Donnerstag, Dezember 28, 2017

Winewichteln 2017

Rund 20 Weinwichtler aus dem Rhein-Main-Gebiet haben sich heute im Weingut Kaufmann in Hattenheim zum nun schon dritten Weinwichtel-Treffen getroffen, um ihre Wichtel gemeinsam zu verkosten - schön war's und gerne nächstes Jahr wieder!




Samstag, Dezember 23, 2017

Gauner

Feines Stöffchen.



Es war einmal - vor langer Zeit - ein GAUNER, der hatte eine Vision. Er wollte aus dem Saft der Riesling-Traube etwas anderes machen als nur Wein.
Der Gauner wagte sich in die weiten Hügel des Rheingaus und stahl die edlen Natur-Gewächse der Weinbauern. Mit bloßer Hand presste er die Trauben aus und kochte den Saft solange, bis ein Elixier entstand, das den bisher bekannten Wein bei weitem übertraf.
Der Riesling ist das Aushängeschild des deutschen Weinbaus. Er wird seit über 600 Jahren in unseren Breiten kultiviert und bestimmt das weltweite Image der 13 deutschen Anbauregionen.
Bei den Rieslingen von Schiefer - Böden schmeckt man eine mineralische Note und manche Weine riechen nach Feuerstein.
Der aus der Riesling-Traube gewonnene Saft ist durch die Ausgewogenheit seiner Aromen einer der beliebtesten Traubensorten weltweit.
Die für den Riesling so typischen Fruchtaromen schenken dem
GAUNER seinen unvergleichlichen Geschmack.
Als die edle Flüssigkeit die Zunge des Gauners berührte, durchströmte seinen Körper ein wohlig warmes Gefühl der Zufriedenheit. Gleich zeitig wurde sein Geist von dem Gedanken beseelt, genau das Richtige getan zu haben.
Also destillierte er mehr von den wunderbaren Tropfen und nannte sie WEINBRAND.

Donnerstag, Dezember 21, 2017

Dienstag, Dezember 19, 2017

Star Wars VIII: Die letzten Jedi

Die gute und schlechte Nachricht zugleich: Mittlerweile flimmert Star Wars im Jahresrhythmus auf der Kinoleinwand. Das nimmt dem Epos allerdings auch ein Stück seiner Faszination – hin zur Routine. Wenn dann aber das Licht im Kinosaal aus geht und der bekannte Jingle und die blaue Schrift „Es war einmal...“ erscheint, tritt das alles in den Hintergrund. Zweieinhalb Stunden später ist klar: Noch keiner der bisher sieben Teile wird wohl in der Anhängerschaft für so viel kontroversen Diskussionsstoff gesorgt haben.

Wer befürchtete (oder hoffte?), der zweite Teil der vor zwei Jahren gestarteten neuen Trilogie werde wie der erste zuvor eine Variation seines Pendants in der Ursprungstrilogie sein, wird beruhigt (oder eben enttäuscht). Zur Erinnerung: Nicht weniger als den Untergang des Abendlandes schienen viele Fans zu befürchten, als die Rechte für das „Star Wars“-Franchise 2012 von Lucasfilm an Disney gingen. Dabei ist es kurioserweise gerade der Mäuse-Konzern, der penibel genau auf die Befindlichkeiten der gigantischen Anhängerschar schaut: So kamen die Strategen offenbar zu dem Schluss, dass es George Lucas‘ umstrittener Prequel-Trilogie bei allen Qualitäten zuallererst am magischen ursprünglichen „Star Wars“-Feeling mangelte. Diese Sehnsucht griff „Das Erwachen der Macht auf“. Die Überreste der Rebellion, die sich nun der Übermacht einer Diktatur des absolut Bösen mit Hang zum Faschismus gegenüber sehen, sind ordentlich dezimiert. Und der Film endete mit der potenziellen Jedi-Padawan Rey auf einer einsamen Insel am Ende der Galaxis, auf der sich der altgewordene Luke Skywalker vor der Welt verbarg, als gescheiterter Jedi-Lehrer und letzte Hoffnung der Rebellen. So wie lange vor ihm Obi-Wan Kenobi seinen Schüler Anakin Skywalker – Lukes Vater – als Darth Vader an die dunkle Seite der Macht verloren hatte, so konnte auch Luke nicht ganz unschuldig gewesen sein an der Verwandlung seines Neffen und Zöglings Ben Solo in Kylo Ren.

Hier knüpft Teil acht der Trilogie an: Auch wenn die planetenzerstörende Starkiller-Basis vernichtet ist, befindet sich der Widerstand am Abgrund. Der furchteinflößend mächtige Anführer Snoke (Andy Serkis) hetzt seine Schergen der Ersten Ordnung auf die Flüchtigen um Generalin Leia Organa (Carrie Fisher), die von einer Flotte Sternenkreuzer in die Enge getrieben werden. Nach einem waghalsigen X-Wing-Manöver von Raumpilot Poe Dameron (Oscar Isaac) können sich die Rebellen durch eine List in den Hyperraum retten und nach einer neuen Basis für den Widerstand suchen. Währenddessen hat Rey (Daisy Ridley) den letzten Jedi-Meister Luke Skywalker (Mark Hamill) auf dem abgelegenen Wasser- und Inselplaneten Ahch-To gefunden und will sich nun ebenfalls zum Jedi ausbilden lassen. Doch der desillusionierte Eigenbrötler Luke verweigert Rey seine Hilfe. Die Abgewiesene baut unterdessen eine telepathische Verbindung mit Lukes Neffen Kylo Ren alias Ben Solo (Adam Driver) auf, um ihn von seinem Weg zur Dunklen Seite der Macht abzuhalten und stößt dabei auf ein düsteres Geheimnis in der Vergangenheit, an dem neben Kylo auch Luke beteiligt ist…

Rian Johnson nimmt die losen Enden des vorangegangenen Films auf, arbeitet die sich daraus für die Handlung ergebenden Konsequenzen pflichtschuldig, aber auch rasch und fast nebenbei mit einer Spur zu viel Slapstick ab. Wird das nun statt einer Weltraumoper eine romantische Sternenkomödie? Nein, denn Johnson vermischt Elemente unterschiedlicher Genres, als solle man sich als Zuschauer nie ganz sicher sein, ob man nun einem Kinderfilm, Actionreißer, Martial-Arts-Film, Superheldenblockbuster oder einer Klamotte folgt.

Außerdem bietet „Die letzten Jedi“ ein paar gewaltig schöne Weltraumschlachtszenen mit neuem Rüstungsmaterial, die die technischen Möglichkeiten des gegenwärtigen Blockbusterkinos voll ausschöpfen; und immerhin eines der diversen Laserschwertkampfduelle ist gekonnt und überwältigend choreographiert, bietet neben tollen Schauwerten auch inhaltlich Unerwartetes. Hier hat Kylo seinen allerbesten Moment: Er tanzt gleichsam auf der Grenze zwischen Gut und Böse und ist hin- und hergerissen wie nie zuvor. Adam Driver bringt als Kylo Ren überzeugend seine innere Zerrissenheit zum Ausdruck, ohne an die finstere Bösewicht-Aura eines Darth Vader zu dessen besten Zeiten heranzukommen.

Auch geht man nicht in einen Star-Wars-Film, um große Schauspielkunst zu begutachten. Aber das Potenzial, was zweifelsfrei in den Rollen des Han-Solo-Nachfolgers und Weltklassebruchpiloten Poe, der von Laura Dern (als Carrie Fisher-Ersatz gedachten?) verkörperten Rebellen-Generalin, dem zwielichtigen Benicio del Toro oder Ex-Sturmtruppensoldat Finn schlummert, wird leider nicht oder nur unzureichend gehoben – viel Platz bleibt dafür in Episode IX leider nicht mehr.


Gewünscht hätte man sich das auch für Daisy Ridley, war doch deren Rey nicht nur für die Rebellen in der Galaxis weit, weit entfernt die große Hoffnungsfigur: Dass Star Wars mit Rey eine zentrale weibliche Heldin bekam, die anders als die alte Prinzessin Leia nicht nur die Männer nach ihren Schlachten zu Hause im Raumschiff oder der Kommandozentrale wieder empfangen und aufpäppeln durfte, sondern selbst in den Kampf zog – das hatte den Reboot der Saga überhaupt erst in der Gegenwart glaubhaft gemacht.

Statt Rey wird Luke Skywalker zur tragenden Figur von „Die letzten Jedi“. Das ist aus sentimentalen Gründen und für den unterschätzten Schauspieler Mark Hamill absolut begrüßenswert, bringt aber die Galaxis von Star Wars nicht wesentlich weiter. Leias Darstellerin Carrie Fisher ist vor einem Jahr gestorben. Man sieht sie ein letztes Mal. Womöglich ist genau das ein guter Beleg für den größeren, unauflösbaren Zwiespalt, der in der Aufgabe Johnsons begründet liegt, einen Zwischenfilm zu drehen, die Brücke zwischen dem ersten und dritten Teil der aktuellen Trilogie.

Neben den sachten Neuerungen und Akzentverschieben gibt es aber natürlich auch wieder reichlich Liebgewonnenes, wobei der Nostalgiefaktor dieses Mal gegenüber „Das Erwachen der Macht“ zumindest ein wenig reduziert wurde. Was wäre „Star Wars“ ohne John Williams‘ majestätisch-geniale Musik? Ohne den Millennium Falken, C-3PO, R2-D2? Oder ohne den Eröffnungslauftext? Also gibt es diese Standards frei Haus.

Fazit: 40 Jahre „Star Wars“ und kein Ende in Sicht: Rian Johnson liefert mit „Die letzten Jedi“ einen starken Mittelteil der dritten Trilogie ab, der vor allem von der Rückkehr Mark Hamills als legendärer Luke Skywalker lebt.


Star Wars: Die letzten Jedi
USA 2017
Original: Star Wars: The Last Jedi
Regie: Rian Johnson
Drehbuch: Rian Johnson
Cast: Daisy Ridley, Mark Hamill, Carrie Fisher, Adam Driver, John Boyega, Oscar Isaac, Benicio Del Toro, Laura Dern, Kelly Marie Tran, U.A.
Spielzeit: 152 Minuten
Kinostart: 14. Dezember 2017

Samstag, Dezember 16, 2017

Urlaub

Genau eine Sekunde später flog der Millennium-Falken, der hier gerade aus dem Hyperraum kam, an meinem Büro vorbei. Ich habe Chewie gewunken und mich dann in den Urlaub verabschiedet, um die Rebellion zu unterstützen.

Freitag, Dezember 15, 2017

Ping Pong Gaudi-Turnier

Wenn es heute Abend in Hattenheim brennt, bitte woanders anrufen - die Freiwillige Feuerwehr Hattenheim und die Tischtennisgruppe des TV Hattenheim spielen grad ein Gaudi-Doppelturnier. 🙈 Gute Truppe!

Dienstag, Dezember 12, 2017

Social Media im RTK, Vol. 2

Vor rund zwei Jahren habe ich mir einmal die Mühe gemacht, alle 17 Kommunen inklusive dem Landkreis auf ihre Internet- und Social Media-Aktivitäten hin zu überprüfen. Das Positive: Zumindest jede Kommune und eine Reihe von Bürgermeistern hatten einen Internetauftritt - vermutlich war dies vor einigen Jahren auch noch anders. Das Ernüchternde, bezogen auf Social Media: Web 2.0 war im Rheingau-Taunus-Kreis noch eher ein Fremdwort.

Heute, zwei Jahre später, hat sich leider kaum etwas zum Positiven entwickelt - im Gegenteil: Die Social Media-Präsenz stagniert - und die (vermutlich einmal zu Wahlkampfzwecken eingerichteten) Webseiten der Bürgermeister und des Landrats sind überwiegend statisch und werden nicht aktualisiert, allenfalls durch automatisiert eingepflegte externer Inhalte. 


Auch in 2017 gilt damit: In Bereich Social Media und Web 2.0 ist der Rheingau-Taunus-Kreis noch ziemlich 1.0. Wenn man sich betrachtet, wie viele Bürger mittlerweile über diese Kanäle erreicht werden können oder sogar auch nur noch erreichbar sind, steckt in diesem Bereich sicher noch einiges an Potential.

Zur Auswertung:
Die Auswertung ist unterteilt nach den Kriterien Homepage-, Facebook- und Twitterauftritt sowie im Vergleich zu 2015 neu Instagram (jeweils unterteilt nach Kommune und Bürgermeister bzw. Landrat). Eigentlich können nur die Stadt Eltville und Taunusstein in Anspruch nehmen, auf (nahezu) allen Kanälen präsent zu sein, sei es durch die Stadt selbst oder ihre in diesem Bereich sehr rürigen Bürgermeister. Zumindest eine Reihe von Bürgermeistern (und der Landrat) sind auf Facebook vertreten. Nicht näher bewertet außer Aktualität habe ich die Qualität der einzelnen Webseiten oder Social Media-Accounts - hier ließen sich freilich noch reichlich Differenzierungen vornehmen.


Das Ergebnis:


Montag, Dezember 11, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2017

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2017

Bericht des Magistrats

  • Oestrich-Winkel unterstützt die Aktion „Stop Einweg, Go Mehrweg“, bei der in teilnehmenden Bäckereien Mehrwegbecher erworben werden können anstelle von Einwegbechern.
  • Oestrich-Winkel erhält keine Förderung für den Ausbau des Obergeschosses der Brentanoscheune und den weiteren Ausbau des Kindergartens "Purzelbaum" in Mittelheim. Für die Kita erfolgt aus anderem Fördertopf eine Bezuschussung, was seinen Niederschlag im Haushalt 2018 findet.
  • Der Zweckverband Rheingau hat ein Positionspapier zur Thematik „Bauen im Außenbereich“ erarbeitet.
  • Für die Erstellung des von der SPD erfolgreich beantragten Masterplans Barrierefreiheit soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden. Ihr sollen Vertreter der Verwaltung, der Sozialverbände, evtl. weiterer Organisationen und je ein Vertreter der Fraktionen angehören.

Anfragen
Die SPD informierte sich in zwei Anfragen über die zum einen aus Sicht der Anwohner unbefriedigende Parksituation in der Bischof-Dirichs-Straße und zum anderen die durch ein Gerichtsurteil erzwungene Anbringung von Straßenmarkierungen in der Anton-Dietrich-Straße, die Anwohnern zunächst verwehrt wurden.

Sachstand Entwicklung ehemaliges Gelände Rabanus-Maurus-Schule
Der Städtebauliche Vertrag zwischen Projektentwickler und Stadt wurde vom Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen einstimmig beschlossen. Die SPD hätte dieses für die Stadtentwicklung so wichtige Vorhaben lieber in einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beraten, CDU und FDP haben es allerdings an einen Ausschuss delegiert. Nun haben die übrigen Stadtverordneten nicht einmal die Unterlagen erhalten, was von uns kritisiert wurde. Die SPD legt Wert darauf, dass zukünftig nicht nur die Ausschussmitglieder, sondern alle Stadtverordneten die Unterlagen zur Entwicklung des ehemaligen Geländes der Rabanus-Maurus-Schule erhalten.

Antrag B90/GRÜNE: Feuerwehren in den vier Ortsteilen Oestrich-Winkels
Der Antrag, in dem Bündnis 90/Die Grünen unter anderem eine Zusammenlegung von Einsatzabteilungen der Stadtteilfeuerwehren geprüft haben wollten, wurde zurückgezogen. Er hätte auch nicht die Unterstützung der SPD erfahren.

Antrag B90/GRÜNE: Schulwegsicherheit
Im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Kultur einigte man sich auf einen einstimmig beschlossenen Beschlusstext, in dem die Gefahrenpunkte im Stadtgebiet benannt werden und von den übergeordneten Behörden eine stärkere Kooperationsbereitschaft bei der Beseitigung der Gefahrenstellen gefordert wird als das bisher der Fall war.

Antrag CDU / FDP: § 2b Umsatzsteuergesetz
Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, jährlich über das Ergebnis der laufenden Überprüfungen hinsichtlich der möglichen Option bzw. des möglichen Optionswiderrufes in Zusammenhang mit der Änderung des Umsatzsteuergesetzes zu berichten. Kämmerer Werner Fladung (SPD) konnte klarstellen, dass der Antrag eigentlich bereits erledigt ist, weil der Antrag ein Jahr zu spät kommt und die Kämmerei dem Ansinnen des Antrags bereits Rechnung trägt. Sehr negativ aufgestoßen ist bei den Stadtverordneten zudem, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende den Antrag ohne Nennung von Quellen abgeschrieben hatte von einer FDP-Gliederung aus einem ganz anderen Landkreis in Nordrhein-Westfalen.

Antrag B90/GRÜNE: Projektanträge an den Kulturfonds Frankfurt RheinMain
Einstimmig wurde der Magistrat beauftragt, Förderanträge für die Aufführungen der „Die NSU-Monologe“ der „Bühne für Menschenrechte“ und einer Ausstellung über Jüdisches Leben unter Einbeziehung Oestrich-Winkels beim Kulturfonds Frankfurt RheinMain zu stellen.

Antrag B90/GRÜNE: Präsenz berühmter Frauen auf Straßenschildern in Oestrich-Winkel erhöhen
Einstimmig angenommen wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, bei zukünftigen Straßenbenennungen verstärkt Frauennamen zu berücksichtigen, die derzeit im Stadtbild in der Minderheit sind. Abgelehnt wurde erneut der Antrag der SPD, an Straßennamen mit historischem Bezug Erläuterungsschilder anzubringen, wo das noch nicht der Fall ist.

Antrag B90/GRÜNE: Bienenfreundliches Oestrich-Winkel
Einstimmig angenommen wurde die Beteiligung der Stadt Oestrich-Winkel an der Kampagne “Bienenfreundliches Hessen” des hessischen Umweltministeriums und die Einschränkung des Glyphosateinsatzes durch den Baubetriebshof. Ebenfalls Zustimmung fand die Ergänzung der SPD, auf städtischen Flächen Wildwiesen anzulegen.

Haushaltsberatungen 2018/2019
Mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD wurde der Haushaltsplan 2018/19 angenommen. Erfreulich ist aus Sicht der SPD das erneut positive Ergebnis des Haushalts sowie die von uns geforderte Senkung der Grundsteuer um 100 auf jetzt 590 Punkte, auch wenn eine weitergehende Senkung leider von der CDU-/FDP-Mehrheit abgelehnt wurde. Der Haushalt beinhaltet auch das von uns beantragte Parkraumbewirtschaftungskonzept zur Schaffung zusätzlicher Parkflächen, eine stärkere Beleuchtung in der Gänsbaum- und Neustraße sowie die Gestaltung des Areals Neustraße-Unterführung-Rheingaustraße. Für die von uns angestoßene Gestaltung des Hallgartener Markt- und Rathausplatzes soll eine Förderung durch das Land Hessen geprüft werden. Abgelehnt wurde leider die von uns beantragte Förderung der Vereine. Sie sollten für Sitzungen und Veranstaltungen in städtischen Räumlichkeiten einen Mieterlass erhalten und die Möglichkeit erhalten, ihren Verein auf der städtischen Homepage ausführlich vorzustellen im Sinne einer "Vereinsbörse", um so auch neue Mitglieder zu gewinnen.

Förderung der Dorfentwicklung in Hessen; hier: Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK)
Nachdem SPD und Grüne 2012 die Aufnahme in das Integrierte kommunale Entwicklungskonzept (IKEK) erst vor Gericht gegen den Widerstand von CDU, FDP und Bürgermeister erkämpfen mussten – der Stadt entstanden hier Gerichtskosten in fünfstelliger Höhe –, war die Frist zur Teilnahme verstrichen. Nun gibt es eine Neuauflage des Programms, allerdings entschieden sich CDU, FDP und SPD gegen die Teilnahme. Zum einen ist die Zeit für die Bewerbung und Erstellung eines Konzeptes zu knapp eingedenk der angespannten personellen Situation der Verwaltung, zum anderen nimmt die Stadt bereits am Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz teil.

Pumpstation Grenzstraße
Für die Entwässerung der Grenzstraße nördlich der Bahn muss die ordnungsgemäße Entwässerung der Straße hergestellt werden. Dies soll zukünftig über eine Pumpstation erfolgen, die das Abwasser in den Kanal der Friedhofstraße leitet. Die Kosten für die Verlegung der Leitungen übernehmen die Stadtwerke. Alle Kosten für die Pumpstation, sowie aller dazugehörigen künftigen Kosten übernimmt die Stadt.

Nachwahl einer Sachkundigen Einwohnerin / eines Sachkundigen Einwohners für die Betriebskommission Kultur und Freizeit
Für die verstorbene Frau Rita Buhr wurde Hilde Zimmer einstimmig nachgewählt.

Jahresabschluss EB Baubetriebshof 2016 und Gewinnverwendung
Für den Eigenbetrieb Baubetriebshof Oestrich-Winkel wurde einstimmig der Jahresabschluss für das Jahr 2016 festgestellt und der Gewinn von 267.851 Euro den Rücklagen zugeführt.

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2017 der städtischen Eigenbetriebe
Für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe Kultur und Freizeit, Stadtwerke, Sozialstation und Baubetriebshof wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Willitzer Baumann Schwed beauftragt.

Prüfoption Netzgesellschaft
Die von den Rheingauer Kommunen und Schlangenbad ab dem 01.01.2013 abgeschlossenen Konzessionsverträge beinhalten die Möglichkeit, das Stromnetz selbst zu erwerben. Aus wirtschaftlicher Sicht erscheint die Gründung einer Netzgesellschaft mit der Süwag nicht sinnvoll. Das im Konzessionsvertrag vereinbarte „Prüfungsrecht Netzgesellschaft“ wurde deshalb nicht in Anspruch genommen.

Montag, Dezember 04, 2017

Jusos gehen mit vielen neuen Mitgliedern ins Neue Jahr

Die Jusos Rheingau-Taunus konnten auf ihrer Jahreshauptversammlung in Eltville zahlreiche neue Mitglieder begrüßen. Insgesamt sind im Jahr 2017, das im Zeichen der Landrats- und Bundestagswahl stand, über 50 Jugendliche aus Rheingau und Untertaunus der SPD beigetreten. „Wir freuen uns über diesen starken Zulauf. Die junge Generation ist politisch interessiert und immer mehr werden Mitglied der SPD. Im Gegensatz zu anderen Parteien werden die Mitglieder der SPD sehr stark an politischen Entscheidungen beteiligt“, so der wiedergewählte Vorsitzende Thomas Wieczorek. Er verweist darauf, dass bei einem möglichen Koalitionsvertrag auf Bundesebene alle SPD-Mitglieder abstimmen dürfen. „So geht innerparteiliche Demokratie!“

Beim nun beginnenden Prozess innerhalb der SPD wollen die Jusos eine starke Stimme der Erneuerung sein. Auch auf Kreisebene wollen die Jusos, die als einzige Jugendorganisation mit 4 Abgeordneten im Kreistag vertreten sind, weiterhin die Interessen der Jugendlichen vertreten. Mit Initiativen für die Gründung eines Jugendparlamentes im Kreis und eine Stärkung des Kreisschülerrates bringe man im neuen Jahr gleich zwei wichtige Themen auf die Tagesordnung des Kreistages.


Darüberhinaus stellen die Jusos in vielen Städten und Gemeinden Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende: „In der SPD Rheingau-Taunus tragen viele junge Menschen Verantwortung“, so Wieczorek.


Als stellvertretende Vorsitzende wurden Franziska Hartmann (Taunusstein), Robert Fladung (Oestrich-Winkel) und Lars Christ (Waldems) gewählt. Kassierer Carsten Sinß (Oestrich-Winkel), Geschäftsführer Sebastian Busch (Lorch) und Schriftführer Julian Siegler (Geisenheim) wurden im Amt bestätigt. Neu im Vorstand ist Senia Gomez-Garces aus Hünstetten als Pressesprecherin.


„Wir freuen und gemeinsam auf ein erfolgreiches neues Jahr. Mit der Landtagswahl erwartet uns auch in 2018 eine spannende Auseinandersetzung. Wir kämpfen für eine starke SPD und eine Ablösung der müden schwarz-grünen Koalition im Hessischen Landtag“, so der neue Juso-Vorstand.

Sonntag, Dezember 03, 2017

Schönes Oestrich-Winkel - gemeinsam anpacken


Besonders "Kreative" haben vor kurzem die für teures Geld neu geschaffene Fußgängerunterführung in Oestrich "verschönert".
Uns hat das aber nicht so wirklich gefallen. Deshalb haben heute Oestricher SPD-Mitglieder in einer Gemeinschaftsaktion die Unterführung und den Aufzug gereinigt. Wir haben nicht alles, aber doch das Gröbste wegbekommen. Für den Rest werden wir leider den Bauhof mit Spezialmitteln bitten müssen - schade, wir hätten das den Mitarbeitern gerne erspart.




 
 



Mittwoch, November 22, 2017

RatSCHLÄGE

Wisst ihr was? Wenn alle die, die jetzt von der SPD fordern, in die Regierung zu gehen, die SPD wählen, weil sie auf einmal erkannt haben, wie gut und sinnvoll eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung ist, machen wir das auch so. Versprochen! 

Montag, November 20, 2017

Grundsätze

Die FDP nimmt jetzt also für sich in Anspruch, was sie seit vier Wochen an der SPD lauthals kritisiert: Festzustellen, dass sich in einer Regierung die eigenen Grundsätze wiederfinden und für den Wähler erkennbar bleiben müssen. Die FDP hat dafür vier Wochen gebraucht. Die SPD die letzten vier Jahre.

Montag, November 06, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2017

Bericht des Magistrats
  • Willkommenspaket – Das von der SPD beantragte Willkommenspaket für Neubürger/innen ist fertiggestellt und wird zukünftig an Neubürger/innen ausgegeben.
  • Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – Am 7. Dezember findet, zurückgehend auf einen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus der letzten Wahlperiode, eine Informationsveranstaltung im Bürgerzentrum statt.
  • Bauen im Außenbereich – Auf Kreisebene wurde die Einrichtung eines Runden Tischs beschlossen, an dem auch die Stadt und der Zweckverband vertreten sein werden.
  • Barrierefreiheit – Zurückgehend auf dem SPD-Antrag „Masterplan Barrierefreiheit“ findet am 5. Dezember eine erste Informationsveranstaltung im Bürgerzentrum statt.
  • Bahnhof Mittelheim – Das 2. Anhörungsverfahren im Rahmen der Sanierung des Mittelheimer Bahnhofs ist abgeschlossen. Weitestgehend wurden alle Einwendungen der Stadt berücksichtigt außer die Beleuchtung der östlichen Rampe zum Bahnhof hin, die Einrichtung eines öffentlichen WCs und die Absenkung des Lärmwerts, der zu Entschädigungen berechtigt, während der Baumaßnahmen.

Beantwortung von Anfragen
Die SPD stellte vier Anfragen:

  • Zukunft Sportplatz Oestrich – Gemäß SPD-Antrag wurde die Maßnahme für die Prioritätenliste Vereinseigener Sportstättenbau beantragt. Die Sportkommission des Kreises muss dies bei ihrer nächsten Sitzung im Januar 2018 noch bestätigen.
  • Notfallmappe – Auf Antrag der SPD wurde vor über zehn Jahren die Erstellung einer Notfallmappe zur Ausgabe im Bürgerbüro beschlossen. Zwischenzeitlich erfolgte keine Ausgabe mehr, was aber nun zeitnah wieder erfolgen soll.
  • Zukunft der Waldbewirtschaftung – Der Magistrat sieht derzeit keine Veranlassung, aufgrund der sich ändernden Rahmenbedingungen bei der hessischen Waldbewirtschaftung eine gemeinsame Forstbewirtschaftung der Rheingauer Kommunen anzustreben.
  • Förderprogramm Renaturierung von Gewässern – Für die Renaturierung des Elsterbachs können ggf. Fördermittel des Landes Hessen in Anspruch genommen werden.

Einbringung des Haushaltsplans 2018/19
Kämmerer Werner Fladung (SPD) brachte den Doppelhaushaltsplan 2018/19 ein mit positiven Nachrichten: Die Grundsteuer kann wie von der SPD bereits im Laufe des Jahres beantragt um 100 Punkte auf jetzt 590 gesenkt werden und dennoch wird ein positives Ergebnis erzielt. Die Beratung des Haushalts erfolgt nun in den Ausschüssen und den Ortsbeiräten.

Antrag Fraktionen CDU und FDP: Änderung der Hauptsatzung
CDU und FDP haben mit ihrer Mehrheit das amtliche Bekanntmachungsorgan der Stadt gewechselt – weg vom Rheingau Echo und hin zur Rhein-Main-Presse. Ein wenig durchdachtes Vorhaben der Koalitionäre, denn dadurch steigen die Kosten für die Stadt und damit letztlich für den Steuerzahler. Im Gegenzug werden weniger Leser erreicht. Zudem können sich viele ältere Menschen eine Tageszeitung nicht leisten und setzen auf das Rheingau Echo. Zu alledem kommt noch eine Schwächung der regionalen Presselandschaft hinzu. Denn das Rheingau-Echo ist die Plattform der Vereine für ihre Aktivitäten und Veranstaltungen. Andere Regionen beneiden uns um solch eine Zeitung, wird doch immer häufiger vor allem lokale Berichterstattung gekürzt, worunter Vereine leiden, deren Mitgliederwerbung aufgrund fehlender Berichterstattungen erschwert wird. Mit dem Wegfall von kalkulierbaren Einnahmen wird dem Rheingau-Echo nun ein Standbein entzogen, ein Dominoeffekt ist nicht auszuschließen.

Antrag SPD-Fraktion: Straßenbeschilderung Oestrich-Winkel
Die SPD wollte an allen Straßen mit historischem oder Personenbezug ein erläuterndes Hinweisschild anbringen. CDU und FDP wollten dieses Ansinnen nicht mittragen und stattdessen sogenannte QR-Codes an den Straßenschildern anbringen. Sogenannte QR-Codes können mit dem Smartphone eingescannt werden und verlinken dann auf eine entsprechende Informationsseite auf der städtischen Homepage. Leider ist das wenig praktisch und realitätsfremd, weil kaum jemand während des Spaziergangs oder gar der Autofahrt zum Smartphone greift und einen QR-Code einscannt, um Informationen zu erhalten – wenn er denn überhaupt einen QR-Code-Scanner besitzt. Weil auch unser Kompromissvorschlag, beides – also Zusatzschilder wie QR-Codes – anzubringen, abgelehnt wurde, haben wir unseren Antrag zurückgezogen, weil wir nicht möchten, dass ein sinnvoller SPD-Antrag ad absurdum geführt wird. So werden auch weiterhin nur ein Teil der städtischen Straßenschilder mit historischem Bezug ein Zusatzschild mit erläuterndem Hinweis haben, was auch der Vereinheitlichung der Straßenbeschilderung zuwider läuft.

Antrag B90/GRÜNE: Mitfahrbänke
Die Grünen hatten die bereits von der SPD in die öffentliche Debatte gebrachte Idee zur Einrichtung von Mitfahrbänken aufgegriffen und beantragt. Im Ausschuss Jugend, Sport, Soziales und Kultur wurde mit Zustimmung der SPD als Kompromiss die Errichtung einer Teststrecke zwischen Hallgarten und Oestrich beschlossen, die nach einem Jahr ausgewertet werden soll.

Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Wenn Oestrich-Winkel auch in Zukunft für Normalverdiener bezahlbar bleiben muss, müssen wir bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in vorankommen. Dieser SPD-Auffassung schlossen sich alle Stadtverordneten an und beschlossen einstimmig auf Antrag der SPD, die Verwaltung damit zu beauftragen in Gesprächen mit der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Kreises (KWB) und der Nassauischen Heimstätte zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen weiterer bezahlbarer Wohnraum in Oestrich-Winkel geschaffen werden kann, zum Beispiel durch Neubau, An-, Um- oder Ausbaumaßnahmen.

Antrag SPD: Hochschul-/Universitätsstadt Oestrich-Winkel
Mit großer Mehrheit wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob die Stadt Oestrich-Winkel durch die hier ansässige European Business School (EBS) die Voraussetzungen erfüllt, den Zusatz „Universitätsstadt“ zu führen und bei Erfüllung der Voraussetzungen eine entsprechende Zusatzbezeichnung zu beantragen. Sowohl die in Oestrich-Winkel beheimatete European Business School (EBS) als älteste private Wirtschaftsuniversität in Deutschland wie auch die Stadt profitieren gegenseitig voneinander. Die Bezeichnung Universitätsstadt bekräftigt diese starke Bindung und erhöht die Reputation der Stadt als Universitätsstandort, schließlich sind mit einer Hochschul- bzw. Universitätsstadt auch attraktive Attribute wie Wohn- und Lebensqualität verbunden. Und natürlich ist die Bezeichnung auch positive Imagewerbung für EBS und Stadt zugleich.

Antrag B90/GRÜNE: Schulwegsicherheit
Der Antrag hat zum Zweck, kindgerechte Bodenmarkierungen an gefährlichen Kreuzungen entlang der städtischen Schulwege anzubringen, um Kinder zusätzlich auf Gefahren aufmerksam zu machen. Der Antrag wird nun im Aussschusss Jugend, Sport, Soziales und Kultur weiterberaten.

Antrag CDU / FDP: Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft
Mit großer Mehrheit wurde der Magistrat beauftragt, Gespräche mit den kirchlichen Trägern der Kindertagesstätten zu führen zwecks Verbesserung der finanziellen Beteiligung der kirchlichen Träger bei den laufenden Betriebskosten und weitergehende Mitspracherechte sowohl bei wirtschaftlichen Fragen als auch bei Personalangelegenheiten. Die SPD hat dieses Ansinnen bereits vor einigen Jahren angeregt, weshalb wir uns freuen, wenn nun auch CDU und FDP bereit sind, diesen Schritt zu gehen.

Ehemalige Rabanus-Maurus-Schule / Fuchshöhl
Vollkommen unverständlich haben CDU und FDP mit ihrer Mehrheit beschlossen, dass relevante Beschlüsse im weiteren Verfahren zur Entwicklung der ehemaligen Rabanus-Maurus-Schule und – auf Antrag von CDU/FDP und Wunsch des Bürgermeisters auch des Baugebiets Fuchshöhl – nicht mehr öffentlich in der Stadtverordnetenversammlung, sondern im Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen besprochen und abschließend entschieden werden sollen. Damit werden die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit weitestgehend umgangen. Gerade bei solch wichtigen Stadtentwicklungsprojekten, die zum Teil auch noch politisch kontrovers sind, muss Transparenz für Mandatsträger und Bürger an erster Stelle stehen und darf keine Hinterzimmerpolitik stattfinden. Der Vorwand, nur so ließe sich das Verfahren beschleunigen, trifft nicht zu, da der Stadtverordnetenvorsteher jederzeit, wenn erforderlich, zu weiteren Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung einladen kann, die ohnehin nur noch sechsmal und damit nur alle zwei Monate stattfinden.

Antrag CDU / FDP: § 2b Umsatzsteuergesetz
Einstimmig verwiesen an den Haupt- und Finanzausschuss.

Jahresabschlüsse für die Eigenbetriebe Kultur und Freizeit, Soziale Dienste und Stadtwerke
Die Jahresabschlüsse wurden jeweils einstimmig beschlossen.
Eigenbetrieb Kultur und Freizeit: Verlust in Höhe von 78.708,16 €
Eigenbetrieb Soziale Dienste: Verlust in Höhe von 48.198,00 €
Eigenbetrieb Stadtwerke Der Gewinn in Höhe von 57.017,90 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird wie folgt verwendet: jeweils 28.508,95 € Ausschüttung an den städtischen Haushalt und Zuführung zu den zweckgebundenen Rücklagen des Eigenbetriebes.

1. Änderung der Entschädigungssatzung; Konkretisierung des SV-Beschlusses vom 04.09.2017
Einstimmig beschlossen wurde eine Konkretisierung der zuletzt beschlossenen Entschädigungssatzung betreffend der Nutzung von elektronischen Geräten als Ersatz für den Papierversand von Unterlagen.

Nachwahlen
Weil Rolf Beck (SPD) aus gesundheitlichen Gründen sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt hat, wurde Gerda Müller (SPD) als stellv. Mitglied in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberer Rheingau gewählt, Eberhard Weber (SPD) als Stadtverordneter (bisher Sachkundiger Einwohner) und Michael Christ (SPD) als Sachkundiger Einwohner in die Betriebskommission Baubetriebshof.

Verkauf von städtischen Waldäckern
Einstimmig angenommen wurde eine Anhebung des Quadratmeterpreises auf 18 € für Grundstücksverkäufe in 2017 und 2018. Der in der Sache bereits gefällte Beschluss regelt das Vorgehen beim Verkauf von Waldäckern durch die Stadt.

Überplanmäßige Mittel für Fachingenieure Kita Purzelbaum
Ursprünglich wurden für das Jahr 2017 lediglich der Gebäudeteilkauf, die Architektenleistungen und erste kleinere Entkernungsarbeiten für die Kitaerweiterung vorgesehen. Da die Erweiterung wegen anstehenden Bedarfs dringend so zeitnah wie möglich fertiggestellt werden muss, war es erforderlich, die ursprünglich erst für 2018 vorgesehenen Planungsleistungen der Fachingenieure vorzuziehen, um so früh wie möglich in 2018 mit den eigentlichen Bauleistungen beginnen zu können.

Änderung der Geschäftsordnung und Feststellung der Besetzung des Seniorenbeirats
Weil sich nur zehn Bewerber/innen für die Wahl des Seniorenbeirats gefunden haben, war eine Wahl entbehrlich. Sie wurden einstimmig festgestellt. Zustimmung fand die SPD-Anregung, das Verfahren für Kandidaturen zum Seniorenbeirat zu vereinfachen, damit sich zukünftig wieder mehr Bewerber/innen finden. Wir gratulieren allen Seniorenbeiratsmitgliedern und wünschen ihnen eine erfolgreiche Arbeit.

Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes Gemarkung Hallgarten
Einstimmig beschlossen wurde der Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstück auf dem Hallgartener Rebhang für 180 €/qm und damit rund 190.000 €.

Samstag, November 04, 2017

Aus dem SPD-Ortsverein

"Könnt ihr Euch vorstellen, im SPD-Ortsverein steht einer auf und sagt: Ich bin Raucher, gucke RTL und finde das mit den Flüchtlingen schwierig. Oder schließen wir ihn unmittelbar aus der SPD aus?"

- Sigmar Gabriel -

Dienstag, Oktober 24, 2017

Hast Du ein Handy?

Junge setzt sich heute Morgen im Zug neben mich: "Hallo."
Ich: "Hallo."
Junge: "Hast Du ein Handy?"
Ich: "Ja."
Junge: "Mit Spielen?"
Ich: "Nein."

Junge steht auf und geht weiter. ¯\_(ツ)_/¯

Mittwoch, Oktober 18, 2017

"Hoş geldiniz - Willkommen"! 🇩🇪 🇹🇷


Heute war in Eltville der Startschuss der Deutsch-Türkischen Freundschaftsinitiative "Wer bist du - sen kimsin?"Der Andrang war erfreulich groß, der Austausch spannend. Rheingauer Riesling, türkischer çay (Tee) und kleine Leckereien sorgten für schöne Stimmung. Nur so geht's!
Emrah Taskin und ich leben die Freundschaft nun im übrigen schon seit 25 Jahren. Dieses Jahr feiern wir Silberhochzeit - das packen manche Ehen nicht.

 



Montag, Oktober 09, 2017

Dresden (5.-9.10.17)

Augen auf. Herzen auf. Türen auf. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Für ein weltoffenes Dresden. - Semperoper

 

Montag, Oktober 02, 2017

Zusammen sind wir Deutschland

Ein abwechslungsreiches Programm erwartete die Gäste beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober in Mainz. In der Mainzer Innenstadt präsentierten sich neben Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auch die 16 Bundesländer. Bürgerinnen und Bürger erhielten einen Rundumblick über die Verfassungsorgane und konnten kulinarische Besonderheiten aus allen Ecken des Landes probieren. Zum Abschluss der Feierlichkeiten veranstaltete die Stadt Mainz am 3. Oktober eine eindrucksvolle Abendshow auf dem Rhein. Dort wurde mit viel Licht, Animation und Musik die deutsche Geschichte aus dem Blickwinkel des Landes Rheinland-Pfalz inszeniert.