft versucht wird Ängste zu schüren.

Neue Vorlagen des Magistrats

8) Wahl der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführer für die Stadtverordnetenversammlung

Als Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung wurde einstimmig Frau Uta Bigus und als ihre StellvertreterInnen Herr Gerhard Bönninghaus, Frau Nadja Riedel und Frau Sarah Bausch gewählt.

9) Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners in die Betriebskommission Kultur und Freizeit
Herr Jakob Prinz hat sein Mandat als Sachkundiger Einwohner in der Betriebskommission Kultur und Freizeit niedergelegt. Der SPD-Fraktion stand das Vorschlagsrecht zu und so wurde Frau Christel Hoffmann mit großer Mehrheit gewählt. Schade war, dass ihr eine Stadtverordnete der CDU bei diesem eigentlich selbstverständlichen Akt die Stimme verweigerte. "Mehr miteinander" geht anders.

10) Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen
Die Amtszeit des Ortsgerichtsschöffen Schönleber endet im Juli 2014. Eine Wiederwahl für weitere zehn Jahre war erforderlich und erfolgte einstimmig.

11) Feststellung des Jahresabschlusses 2013 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Gewinnverwendung
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

12) Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

13) Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH
Einstimmig angenommen. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 17.12.2012 beschlossen, dass die im so genannten „Almunia Paket“ der Europäischen Kommission aufgeführten Kriterien für kommunale Ausgleichsleistungen, d.h. für alle vom Staat oder aus staatlichen (kommunalen) Mitteln jedweder Art gewährten Vorteile, an Unternehmen mit Gemeinwohlaufgaben beachtet werden und dass öffentliche (kommunale) Mittel nach EU-Wettbewerbsrecht nur in dem Umfang an die Rheingauwasser GmbH fließen dürfen, wie die Gemeinwohlaufgabe infolge des öffentlichen Betrauungsaktes reicht. Nach § 51 Nr. 15 HGO ist die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung für jede einzelne Bürgschaft zwingend erforderlich. Der Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Rheingauwasser GmbH in Höhe von 28%, entsprechend der Anteile der Stadt Oestrich-Winkel am Stammkapital, wird zugestimmt. Die Gesamthöhe des Investitionsdarlehens beträgt 1.500.000,00 EUR. Der Anteil an der Ausfallbürgschaft durch die Stadt Oestrich-Winkel beträgt 420.000,00 EUR.

14) Außerplanmäßige Mittel für Fritz-Allendorf-Halle
Einstimmig angenommen. Die Stadtverordnetenversammlung stellt vorab einen Betrag von 200.000 € zur Verfügung, um die Umkleideräume in der Winkeler Sporthalle nach dem Wasserschaden zu sanieren und für die Sportlerinnen und Sportler wieder nutzbar zu machen. Dies war notwendig, da die Versicherung sich im Moment weigert, die Schadenssumme in einer akzeptablen Höhe zu begleichen und sogar ein Rechtsstreit – auf Kosten der Sportlerinnen und Sportler – möglich ist.

15) Verkauf Erbbaurechtsgrundstück Jungfernweg 16
Einstimmig angenommen. Das Grundstück wurde zum Quadratmeterpreis von 170 Euro verkauft. Für die Stadt ergeben sich somit Einnahmen in Höhe von rund 230.000 Euro.

16) Verkauf Erbbaurechtsgrundstück Jungfernweg 20a
Einstimmig angenommen. Das Grundstück wurde zum Quadratmeterpreis von 170 Euro verkauft. Für die Stadt ergeben sich somit Einnahmen in Höhe von rund 120.000 Euro.

17) Außerplanmäßige Mittel für Sichtbarkeitsanalyse
Einstimmig angenommen. Die Stadtverordnetenversammlung stellten für die bereits in der letzten Sitzung beschlossene Sichtbarkeitsanalyse der Auswirkungen von Windkraftanlagen auf das Landschaftsbild in Oestrich-Winkel weitere 6.000 Euro zur Verfügung, da es nicht wie zunächst erwartet Fördermöglichkeiten gibt. Dennoch ist diese Ausgabe wichtig und sinnvoll, um die Debatte um Windkraft in Oestrich-Winkel zu versachlichen.

Sonntag, Juli 06, 2014

SEFT-1 Abandoned Railways Exploration Probe

In Mexiko wurden vor einigen Jahren der Großteil des öffentlichen Schienenverkehrs privatisiert und in der Folge viele Trassen stillgelegt. Stillgelegt heißt aber nicht gleich beseitigt. Die Initiatoren von SEFT-1 fahren mit einem speziellen Fahrzeug eben diese stillgelegten Trassen ab, recherchieren die dahinter liegenden Geschichten und Erinnerungen und stellen sie der Allgemeinheit zur Verfügung.


Samstag, Juli 05, 2014

Spam-Mail der Woche

Nicht ganz Spam. Aber was einem die "Grand Old Party" so alles für Mails schickt...
Friend,
Resolute and decisive.
That’s what I remember when I think of the leadership of President George W. Bush. He led our nation through some of the most challenging moments of our nation’s history.
He led.
The President we have today thinks our country should “lead from behind” and has significantly diminished the United States’ standing in the world — and worse, he has made us less safe.
I miss the leadership of President George W. Bush. And I miss him.
I had the privilege of serving in his White House, and I saw the character that he and his family provided our nation. I will be forever grateful for their service.
Tomorrow is President George W. Bush’s Birthday. It’s a moment that has reminded us of what leadership in the White House really looks like. And we’re working to send principled leaders to the Senate and House in 2014 and to the White House in 2016.
Would you help make that possible by contributing $27 to get your official “I Miss W.” t-shirt today before his birthday?
Order your official “I Miss W.” t-shirt today.
Thank you,
Sara Armstrong
RNC Chief Operating Officer

Freitag, Juli 04, 2014

WM-Splitter - Abgeschirmt

Wir haben es wirklich versucht. Wir haben die Handys ignoriert. Wir haben um die Bars und Kneipen mit Fernsehgeräten einen Bogen gemacht. Wir haben allen Menschen in unserem Umfeld gesagt, sie sollen auf keinen Fall in unserer Gegenwart einen Zwischenstand des Spiels Brasilien vs. Kolumbien erwähnen. So haben wir das Sektfest und das deutsch-amerikanische Freundschaftsfest auf dem Haierberg überstanden. Wir wähnten uns schon kurz nach Mitternacht auf der Couch, um unwissend das Spiel nachträglich anschauen zu können, bis...ja, bis ca. 100 Meter vor der Wohnung dieses verdammte Auto mit geöffnetem Fenster an uns vorbei gefahren ist und der eine Brasilienflagge schwenkende Beifahrer lauthals "HALBFINALE" schrie. Die weinende Dame im Kolumbientrikot kurze Zeit später machte dann auch keinen Unterschied mehr. Naja, hätte ja klappen können...

Mittwoch, Juli 02, 2014

WM-Splitter - WM-Patriotismus

Der Spiegel hat die Spitzen der politischen Jugendorganisationen befragt, wie sie dem "WM-Patriotismus" gegenüber stehen. Die vermeintlich linken Jugendverbände von Grünen, Linken und SPD lehnen dies ab. Für mich sind aber die Chancen, gemeinsam und gleich welcher ethnischen, religiösen oder sexuellen Orientierung einer unter deutscher Flagge mit multikulturellen Wurzeln spielenden Mannschaft zuzuschauen (und wenn verdient auch zuzujubeln) größer, als mir den Spaß durch pathologische Ängste vor ein paar Spinnern verderben zu lassen, für die eine WM ohnehin nur Anlass, aber nicht Wurzel ihres Toleranzdefizits ist. Solche wie in diesem Artikel beschriebenen Gedankengänge, die vermutlich am Lebensgefühl des überwiegenden Teils der (jungen) Menschen vorbei gehen, entstehen schlichtweg dann, wenn politische Jugendverbände in ihrer Spitze durchakademisiert sind und somit nicht mehr repräsentativ sind für die Generation, für die sie den Anspruch hegen, Politik zu gestalten.

Dienstag, Juli 01, 2014

WM-Splitter - Schön spielen, oder ausscheiden?

Also bei mir früher in der Jugend hat es - einmal abgesehen vom mangelnden Talent - immer geholfen, wenn der Trainer 15 Minuten lang in der Pause dermaßen rumgeschrien und Gegenstände zerstört hat, dass wir uns gar nicht mehr getraut haben, weiter schlecht zu spielen. :-)

Aber was jetzt zählt, ist das Viertelfinale, oder "sollen wir wieder schön spielen und ausscheiden?" (Per Mertesacker)