Dienstag, September 29, 2015

Berlin (29.9-2.10)

Berlin kann kommen!

Montag, September 28, 2015

Aus den Gremien

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2015

Tagesordnung

Bericht und Anfragen

1) Bericht des Magistrats

  • Am 30.9. findet ein Fachvortrag zum Thema Fassadendämmung im Bürgerzentrum statt. Es lädt ein der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen initiierte Arbeitskreis Energie
  • Die Unterlagen für das Planfeststellungsunterlagen „Neuer Bahnsteig Bahnhof in Mittelheim“ liegen im Bürgerzentrum zur Einsicht aus
  • Der Lückenschluss des Fahrradwegs von Oestrich (EBS) nach Hallgarten wird demnächst kommen mit kleinem Umweg über das Hattenheimer Baugebiet "Muhl" und den nördlich der Bahn gelegenen EBS-Parkplatz und die dortige Unterführung. Eine weitere erfolgreiche von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragte Maßnahme
  • Die Kämmerei hat dem Magistrat den Jahresabschluss 2013 vorgelegt. Wegen eingebrochener Gewerbesteuereinnahmen musste ein schlechteres Ergebnis als geplant festgestellt werden.

2) Beantwortung von Anfragen
Es lagen drei Anfragen vor zur Flüchtlingssituation in Oestrich-Winkel, Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der Bahnunterführung Obere Bein (beide Bündnis 90/Die Grünen) und der Situation des Schülerverkehrs auf der Bahnlinie.

Vorlagen aus früheren Sitzungen

3) Antrag CDU-Fraktion betr. Leuchttürme unserer Stadt

Zurückgezogen.

Neue Anträge von Fraktionen

4) Antrag CDU-Fraktion betr. Nutzung ehemaliges Minigolfgelände
Einstimmig angenommen. Die CDU beantragte, dass der Magistrat auf dem ehemaligen Minigolf-Gelände eine Nutzungsmöglichkeit prüfen soll, u.a. auch für Jugendliche. Dabei sind der Magistrat und die Verwaltung hier bereits seit Mitte des Jahres am Werk und entsprechend aktiv. Einstimmig angenommen wurde deshalb die Ergänzung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, das vor der Festlegung einer zukünftigen Nutzungsmöglichkeit die Bürger und vor allem die Jugendlichen beteiligt und in den Entscheidungsprozess einbezogen werden.

5) Antrag CDU-Fraktion betr. Resolution Lärmreduzierung Schienenverkehr
Einstimmig angenommen wurde die Aufforderung an die EU-Kommission, die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Lärmreduzierung des Schienenverkehrs, die 2016 bzw. 2020 greifen sollen, anzuerkennen und die Aktivitäten hinsichtlich einer weiteren zeitlichen Verschiebung zu beenden. Die SPD bedankte sich an dieser Stelle nochmals für das Engagement der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm und regte an, dass auch im Bürgerzentrum Unterschriftenlisten für die Bürger ausgelegt werden.

6) Antrag CDU-Fraktion betr. Park-und-Ride Bahnhof Mittelheim
Einstimmig angenommen. Auch hier nahm sich die CDU einem nicht neuen Thema an. SPD und Bündnis 90/Die Grünen konnten allerdings alle Stadtverordneten davon überzeugen, dass ein möglicher Park-und-Ride-Parkplatz gebührenfrei zu sein hat und nicht wie im ursprünglichen Antrag noch angedacht auch von einem privaten Betreiber betrieben werden könne. Zudem soll unabhängig von der Parkplatzproblematik eine Gesamtentwicklung des Bahnhofs im Rahmen des Regionalen Entwicklungskonzeptes geprüft werden, um auch Fördermittel zu erhalten und zudem die Belange von Fahrradfahrer mit einzubeziehen.

7) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Öffnung weiterer Einbahnstraßen für den Radverkehr
Mehrheitlich angenommen. Nachdem in diesem Jahr die ersten drei Einbahnstraßen probeweise für den Radverkehr freigegeben wurden und keine Problemfälle bekannt sind, sollen nun weitere Straßen geprüft werden. Klar ist, dass die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer dabei an erster Stelle zu stehen hat.

8) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Nachfolgenutzung der ehem. Rabanus-Maurus-Schule
Mehrheitlich angenommen. Mit diesem Beschluss wird der Magistrat ermächtigt, eine Kostenermittlung für die Nutzung der Rabanus-Maurus-Schule als Mehrgenerationenhaus vorzunehmen und parallel mit dem Investor Verhandlungen zu führen für eine „große Lösung“. So ist gewährleistet, dass kein Zeitverlust entsteht und der Magistrat Beinfreiheit für Verhandlungen hat. Neu ist dabei die Idee von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dort auch einen Jugend- und einen Vereinsraum zu integrieren. Bei beidem herrscht derzeit im Stadtteil Winkel Mangel. Die CDU lehnte dies leider ab.

9) Antrag Fraktionen SPD u. Grüne betr. Förderprogramm für barrierefreien Bahnhofsumbau
Einstimmig verwiesen an eine Sondersitzung der Ausschüsse Umwelt, Planen und Bauen sowie dem Haupt- und Finanzausschuss. Dort soll die Planung eines barrierefreien Bahnsteigs und die dafür ggf. vorhandenen Fördermöglichkeiten beraten werden. Nachdem sich die Stadt bereits in Verhandlungen mit der Bahn und dem Rhein-Main-Verkehrsverbund befindet über mögliche Förderungen, war es SPD und Bündnis 90/Die Grünen wichtig ebenfalls die Möglichkeit einer Aufnahme in das neue Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums zu prüfen. Bei der angespannten Haushaltslage der Stadt müssen alle Fördermöglichkeiten geprüft werden.

10) Neufassung der „Wochenmarkt- und Gebührenordnung der Stadt Oestrich-Winkel“
Einstimmig angenommen mit der von der SPD beantragten Ergänzung, dass mit den Marktbetreibern auch Gespräche geführt werden sollen, ob eine vereinzelte Öffnung des Marktes an Nachmittagen möglich ist, zum Beispiel probeweise oder monatlich.

11) Feststellung Jahresabschluss EB Baubetriebshof 2014
Einstimmig angenommen wurde der festgestellte Jahresabschluss des Baubetriebshofs mit rund 60.000 Euro Defizit, begründet vor allem durch den milden Winter.

12) Umsetzung Lärmaktionsplanung nach den §§ 47 a-f BImSchG, Stellungnahme zur 2. Öffentlichkeitsbeteiligung
Einstimmig angenommen wurde die Stellungnahme der Stadt Oestrich-Winkel zur Umsetzung der Lärmaktionsplanung bzgl. des Straßenverkehrs. Leider wurden die meisten Eingaben der Stadt von Hessen-Mobil bisher nicht berücksichtigt.

13) Neufassung der Spielapparatesteuersatzung
Einstimmig angenommen wurde eine moderate Erhöhung der Steuersätze auf Spielapparate.

14) Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 16b "Engerweg", Mittelheim
Einstimmig und mit großer Freude wurde die geplante Erweiterung der Firma Kisico angenommen, einer der Weltmarktführer bei der Herstellung von Kapseln für u.a. Arzneimittel. Diese Erweiterung ist ein klares Bekenntnis zum Standort Oestrich-Winkel und sichert vor Ort Arbeitsplätze und natürlich auch Gewerbesteuereinnahmen.

15) Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH
Einstimmig angenommen wurde eine Ausfallbürgschaft für die Rheingauwasser GmbH von 280.000 Euro.

16) Beschaffung eines Feuerwehrbootes RTB2; üpl. Mittelbereitstellung
Einstimmig angenommen wurde die überplanmäßige Bereitstellung von 20.000 Euro zur Beschaffung eines Bootes für die Freiwillige Feuerwehr Mittelheim. Die Angebotspreise lagen leider etwas über den ursprünglich veranschlagten Mitteln.

17) Zustimmung zum Verkauf eines Erbbaurechts
Einstimmig angenommen wurde der Verkauf eines Erbbaurechts auf dem Hallgartener Rebhang mit Einnahmen von rund 380.000 Euro für die Stadt.

Freitag, September 25, 2015

Katharina, Katharina Hey Hey!

Katharina Fladung aus dem Rheingau und gleichzeitig meine stellvertrende Ortsvereinsvorsitzende hat es geschafft und ist Deutsche Weinprinzessin geworden! :-)

Donnerstag, September 24, 2015

Global goals

17 Ziele und insgesamt 169 Unterziele werden die Vereinten Nationen morgen beschließen. Sie konzentrieren sich nicht wie ihre Vorgänger nur auf die Armutsbekämpfung, sondern auch auf Umweltschutz, Wirtschaftswachstum und Menschenrechte. Eine kleine Revolution, denn sie sind somit auch Maßstab für Industriestaaten: Hin zu weniger sozialer Ungleichheit, einem verantwortungsvolleren Konsum und mehr Umweltschutz. Die Botschaft: In einer global vernetzten Welt hängt alles mit allem zusammen.

Mittwoch, September 23, 2015

Handschlag verweigert

Julia Klöckner ist beleidigt, weil ihr ein Imam den Handschlag verweigert hat. Da hat sie auch ihr gutes Recht dazu. Nun fordert sie aber schärfere Integrationsgesetze. Da wiederum frage ich mich: Wenn ein Sozialdemokrat ihr den Handschlag verweigert hätte, würde sie dann auch die Wiedereinführung der Sozialistengesetze fordern?

Samstag, September 19, 2015

Vorentscheid zur Wahl der Deutschen Weinkönigin

Heute war ich zu Gast beim Vorentscheid zur Wahl der Deutschen Weinkönigin im Saalbau von Neustadt an der Weinstraße, um mit einem gut 50-köpfigen und bestens gelaunten Fantross der Rheingauer Kandidatin Katharina Fladung (gleichzeitig meine stellvertretende SPD-Vorsitzende in Oestrich-Winkel) die Daumen zu drücken. Die Kandidatinnen aus zwölf deutschen Weinanbaugebieten (Mittelrhein als 13. Anbaugebiet war dieses Jahr nicht vertreten) mussten Fachfragen aus den Bereichen Verbraucher, Produktion, Marketing sowie eine englische Frage beantworten. Anschließend stand noch eine Quizrunde und eine Fehlerrunde, dargestellt im TV-Format als "Weinnachrichten", auf dem Programm, bevor die 70-köpfige Fachjury zu entscheiden hatte, welche sechs von den zwölf hochkompetenten Damen kommenden Freitag ins Finale einziehen. Als Katharina Fladung schließlich als vierte Finalistin aufgerufen wurde, war der Jubel groß!

Freitag, September 18, 2015

Der Name der Rose

Seit vielen Jahren wird im Rahmen des Kinosommers Jean-Jaques Annauds Verfilmung des Umberto Eco-Klassikers "Der Name der Rose" in der altehrwürdigen Basilika in Kloster Eberbach gezeigt. Und nach vielen Jahren konnte ich es dieses Jahr nun endlich einmal ermöglichen, an dieser Vorführung in der stimmungsvoll in Kerzenlicht getauchten Basilika persönlich teilzunehmen. 

November 1327: Der Franziskanermönch William von Baskerville (Sean Connery) begibt sich mit seinem Novizen Adson (Christian Slater) in eine abgelegene Benediktinerabtei. Dort wird er mit einer Reihe von mysteriösen Morden und anderen schwer erklärbaren Vorfällen konfrontiert. Die Inquisition vermutet Teuflisches, William dagegen einen fanatischen Mörder. Viel Zeit bleibt allerdings nicht, um das Rätsel zu lösen.

Im Jahre 1980 erschien Umberto Ecos Erfolgsroman "Il nome della rosa", der einerseits ein spannender Krimi, andererseits aber auch ein gelungener historischer und (kirchen)kritischer Roman ist. Der akribisch und subtil arbeitende Annaud besuchte mehr als 300 Klöster in verschiedenen Ländern, bis ihn sein deutscher Kollege Bernd Eichinger auf Kloster Eberbach aufmerksam machte. Im Vergleich zu allem bisher gesehenen zeichnete sich das Kloster Eberbach durch seine gute logistische Lage, aber im Besonderen durch die fast vollständig erhaltene architektonische Substanz aus. Nachdem schließlich der Beschluss gefasst war, fast alle Innenaufnahmen des Films hier zu drehen, konnte das Projekt in den Jahren 1985 und 1986 in Angriff genommen werden. Schwierig war es deshalb, weil ein einheitliches Bild eines Benediktinerklosters des 14. Jahrhunderts entstehen sollte, ohne dass nachhaltige Veränderungen an der vorhandenen historischen Substanz und der verschiedenen Baustile im Zisterzienserkloster Eberbach vorzunehmen waren. Den Denkmalschutz berücksichtigend wurde deswegen u.a. mit wieder entfernbaren Requisiten, die zum Teil heute noch während der Besichtigung des Klosters zu sehen sind, und ebenfalls wieder entfernbarer Farbaufträge gearbeitet. Besonders das Mönchsdormitorium, der Kapitelsaal und die Basilika waren für den Filmdreh relevant: Das Dormitorium (Schlafsaal) der Mönche wurde unter anderem mit Schreibpulten ausgestattet, so dass es im Film das Skriptorium (Schreibsaal) mit der Tür zur geheimnisvollen Bibliothek darstellen konnte. Der Eberbacher Kapitelsaal wurde im Gegensatz dazu wenig zweckentfremdet, da er im Film "Der Name der Rose" als Versammlungsraum für einen Disput zwischen Vertretern des Kaisers und solchen des Papstes benutzt wurde. In der Basilika wurde ein Chorgestühl aufgebaut und zum ersten Mal nach fast 200 Jahren ertönte in ihr wieder der tiefe Choralgesang der (Film-)Mönche 

(Quelle: Homepage von Kloster Eberbach)

Donnerstag, September 17, 2015

Glittering Blue - a day in the life of earth

Seit Juli 2015 beobachtet der Satellit Himawari-8 die Erde. In rund 35.000 Kilometern Entfernung sammelt der Satellit Daten über das Wetter. Da er sich damit in einer geosynchronen Umlaufbahn befindet, umkreist er unseren Planeten so schnell, wie jener sich dreht. Alle zehn Minuten fotografiert Himawari-8 die Erde als Ganzes in höchster Qualität. Der Blick der Kamera ruht dabei auf dem westlichen Pazifik, Australien, Teilen von Asien, der Antarktis und Alaska.


Mittwoch, September 16, 2015

PLatz

Kennt ihr diese Wörter, die man auf der Tastatur IMMER falsch tippt? Bei mir ist das zum Beispiel "PLatz".

Dienstag, September 15, 2015

#HeforShe

UN Women ruft im Rahmen der Kampagne ‪#‎HeForShe‬ weltweit 1 Million Männer auf, sich als „Agents of Change“ für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beendigung aller Gewalt und Diskriminierungen gegenüber Frauen und Mädchen einzusetzen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt dieses Anliegen und möchte gemeinsam mit UN Women Nationales Komitee Deutschland weitere männliche Unterstützer finden. Dem hat sich das (männliche) Büroteam von Martin Rabanus natürlich gerne angeschlossen!

Montag, September 14, 2015

Grenzkontrollen #‎RefugeesWelcome‬

Nun also Grenzkontrollen. Nein, das ist kein Skandal. Sondern es ist seit langem die erste vernünftige Entscheidung der Verantwortlichen in der Bundesregierung in Sachen Flüchtlingspolitik und offenbart eklatant das Versagen von Bundeskanzlerin und Innenminister in dieser Frage. Es war absehbar, dass der Flüchtlingsstrom nicht ab-, sondern zunimmt. Erst Recht, wenn man sich erst gar nicht in die Flüchtlingsdebatte einmischt und dann, nachdem einem die Debatte schon längst entglitten war, quasi als Wiedergutmachung die Botschaft nach draußen sendet "Dann kommt halt alle zu uns". Man kann das machen. Ich gehöre auch nicht zu denjenigen, die jetzt wegen einer Million Flüchtlinge gleich Angst um das gelobte Abendland haben. Aber dann muss man verdammt nochmal darauf vorbereitet sein. Man muss einen Plan haben. Und man darf die Kommunen nicht vor Ort damit alleine lassen und viel zu spät mit zu wenig Haushaltsmitteln reagieren nach dem Motto "das wird schon". Nein, das wird nicht schon. Es bedarf einer gewissen Kontrolle. Mit Ordnung an unseren Grenzen. Aber vor allem mit Ordnung in ganz Europa. Da lobe ich mir meine SPD, die in der gesamten Debatte bis jetzt immer einen klaren Kurs verfolgt hat. Wir helfen nämlich keinem Flüchtling, wenn er nach tausenden von Kilometern Leidensweg in Deutschland auf einer Isomatte in einer Turnhalle nächtigen muss. Das ist unwürdig. Und so tritt man auch jedem Ehrenamtlichen, der sich im Moment vor Ort in der Flüchtlingsbetreuung engagiert und der öffentlichen Hand damit schon sprichwörtlich aus der Patsche hilft, weil diese das alleine gar nicht stemmen könnte, schlichtweg vors Schienbein. Wenn wir über das weltoffene Deutschland sprechen, sprechen wir im Moment vor allem über diese Menschen, die in ihrer Freizeit die Aufgabe erledigen, die eigentlich der Staat leisten müsste. Und achso, noch was: All diejenigen, die jetzt auf das unsolidarische Deutschland schimpfen, weil es seine Grenzen kontrolliert. Nicht Deutschland verhält sich im Moment in Europa unsolidarisch. Da braucht man sich nur die Zahlen der Flüchtlingsaufnahmen anschauen. Sondern beinahe alle 27 anderen EU-Staaten tun das. Wir können stolz sein auf die Hilfsbereitschaft in unserem Land. Das ist nämlich die große Mehrheit und nicht das "Pack", was Steine auf Menschen wirft. Aber vor allem die 27 übrigen EU-Staaten sollten diese Solidarität nicht überstrapazieren auf dem Rücken der Flüchtlinge. Sie gefährden im Moment die Vision von einem gemeinsamen solidarischen Europa. Ich träume von einem Europa ohne Grenzen. Dazu gehören aber nicht nur einer, sondern 28 Staaten.

Sonntag, September 13, 2015

Hauptsache Wein

Meine Lektüre für die kommenden Tage mit Blick auf die bevorstehende Wahl der Deutschen Weinkönigin... :-)

Samstag, September 12, 2015

Storys from the gasstation

Ich dachte ja, dass es sich mit dieser Rubrik nach 12 Jahren an der Kasse mehr oder weniger erledigt hat, aber heute Nacht habe ich dann doch tatsächlich davon geträumt, dass ich in einer kleinen Gemeinde im Rheingau an einer neu eröffneten Tankstelle Kassendienst machen muss und mit dem Kassensystem nicht zurecht komme. Stell Dir das mal vor... :o

Freitag, September 11, 2015

Die CSU und ihr Ausländerproblem #RefugeesWelcome

Schon Franz-Josef Strauß sagte dereinst zur inhaltlichen Grundausrichtung seiner Partei, der CSU: "Rechts von uns kommt nur noch die Wand." Einer seiner Amtsnachfolger, Horst Seehofer, scheint nun reichlich bemüht zu sein, dieses Credo auch wahrhaftig werden zu lassen, vergegenwärtigt man sich die Einladung von Viktor Orban zur nächsten Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion oder die (gesponsorte!) Zielgruppenansprache der CSU in den Sozialen Medien.



Donnerstag, September 10, 2015

Griechenland - und kein Ende?!

Die griechische Banken- und Finanzkrise ist aktueller und akuter denn je und hält derzeit ganz Europa in Atem. Gerade erst hat der Deutsche Bundestag den Weg frei gemacht für ein umstrittenes drittes Hilfspaket für Griechenland. Die SPD Oestrich-Winkel wollte über dieses kontroverse Thema informieren und hatte deshalb zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Ursachen der Griechenlandkrise und die Euro-Rettungspolitik im Allgemeinen eingeladen. Als sachverständiger Referent stand Dr. Carsten Kühl, ehemaliger rheinland-pfälzischer Finanzminister und Finanzwissenschaftler, zur Verfügun, der kompetent und eloquent in das Thema einführte und auch für Fragen der Zuhörer zur Verfügung stand.

Mittwoch, September 09, 2015

Eltern in der Politik

Sechs junge Mütter, darunter Familienministerin a.D. Dr. Kristina Schröder und Katja Kipping, haben im Deutschen Bundestag fraktionsübergreifend die Initiative „Eltern in der Politik“ gegründet. Diese Initiative soll die Vereinbarkeit von Familie und den Abgeordnetenalltag erleichtern und generell auch zu einer Kultur in der deutschen Politik beitragen, die achtsam mit den familiären und privaten Belangen der Menschen, die sich politisch engagieren oder im politischen Bereich arbeiten, umgeht. Die Initiative steht dabei unter dem Motto: „Sonntags gehören Mutti und Vati uns“. Auf der Homepage kann eine entsprechende Selbstverpflichtung unterschrieben werden, die ganz konkrete Verhaltensregeln enthält. Unter anderem sollten die Sonntage politikfrei sein, es soll nur zu Veranstaltungen an Wochenenden geladen werden die familienfreundlich sind und es muss für Eltern mit kleinen Kindern flexiblere Arbeitszeiten geben. Auch in politischen Konkurrenzsituationen sollte auf Schwangern- und Elternschaft Rücksicht genommen werden. Insgesamt eine lobenswerte Initiative, denn auch wenn hauptamtliche PolitikerInnen viele Privilegien genießen, ist das kein Schutz davor, dass das Elternsein oftmals zu kurz kommt - dann auch zum Leidwesen der Kinder.

Sonntag, September 06, 2015

Kommuniaktion

Kennt ihr diese Wörter, die man auf der Tastatur IMMER falsch tippt? Bei mir ist das zum Beispiel "Kommuniaktion".

Samstag, September 05, 2015

Campaign Camp

Modern, dynamisch und interaktiv war das Campaign Camp 2015 der SPD im Berliner Gasometer. Über 800 weitestgehend junge und engagierte Menschen waren da, die Lust auf Kampagne haben. Und die SPD braucht dringend ein neues Denken in Sachen Kampagnenführung. Das hat der Bundestagswahlkampf 2013 gezeigt, das zeigen aber auch so manche Wahlkampfauftritte gerade örtlicher SPD-Gliederungen: Raus auf die Straße, hin zum Wähler! Die spannende Dokumentation mit einigen Panels kann hier angeschaut werden.

Freitag, September 04, 2015

Herzlich willkommen und alles Gute für den Schulstart! #RefugeesWelcome

Herzlich willkommen und alles Gute für den Schulstart wünscht die SPD Oestrich-Winkel allen Kindern, die am Montag eingeschult werden - und insbesondere zwei Flüchtlingskindern, die ihren ersten Schultag in unserer Stadt haben :-)

Donnerstag, September 03, 2015

Besuch in Flüchtlingsunterkunft Lorch #RefugeesWelcome

Heute hat sich der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, die Zeit genommen und auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus gemeinsam mit Landrat Burkhard Albers und dem Landtagsabgeordneten Marius Weiß die Flüchtlingsunterkunft in Lorch besichtigt. Die große Hilfsbereitschaft der Bevölkerung dort ist überwältigend, die auch der benachbarte Fußballverein SV Wisper Lorch demonstriert, in dem er die Bewohner der Flüchtlingsunterkunft mittrainieren und -spielen lässt und damit voll in das Vereinsleben integriert. Abgerundet wurde der Termin durch den Verein "Mehr Zeit für Kinder e.V." und die Geschäftsführerin Simone Linden, die ebenfalls an dem Termin teilnahm und eine große Spielzeugspende im Gepäck hatte, über die sich vor allem die jüngeren Bewohner sehr freuten.

Mittwoch, September 02, 2015